Dienstag, 17. März 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Radwegbenutzungspflicht; Schreiben des ADFC vom 16.02.09
2.2
Behördenvertreter
1.
TOP - Vertreter des Bayerischen Landesverbands der Marktkaufleute
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Benennung einer Vertretung für den 18. Stadtbezirk im Mieterbeirat der Landeshauptstadt München (gemäß § 4 Abs. 2 der Satzung über den Mieterbeirat nur Personen mit Hauptwohnsitz im jeweiligen Stadtbezirk)
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Fromundstraße 5 Selbstbehauptungskurse im März und Oktober 2009
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Konzertchor e.V. Konzert am 10.04.09 in der Emmauskirche Harlaching
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Städt. Unterkunftsheim für Männer, für die Maßnahme: ergänzende Ausstattung eines Tagesaufenthaltes; Antragssumme: 2.000,-- €; Antrag vom 12.02.09
2.
TOP - AntragstellerIn: Zeitbank e. V., für die Maßnahme: Bestandsanalyse der sozialen Einrichtungen im 18. Stadtbezirk; Antragssumme: 1.500,-- €; Antrag vom 28.01.2009
3.
TOP - AntragstellerIn: Hänsel & Gretel Kita GmbH, für die Maßnahme: Außenspielflächengestaltung des Kindergartens; Antragssumme: 8.532,-- €; Antrag vom 16.02.2009
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - eingeschränkte Parkverbotszone im Bereich der Naupliastraße zur Armannspergstraße
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verschiedene Punkte im 18. Stadtbezirk 1. Haltverbotregelung in der Konradinstraße 2. Behindertenparkplatz in der Konradinstraße 3.+4. Beschilderung "Altenheim" in der Konradinstr./Agilolfingerstraße 5. Straße am Hans-Mielich-Platz 6. Kunstfigur am Hans-Mielich-Platz Bürgerschreiben vom 16.12.2008; Antwortschreiben des KVR vom 18.02.2009 (positive Erledigung)
2.
TOP - 70 zusätzliche Fahrradständer am Ausgang der U-Bahn-Station Mangfallplatz, Höhe Naupliastraße 29 - 39; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00612 des BA 18 vom 18.11.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 03.02.09 (positive Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
1.
TOP - Feinstaub- und Abgasmessung im Bereich der Grünwalder Straße zwischen Authari- und Tiroler Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2009 (ED) - vertagt aus der Sitzung vom 17.02.2009
2.
TOP - Wertstoffcontainerstandort Gerhardstraße / Agilolfingerstraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes mit der Bitte um Rückäußerung bis Ende der 04. KW (vertagt aus den Sitzungen vom 20.01. und 17.02.2009)
3.
TOP - Verunreinigung durch Fäkalien im Bereich des Straßenbahnwendepunkt / Haltestelle Großhesseloher Brücke - vertagt aus der Sitzung vom 17.02.2009
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über die Projektplanung; Projektname: Fromundstraße/Otkerstraße, "Soziale Stadt" Bank und Baum; Projekt Nr. 100397; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 17.03.2009
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Isar-Plan; Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke" Bauabschnitt 7 Mitte Los 2, "Weideninsel" von ca. 120 m nördlich der Wittelsbacherbrücke bis ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01605; Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009 (SB)
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen im Kornblumenweg; Bescheid vom 09.02.09
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Investitionskostenförderung gem. der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013, Kinderkrippe Tegernseer Landstraße 138 (Klaus Mutschler Grundbesitzverwaltungs GmbH & Co. KG und Giant Leap GmbH & Co. KG) mit 36 Kinderkrippenplätzen, Umbau und Ausstattung; Beschlussentwurf für den Kinder- und Jugendhilfeausschuss am 28.04.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 13.02.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens 01.04.09
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.07; Freischankfläche in der Zasinger Straße 2; Beschluss des BA 18 vom 17.02.2009 (vertagt aus den Sitzungen vom 20.01. und 17.02.2009)
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Senioren-Wohngemeinschaften für das Bauvorhaben Deisenhofener Straße 18 / Herzogstandstraße
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Anhörung vom 26.02.09
2.
TOP - Anwesen in der Naupliastraße; Anhörung vom 03.02.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 17.02.2009)
3.
TOP - Anwesen in der Bezoldstraße; Anhörung vom 03.02.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 17.02.2009)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Zuleitung vom 03.02.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 17.02.2009)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Planung des BA-Jahresempfangs 2009
2.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009; Anmelde- und Informationsunterlagen; Schreiben der Deutschen Denkmalschutzstiftung (vertagt aus der Sitzung vom 17.02.2009)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Weihnachtsbaum am Hans-Mielich-Platz; Antrag der Bürgerinitiative "mehr Platz zum Leben" vom 11.02.09)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Eschenstraße, 1 Esche; Herr Engl
2.
TOP - Am Rosengarten 31; 1 Spitzahorn; Herr Engl
3.
TOP - Rotbuchenstraße 71; 1 Buche; Herr Engl
4.
TOP - Am Rosengarten 24; 1 Birke; Herr Engl
5.
TOP - Rotbuchenstraße 42; 1 Säulenpappel; Herr Hoegner
6.
TOP - Lindenstraße 11a - 11b; 3 Schwarz-Kiefern; Frau Drechsler
7.
TOP - Andreas-Hofer-Straße 3; 1 Birke; Herr Brinkmöller
8.
TOP - Meraner Straße 18a; 1 Tanne; Herr Baumgärtner
9.
TOP - Rotbuchenstraße; 1 Scheinakazie; Herr Hoegner
10.
TOP - Eschenstraße; 2 Roßkastanien; Herr Engl
11.
TOP - Hauberrißstraße; 1 Tanne; Herr Schwindel
12.
TOP - Lindenstraße; 1 Birke; Frau Drechsler
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - keine Gebührenerhöhung für Sondernutzung auf öffentlichen Straßen für ehrenamtliche Veranstaltungen; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00783 des BA 18 vom 20.01.09; Antwortschreiben des KVR vom 05.02.09 (negative Erledigung)
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2008 - 2012; Schreiben und Broschüre (siehe Umlaufmappe) der Stadtkämmerei vom 26.01.09
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.