Mittwoch, 16. September 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Parkraummanagement im 16. Stadtbezirk Vertreter des Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
2.6.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16
1.
TOP - AntragsstellerIn: Lilalu e.V.; für die Maßnahme: Projekt "Mädchen an den Ball" vom 01.07. - 31.12.09; Antragssumme: 2.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 06.07.2009 (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009)
2.
TOP - AntragsstellerIn: Elternbeirat des städt. Heinrich-Heine-Gymnasiums; für die Maßnahme: Zusätzliche sportliches Angebot für Schüler von Oktober 09 bis Juni 10; Antragssumme: 800.- €; Beschlussvorlage vom 17.07.2009
3.
TOP - AntragsstellerIn: Kreisjugendring München-Stadt; für die Maßnahme: Umzäunung des Streetballfeldes; Antragssumme: 4.500.- €; Beschlussvorlage vom 28.07.2009
4.
TOP - AntragsstellerIn: Terre des Femmes e.V.; für die Maßnahme: Ausstellung vom 19.10. - 02.11.09; Antragssumme: 1.357,50 €; Beschlussvorlage vom 27.07.2009
5.
TOP - AntragsstellerIn: Hospizverein Ramersdorf/Perlach; für die Maßnahme: 5jähriges Gründungsjubiläum am 08.11.2009; Antragssumme: 250.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 01.09.2009
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03., 14.05., 24.05. und 26.06., 09.07. und 27.07.2009 (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009) hierzu: Bürgerschreiben vom 18.08.2009 und 20.08.2009
2.
TOP - Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben vom 16.06.2009 (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009)
3.
TOP - Stadtumlandbahn (SUB) bzw. neue (Tram-) Schienentrassen: Verbindung zwischen Putzbrunn, Waldperlach, Neuperlach-Süd, Fasanenpark und Schwanseeplatz (Linie 27); Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 16.06.2009
4.
TOP - Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring; Bürgerschreiben vom 20.07.2009
Hinweis:
Der Bürger bittet zur Sitzung BA und UA eingeladen zu werden, in der der Antrag beraten wird!!!!!!
5.
TOP - Parkplatzproblematik auf dem Hanns-Seidel-Platz; Schreiben der Wohnungs- und Siedlungsbau Bayern GbmH vom 15.07.2009
6.
TOP - Schließung der Zufahrt zum Lieferantenhof des ehemaligen Plettzentrums; Bürgerschreiben vom 25.06.2009
7.
TOP - Verbesserte Verkehrsführung in der Hechtseestraße; Bürgerschreiben vom 31.08.2009
8.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.08.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Hinweisschild für Stadtbibliothek Quiddestraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 21.08.2009
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bewerbung um Ausweisung als lokale Bildungsregion im Rahmen des Programms „Lernen vor Ort“; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 und der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 23.07.2009 und Schreiben von Regsam vom 27.07.2009 (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009)
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Keine Streichung bzw. Reduzierung der Dorfkerne aus der Denkmalliste; Antrag des BA 19Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln vom 10.08.2009 mit der Bitte um Unterstützung
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Entfernung der Altglascontainer in der Rudolf-Zorn-Straße auf Höhe Haus Nr. 14; Bürgerschreiben vom 02.07.2009 (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009) hierzu: Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 13.08.2009 zur inhaltsgleichen Anfrage aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 16.06.2009
2.
TOP - Drogen- und Alkoholszene in der Plettstraße; Bürgerschreiben vom 13.05.2009 (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009)
3.
TOP - Entfernung des Containerstandplatzes im Gustav-Heinemann-Ring Nr. 22 - 24; Bürgerschreiben vom 02.09.2009
4.
TOP - Ersatz der Abfallbehälter in der Maximilian-Kolbe-Alle durch die neuen rabensichereren tonnenförmigen Modelle; Antrag der Fraktion von DaCG/ödp im BA 16 vom 12.07.2009
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Grünfläche Görzer-/Hochäckerstraße; Eröffnungsfest Kinderhaus der Johanniter-Unfallhilfe e. V. am 29.10.2009; Anzeige für öffentliche Vergnügunsveranstaltung; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Haltverbot in der Rotkäppchenstraße; Anhörung des BA 16 gem. § 13 der BA-Satzung zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 21.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - 5.1.3 Gastspielantrag des Zirkus Baldoni auf dem städtischem Grundstück an der Carl-Wery-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 03.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Bericht zu REGSAM - REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 15.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Schreiben von REGSAM vom 18.08.2009
2.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013"; Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Straße 68 mit 24 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 22.09.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 20.07.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (bereits vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
3.
