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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 30. Juni 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

Unterabschnitt
1.2

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.3

Sonstiges / anwesende Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vertreter der Bayerischen Bau und Immobilien GmbH & Co KG; Vorstellung der Projektentwicklung "Hochäckerstrasse"

Überschrift
2.

Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
2.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
2.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
2.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) SV Waldperlach e.V. Putzbrunner Straße 253 Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes; 1. Gewährung eines Darlehens, 2. Änderung des Entwurfs des MIP 2009-2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02294; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 30.06.2009; Beschlussvorlage des Schul- und Kultusreferats

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Referent*in:
Stadtschulrätin Weiß-Söllner
Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
2.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung Hofangerstraße - Unterführung Ständlerstraße; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 30.06.2009; Beschlussvorlage des Baureferats

Unterabschnitt
2.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragsstellerIn: Teestube "komm"-Streetwork Evangelisches Hilfswerk München; für die Maßnahme: Hinterhoffest am 14.08.2009 Antragssumme: 340.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.05.2009

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragsstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde St. Paulus; für die Maßnahme: Kompositionsauftrag für Karfreitag 2009; Antragssumme: 1.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.05.2009

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Überschrift
3.

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrssituation Pfälzer-Wald-Straße /Chiemgaustraße; Bürgerschreiben vom 28.04., 13.05. und 19.05.2009; sowie ein Schreiben der Deutsch-Französischen-Schule vom 14.05.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03., 14.05. und 24.05.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009) Nachtrag: Bürgerschreiben vom 26.06.2009

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Behindertengerechter Ausbau des S-Bahnhof Perlach; Bürgerschreiben vom 15.05.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.06.2008 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Landschaftspark „Im Gefilde“: Vorrang und Sicherheit für Kinder, Fußgänger und Radfahrer; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 19.04.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Maßnahmen gegen die Verschmutzungen im Bereich des U-Bahnhofs Therese-Ghiese-Allee; Bürgerschreiben vom 28.05.2009

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Probleme in der Sudermannallee/Kafkastraße 1) Lärmbelästigung durch starken Busverkehr in der Kafkastraße 2) Lärmbelästigung durch das Sudermannzentrum Bürgerschreiben vom 10.06.2009

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben vom 16.06.2009

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen: Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 16.06.2009

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Übertragung der Entscheidungsrechte für großflächige Werbeanlagen auf die Bezirksausschüsse; Gemeinsamer Antrag der Unterausschüsse „Verkehr und öffentliche Ordnung“ und „Bau und Stadtteilentwicklung“ vom 30.06.2009

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Typ:
Empfehlung eines Unterausschusses
Unterabschnitt
3.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Keine Sandgruben auf Bolzplätzen; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.04.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Errichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf – Perlach; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 18.04.2009 (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung des Werkraums an der Hauptschule Albert-Schweitzer-Straße; Antrag der SPD-Fraktion vom 15.06.2009

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Prüfung ob der Sanierungsplan für die Grund- und Hauptschule an der Führichstraße die Renovierung der Schulküche beinhaltet; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2009

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Toilettensituation am städtischen Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag der CSU-Fraktion vom 29.06.2009

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
3.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fluglärm in München Ost; Bürgerschreiben vom 22.05.2009 Nachtrag: Bürgerschreiben vom 26.06.2009

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Drogen- und Alkoholszene in der Plettstraße; Bürgerschreiben vom 13.05.2009

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Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4.

Berichte

Unterabschnitt
4.1

Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
4.2

Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
4.3

Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
4.4

Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
4.5

Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
4.6

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
4.6.1

Baumschutz

Unterabschnitt
4.6.2

Kinder

Unterabschnitt
4.6.3

Jugend

Unterabschnitt
4.6.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
4.6.5

Frauen

Unterabschnitt
4.6.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen

Unterabschnitt
4.6.7

Integration

Unterabschnitt
4.6.8

Behinderte

Überschrift
4.6.9

Internet

Überschrift
5.

