Dienstag, 6. Oktober 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Amtsniederlegung durch Herrn Matthias Merz Amtseinführung von Frau Dr. Gabriele Schmid in den Bezirksausschuss 16 Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - Vertreter des Schul- und Kultusreferats zur Thematik Sanierung von Schulgebäuden und derein Räume und Einrichtung
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - (E) Wiedereinführung des 10-Minuten-Taktes für die Buslinie 55 an der Haltestelle Waldperlach
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: Pfarrei Maria Ramersdorf, AK Familie; für die Maßnahme: Powergymnastik mit Kinderbetreuung v. Okt. 09 bis Juli 10; Antragssumme: 1.448.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 08.09.2009
2.
TOP - AntragsstellerIn: Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kauf eines Kühlschranks und Verteilung von Schulmilch; Antragssumme: 1,539.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.09.2009 (negative Vorlage)
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsprobleme in der St.-Ingbert-Straße; Bürgerschreiben vom 16.06.2009 (vertagt aus der Sitzung am 16.09.2009)
2.
TOP - Durchfahrtsverbot für LKW über 7,5 Tonnen im Schumacherring; Bürgerschreiben vom 20.07.2009 (vertagt aus der Sitzung am 16.09.2009)
3.
TOP - Verbesserte Verkehrsführung in der Hechtseestraße; Bürgerschreiben vom 31.08.2009 und 11.09.2009 (vertagt aus der Sitzung am 16.09.2009)
4.
TOP - Verkehrssituation im Bereich Im Gefilde / Waldperlach; Bürgerschreiben vom 30.08.2009 (vertagt aus der Sitzung am 16.09.2009) hierzu: Bürgerschreiben vom 04.10.2009
5.
TOP - Optimierung der Bahnschrankensteuerung an den Bahnübergängen Unterhachinger Straße, Unterbiberger Straße und Fasangartenstraße; Antrag der CSU-Fraktion vom 18.09.2009
6.
TOP - Errichtung einer Bushaltestelle am neuen Einkaufszentrum „Life“ am Plettzentrum; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.09.2009
7.
TOP - Sicherung des östlichen Fußgängerüberwegs an der Einmündung Quidde-/Plettstraße, Höhe Anwesen Quiddestraße 30 neben der Parkplatzzufahrt; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 22.09.2009
8.
TOP - Hinweisschilder an der Kreuzung Gerhart-Hauptmann-Ring/Bert-Brecht-Allee, die darauf hinweisen, dass die Parkplätze der Bezirkssportanlage nur über die Fritz-Erler-Straße erreichbar sind; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 22.09.2009
9.
TOP - Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 22.09.2009
10.
TOP - Neufassung der Parkflächenmarkierungen in Höhe des Einkaufszentrums „Life“ entlang der Albert-Schweitzer-Straße; Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 22.09.2009
11.
TOP - Zustand der Haltestelle der Buslinie 55 in Neuperlach Zentrum; Bürgerschreiben vom 21.09.2009
12.
TOP - Verkehrssituation in der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 01.10., 02.10. und 05.10.2009
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
1.
TOP - Kunst in Neuperlach; Bürgerschreiben vom 17.09.2009
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Zukünftige Nutzung des Geländes der "Ehemaligen Tankstelle am Marxzentrum“; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.09.2009
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Energiesparberatung im Rahmen von Bürgerversammlungen; Antrag der CSU-Fraktion vom 18.09.2009
2.
TOP - Mülleimer mit Krähenschutz am Busbahnhof Neuperlach Zentrum; Antrag der CSU-Fraktion vom 18.09.2009
3.
TOP - Entfernung der Wertstoffcontainer aus der Neubiberger-/Perlacher Bahnhofstraße; Bürgerschreiben vom 05.08.2009
4.
TOP - Durchführung einer Antilärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Bürgerschreiben vom 17.09.2009 und 22.09.2009
3.6
Sonstige Anträge
1.
TOP - Zentrale Eintragungsstelle im Stadtbezirk 16 für die kommenden Volksbegehren; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 22.09.2009
2.
TOP - Weg mit den Wäldern in München oder, genauer formuliert: München holzt Plakatwälder ab und weist als Ersatz Plakatzonen aus; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 22.09.2009
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen für Fahrradständer, Fahrradabstelkonzept; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 09.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, Erteilung des Vorplanungsauftrags; Beschlussentwurf für die Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 13.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 19.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 16.09.2009)
2.
TOP - Kinderhaus Rosenheimer Straße 116 (Elly & Stoffl GmbH) mit 24 Kinderkrippenplätzen und 23 Kindergartenplätzen Umbau; Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 bis 2013 und Art. 27 Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Zuleitung des Sozialreferats vom 21.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Anwesen in der Putzbrunner Straße; Anhörung des Bezirksausschusses gem. § 3 der BA-Satzung; Zuleitung des Kommunalreferats vom 01.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
5.6
Sonstige
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 01.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am 16.09.2009)
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Städtisches Grundstück Rosenheimer Straße 242;Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach - , Bezirksteil Ramersdorf, am 16.06.2009; Stellungnahme der Markthallen München vom 01.09.2009
2.
TOP - Analyse der zusätzlichen Verkehrsbelastung am Mittleren Ring im Abschnitt des Stadtbezirks Ramersdorf-Perlach nach der Tunneleröffnung; Antrag Nr. 08-14 / B 01181 des BA 16 vom 02.06.2009; Zwischennachricht des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.09.2009
3.