TOP - Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8 und der Kindertagesstätte Klabundstr. 6; Beschlussvorlage für die Sitzung des Schul- und Sportausschuss am 23.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 04.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Fit & Gut drauf!; Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ 2. Förderphase; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13.10.2008 (SB); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 20.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (bereits vorab durch die BA-Vorsitzende gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
5.
TOP - Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Erteilung des Vorplanungsauftrags; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 13.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - „Soziale Stadt“ 2009; a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“; b) Weitere Beauftragung der Quartiersmanagements; c) Städtebauförderung; Beschlussentwurf für die Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Städtisches Grundstück an der Rosenheimer Straße; Unterbringung einer Hundeschule; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - TOP 5.4.3 Josef-Beiser-Straße, 1 hinterleuchtete Wechselwerbeanlage Typ „Mega Light“ als Wandanlage; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 28.07.2009)
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 01.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehr auf dem Gerhart-Hauptmann-Ring; verstärkter Hinweis auf das geltende Tempo 30; Antrag Nr. 08-14 / B 01178 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 31.07.2009
2.
TOP - Aufhebung des Richtungsgebots für die Anliegerstraße der Putzbrunner Straße bei der Einmündung in den Waldheimplatz; Antrag Nr. 08-14 / B 1003 des BA 16 vom 31.03.2009, Nachfrage aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 28.07.2009
3.
TOP - Plettzentrum - Beseitigen der Gefahren und Reinigung des Durchgangs von der Allianzversicherung über die Ständlerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01177 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.07.2009
4.
TOP - Höhengleiche Umgestaltung des Übergangs des Rad- bzw. Gehwegs am Endedes Innsbrucker Ringes in die Rosenheimer Straße (scharfe Rechtskurve); Antrag Nr. 08-14 / B 01100 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.2009
5.
TOP - Reinigung des U-Bahn-Ausgangs Innsbrucker Ring, Richtung Echardinger-/Steinseestraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01122 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.07.2009
6.
TOP - Josef-Beiser-Straße; Umwidmung in eine Spielstraße bzw. Aufstellung von Straßenpollern sowie Haltelinie an der Einmündung der Sebastian-Bauer-Straße; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 07.10.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 04.08.2009
7.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 31.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01793; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.07.2009
8.
TOP - Gefahr durch Fahrradfahrer in der Schmidbauerstraße; Ortstermin am 11.05.2009; Sitzung des BA 16 am 020.6.2009; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 21.07.2009
9.
TOP - Behindertenparkplätze beim Klinikum Neuperlach; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.07.2009
10.
TOP - Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungenauf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag Nr. 08-14 / B 01105 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 22.07.2009
11.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); a) Verfahrensstand; weitere Informationen; Expertenhearing am 25.03.2009, b) Neuplanungen Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost – Haidhausen, c) weiteres Vorgehen, d) Anträge und Empfehlungen; u. a. Perlach bei der S-Bahn nicht abhängen/Zweigleisiger Ausbau der Strecke zwischen Giesing und Perlach für den 10-Minuten-Takt; Antrag Nr. 02-08 / B 02874 des BA 16 vom 13.02.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02092; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung sowie Hinweise und Ergänzungen hierzu vom 29.04.2009 (VB) und Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 20.05.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.08.2009
12.
TOP - Verlängerung der Ständlerstraße; Bürgeranfrage an den Oberbürgermeister; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.08.2009
13.
TOP - Schutz der Busnutzer im Bereich der MVG-Haltestellen Karl-Preis-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 0927 des BA 16 vom 03.03.2009; Nachfrage aus der Sitzung am 30.06.2009 Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 13.08.2009
14.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Konkrete Maßnahmen im 16. Stadtbezirk umsetzen; Ziff. 1) Optimierung der Wegweisung für Radfahrer; Ziff. 2) Stellplätze für Fahrräder; Ziff. 3) Optimierung der Wegeführung; Antrag Nr. 08-14 / B 0198 des BA 16 vom 05.05.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 18.08.2009 hierzu: Bürgerschreiben vom 14.09.2009
15.
