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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 17. Februar 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle der Dezember- und Januar-Sitzung

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausbau des Eisenbahn-Südrings für die S-Bahn; Präsentation der Vieregg Rössler GmbH

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der Grundschule am Agilolfinger Platz, für die Maßnahme: Selbstbehauptungskurse im 2. Schulhalbjahr 2008 / 2009; Antragssumme: 1.198,12,-- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 23.01.2009

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Elternbeirat der GS an der Fromundstraße, für die Maßnahme: 2 Selbstbehauptungskurse; Antragssumme: 2.962,-- €; Antrag vom 30.01.09

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zusendung der Abstimmungsunterlagen: Parkscheinautomaten-Standorte; Zuleitung des Baureferates vom 15.01.09 mit der Bitte um Rückmeldung (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.2009)

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - U-Bahnhof Candidplatz, Abgang beim Ärztehaus; abgeblätteter Putz, vermutlicher Wasserschaden; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 21.10.2008; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haltestelle Wettersteinplatz; Entfernung der Werbetafeln in den Straßenbahnwartehäuschen zur Sicherheit der Fußgänger; Antrag Nr. 08-14 / B 00617 des BA 18 vom 18.11.2008; Antwortschreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 16.01.2009 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fußgängertunnel neben dem Tunnel Claude-Lorrain-Straße - Hans-Mielich-Platz; Antrag Nr. 08-14 / B 00642 des BA 18 vom 18.11.2008; Antwortschreiben der DB-Netz AG vom 16.01.2009; Zuleitung des Referats für Arbeit und Wirtschaft vom 23.01.2009 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke in München; a) Zwischenbericht, b) Stadtratsanträge; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01487; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 28.01.2009 und Hinweise und Ergänzungen hierzu

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für den MVV Ausbau nutzen; Antrag Nr. 08-14 / A 00507 der ÖDP im Stadtrat vom 08.01.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01560; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauorndung vom 14.01.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Stadt-Umland-Bahn - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14/A 00114 von Frau Stadträtin C. Tausend, Herrn Stadtrat N. Gradl und Herrn Stadtrat B. Schwartz vom 01.07.08 - Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen; Antrag Nr. 08-14 / A 00438 von Herrn Stadtrat Dr. G. Kronawitter u. Herrn Stadtrat W. Zöller vom 01.12.08; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01572; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.02.09 (SB)

Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wertstoffcontainerstandort Gerhardstraße / Agilolfingerstraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Rückäußerung bis Ende der 04. KW (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbot von Laubbläsern im Stadtgebiet; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00143 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks vom 23.10.2008; Beschlussentwurf für die Sitzung des Umweltschutzausschusses des Stadtrats am 03.03.2009; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 23.01.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verunreinigung durch Fäkalien im Bereich des Straßenbahnwendepunkt / Haltestelle Großhesseloher Brücke; erneute Anfrage des BA 18 vom 29.10.2008; Antwort der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH vom 12.01.2009 (negative Erledigung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen in den Isarauen; Mitteilung des Baureferats vom 30.12.2008

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Renaturierung des ehemaligen Geländes des Abfallwirtschaft Betriebs München an der Sachsenstraße; Zuleitung des Baureferats vom 12.01.2009

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 "Kinder haben Rechte"; Schreiben des Sozialreferates - Büro der Kinderbeauftragten vom 18.12.08 inkl. Bewerbungsunterlagen (in der Sitzung am 20.01.09 in den UA verwiesen)

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto 'Zeit für Familie'; Schreiben des Sozialreferats/Stadtjugendamt vom 09.01.2009 mit der Bitte um Unterstützung

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Realisierung des Spielplatzes Hans-Mielich-Platz / Teutoburger- / Gerhardstraße zur Behebung der Spielflächenunterversorgung in Untergiesing; Antrag Nr. 08-14 / B 00458 des BA 18 vom 16.09.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 02.01.2009 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag der Eltern-Kind-Initiative Opodeldoks e.V. an den BA 18 auf Bezuschussung der Umbauarbeiten zur Erfüllung von Brandschutzauflagen; Anfrage des BA 18 vom 24.10.2008 an das Sozialreferat; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 28.01.2009 (neutrale Erledigung)

Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wahl der 9. Münchner Seniorenvertretung; Werbung zur Wahl; Zuleitung des Sozialreferat vom 19.01.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kindertageseinrichtung an der Geiselgasteigstr. 80 im 18. Stadtbezirk; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem Bayerischen Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01498; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrats vom 04.02.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tagesaufenthalt im städtischen Unterkunftsheim für Männer in der Pilgersheimer Straße; Zuleitung des Katholischen Männerfürsorgervereins vom 15.01.2009

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Freischankfläche in der Zasinger Straße 2; Beschluss des BA 18 vom 17.02.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.09)

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Geiselgasteigstraße 69; Anhörung vom 12.01.09 (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.09)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Harthauser Straße; Anhörung vom 12.01.09 (vertagt aus der Sitzung vom 20.01.09)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen in der Athosstraße; Anhörung vom 26.01.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen in der Bozzaris Straße; Anhörung vom 26.01.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwesen in der Klobensteiner Straße; Anhörung vom 27.01.2009

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anwesen in der Pilgersheimer Straße; Anhörung vom 27.01.2009

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.5.4.2.1 Anwesen in der Bozzaristraße; Anhörung vom 20.01.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 3.5.4.2.2 Anwesen in der Pilgersheimer Straße; Anhörung vom 23.01.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 3.5.4.2.3 Anwesen in der Klobensteiner Straße; Anhörung vom 23.01.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 3.5.4.2.4 Anwesen in der Athosstraße; Anhörung vom 22.01.2009

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufällle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Zuleitung des Sozialreferats vom 16.01.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.3.1 Kleingaststätte Flößerstüberl, Ludmillastraße; Mitteilung vom 30.01.09

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 25 - Laim vom 02.12.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00506; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.02.2009 (VB)

Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009; Anmelde- und Informationsunterlagen; Schreiben der Deutschen Denkmalschutzstiftung

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kornblumenweg 1 Fichte Frau Drechsler

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tierparkstraße 1 Baum Frau Drechsler

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leitlinie Gesundheit, Einladung zur Veranstaltung am 19. Februar 2009 im Alten Rathaussaal; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 26.01.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rund um die Pflege in Untergiesing-Harlaching; Informationsveranstaltung des BA 18 am Donnerstag, 05.03.2009, Münchenstift, Haus an der Tauernstraße, Tauernstr. 11, Beginn: 10:00 h (bis ca. 15:00 h)

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil