Dienstag, 3. November 2009, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2
Protokoll/e
1.3
Sonstiges / anwesende Behördenvertreter
1.
TOP - Vereidigung und Amtseinführung von Frau Dr. Gabriele Schmid in den Bezirksausschuss 16
2.
Entscheidungsfälle - Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
2.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
2.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
2.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Zeitnahe und umfassende Information, sowie Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in die Planungen zur künftigen Nutzung des städtischen Grundstücks Rosenheimer Straße 242; Freigabe des Grundstücks für einen Wochenmarkt und einen Flohmarkt (Ziffern 1 und 2 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00316 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Beschluss des Bezirksausschuss 16 am 03.11.2009; Beschlussvorlage des Referats für Stadtplanung und Bauordnung hierzu: Ergänzungsantrag der CSU-Fraktion vom 02.11.2009
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
2.6
Sonstige
1.
TOP - AntragsstellerIn: Initiative "Leseinsel" c/o Lizius; für die Maßnahme: Zwei Kinderbuchlesungen am 12.02.10 in der GS Balanstraße; Antragssumme: 291,80; Beschlussvorlage des Direktoriums
3.
Anträge
3.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Kurzparkzone und LKW-Parkverbot im Bereich des Perlacher Friedhofs entlang der Putzbrunner Straße; Antrag der CSU-Fraktion vom 22.09.2009
2.
3.
TOP - Verkehrsberuhigung der Niederalmstraße; Bürgerschreiben vom 05.03.2009 und 12.10.2009 hierzu: Andere verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Niederalmstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 01555 des BA 15 Trudering-Riem vom 15.10.2009 hierzu: Bürgerschreiben vom 26.10. und 27.10.2009
4.
TOP - Beschilderung für die Zufahrten der Kleingartenanlage an der Arnold-Sommerfeld-Straße; Bürgerschreiben vom 27.09.2009
5.
TOP - Fehlender Gehweg in der Adilostraße, östlich der Unterführung Lehenweg; neue Bushaltestelle der Linie 55 ab 13.12.2009; Bürgerschreiben vom 08.10.2009
6.
TOP - Nachvollziehbare Beschilderung am Fußweg Lorenz-Hagen-Weg - Lüdersstraße; Bürgerschreiben vom 08.10.2009
7.
TOP - Gefährlicher Schulweg zur Europäischen Schule über die Wilhelm-Hoegner-Straße/Lorenzstraße; Bürgerschreiben vom 14.10.2009
8.
TOP - Randsteinabsenkung vor dem Anwesen Adenauerring 28 (analog der gegenüberliegenden Straßenseite); Bürgerschreiben vom 13.10.2009
9.
TOP - Verkehrsprobleme in der Pfälzer-Wald-Straße; Bürgerschreiben vom 15.10. , 16.10. und 19.10.2009
10.
TOP - Linksabbiegeverbot vom Pfanzeltplatz in die Sebastian-Bauer-Straße; Schaltung der Fußgängerampel am Pfanzeltplatz; Bürgerschreiben vom 16.10.2009
11.
TOP - Einhaltung der Stellplatzverordnung durch die Europäische Schule München; Antrag der Fraktion von DaCG/ÖDP im BA 16 vom 18.10.2009
12.
TOP - Haltverbot und Rechtsabbiegespur in der Wilhelm-Hoegner-Straße in Richtung Putzbrunner Straße; Bürgerschreiben vom 17.10.2009
3.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
3.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Sicherung der Schulsporthallen für Kindersportgruppen; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 20.10.2009
2.
