Dienstag, 21. Juli 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - Protokoll der Mai-Sitzung und Protokoll der Juni-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Fußgängerüberweg Tauern- / Grünwalder- / Bozener Straße; Bürgerschreiben vom 15.06.2009
2.
TOP - Anfrage wegen einer gewünschten Einbahnstraße vor dem Anwesen Wettersteinplatz 1-3; Bürgerschreiben vom 10.06.09
3.
TOP - Kreuzung Cincinnati-/ Lincolnstrasse; morgendlicher Ausweichverkehr über diese Kreuzung weiter über die Agathariederstr. oder den Münchener- Kindl- Weg stadteinwärts; Bürgerschreiben vom 26.05.2009
4.
TOP - Ausbau der Schulturnhalle Theodolindengymnasium / Parkplatzsituation; Bürgerschreiben vom 05.07.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate/Gäste
1.
TOP - Vorstellung von Frau Claudia Stamm, MdL, mit Meinungsaustausch
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragsstellerIn: Haus an der Verdistraße, Wohnhilfe e.V.; für die Maßnahme: Schaffung einer Holzskulptur mit den Bewohnern; Antragssumme: 2.200.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 18.06.2009
2.
TOP - AntragsstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Familie; für die Maßnahme: Konzert am 18.10.2009; Antragssumme: 1.400.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
3.
TOP - AntragsstellerIn: Initiative "Skulptur am Hans-Mielich-Platz"; für die Maßnahme: Skulptur am Hans-Mielich-Platz; Antragssumme: 370.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
4.
TOP - AntragsstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V.; für die Maßnahme: Ferienspielaktion vom 25.08. - 05.09.2009; Antragssumme: 3.950.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse TSV Turnerbund München e.V. Fahnenrestaurierung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Antragstellerin: Mehr Platz zum Leben; für die Maßnahme Infoveranstaltung am 17.09.2009; Antragssumme 710 €; Antrag vom 02.07.2009
2.
TOP - Antragsteller: Reinhard Mesletzky; für die Maßnahme Ankündigungen, Einladungen, Werbung für Vernissage am 11.09.2009; Antragssumme 200,- €; Antrag vom 01.07.2009
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungegenstände; Schreiben des BA 12 vom 31.03.09; Antwortschreiben des Direktoriums vom 02.06.09; Weiterleitung an alle Bezirksausschüsse zur Information
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.2007 über Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten Winterstraße, Lizenzgebiet Untergiesing; Beschluss des BA 18 vom 21.07.09
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Radverkehr in München; Umgestaltung der Hans-Mielich-Straße in eine Fahrradfreundliche Zone; Antrag von Frau Kieweg vom 16.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2009)
2.
TOP - Unterstützung der Informationsveranstaltung zum Thema S-Bahn-Südring der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" am 17.09.2009; Schreiben der Bürgerinitiative "Mehr Platz zum Leben" vom 29.06.2009
3.
TOP - Claude-Lorrain--Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Antrag von Frau Kieweg vom 09.07.09
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Haltverbot Schönstraße 76/78; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.06.09 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb sechs Wochen
2.
TOP - Abbau von Lichtzeichenanlagen ; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu verkehrsrechtlichen Anordnungen nach § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats 3.4.2.1 Claude-Lorrain-/Schyrenstraße; Zuleitung vom 17.06.2009 3.4.2.2 Grödner-/Säbener Straße; Zuleitung vom 15.06.2009
3.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage in der Grödner-/Säbener Straße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Beseitigung einer Gefahrenstelle an der Ausfahrt der Sparkasse in der Hans-Mielichstrasse; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 16.06.2009; Antwortschreiben des Baureferats vom 30.06.2009
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02476; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.07.2009 (VB)
2.
TOP - Kooperatives Verkehrsmanagement für die Region München (KVM); Projekt arrive - Angebote für eine mobile Region; Beteligung der Landeshauptstadt München; Bekanntgabe in der Sitzung des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.2009
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Verschönerung des Jakob-Gelb-Platzes in Untergiesing mit Büschen, Sträuchern und Bänken etc.; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.06.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 14.06.09)
2.
TOP - Sitzbank an der Ecke Fromundstraße / Otkerstraße (siehe auch Projekt "Bank und Baum")
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatschG); Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Zuleitung des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Lärmbeschwerden wg. Nutzung des Lola-Montez-Hauses; Anfrage des BA 18 aus der Sitzung am 18.09.2007; InformationsSchreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.06.2009
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Saleggstraße; Mitteilung vom 04.06.09
2.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Konzept für die Öffentlichkeitsphase; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02478; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Paula-Herzog-Weg; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.06.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 16.06.2009)
2.
