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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 20. Januar 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in der Hans-Mielichstrasse; Bürgerschreiben vom 16.12.2008

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verschiedene Punkte im 18. Stadtbezirk 1. Haltverbotregelung in der Konradinstraße 2. Behindertenparkplatz in der Konradinstraße 3.+4. Beschilderung "Altenheim" in der Konradinstr./Agilolfingerstraße 5. Straße am Hans-Mielich-Platz 6. Kunstfigur am Hans-Mielich-Platz Bürgerschreiben vom 16.12.2008

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Maßnahmen gegen die Zustände in der Birkenleiten; 1.) Schrittgeschwindigkeit 2.) Kennzeichnung der Parkplätze 3.) Fahrverbot für Schwerlasttransporte 4.) Beseitigung von Müll und Fäkalien Bürgerschreiben vom 18.12.2008

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Denkmalschutz am Anwesen Harthauser Straße 11; Bürgerschreiben vom 15.12.2008

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag der Elterninitiative Opodeldoks e. V. an den BA 18 auf Bezuschussung zur Erfüllung der Brandschutzauflagen; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 21.10.2008

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis des Antragstellers "Kunst in Giesing" zur bezuschussten Maßnahme "Skulptur"

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verwendungsnachweis des Antragstellers "Spiellandschaft Stadt e.V." zur bezuschussten Maßnahme "Ferienspielaktion"

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis des Antragstellers "Jugendtreff Akku" zur bezuschussten Maßnahme "Candiplatzfest zur 850-Jahr Feier"

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verwendungsnachweis des Antragstellers "Burschenverein Harlaching e.V." zur bezuschussten Maßnahme "Fest der Harlachinger Jugend am 19.07.2008"

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaffung von Sitzgelegenheiten an den Bushaltestellen Linie 54 Candid- / Ecke Gerhardstraße und vor Osram an der Candidstraße

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von KFZ-Stellplätzen am U-Bahnaufgang Candidplatz / Jamnitzerstraße

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Bezoldstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 15.12.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf eine Querverbindung der U - Bahnlinien 6 und 2 via Buslinie 54; Antrag des BA 18 vom 15.07.2008; Schreiben von Frau Kieweg vom 14.09.08; Linienweg der Buslinie 54: Verschwenkung der Linienführung zur Silberhornstraße zur besseren Anbindung Untergiesings an das dortige Nahversorgungssystem; Antwortschreiben des RAW vom 05.09.08; Antwortschreiben des BA 17 vom 16.12.2008 (negative Erledigung)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lichtzeichenanlagenbauprogramm 2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01382; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008 (SB);

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neue Radverkehrsroute Untergiesing - Obergiesing - Harlaching durch den Giesinger Freizeitpark; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00812 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 21.06.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01358; Beschluss des Bauausschusses vom 09.12.2008 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sicherheit in den Münchner Straßentunnels; Auswirkungen der aktualisierten Richtlinien für die Ausstattung und den Betrieb von Straßentunneln (RABT) (SB); Einführung von Organisationsformen gem. RABT (SB); Personelle Anpassung der Verkehrsüberwachung und des Tunnelunterhalts (SB); Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 350.000.- € bei Finanzposition 6300.960.8840.0 "Gemeindestraßen, Tunnelstörfallsimulationssystem" (VB); Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" (VB); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01387; Beschluss des gemeinsamen Bau- und Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008 (SB und VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 2. S-Bahn-Strammstrecke München a) Zwischenbericht b) Stadtratsanträge Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01487 Bschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.01.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen; Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.08.07; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01262; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.01.09

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wertstoffcontainerstandort (3 Container) Gerhardstraße/Agilolfingerstraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftbetriebs vom 02.12.2008 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung; Antrag Nr. 02-08 / A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 12.02.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01294; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 (VB)

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung des Schulobstprogrammes der Europäischen Union

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"; Schreiben des Sozialreferats, Büro der Kinderbeauftragten, vom 18.12.2008 (Bewerbungsschluss 20.02.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schulfrucht-Programm der EU; Schreiben der Firma ZELGER GmbH vom 31.12.2008 mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung des Vereins Carpe Diem e.V.; Antrag Nr. 08-14 / B 00513 des BA 18 vom 21.10.08; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 23.12.2008 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtisches Theodolinden-Gymnasium, Am Staudengarten2, Abbruch der bestehenden Sporthallen und Neubau einer Doppelsporthalle; Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms, 2. Vorplanentwurft; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 04.08.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auslagerung des Städtischen Kinderhorts an der Rotbuchenstr. 79 b in das Anwesen Am Hollerbusch 5; Mitteilung des Schul- und Kultusreferats vom 03.12.2008

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Gabriel-Max-Straße; Anhörung vom 18.12.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Meichelbeckstraße; Anhörung vom 23.12.2008

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Meichelbeckstraße; Zuleitung vom 18.12.2008

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Hans-Mielich-Platz; Neugestaltung des Platzbereiches und der Anschlussbereiche zu den umliegenden Straßen: Gerhard-, Hans-Mielich-, Kühbach- und Teutoburger Straße im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Verbesserung; 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung, 2. Auskunft zum aktuellen Sachstand der Planungen zur Neugestaltung des Hans-Mielich-Platzes, schnellstmögliche Beschlussfassung im Stadtrat, Antrag Nr. 08-14 / B 00284 des BA 18 vom 15.07.2008; 3. Neugestaltung des Hans-Mielich-Platzes ohne weitere Verzögerung und unabhängig vom geplantem Parkraummanagement, Antrag Nr. 08-14 / B 00285 des BA 18 vom 15.07.2008; Sitzungsvorlage Nr. 02-08 / V 11142; Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Bauausschusses und des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.12.2008 (SB)

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Asia Grill"; Grünwalder Straße 14 a; Mitteilung vom 19.12.08 3.5.6.2.2 SSW "Ghazal", Grünwalder Straße 71; Mitteilung vom 22.12.08

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen in der Leitzachstraße; Mitteilung vom 22.12.08

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - keine Gebührenerhöhung für Sondernutzung auf öffentlichen Straßen für ehrenamtliche Veranstaltungen

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 4.3.1.1 Tegelbergstr. 33; 1 Hainbuche, 1 Birke; Frau Dr. Baumgärtner

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 4.3.1.2 Prößlstr. 5; 1 Buche; Frau Scholz

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Klobensteiner Str.; 1 Birke; Herr Baumgärtner

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterlagen für die Beratung und Verabschiedung des Haushaltsplanentwurfs 2009; Haushaltsplan 2009, Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01116; Beschluss des Finanzausschusses vom 16.12.2008 (VB) und der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008 - Gesamtfinanzhaushalt - Gesamtergebnishaushalt - Teilfinanzhaushalte - Teilergebnishaushalte - Änderungslisten (ohne Investitionen) - Änderungen bei den Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit - Haushalte der Stiftungen mit eigener Rechtspersönlichkeit - Produktdatenblätter - Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Schulden - Stellenplan 2009 - Mittelfristige Finanzplanung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01381; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01403; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.12.2008 und der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.2008

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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