TOP - Entscheidungen über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 aus der Sitzung des BA 16 am 17.09.2008; Freischankflächen in der Josef-Beiser-Straße, "Ana's Feinkost" und „Bäckerei Aumüller"; Ablehnung durch den Oberbürgermeister; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 02.06.2009; Schreiben des Oberbürgermeisters vom 17.08.2009
16.
TOP - Weidener Straße, verstärkte Kontrollen der geltenden Geschwindigkeitsbegrenzungen (Tempo 30) und Aufstellen von Geschwindigkeitsanzeigern; Antrag Nr. 08-14 / B 00573 des BA 16 vom 04.11.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 03.03.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 24.08.2009
17.
TOP - Umgehende Vorplanung für eine zeitnahe verkehrliche Erschließung des Gewerbegebiets Perlach Süd als vorgezogene Maßnahme zum Gesamtverkehrskonzept für den Münchner Osten; Antrag Nr. 08-14 / B 0941 des BA 16 vom 03.03.2009 beantwortet durch Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 05.06.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.07.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.08.2009
18.
TOP - Probleme in der Sudermannallee/Kafkastraße; hier Ziffer 1 des Antrags: Lärmbelästigung durch starken Busverkehr in der Kafkastraße; Bürgeranliegen in der Sitzung des BA 16 am 30.06.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 20.08.2009
19.
TOP - Errichtung eines Wartehäuschens bzw. Unterstandes mit Beleuchtung an der neuen Bushaltestelle Waldheimplatz, Putzbrunner Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 1005 des BA 16 vom 31.03.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft (MVG) vom 20.05.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Antwortschreiben der MVG vom 28.08.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Prüfung ob der Sanierungsplan für die Grund- und Hauptschule ander Führichstraße die Renovierung der Schulküche beinhaltet; Antrag Nr. 08-14 / B 01268 des BA 16 vom 30.06.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 28.07.2009
2.
TOP - Unterkunftsanlage/Fläche in der Heinrich-Wieland-Straße; Alternative Fläche für die GU Rosenheimerstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00365 des BA 16 vom 17.09.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.07.2009
3.
TOP - Sanierung des Werkraums an der Hauptschule Albert-Schweitzer-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 01267 des BA 16 vom 16.07.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 16.07.2009
4.
TOP - Grundstück für den M-Zug der Montessori Schule Perlach, 16. Stadtbezirk; Antrag Nr. 08-14 / B 00821 des BA 16 vom 03.02.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.07.2009
5.
TOP - SV Waldperlach e. V., Putzbrunner Str. 253, Großinstandsetzung des Betriebsgebäudes; Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02294; Beschluss des BA 16 in der Sitzung am 30.06.2009; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 22.07.2009
6.
TOP - Bezuschussung des Projekt „Familien-Werkstatt“, Förderprojekt Partizipation von Kindern und Jugendlichen“ in Höhe von insgesamt insgesamt 10.000,- € (Referat für Stadtplanung und Bauordnung 7.500,-€, Bezirksausschuss 16: 2.500,- €); Antrag Nr. 08-14 / B 00577 des BA 16 vom 04.11.2008; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.08.2009
7.
TOP - Beleuchtung des Trimm-Dich-Parcours im Ostpark; Antrag Nr. 08-14 / B 00672 des BA 16 vom 02.12.2008; Nachfrage des Gremiums aus der Sitzung am 28.07.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 14.08.2009
8.
TOP - Ehemaliges Gerätehaus der FFW Waldperlach in der Isegrimstraße; Anfrage des BA 16 vom 12.05.2009 Antwortschreiben des Kommunalreferats vom 27.08.2009
9.