TOP - Auskunft darüber wie wie Grünflächen insbesondere in Wohnanlagen von, z. B. der WSB, als Spiel- und Erlebnisraum für Kinder sichergestellt werden können. Forderung der Einhaltung bestimmter Standards, bei Inanspruchnahme von Zuschüssen und Kredite für geförderten Wohnungsbau durch den Gesetzgeber?; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung des Gültigkeitsbereiches für „Monatskarte für Behinderte/Senioren“ auf das Michaelibad; Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 02.11.2009
3.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Sanierung von Schulgebäuden und deren Räume und Einrichtung Schreiben des Schul- und Kultusreferats vom 28.09.2009 (vertagt aus der Sitzung am 06.10.2009)
2.
3.
TOP - Aktueller Sachstand zu Karl-Marx-Ring 52; illegal errichteter Zaun; Antrag/Nachfrage der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009
4.
TOP - Wohnungen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach, die in den nächsten Jahren aus der Bindung fallen; Planungen der LHM für die nächsten 10 bis 20 Jahre; Antrag der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im BA 16 vom 20.10.2009
3.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Durchführung einer Antilärmstudie in München-Neuperlach im Wohngebiet zwischen Kafkastr., Karl-Marx-Ring, Putzbrunner Straße und Fritz-Erler-Straße durch die Landeshauptstadt München; Bürgerschreiben vom 17.09.2009
2.
TOP - Überarbeitung des Konzept für die an den Waldperlacher Wohnstraßen gelegenen Waldgrundstücken, unter Beteiligung der Hauptabteilung Gartenbau; Schönerer Anblick für Passanten und Spaziergängern und besseres Erscheinungsbild der Gärten; Antrag der FDP-Fraktion im BA 16 vom 13.10.2009
3.6
Sonstige Anträge
4.
Berichte
4.1
Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
4.2
Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
4.3
Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
4.4
Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
4.5
Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
4.6
Berichte der Beauftragten
4.6.1
Baumschutz
4.6.2
Kinder
4.6.3
Jugend
4.6.4
Senioren/-innen
4.6.5
Frauen
4.6.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen
4.6.7
Integration
4.6.8
Behinderte
4.6.9
Internet
5.
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen; Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2009; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 06.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - Verkauf von Christbäumen 2009 auf dem städtischen Grundstück an der von-Knoeringen-Straße; Zuleitung des Kommunalreferats vom 07.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
5.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Errichtung eines Notquartiers für Wohnungslose im Karl-Marx-Ring 104; Antrag auf Neuerteilung der Baugenehmigung; Zuleitung des Sozialreferats vom 29.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
2.
TOP - TOP 5.3.2 Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der St. Cajetan-Straße 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach - Produkt Nr. 1.1 - Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 02.12.09 (SB); Zuleitung des Schul- und Kultursreferats vom 02.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
5.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - Aschauer Str.; Nutzungsänderung von Büros mit Tiefgarage; Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 07.10.2009
2.
TOP - Aschauer Straße; Errichtung einer Werbeanlage, 1 Großflächige Plakattafel; Vollzug von § 13 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2009
5.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - 5.5.1 Vollzug der Wassergesetze; Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; vorläufige Sicherung; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 19.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme zu TOP 5.5.1 hierzu: Folgen für das Überschwemmungsgebiet Hachinger Bach; Antrag der CSU-Fraktion vom 02.11.2009
5.6
Sonstige
6.
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
6.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Verkehrsentwicklung München Ost; Schreiben des BA 16 in der Sitzung am 28.07.2009 Antwortschreiben des BA 14 Berg am Laim vom 24.09.2009
2.
TOP - Bürger- und sozialgerechte Lockerung der Richtlinien für Veranstaltungenauf öffentlichem Verkehrsgrund; Antrag Nr. 08-14 / B 1105 des BA 16 vom 05.05.2009; Nachfrage hierzu aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 05.10.2009
3.
TOP - Radverkehr in München, Beschilderungen im 16. Stadtbezirk; Bürgerschreiben vom 14.09.2009; Antwortschreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 07.10.2009
6.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
6.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 01264 des BA 16 vom 30.06.2009; Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen - Doppelstrukturen vermeiden; Antrag Nr. 08-14 / A 00633 von Herrn Stadtrat Reinhold Babor vom 06.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02710; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2009 (SB)
2.