TOP - Nachfrage beim Referat: Verkleinerung des Kindergartens Agilolfingerstraße? Antrag von Frau Kieweg vom 06.07.2009
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Senioren-Wohngemeinschaften für das Bauvorhaben Deisenhofener Straße 18 / Herzogstandstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00962 vom 17.03.09; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 08.06.09 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 sowie Informationen des Sozialreferates zur Kenntnisnahme
2.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft; Beirat für Wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: SSW "Gartenstadt", Naupliastraße 2; Beschluss des BA 18 vom 21.07.2009
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neuwidmung der Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00204 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 Altstadt-Lehel am 02.12.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.08.09
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Wunderhornstraße 3; Anhörung vom 18.06.09
2.
TOP - Anwesen Tierparkstraße 30; Anhörung vom 18.06.09
3.
TOP - Anwesen Bozzarisstraße 10; Anhörung vom 18.06.09
4.
TOP - Anwesen Langobardenstraße; Anhörung vom 18.06.09
5.
TOP - Anwesen Pilgersheimer Straße 38; Anhörung vom 01.07.09
6.
TOP - Anwesen Wunderhornstraße 9; Anhörung vom 03.07.09
7.
TOP - Anwesen Schilcherweg 7; Anhörung vom 03.07.09
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sondernutzung durch ambulanten Obst- und Gemüseverkaufsstand Ecke St.-Magnus-Straße / Naupliastraße; Schreiben des BA 18 vom 29.04.09; Antwortschreiben des KVR vom 25.05.09 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Widmung des Weges entlang des Perlacher Forstes; Schreiben des BA 18 vom 23.06.09; Zwischennachricht des Baureferates vom 24.06.09
3.
TOP - Trink- und Imbisskiosk Teutoburger Straße 11; Antwortschreiben des KVR vom 27.06.08; ausstehende endgültige Stellungnahme des BA 18; Nachfrage des KVR vom 19.06.09
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF) Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 (VB)
3.
TOP - Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
4.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferates vom 08.06.09
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
6.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) Bericht über ein Hearing mit Stadtratsvertretern und Vertretern des Lebensmitteleinzelhandels am 30.04.2009 c) BA Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 vom 02.12.2008 d) Antrag-Nr. 08-14 / A 00611 von Herrn StR G. Schlagbauer und Herrn StR V. Zöttl vom 25.02.09 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00506 2. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
7.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.7.1 SSW "Moro-Bistro-Café", Pilgersheimer Str. 50; Mitteilung vom 25.06.09 3.5.6.7.2 SSW "Adriatic"; Grünwalder Str. 14 d; Mitteilung vom 02.07.2009
8.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung; a) Grundsatzbeschluss, - Rahmenbedingungen und Trends, - Potenziale, - Schlussfolgerungen; b) Weiteres Vorgehen; c) Vergabe eines Werkauftrags; Anlage: Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 05.06.2009 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Veranstaltungen des Münchner Integrations- und Bildungsvereines auf dem Candidplatz; Antrag von Frau Kieweg vom 25.05.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2009)
2.
TOP - Freifläche am Candidplatz als Veranstaltungsfläche für Giesing und Harlaching; Antrag von Herrn Hoegner vom 11.06.09 (vertagt aus der Sitzung vom 16.06.2009)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Grünanlage Oberbiberger Straße neben dem Münchner-Kindl-Heim; Kinderzirkus Spiellandschaft Stadt e.V. vom 25.08.09 bis 05.09.09; Zuleitung des KVR vom 15.06.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis 27.07.09
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kulturstrand in München; Sitzungvorlage Nr. 08-14 / V 02183; Beschluss des Bauausschusses vom 05.05.09 (SB)
2.
TOP - Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02568; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 14.07.09 (VB)
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Agatharieder Str.; 2 Thujen; Herr Hanseder
2.
TOP - Elilandstraße; 1 Kiefer, 1 Fichte; Frau Kruppka
3.
TOP - Harthauser Straße; 2 Birken; Frau Scholz
4.
TOP - Burggspergerstr.; 1 Fichte; Herr Stiller
5.
TOP - Ravennastr; 1Rotfichte; Frau Dr. Baumgärtner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02459; Beschlusse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009 (VB)
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.