Dienstag, 15. Dezember 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.4 Amtsniederlegung durch Herrn Rainer Stiller; Amtseinführung von Herrn Helmut Krumbholz; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
TOP - 1.5 Vereidigung von Herrn Helmut Krumbholz
3.
TOP - 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Antrag auf verkehrsberuhigten Bereich sowie Öffnung der Einbahnstraße für Radfahrer in der Pistorinistraße; Bürgerantrag vom 15.11.2009
2.
TOP - Antrag für Zebrastreifen an der Ecke Harlachinger Straße und Karolingerallee; Bürgerantrag vom 15.11.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Trambahnhaltestelle Großhesseloher Brücke; zusätzliche Parkplätze und Pflege der Grünfläche; Beschluss des BA 18 aus der Sitzung vom 21.10.2008; Antwortschreiben des Baureferats vom 11.11.2009 (negative Erledigung)
2.
TOP - Claude-Lorrain-Straße; Schutz der Buchen im Straßenbegleitgrün vor parkenden Autos; Kontrolle der Parksituation; Schreiben des BA 18 vom 24.08.09; Antwortschreiben des KVR vom 20.11.2009 (neutrale Erledigung)
3.
TOP - Ehlersstraße - unübersichtliche Zu- und Ausfahrt zur Tiefgarage; Bürgerschreiben vom 04.08.09; Schreiben des BA 18 vom 24.08.09; Antwortschreiben des KVR vom 23.11.2009 (negative Erledigung)
4.
TOP - Geiselgasteigstraße 130; Versetzung eines störenden Verkehrszeichens; Schreiben des BA 18 vom 31.07.2009; Antwortschreiben des KVR vom 23.11.2009 (neutrale Erledigung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Anpassung der Beschilderung des linksseitigen Gehwegs an der Siebenbrunner Straße; verkehrsrechtliche Anordnung (Änderung der Anordnung vom 27.07.09 in Punkt 1 und 2) nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03311; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
3.
TOP - Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz im Bereich Lohstraße 46; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 05.11.2009
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Landschaftsschutzverordnung / - bestandteil; hier: Unterrichtung des Baureferats-Gartenbau über das Fällen von Gefahrenbäumen
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.2.1 Anwesen Meichelbeckstraße; Bescheinigung vom 02.11.2009 3.3.6.2.2 Anwesen Harthauser Straße; Mitteilung vom 23.11.2009 3.3.6.2.3 Anwesen Gabriel-Max-Straße; Mitteilung vom 25.11.2009
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010; Schreiben der Pädagogischen Aktion/Spielen in der Stadt e.V. vom 11.11.2009 mit der Bitte um Mitteilung der Platzvorschläge bis 15. Januar 2010
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neugestaltung des Kinderspielplatzes am Paula-Herzog-Weg; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01338 des BA 18 vom 21.07.09; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 05.11.09 (positive Erledigung)
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03168; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 (SB)
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Gemeinde Grünwald; Bebauungsplan Nr. B 46 (1. Änderung zum Bebauungsplan Nr. B 5) - für das Gebiet zwischen der Südlichen Münchner Straße, Ludwig-Thoma-Straße und Ludwig-Ganghofer-Straße; Zuleitung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 22.12.2009
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Anwesen Aretinstraße 6; Neubau eines Einfamilienhauses; Anhörung vom 17.11.2009
2.
TOP - Anwesen Meichelbeckstr. 17; Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 10.11.09 (vertagt aus der Sitzung vom 17.11.09)
3.
TOP - Anwesen in der Claude-Lorrain-Straße 25-27; Ertüchtigung des 2. Rettungswegs für die hofseitigen Appartements; Anhörung vom 04.11.09 (vertagt aus der Sitzung vom 17.11.2009)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neugestaltung der Unterführung Tegernseer Landstraße in Höhe Otkerstraße im Rahmen des Programms "Soziale Stadt"; Planung noch 2009, Fertigstellung möglichst 2010; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01491 vom 15.09.09; Zwischennachricht des Baureferats vom 10.11.2009
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.1.1 Anwesen Geiselgasteigstraße; Unterrichtung vom 12.11.2009 3.5.6.1.2 Anwesen Bruggspergerstraße; Unterrichtung vom 09.11.2009 3.5.6.1.3 Anwesen Münchner-Kindl-Weg; Unterrichtung vom 30.10.2009
2.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
3.
TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich; Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182; Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009 (SB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW "PANCHO", Pilgersheimer Str. 60; Mitteilung vom 18.11.2009
5.
TOP - Neuwidmung Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03122; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (SB)
6.
TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung; Zustimmung zur Durchführung 2010; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 03346; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009 (VB)
7.
TOP - Handlungsprogramm Mittlerer Ring, Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03345; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.121.2009 (VB)
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018; Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03101; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.11.2009
2.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02035 des BA 15 vom 26.04.07; Information des Direktoriums vom 30.10.2009
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.