TOP - Grundsatzbeschluss; Ersatzbau Südpolstation im 16. Stadtbezirk, Gustav-Heinemann-Ring 19; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 00314; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 06.10.2009; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.2009 (SB)
3.
TOP - Bericht zu Regsam; Regsam neu denken Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Stellungnahme des BA 16 in der Sitzung am 16.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02742; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.2009 (SB)
4.
TOP - Einrichtung eines Pflegestützpunktes für die Sozialregion Ramersdorf-Perlach; Antrag Nr. 08-14 / B 01264 des BA 16 vom 30.06.2009; Neue Pflegestützpunkte der Krankenkassen und vorhandene kommunale Beratungsstrukturen - Doppelstrukturen vermeiden; Antrag Nr. 08-14 / A 00633 von Herrn Stadtrat Reinhold Babor vom 06.03.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02710; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2009 (SB)
6.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
1.
TOP - „Soziale Stadt“ 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms „Soziale Stadt“ in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, „Tegernseer Landstraße/ Chiemgaustraße“ und „Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße“ b) Weitere Beauftragung des Quartiersmanagements c) Städtebauförderung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03010; Stellungnahme des BA 16 in de rSitzung am 16.09.2009;Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB)
2.
TOP - Verfahrensstand zum Bebauungsplan Carl-Wery-Straße und zur Südanbindung Perlach; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 12.10.2009 und 20.10.2009
3.
TOP - Toilettensituation am städtischen Heinrich-Heine-Gymnasium; Antrag Nr. 08-14 / B 01269 des BA 16 vom 30.06.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 24.09.2009
6.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
1.
TOP - Lärmbelästigung am Nokia-Siemens Networks Standort St.-Martin-Straße; Antrag Nr. 02-08 / B 03024 des BA 16 vom 01.04.2008; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 01.10.2009
2.
TOP - Entfernung der Altglascontainer in der Rudolf-Zorn-Straße auf Höhe Haus Nr. 14; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirks, Bezirksteil Ramersdorf am 16.06.2009; Anfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.06.2009; Antwortschreiben des Abfallwirtschaftsbetriebs München vom 28.09.2009
6.6
Sonstige
1.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 08.07.2009;Nachfrage des BA 16 aus der Sitzung am 16.09.2009; Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.2009
7.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.1
Bereich Unterausschuss Verkehr und Öffentliche Ordnung
1.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 7.1.1.1 SSW „Cafe Dost“, Max-Kolmsperger-Str.; Mitteilung vom 07.10.2009 7.1.1.2 Krankenhausverkauf "Gastro Kanne"; Oskar-Maria-Graf-Ring; Mitteilung vom 14.10.2009 7.1.1.3 SSW "Ristorante Da Pino im Balanhof"; Balanstraße; Mitteilung vom 16.09.2009
2.
TOP - Sanierung des Fahrbahnbelags in der Rosenheimer Straße, zwischen Chiemgau- und Herrenchiemseestraße; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.10.2009
7.2
Bereich Unterausschuss Kultur, Vereine und Veranstaltungen
7.3
Bereich Unterausschuss Bildung, Soziales, Integration und Sport
1.
TOP - Werner-von-Siemens-Realschule, Städtische Schulartunabhängige Orientierungsstufe; Wiederaufnahme des Schulbetriebes am Schulzentrum in der Quiddestraße 4; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 25.09.2009
2.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich Förderung freier Träger; Beschlüsse des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung am 13.10.2009 (SB) 7.3.2.1 Sozialreferat-Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit; Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion von Die Grünen/RL vom 19.08.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02890 7.3.2.2 Amt für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841 7.3.2.3 Stadtjugendamt; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839 7.3.2.4 Amt für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02831
3.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK), - Sachstand Konsolidierung 2008/2009, - Feinkonzept 2010, - Gropkonzept 2011; Optimierung von Prozessen und Strukturen, Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02802; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
4.
