Dienstag, 17. November 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Verkehrsberuhigung Münchner-Kindl-Weg; Bürgerschreiben vom 19.10.2009
2.
TOP - Kreuzung am Grünwalder Stadion; Bürgerschreiben vom 14.10.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinit. "Mehr Platz zum Leben" Christbaumschmücken am 04.12.09
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Untergiesing" gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des BA 18 vom 17.11.2009
2.
TOP - Entscheidung über die Festlegung der Ladezonen und Standorte der Beschilderung innerhalb des zukünftigen Parklizenzgebietes "Schyrenbad" gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des BA 18 vom 17.11.2009
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Alemannenstraße 18; Mitteilung des KVR vom 15.10.09
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; Anhörung über Baumfällungen; Zuleitung des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Rückmeldung bis 12.11.09 (Fristverlängerung beantragt)
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Verschönerung des Jakob-Gelb-Platzes in Untergiesing mit Büschen, Sträuchern und Bänken etc.; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01319 des BA 18 vom 21.07.09; Antwortschreiben des Baureferates vom 05.10.2009 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Sitzbank Fromund- / Otkerstraße; Antrag der SPD-Fraktion; Schreiben des BA 18 vom 24.08.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 06.10.2009 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Einbeziehung ehemaliger Exponate des Kleinkunstforums am Hans-Mielich-Platz in die geplante Renaturierung des ehemaligen Geländes des Abfallwirtschaftsbetriebes in der Sachsenstraße
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes und der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen Kurzstraße 2; Genehmigung vom 09.10.2009 3.3.6.1.2 Anwesen Sommerstraße 36; Bescheid vom 29.10.2009
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 Schwabing - Freimann vom 29.09.09; Schreiben des Direktoriums vom 13.10.09 mit der Bitte um Stellungnahme
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hortplatzversorgung Grundschule Agilolfingerplatz; Realisierungsstand Festbau Kindertagesstätte St. Franziskus - Kindergarten und Hort; Anfrage des BA 18 vom 31.07.09; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferats vom 25.09.09 (neutrale Erledigung)
2.
TOP - Gewährleistung der Verkehrssicherheit von Spielplätzen auch an Wochenenden und Feiertagen; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01426 des BA 18 vom 21.07.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 07.10.09 (positive Erledigung)
3.
TOP - Planungssstand für ein Sozialbürgerhaus auf dem ehemaligen Agfa-Gelände; Anfrage des BA 18 vom 21.07.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 20.10.2009 (neutrale Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02684; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
2.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008/2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02802 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
3.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger"; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (VB) (Neufassung vom 06.10.2009) 3.4.6.3.1 des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841 3.4.6.3.2 des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02831 3.4.6.3.3 des Stadtjugendamtes; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839
4.
TOP - Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken; Vertragszeitraum 2010 - 2012; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02742; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
5.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik"; Leitlinie 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02891 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltschutzausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009 (VB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Anwesen Hans-Mielich-Platz 2; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 20.10.2009 Stellungsnahme des Kreisverwaltungsreferats (vertagt aus der Sitzung vom 20.10.2009)
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Geiselgasteigstraße 69; Neubau eines Doppel- und eines Einfamilienhauses mit zwei Garagen; Anhörung vom 12.10.09 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb eines Monats
2.
TOP - Anwesen Lautererstraße 19; Neubau eines Einfamilienhauses mit Einzelgarage; Anhörung vom 25.09.09 (vertagt aus der Sitzung vom 20.10.2009)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
2.
TOP - "Soziale Stadt" 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Innsbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) weitere Beauftragung der Quartiersmanagements c) Städtebauförderung Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 03010; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB)
3.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung 3.5.6.3.1 Meraner Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 14.10.2009 3.5.6.3.2 Aretinstraße; Mitteilung des Sozialreferats vom 12.10.2009 3.5.6.3.3 Harthauser Straße; Mitteilung des Sozialreferats vom 15.10.2009
4.
TOP - Gaststätten; unveränderte Fortführungen; Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "Wirtshaus zum Schönhof", Schönstraße 76; Mitteilung vom 19.10.09
5.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009 (SB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Vorbereitung und Durchführung einer Versammlung für Kinder und Jugendliche; Vorstellung eines Rahmenkonzepts durch die Kinder- und die Jugendbeauftragte (vertagt aus den Sitzungen vom 15.09. und 20.10.2009)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
1.
TOP - Erhalt der Bäckerei-Konditorei am Candidplatz 1; "Runder Tisch" mit dem Hausbesitzer; Antrag von Frau Kieweg vom 31.10.2009
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 4.3.2 Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 - Moosach vom 29.06.09; Schreiben des Direktoriums vom 26.10.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.12.2009
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Wolkensteinstraße; 1 Baum; Frau Drechsler
2.
TOP - Karneidplatz; 1 Tanne; Herr Baumgärtner
3.
TOP - Weyarner Straße; 1 Schwarzkiefer; Herr Hanseder
4.
TOP - Eschenstraße; 1 Pappel; Herr Engl
5.
TOP - Gabriel-Max-Straße; 3 Bäume; Frau Scholz
6.
TOP - Hermine-Bland-Straße; 2 Fichten; Frau Scholz
7.
TOP - Kurzstraße; 1 Lärche; Herr Brinkmöller
8.
TOP - Defreggerstraße; 3 Bäume; Frau Scholz
9.
TOP - Königswarterstraße; 2 Bäume; Frau Dr. Flassbeck
10.
TOP - Harthauser Straße; 3 Fichten; Frau Drechsler
11.
TOP - Schmorellplatz; 6 Bäume; Frau Scholz
12.
TOP - Meichelbeckstraße; 5 Bäume; Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Budget: Freitag, 13.11.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Asia Grill", Grünwalder Straße 14 UA Verkehr: Montag, 09.11.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Umwelt: Donnerstag, 12.11.09, 18.30 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Soziales: Dienstag, 10.11.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Bau und Planung: Donnerstag, 12.11.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Kultur, Veranstaltungen: Montag, 16.11.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Hans-Mielich"
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.