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffentliche Vergnügungsveranstaltung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.1.1 Ostpark; Nordische Meisterschaft des Skiverbands München am 12.09.2009; Zuleitung vom 10.06.2009 5.1.1.2 Ostpark; Theatron Weltkindertag Spiellandschaft Stadt e. V. am 20.09.2009; Zuleitung vom 15.06.2009 5.1.1.3 Sommerfest des Kleingartenvereins Kopischstraße am 18.07.2009; Zuleitung vom 19.06.2009 (Nachtrag)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Plettstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 10.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Modernisierung Zornedinger Straße 12 bis 38 (GWG); Einrichtung einer Baustellenzufahrtszone in der Zornedinger-/Möschenfelder Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 30.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
5.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundstück für den M-Zug der Montessori Schule Perlach, 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Kommunalreferats vom 25.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

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Unterabschnitt
5.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinde Neubiberg; Bebauungsplan Nr. 68 "östlich der Kaiserstraße, nördlich der Kameterstraße, westlich der Theodor-Körner-Straße, südlich der Tannenstraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 54, Äußere Ottobrunner Straße – Nord; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 25.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
Nachtrag
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Anwesen in der Ulrich-von-Hutten-Straße; Neubau eines Getränkemarkts mit 19 PKW-Stellplätzen, Vorbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 26.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Hinweis:
Nachtrag
Unterabschnitt
5.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
5.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuer Mieterbeirat; Entsendung von Mitgliedern; Zuleitung des Sozialreferats vom 22.05.2009 mit der Bitte um Rückmeldung (vertagt aus der Sitzung am 02.06.2009)

Überschrift
6.

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
6.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung der Flohmarkt-Termine auf dem Hanns-Seidel-Platz des Bürgerkreis Neuperlach e. V.; Antrag Nr. 08-14 / B 00822 des BA 16 vom 03.02.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 08.05.2009

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Überprüfung der Ampelschaltung an der Kreuzung Kirchseeonerstraße/Führichstraße an der Führichschule; Antrag Nr. 08-14 / B 1008 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.05.2009

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verunreinigung des Hanns-Seidel-Platzes durch Gastronomieabfälle; Anliegen des BA 16 aus der Sitzung vom 29.07.2008; Antwortschreiben von Starbucks-Coffee-Deutschland vom 20.05.2009

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 1005 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben der Stadtwerke München GmbH vom 20.05.2009

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Abbau des grünen Pfeils an der Kreuzung Quiddestraße/Plettstraße bzw. Staudingerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01108 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.05.2009

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Wiedereinrichtung des durchgehenden beidseitigen Haltverbots in der Krumbadstraße zwischen Hechtsee- und Bad-Schachener-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00524 des BA 16 vom 07.10.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 31.03.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 12.05.2009

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen / zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-MInuten-Takt; Antrag Nr. 02-08 / B 02874 des BA 16 vom 13.02.2008; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.06.2009

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen in der Hochäckerstraße, Bereich nördlich des neuen Südfriedhofs; Antrag Nr. 08-14 / B 00915 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.05.2009

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Zusammenschluss der S-Bahn-Linien S6 und S7 zur „S7 neu“ / Ständige Umbenennungen der S-Bahn-Linien; Protestschreiben der Gemeinde Ottobrunn vom 09.04.2009

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Kombinierte Anzeige für Fußgänger und Radfahrer an der Fußgängerampel Aribonenstraße, Ecke Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01099 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 10.06.2009 und Schreiben des ADFC München vom 08.06.2009

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Zustand der Wege im Bereich der Hofanger-, Schmidbauer- und Weddigenstraße; Antrag Nr. 08-14/B 01104 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.06.2009

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Redaktionelle Berichtigung im Radlstadtplan 8. Auflage 2009 der Stadt München; Ottweiler-/Otterfinger Strasse und Gebiet zwischen Hofanger- und Berger-Kreuz-Straße als 30-km-Zone ausweisen; Antrag Nr. 08-14 / B 01179 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 04.06.2009

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Umgehende Entwicklung und Vorlage eines neuen Verkehrskonzepts für den Münchner Osten; Antrag Nr. 08-14 / B 00925 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2009