TOP - Ausbau der städtischen Sportanlage an der Rudolf-Zorn-Straße; Protokoll des Planungsworkshops am 28.09.2009; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 06.10.2009
5.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Schmid und Frau Stadträtin Caim vom 15.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02684; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009 (SB)
7.4
Bereich Unterausschuss Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
2.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 7.4.2.1 Anwesen in der Emdenstraße; Ersatzpflanzungsbescheid vom 23.09.2009 7.4.2.2 Anwesen Am Hain; Genehmigungsbescheid vom 28.09.2009 74.2.3 Anwesen in der Rübezahlstraße; Genehmigungsbescheid vom 07.10.2009
3.
TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Katalog der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferats mit der Bitte um Kenntnisnahme 7.4.3.1 Anwesen St.-Ingbert-Straße; Mitteilung vom 08.10.2009
4.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 57 cl Carl-Wery-Straße (beiderseits), Bahnlinie München -Giesing – Kreuzstraße (westlich), zukünftige Trassen der Südanbindung Perlach und Arnold-Sommerfeld-Straße (nördlich), Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 57 ah); a) Bericht über das Ergebnis der Überarbeitung des städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ideenwettbewerbs; b) Bericht über den aktuellen Sachstand in der Frage der Südanbindung Perlach; c) München setzt aufs Rad 4 Fahrradparkhaus für Neuperlach Süd; Antrag Nr. 08-14 / A 01083 der Stadtratsfraktion DIE Grünen/RL vom 25.09.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02991; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (SB)
7.5
Bereich Unterausschuss Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
7.6
Sonstige
1.
TOP - Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 7.6.1.1 AntragsstellerIn: Schule zur Lernförderung; für die Maßnahme: Projekt "Fair von Anfang an"; Antragssumme: 500.- €; Antrag vom 25.09.2009 7.6.1.2 AntragsstellerIn: Elternbeirat Grundschule Kafkastraße; für die Maßnahme: Kühlschrank für die Aktion Schulmilch; Antragssumme: 699.- €; Antrag vom 08.10.2009
2.
TOP - Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen 7.6.2.1AntragstellerIn: AK Lehm, Ziegel, Stadt; für die Maßnahme: Ausstellung "Lehm, Ziegel, Stadt" Verwendungsnachweis vom 27.02.2009 7.6.2.2 AntragstellerIn: Freund der Wilhelm-Busch-Realschule e. V.; für die Maßnahme: Projekt "Soziales Lernen contra Gewalt"; Verwendungsnachweis vom 30.07.2009 7.6.2.3 AntragsstellerIn: Arbeitskreis Familie der Pfarrei Maria Ramersdorf; für die Maßnahme: Powergymnastik am Vormittag mit Kinderbetreuung; Verwendungsnachweis vom 25.08.2009 und Schreiben des Direktoriums vom 08.10.2009 7.6.2.4 AntragsstellerIn: Fachbasis Hochäckerstraße; für die Maßnahme: Sommerfest am 26.06.2009, Rückgabe des Zuschusses; Schreiben der Fachbasis Hochäckerstraße vom 19.10.2009 7.6.2.5 AntragsstellerIn: Wohnforum München; für die Maßnahme: Ausstattung des Aktionsraums; Schreiben des Direktoriums vom 23.09.2009
3.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrats im Zeitraum vom 01.01.2009 bis 30.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnach-weise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
8
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Verkehr und Öffentliche Ordnung
8.1.2
Kultur, Vereine und Veranstaltungen
8.1.3
Bildung, Soziales, Integration und Sport
8.1.4
Stadtteilentwicklung und Bauvorhaben
8.1.5
Umwelt, Klima, Grünplanung, Gesundheit
8.2
Ankündigungen
8.3
Sonstiges / Verschiedenes
9.