TOP - Maßnahmen gegen die Verschmutzungen im Bereich des U-Bahnhofs Therese-Ghiese-Allee; Antrag Nr. 08-14 / B 1265 des BA 16 vom 30.06.2009; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft vom 26.08.2009
4.
TOP - Radverkehr in München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Kombinierte Anzeige für Fußgänger und Radfahrer an der Fußgängerampel Aribonenstraße, Ecke Innsbrucker Ring; Antrag Nr. 08-14 / B 01099 des BA 16 vom 05.05.2009; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.09.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinien zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung 2008 bis 2013"; Kinderkrippe Pfälzer-Wald-Straße 68 mit 24 Kinderkrippenplätzen, Umbau; Stellungnahme des BA 16 vom 18.08.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02696; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses am 22.09.2009
2.
TOP - „Integration macht Schule im Quartier“; Stadtteil- und interkulturell orientiertes Projekt zur Elternarbeit in den Grund-, Haupt- und Förderschulen im Sanierungsgebiet "Innsbrucker Ring/Baumkirchner Straße" in Ramersdorf und Berg am Laim gefördert durch das Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt"; Stellungnahme des BA 16 aus der Sitzung am 28.07.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02735; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2009 (SB)
3.
TOP - Umbau und Generalinstandsetzung der Wilhelm-Röntgen-Realschule, Klabundstr. 8 und der Kindertagesstätte Klabundstr. 6; 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, 2. Projektauftrag; 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 bis 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2200, Maßnahme Nr. 7790, Rangfolge-Nr. 011; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 16.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 7 V 02732; Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 23.09.2009 (VB)
4.
TOP - Kinderkrippe Otto-Hahn-Ring 5 Gruppen, 60 Langzeitplätze; ÖPP - Öffentlich-Private-Partnerschaften (Produkt 60211); Betriebsträgerschaft Arbeiterwohlfahrt, Siemens AG; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02282; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 02.06.2009; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 29.07.2009
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Machbarkeitsstudie für den Dorfkern Ramersdorf; Antrag Nr. 08-14 / B 00674 vom 02.12.2008; Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.2009
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München -Giesing – Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah); a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs; b) Bericht über den akutellen Sachstand in der Frage der Südanbindung Perlach; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02991; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
Hinweis:
Nachtrag zur Sitzung
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
6.6
Sonstige
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Information über die Mittelverwendung 2007 bis 2009; a) Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses der Vollversammlung des Stadtrats vom 23.11.2005 und Information über die Mittelverwendung 2007 bis 2009; b) Anpassung der Bindungsdauer für den Ablösemitteleinsatz; c) Anpassung der Finanzierungsgrenze für mit Ablösemittel finanzierte Stellplätze; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (VB)
2.
TOP - Wiedereinrichtung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hans-Ehrhard-Straße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 22.09.2009
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Kindertagesstätten freigemeinnütziger Träger; Haus für Kinder (Kooperationseinrichtung) an der Quiddestraße 35 im 16. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2018 bis 2013; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02723; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 23.09.2009
2.
TOP - Nachbarschaftstreff Maikäfersiedlung; Trägerschaftsauswahl für ein Projekt der Quartierbezogenen Bewohnerarbeit in der Maikäfersiedlung (14. Stadtbezirk Berg am Laim); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / B V 02311; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2009 (SB)
3.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen; Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02956; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02870; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (SB)
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Grundsatzbeschluss, - Rahmenbedingungen und Trends, - Potenziale, - Schlussfolgerungen; b) Weiteres Vorgehen; c) Vergabe eines Werkauftrags; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (VB) und Hinweise und Ergänzungen hierzu
4.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als „Kann-Bestimmung“ bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile („mietpreisrelevante Geld- leistungen“) bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Miet- steigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und KomPro B, EOF); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 ( VB)
5.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.5.1 Anwesen in der Claudius-Keller-Straße; Genehmigungsbescheid vom 14.09.2009 7.4.5.2 Anwesen in der Sundergaustraße; Genehmigungsbescheid vom 04.09.2009
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben, "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+(OFFIES 2020+) im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02609; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
2.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern; Antrag Nr. 02-08 / A 04177 der ÖDP vom 17.01.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02752; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (SB)
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
2.
TOP - 7.6.2 Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1 AntragstellerIn: Diakonie Hasenbergl; für die Maßnahme: Projekt „qualyetwork“; Projektschlussbericht vom 07.09.2009 7.6.2.2 AntragsstellerIn: Förderverein Dietzfelbingerplatz; für die Maßnahme: Gewaltpräventionsprojekt; Verwendungsnachweis vom 27.01.2009 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Pfarramt St. Paulus; für die Maßnahme: Kompositionsauftrag; Verwendungsnachweis vom 24.08.2009 7.6.2.4 AntragsstellerIn: Teestube "komm" - Streetwork; für die Maßnahme: Hinterhoffest; Verwenungsnachweis vom 07.09.2009
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
1.
TOP - Feier für neue deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger am 19.10.2009 Mitwirkung der Bezirksausschüsse; Schreiben des Sozialreferats vom 18.09.2009
2.
TOP - Beteiligung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrungsumstellung auf „PRO-LBK“; Ausweitung des Pilotprojekts „Digitales Beteiligungsverfahren für die Bas“ auf die Bezirksausschüsse 13 bis 18 ab 01.10.2009
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.