TOP - Planungen des SV Neuperlach bzgl. der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee, Bezug zu städtischen Überlegungen und Planungen; Auswirkungen der Pläne des Sportvereins auf den Charakter der Bezirkssportanlage als Sportmöglichkeit für alle Bürger (auch ohne Vereinsbindung) Antrag Nr. 08-14 / B 00678 des BA 16 vom 02.12.2008; 1. Ausbau der städtischen Sportanlage Rudolf-Zorn-Straße (Nutzer: DJK Sportbund München Ostr eV), 2. Planungskonzept des SV Neuperlach für die städtische Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee 17; Fragen an die Leitung des Sportamts der Landeshauptstadt München aufgrund der Zeitungsberichte wegen Ausbau der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee und der Bezirkssportanlage Rudolf-Zorn-Straße; Antrag Nr. 08-14 / B 00930 des BA 16 vom 03.03.2009 Generalsanierung der Bezirkssportanlage Bert-Brecht-Allee sowie Neubau einer 3-fach-Halle mit Kletterhalle und Fußball-Umkleiden durch den SV-Neuperlach Einberufung eines runden Tisches; Antrag Nr. 08-14 / B 1014 des BA 16 vom 31.03.2009; Anfrage des BA 16 hierzu vom 11.05. und 18.06.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 10.08.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Bebauungsplan Nr. 1609, Grundsatz- und Eckdatenbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 024400; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009Anfrage des BA 16 in der Sitzung am 30.06.2009 bzgl. der Aufhebung der begrenzten Teilnehmerzahl beim städtebaulichen und landschaftsplanerischen Wettbewerbs; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 22.07.2009
2.
TOP - Optimierung der BA-Beteiligung im Verfahren der Bauleitplanung Anpassung des Anhörungsrechtes für Bezirksausschüsse an die in § 4 BauGB n.F. nunmehr vorgesehene „doppelte Behördenbeteiligung“; Antrag Nr. 08-14 / B 01354 des BA 16 vom 28.07.2009; Zwischennachricht des Direktoriums vom 06.08.2009
3.
TOP - Sofortige Einbeziehung / Beteiligung des BA 16 in die Planungabsichten für den Dorfkern Ramersdorf. Berücksichtigung aller Vorschläge,des BA 16 aus den zurückliegenden Jahren in der Machbarkeitsstudie; Antrag Nr. 08-14 / B 0674 des BA 16 vom 02.12.2008; Nachfrage aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.08.2009
4.
TOP - Sach- und Verfahrensstand beim Bauvorhaben „Supermarkt an der Weddigen- / Ottobrunner Straße“ ?; Abschluss der Planungsphase und Planungswille zur Festschreibung der Offenhaltung der Schmidbauerstraße; Ermittelte Verkehrsmengen und deren Offenlegung ?; Auftragserteilung für den vom BA 16 beantragten Verkehrsplan / -konzept für den Stadtbezirk und Information der Bürgerinnen und Bürger; Anfrage Nr. 08-14 / Q 00086 aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks am 16.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.08.2009
5.
TOP - Berücksichtigung von Nachhaltigkeitsaspekten bei der Aufstellung zukünftiger Bebauungspläne; Antrag Nr. 08-14 / B 00933 des BA 16 vom 03.03.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.08.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Zusätzliche Bänke im Truderinger Wald; Antrag Nr. 08-14 / B 01183 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.07.2009
2.
TOP - Maßnahmen gegen die Vermüllung des Ostparks; Antrag Nr. 08-14 / B 01182 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 29.06.2009; Bürgerschreiben vom 02.08. und 19.09.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.08.2009
3.
TOP - Fluglärm in München Ost; Bürgeranliegen in der Sitzung am 28.07.2009 und Anfrage in der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 22.07.2009
4.
TOP - Standorte der Notarzt- und Rettungswägen im 16. Stadtbezirk; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Antwortschreiben des Rettungszweckverbands München vom 26.08.2009
5.
TOP - Umsetzung und Fertigstellung der Skateanlage im Grünzug „Im Gefilde“ in Waldperlach noch in diesem Jahr 2009; Realisierung des Rodelhügels im Grünzug Im Gefilde; Antrag Nr. 08-14 / B 1350 des BA 16 vom 28.007.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.08.2009 Hierzu: Zuleitung des Baureferats vom 15.09.2009
6.
TOP - Bepflanzung des Grünstreifens der Putzbrunner Straße, östlich der Eulenspiegelstraße, mit Bäumen; Antrag Nr. 08-14 / B 01184 des BA 16 vom 02.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 21.08.2009
7.
