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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 16. Juni 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokolle

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben / -anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
3.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
3.1

UA Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
3.1.1

Bericht

Unterabschnitt
3.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Burschenverein Harlaching Harlachinger Maifest vom 01. - 03.05.2009 zu TOP 3.1.2.2 Schreiben des Oberbürgermeisters vom 30.04.2009

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Rabennest Kindergarten e.V., für die Maßnahme: Bodenverlegung und Küchenrenovierung im Kindergarten; Antragssumme: 9.800,--€; Beschussvorlage des Direktoriums vom 28.05.2009

Unterabschnitt
3.1.3

Anträge

Unterabschnitt
3.1.3.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Familie, für die Maßnahme: Kirchenkonzert am 18.10.2009; Antragssumme: 1.400,--€; Antrag vom 20.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Herr Babak Borbor, für die Maßnahme: Skulptur für das Kunstforum am Hans-Mielich-Platz (Arbeitsmaterialien); Antragssumme: 370; Antrag vom 22.05.2009

Unterabschnitt
3.1.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.1.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Antrag des Maibaumvereins Menterschwaige e.V. vom 12.03.09; Schreiben des BA 18 vom 29.05.09; Eingangsbestätigung des Direktoriums vom 04.06.09

Unterabschnitt
3.1.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.1.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.2

UA Verkehr

Unterabschnitt
3.2.1

Bericht

Unterabschnitt
3.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.2.3

Anträge

Unterabschnitt
3.2.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kurzstraße; absolutes Haltverbot; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 18.05.09 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Unterabschnitt
3.2.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Trambahnhaltestelle Großhesseloher Brücke; 20 zusätzliche Fahrradständer; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00589 vom 21.10.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 15.05.09 (positive Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beseitigung der Gefahrenquelle an der Sparkassenausfahrt Hans-Mielich-Straße 35; Schreiben des BA 18 vom 22.01.2009; Antwortschreiben des KVR vom 15.05.2009 (negative Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkzone nur für Pkw am Hans-Mielich-Platz und in der Teutoburger Straße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00282 vom 15.07.08; neuerliches Schreiben des BA 18 vom 26.11.08; Antwortschreiben des KVR vom 18.05.09 (negative Erledigung)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überlegungen und Vorschläge zur Neugestaltung des Agilolfingerplatzes (Ziffer 2 des Antrages); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00280 vom 15.07.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.05.2009 (neutrale Erledigung)

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Unterabschnitt
3.2.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - MünchenAirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b) Anträge (neu) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01813; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) a) Verfahrensstand; weitere Informationen; Expertenhearing am 25.03.2009 b) Neuplanungen Planfeststellungsabschnitt 3 München Ost - Haidhausen c) weiteres Vorgehen d) Anträge und Empfehlungen Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01793; Anlage: Änderungsantrag der SPD und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 06.05.2009; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Radverkehr in München; Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in eine Fahrradfreundliche Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 16.06.09

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.2.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.3

UA Umwelt

Unterabschnitt
3.3.1

Bericht

Unterabschnitt
3.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.3.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verschönerung des Jakob-Gelb-Platzes in Untergiesing mit Büschen, Sträuchern und Bänken etc.

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.3.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.3.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ersatzpflanzungen bei Fällungsgenehmigungen; Az.: 7.2-2009-10740-5; Schreiben des BA 18 vom 28.04.2009; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom 04.05.2009 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Hundekottütenspender in den Grünanlagen des 18. Stadtbezirkes; Schreiben des BA 18 vom 24.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 20.04.2009 (neutrale Erledigung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfützenstellen in den Grünanlagen des 18.Stadtbezirkes; Schreiben des BA 18 vom 25.03.2009; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 22.05.09 (positive Erledigung)

Unterabschnitt
3.3.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umwelt- und Gesundheitsbeeinträchtigungen durch Laubbläser; Gutachten über Umwelt- und Gesundheitsschädlichkeit von Laubbläsern; Antrag Nr. 02-08 / A 03860 der ÖDP vom 26.07.2007; Unterbindung des Einsatzes von tragbaren Laubbläsern und vergleichbaren Geräten insbesondere bei der Reinigung der Fußgängerbrücke über die Tegernseer Landstraße in Höhe Waltramstraße sowie generell auf Gehewegen zur Vermeidung vom Lärm, Abgasen und Staub im Wohnumfeld (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00143 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - vom 23.10.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02185; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom 26.05.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Information über Baumfällung; Rotbuche in den Isarauen / Alemannenstraße; Mitteilung des Baureferates-Gartenbau vom 16.06.09

Unterabschnitt
3.3.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.4

UA Soziales

Unterabschnitt
3.4.1

Bericht

Unterabschnitt
3.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.4.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Paula-Herzog-Weg

