Dienstag, 15. September 2009, 19:00 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Gefahrensituation am Ende des Radwegs in der Humboldtstraße; Bürgerschreiben vom 31.07.2009
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen rund um den Harlachinger Berg; Schreiben des ADFC München vom 17.08.2009
3.
TOP - Parkraumregelung für Anwohnerinnen und Anwohner beim Umbau der Schulturnhalle des Theodor-Grimm-Gymnasiums; Schreiben der Münchener Verwaltungsgesellschaft mbH vom 18.08.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Leiterin der Städt. Kindertageseinrichtung Agilolfingerplatz, Frau Jarosch-Schwandner, zur aktuellen Situation
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - AntragstellerIn: ASZ Untergiesing; für die Maßnahme: Veranstaltung vom 19. - 23.10.2009; Antragssumme: 1.190.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.08.2009
2.
TOP - AntragstellerIn: Naturkindergarten Isarauen e.V.; für die Maßnahme: Reparatur von Bauwagen und Podest; Antragssumme: 2.500.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 26.08.2009
3.
TOP - AntragsstellerIn: Cogma, Agentur für Standortmarketing und Kommunikation; für die Maßnahme: "Mord in Giesing" - Interaktiver Standtteil-Krimi; Antragssumme: 5.000.- €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 25.08.2009
3.1.3
Anträge
1.
TOP - 1.Der BA widerruft die Gewährung des Zuschusses für die Maßnahme: Projekt Braunauer Eisenbahnbrücke im Rahmen des Tages des offenen Denkmals vom 13.09.2009 – 20.09.2009; Antragssumme: 4.000,00 €; (TOP 2.1.1.5 vom 21.7.2009) 2.Der BA empfiehlt den Antragstellern, zu Beginn des Jahres 2010 einen neuen das Projekt betreffenden Antrag zu stellen. Antrag von Herrn Schwindel vom 31.08.2009
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Wiederherstellung der Oberfläche in der Schyrenstraße; Antrag der FDP-Fraktion im BA 18 vom 30.08.2009
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung gem. § 13 der BA-Satzung zu verkehrsrechtlichen Anordnungen gem. § 45 StVO; Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme 3.2.4.1.1 Eingeschränktes Haltverbot Lohstraße 52; Zuleitung vom 13.08.2009 3.2.4.1.2 Haltverbot in der Lautererstraße; Zuleitung vom 13.08.2009
2.
TOP - Verkehrssicherheit in der Bahnunterführung Sachsenstraße, Verkehrsregelung mittels Signalanlage, behindertengerechte Verbreiterung der Gehbahn, hilfsweise Verkehrsspiegel; Empfehlung Nr. 08-14 / E aus der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 23.10.2008 und Antrag Nr. 08-14 7 B 00613 des BA 18 vom 18.11.2008; Sperrung der Unterführung und der Straße für den KfZ-Verkehr; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 18.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München; Anträge des Stadtrats und Empfehlung der Bürgerversammlungen, u. a. Umbau und Freigabe ders ungenutzten (nördlichen Gleises auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg (Ziffer 1 des Antrags), Empfehlung Nr. 02-08 / E 0999 der Bürgerversammlung des 18. Stadtbezirks am 25.10.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschlussentwurf für die Sitzung des Bauausschusses am 15.10.2009; Zuleitung des Baureferats vom 26.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
4.
TOP - Defreggerstraße; Gehbanherstellung und Bauschadensbegrenzung; Zuleitung des Baureferats vom 25.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Novellierung der Bade- und Boot Verordnung; 2. Verordnungsentwurf vom 21.08.2009; Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 25.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Feinstaub- und Abgasmessung im Bereich der Grünwalder Straße zwischen Authari- und Tiroler Platz; Antrag der SPD-Fraktion vom 11.02.2009 (ED); Antrag Nr. 08-14 7 B 00978 des BA 18 vom 17.03.2009; Antwortschreiben des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 07.08.2009 (neutrale Erledigung)
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Pilgershieimer Straße; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.08.2009
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Zukunft des Stadions an der Grünwalder Straße; Antrag der CSU-Fraktion 30.08.2009
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bericht zu REGSAM - REGSAM neu denken - Vertragszeitraum 2010 bis 2012; Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 15.10.2009; Zuleitung des Sozialreferats vom 07.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme hierzu: Schreiben von REGSAM vom 18.08.2009
2.