TOP - Fragen bezüglich der Hochwassergefahr des Hachinger Baches - Wie hoch ist die Gefahr von Überschwemmungen durch den Hachinger Bach? - Wie wird die vorhandene Bebauung in Neuperlach Süd vor Hochwassergeschützt? - Wie wird bei der neuen Wohnbebauung an der Carl-Wery-Straße die barrierefreie Bebauung gewährleistet; Antrag Nr. 08-14 / B 1007 des BA 16 vom 31.03.2009; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.08.2009
6.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009 bis 2013; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 30.06.2009; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 28.07.2009, des Schul- und Kultusreferats vom 10.08.2009 und des Kulturreferats vom 12.08.2009
2.
TOP - Erstellung eines Info-Flyers zur Arbeit der Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01351 des BA 16 vom 28.07.2009; Antwortschreiben des Direktoriums/Presse- und Informationsamt vom 27.08.2009
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Club Bodrum"; Peschelanger; Mitteilung vom 30.07.2009 7.1.1.2 "Gastro Kanne"; Oskar-Maria-Graf-Ring; Mitteilung vom 30.07.2009 7.1.1.3 Schankwirtschaft "d.lounge GmbH", Schneckestraße; Mitteilung vom 27.08.2009
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Gänseliesestraße 31, neue städtische Kindertageseinrichtung Änderung der Hausnummer (nicht Gänseliesestr. 33); Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 21.07.2009
2.
TOP - Vollzug des Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Bescheid über die Anerkennung von Plätzen; Kindertageseinrichtung Balanstraße 73; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 28.08.2009
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Koboldstraße; Gefahrenbaumbescheinigung vom 29.07.2009 7.4.2.2 Anwesen in der Schneewittchenstraße; Genehmigungsbescheid vom 28.08.2009 7.4.2.3 Anwesen in der Albert-Schweitzer-Straße; Genehmgungsbescheid vom 28.08.2009 7.4.2.4 Anwesen im Hugo-Lang-Bogen; Ablehnungsbescheid vom 01.09.2009 7.4.2.5 Anwesen in der Quiddestraße; Ablehnungsbescheid vom 01.09.2009
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen Unterbiberger Straße; Mitteilung vom 06.08.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: "Aktion Schulmilch"; Frischmilch und Kühlschrank für die Grundschule; Antragssumme: 1.539.- €; Antrag vom 31.07.2009 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Wohnforum München gGmbH; für die Maßnahme: Kinder- und Familienaktion am 15.08., 23.08. und 30.08.2009; Antragssumme: 1.280.- €; Antrag vom 23.07.2009 7.6.1.3 AntragsstellerIn: AK Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag mit Kinderbetreuung; Antragssumme: 1.448.- €; Antrag vom 31.08.2009 hierzu: Schreiben des Direktoriums vom 24.08. und 31.08.2009
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Fabi - Paritätische Familienbildungsstätte; für die Maßnahme: Jubiläumstage der Fabi Neuperlach vom 07. bis 09.05.2009; Verwendungsnachweis vom 14.07.2009 und Schreiben des Dirketoriums vom 23.07.2009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Freunde der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales lernen contra Gewalt"; Projektbericht vom 30.07.2009 7.6.2.3 AntragstellerIn: Pfarrei St. Philipp Neri; für die Maßnahme: Probewoche für die Schubertiade "Viva la musica"; Verwendungsnachweis vom 01.07.2009 7.6.2.4 AntragsstellerIn: Arbeitskreis Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag mit Kinderbetreuung; Projektbericht vom 22.08.2009
3.
TOP - Kein Zuschuss für die Tschechisch-Deutschen Kulturtage; Schreiben der Sudetendeutschen Landsmannschaft vom 06.08.2009
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse; Mitteilung der Termine für 2010
2.
TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 29.09.2009; Zuleitung des Oberbürgermeisters vom 12.08.2009 mit der Bitte um Rückmeldung
3.
TOP - Ausbau der städtischen Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße; Planungsworkshop am 28.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 19.08.2009
4.
TOP - Ankündigung der Informationsveranstaltung des Sozialreferats für die Bezirksausschüsse am 30.11.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 08.09.2009
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.