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.4.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neuer Mieterbeirat; Entsendung von Mitgliedern; Schreiben des Sozialreferates vom 22.05.2009 mit der Bitte um Rückmeldung bis spätestens 03.07.2009

Unterabschnitt
3.4.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung des Schulobstprogrammes der Europäischen Union; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00802 des BA 18 vom 20.01.09; Schreiben des BA 18 vom 27.04.09; Antwortschreiben des Schul- u. Kultusreferats vom 08.05.09 (negative Erledigung)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.4.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte; Bekanntgabe der Prioritätenliste; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 001940; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2009 - 2013 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Sitzungsvorlage Nr.: 08-14 / V 02206 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 27.05.2009 (VB)

Unterabschnitt
3.4.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.5

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
3.5.1

Bericht

Unterabschnitt
3.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Blumenverkaufsstand in der Fromundstraße / Tegernseer Landstraße; Beschluss des BA 18 vom 16.06.2009; Zuleitung des KVR vom 13.05.2009

Unterabschnitt
3.5.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes in Perlacher-Forst-Weg oder Waldrandweg; Antrag von Herrn Engl vom 13.05.2009

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
3.5.4.1

Anhörungen zu Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Schyrenplatz 2; Anhörung vom 28.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen Sanatoriumsplatz 2; Anhörung vom 28.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen Meichelbeckstr. 8; Anhörung vom 28.05.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen Meichelbeckstraße 28; Anhörung vom 28.05.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwesen Agilolfingerstraße 23; Anhörung vom 28.05.2009

Unterabschnitt
3.5.4.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen im Schilcherweg 8 - 10; Anhörung vom 07.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Grödner Str. 8; Anhörung vom 07.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen Bruggspergerstr. 66; Anhörung vom 27.05.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen Tierparkstraße 30; Anhörung vom 28.05.2009

Unterabschnitt
3.5.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.5.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.2.1 SSW "Da Maria", Tegernseer Landstraße 316; Mitteilung vom 14.05.2009 3.5.6.2.2 SSW "Giesinger Garten", Gerhardstr. 4; Mitteilung vom 12.05.2009 3.5.6.2.3 SSW "Yakamoz-Müzikhol", Tegernseer Landstr. 302; Mitteilung vom 20.05.2009 3.5.6.2.4 Kleingaststätte "TTT", Ludmillastraße; Mitteilung vom 29.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009 -2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02228; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02214; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahme zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 11, 16, 21 und 24; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02229; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - MIP 2009-2013; Gestaltung des Hans-Mielich-Platzes

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.5.7

Sonstiges

Unterabschnitt
3.6

UA Kultur und Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.6.1

Bericht

Unterabschnitt
3.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
3.6.3

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungen des Münchner Integrations- und Bildungsvereines auf dem Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg vom 25.05.2009 zu 3.6.3.1 Maifest des MIB e.V. am Candidplatz / Ecke Schönstraße; Beschwerden der Anwohner hinsichtlich der Parkplatzsituation (Haltverbotsschilder, Parkgebühr etc.); E-Mail des KVR vom 26.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.06.2009; Antwort des Bezirksausschussvorsitzenden vom 26.05.2009

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Freifläche am Candidplatz als Veranstaltungsfläche für Giesing und Harlaching

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
3.6.4

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage Oberbiberger Straße; Waldfest des Vereins zur Erhaltung und Pflege des Perlacher / Grünwalder Forstes e.V. am 25.07.2009; Zuleitung des KVR vom 20.05.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.07.09

Unterabschnitt
3.6.5

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt
3.6.6

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
3.6.7

Sonstiges

Überschrift
3.7

Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO

Überschrift
4.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
4.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.2

Sonstige Anträge

Unterabschnitt
4.3

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
4.3.1

Baumschutzfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Athener Straße; 1 Birke; Herr Schwindel

Unterabschnitt
4.4

Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zugang des Wahllokals Agilolfinger Schule für Menschen mit Behinderung; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00091 vom 17.06.08; Antwortschreiben des KVR vom 27.04.09 (positive Erledigung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 00958 des BA 18 vom 17.03.09; Zwischennachricht des RAW vom 12.05.09

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009 - 2013; Unterrichtung der Stadtkämmerei vom 07.05.2009

Überschrift
5.

Berichte der Beauftragten / Polizei

Unterabschnitt
5.1

Kinder

Unterabschnitt
5.2

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.3

Ausländer /-innen

Unterabschnitt
5.4

Jugend

Unterabschnitt
5.5

Sport und Vereine

Unterabschnitt
5.6

Polizei

Überschrift
6.

Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes

Unterabschnitt
6.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
6.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
6.3

Sonstiges / Verschiedenes

Überschrift
7.

Nichtöffentlicher Teil

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