TOP - Fit & Gut drauf!; Ein Gesundheitsförderprogramm für Jugendliche in Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf Modellvorhaben „Kooperationen - Pilotprojekte für die Stadtgesellschaft“ 2. Förderphase; Beschlussentwurf für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 13.10.2008 (SB); Zuleitung des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 20.08.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (bereits vorabdurch den BA-Vorsitzenden vorab gemäß § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung zugestimmt)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bessere Organisation freier Plätze in Eingangsklassen an städtischen und staatlichen Gymnasien: - öffentliche Bekanntgabe der Gymnasien mit freien Plätzen in Eingangsklassen - erforderlichenfalls Einrichtung einer dritten Eingangsklasse am Theodolinden-Gymnasium - bessere Vernetzung von staatlichem und städtischem Schulamt zur künftigen Vermeidung von Engpässen; Antrag Nr. 08-14 / B 1425 des BA 18 vom 21.07.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 14.08.2009 (negative Erledigung)
2.
TOP - Städtisches Stadion an der Grünwalder Straße; Aktueller Sachstand?; Bearbeitungsstand der letztjährigen Bürgerversammlungsempfehlung?; Anfrage aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 23.06.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 29.07.2009 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Keine Streichung bzw. Reduzierung der Dorfkerne aus der Denkmalliste; Antrag des BA 19Thalkirchen - Obersendling - Forstenried - Fürstenried - Solln vom 10.08.2009 mit der Bitte um Unterstützung
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Widdersteinstraße; Anhörung vom 20.08.2009
2.
TOP - Anwesen in der Bruggspergerstraße; Anhörung vom 20.08.2009
3.
TOP - Anwesen in der Geiselgasteigstraße; Anhörung vom 20.08.2009
4.
TOP - Anwesen in der Wunderhornstraße; Anhörung vom 20.08.2009
5.
TOP - Anwesen in der Braunstraße; Anhörung vom 20.08.2009
6.
TOP - Anwesen in der Menterschwaigstraße; Anhörung vom 20.08.2009
7.
TOP - Anwesen in der Birkenau; Anhörung vom 20.08.2009
8.
TOP - Anwesen in der Friedrich-Ebert-Straße; Anhörung vom 20.08.2009
9.
TOP - Anwesen in der Lindenstraße; Anhörung vom 20.08.2009
10.
TOP - Anwesen in der Meichelbeckstraße; Anhörung vom 20.08.2009
11.
TOP - Anwesen in der Menterschwaigstraße; Anhörung vom 20.08.2009
12.
TOP - Anwesen in der Harthauser Straße; Anhörung vom 27.08.2009
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesen Aretinstraße 6; Anhörung vom 13.08.09 (vertagt aus der Sitzung vom 18.08.2009)
2.
TOP - Anwesen Menterschwaigstraße; Anhörung vom 18.08.2009
3.
TOP - Anwesen in der Birkenau; Anhörung vom 17.08.2009
4.
TOP - Anwesen in der Harthauser Straße; Anhörung vom 21.08.2009
5.
TOP - Anwesen in der Meraner Straße; Anhörung vom 28.08.2009
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - 3.5.6.2 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats 3.5.6.2.1 SSW "Poseidon", Säbener Str. 9; Mitteilung vom 06.08.2009 3.5.6.2.2 SSW "Giasinger", Konradinstr. 2; Mitteilung vom 06.08.2009 3.5.6.2.3 Kleingaststätte „Captain Jack“; Pilgersheimer Str. 10; Mitteilung vom 11.08.2009
3.
TOP - 3.5.6.3 Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung des Sozialreferates nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen in der Lauterer Str.; Unterrichtung vom 10.08.2009 3.5.6.3.2 Anwesen in der Friedrich-Ebert-Straße; Unterrichtung vom 05.08.2009
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Projekt Isarlust - Temporäre Fußgängerbrücke vom 13. bis 20. September; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.08.2009
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - 4.3.1.1 Bruggspergerstraße; 1Ficht, 1 Föhre; Herr Schwindel 4.3.1.2 Aretinstraße; 1 Baum; Herr Schwindel 4.3.1.3 Friedrich-Ebert-Straße; 11 Bäume; Herr Engl
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Budget: Freitag, 11.09.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "El Greco" UA Verkehr: Montag, 07.09.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Umwelt: Donnerstag, 10.09.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Soziales: Dienstag, 08.09.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Bau und Planung: Donnerstag, 10.09.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Kultur u. Veranstaltungen: Montag, 14.09.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Hans-Mielich"
6.2
Ankündigungen
1.
TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Oberbürgermeisters vom 12.08.2009 mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse; Mitteilung der Termine für 2010; Zuleitung des Schul- und Kultusreferats vom 06.08.2009
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.