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Umgehende Vorplanung für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd als vorgezogene Maßnahme zum Gesamtverkehrskonzept für den Münchner Osten; Antrag Nr. 08-14 / B 00941 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2009

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Unterabschnitt
6.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
6.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortführung des Projekts copy & work; Antrag Nr. 02-08 / B 03020 des BA 16 vom 01.04.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.03.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.05.2009

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00672 des BA 16 vom 02.12.2008; Nachfrage des Gremiums aus der Sitzung am 31.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.06.2009

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Unterabschnitt
6.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aschauer Straße, 1 Mega-Light Wechselwerbeanlage, einseitig; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 24.07.2007; Genehmigungsbescheid; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.06.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gewerbemieten von GEWOFAG-Objekten; Antrag Nr. 08-14 / B 00676 des BA 16 vom 02.12.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2009

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgerzentrum Hanns-Seidel-Platz

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
6.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgerbeschwerde über Drogen- und Alkoholszene in der Hechtseestr.; Bürgerschreiben vom 19.09.2007; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 31.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.05.2009

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fehlende Abfallbehälter unverzüglich ersetzen; Standorte1) Perlach am Weg zwischen Pfanzeltplatz und Bischof-Ketteler-Str.: 2 Stück2) Neuperlach-Süd am Max-Reinhard-Weg am zwischen Rudolf-Zorn-Str. und S-Bahn-Unterführung: 2 Stück; Antrag Nr. 08-14 / B 01107 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.06.2009

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7.

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
7.1

Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsführung vom Innsbrucker Ring in die Bad-Schachener-Straße; Schreiben des BA 14 Berg am Laim an das Kreisverwaltungsreferat vom 27.05.2009

Unterabschnitt
7.2

Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
7.3

Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 19.05.2009 in der Gleichstellungsstelle für Frauen; Protokoll; Zuleitung der Gleichstellungsstelle für Frauen vom 28.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in Kindertageseinrichtungen; Plevierpark 5; Bescheid des Schul- und Kultusreferats vom 29.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Zuleitung des Sozialreferats vom 08.06.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft, Antrag Nr. 08-14 / A 00629 von Herrn StR Marian Offman, Herrn StR Dr. Reinhold Babor, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Stadler vom 05.03.2009; Beirat für Wohnen, Antrag Nr. 08-14 / A 00670 der Stadtratsfraktion der FDP vom 19.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss des Sozialausschusses vom 30.04.2009 (VB)

Unterabschnitt
7.4

Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 16. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Bernauer Straße; Mitteilung vom 29.05.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Plettstraße; Mitteilung vom 26.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum?; Antrag Nr. 08-14 / A 00420 von Herrn Stadtrat Josef Schmid, Herrn Stadtrat Dr. Kronawitter, Herrn Stadtrat Zöller und Herrn Stadtrat Weiß vom 25.11.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02214; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 -2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02228; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 11, 16, 21 und 24; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02229; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.6.1 Anwesen Neubiberger Straße; Mitteilung vom 09.06.2009

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen im 16. Stadtbezirk; Zuleitung des Baureferats Gartenbau vom 13.05.2009

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aufwertung und Umgestaltung des Karl-Preis-Platzes, Wertstoffinseln in Ramersdorf, Nachfrage von Herrn Stadtrat Mario Schmidbauer in der Sitzung des Bauausschusses vom 05.05.2009; Zuleitung des Baureferats vom 12.06.2009

Unterabschnitt
7.5

Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen AntragstellerIn: AWO, Ortsverein Ramersdorf; für die Maßnahme: Tagesausflug des Seniorenclubs am 06.03.2009; Verwendungsnachweis vom 21.04.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 02206 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 27.05.2009 (VB) und des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 26.05.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände; Schreiben des Direktoriums vom 02.06.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 Moosach; Zuleitung des Sozialreferats vom 03.06.2009

Überschrift
8

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Verkehr und Öffentliche Ordnung

Unterabschnitt
8.1.2

Kultur, Vereine und Veranstaltungen

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Soziales, Integration und Sport

Unterabschnitt
8.1.4

Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben

Unterabschnitt
8.1.5

Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau