Dienstag, 20. Oktober 2009, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.4 Amtsverlust von Frau Barbara Kruppka; Amtseinführung von Herrn Konstantin Rosendahl in den Bezirksausschuss 18; Beschlussvorlage des Direktoriums
2.
TOP - 1.5 Vereidigung von Herrn Konstantin Rosendahl
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - SWM-Hallenbad; Klausenerstraße; Frauenebadetag Bürgerschreiben vom 04.09.2009 siehe Protokoll Ortstermin vom16.09.2009 Antrag der Fraktion Bündnis 90 DIE GRÜNEN vom 05.10.2009
2.
TOP - Ruhestörung in der Säbener Straße durch Vereinsheim Sportfreunde e.V. Bürgerschreiben vom10.09.2009
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
1.
TOP - Bezirksausschusssitzung vom 15.09.2009 Schreiben von Frau Kruppka vom 17.09.2009
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Mehr Platz zum Leben, für die Maßnahme: gemeinsames Christbaumschmücken am 04.12.2009; Antragssumme 3004,24 €; Antrag vom 20.09.2009
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Planung nicht nur einer S-Bahn-Stammstrecke Süd, sondern eines gesamten S-Bahn-Ring Antrag der SPD Fraktion vom September 2009 (vertagt aus Sitzung vom 15.09.2009)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Verlängerung Buslinie 135 zur Alemannenstraße Antrag der CSU Fraktion vom 30.09.2009
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Lohstraße 24 Schreiben des KVR vom 14.09.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.10.2009
2.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.09.2009 Stellungnahme bis zum 09.11.2009
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Fußgängerüberweg Tauern- / Grünwalder- / Bozener- Straße Antwortschreiben des KVR vom 25.09.2009 zum Schreiben vom 27.07.2009
2.
TOP - Antwortschreiben des Baureferates zu: Änderungsvorschläge Hans-Mielich-Straße (kostengünstige Umgestaltung zur Verkehrsberuhigung und Ermöglichung einer Tempo-30-Zonenregelung)
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Am Mühlbach 5 Seite Kupferhammer- bzw. Lohstraße; Halteverbot Schreiben vom Kreisverwaltungsreferat vom 30.03.2009
2.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel Beschluus des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
3.
TOP - Armanspergstr. 1 / Seite Naupliasrtraße; Errichtung eines eingeschränkten Halteverbots mit Zeichen 286 StVO
4.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Anwesen in der Grünwalder Straße; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.09.2009 3.3.6.1.2 Anwesen in der Burggspergerstraße 31; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.09.2009 3.3.6.1.3 Anwesen Aretinerstraße 29; Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 15.09.2009 3.3.6.1.4 Anwesen Waldeckstr. 30 Schreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.2009
2.
TOP - Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestalltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: "Realisierung des Isar-Planes zwischen Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke" Ergebnisse des Modellversuchs für den Planungsabschnitt Nord von ca. 300 m südlich der Reichenbachbrücke bis zur Corneliusbrücke Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 29.09.209
3.3.7
Sonstiges
1.
TOP - Beteiligung derBezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK"; Ausweitung des Pilotprojekts "Digitales Beteiligungsverfahren für die BAs" auf die Bezirksausschüsse 13 - 18 ab 01.10.2009
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Neubau eines 6-gruppigen Hortes mit Teilunterkellerung für einen Vereinsstandort zur Sicherung des FC Alemannia 1912 e.V. Rotbuchstraße 79 b, 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching 1. Ausführungsgenehmigung 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013 Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 23.09.2009 (SB) und (VB)
2.
TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" Beschluss des Kinder- und Jugendhilfsausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB) 3.4.6.2.1 der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 19.08.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02890 3.4.6.2.2 des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841 3.4.6.2.3 des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02831 3.4.6.2.4 des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
1.
TOP - Planung einer Zukunftswerkstatt für Untergiesing und Durchführung mit Hilfe des Münchner Forums - speziell für den Bereich Birkenau und zwischen Bahn und Candidplatz (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Anwesen Hans-Mielich-Platz 2; Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 vom 20.10.2009 Stellungsnahme des Kreisverwaltungsreferats
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Geiselgasteigstr. 153, Gemarkung: Sektion VII, Fl.Nr.: 12871/6 Umbau und Erweiterung einer Gaststätte mit Bier- und Gastgarten sowie Neubau von Carports (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
2.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Grünwalder Straße 40, Gemarkung: Sektion VII, Fl.Nr.: 12935/0 Nutzungsänderung einer ehem. Stallung und eines Lagers in Wohnraum sowie Umbau des Wohnbestandes
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2 Anhörung im Einzelfall auf Anforderung Agilolfingerstraße 23, Gemarkung: München Sektion VII, Fl.Nr.: 12675/16 Neubau zweier Dachgeschosse mit 6 Wohnungen / Häuser A+B (Agilolfingerstr. 23 / Konradinstr. 30 / Thuseneldastr. 3) TEKTUR zu 1.22-2006-37355-33 (Hs. A)
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung Katalog-Angelegenheit Nr. 9.1 Vollzug der Baumschutzverordnung (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Sitzung des Bezirksausschuss 18 vom 18.08.2009; Alkoholausschank an den Kiosken im Isarbereich; Stellungnahme PI 23
2.
TOP - Dauerhafte Sicherung des Anwesens Harthauser Straße 94 in städtischem Eigentum; Nutzung für soziale Zwecke / Einrichtungen nach dessen Verfügbarkeit zum Antrag Nr. 1423 des BA 18 vom 21.07.2009
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Hinweisblatt / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 Perspektive München Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkvertrags Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 02475
2.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei der Förderquote; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiung nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung- EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (Münchner Modwll-Miete, Münchner Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF) Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
3.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahmen "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt 2020+" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie2020+" Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
4.
TOP - Erhaltungssatzung in den Stadtbezirken 5 Au-Haidhausen und 18 Untergiesing-Harlaching Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
5.
TOP - Baufälle im 18. Stadtbezirk
6.
TOP - Schutz der Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
1.
TOP - Vorbereitung und Durchführung einer Versammlung für Kinder und Jugendliche (vertagt aus der Sitzung vom 15.09.2009)
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
3.7
Anträge gemäß § 7 Abs. 4 BA-GeschO
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 - 2014
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Oberbiberger Straße 64; 2 Fichten; Herr Engl
2.
TOP - Grauerstraße 1; 1 Zypresse; Frau Dr. Flassbeck
3.
TOP - Wunderhornstraße 4; 1 Eiche; Herr Dr. Beutner
4.
TOP - Harthauser Straße 54a - 56; 1 Ahorn, 2 Birken, 1 Linde; Frau Scholz
5.
TOP - Grünwalder Straße 40; 1 Kiefer, 1 Ahorn, 5 Eschen; Frau Hügnell
6.
TOP - Lindenstraße 8; 1 Fichte; Frau Drechsler
7.
TOP - Leonburgstraße 10; 1 Birke; Frau Dr. Flassbeck
8.
TOP - Harthauser Straße 115; 1Feldahorn; Herr Dr. Beutner
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhalt des Kaufhauses Hertie an der Tegernseer Landstraße; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 29.09.2009 zum Antrag Nr. 08 -14 / B00958 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 Untergiesing- Harlaching vom 17.03.2009
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Ausländer /-innen
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Polizei
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
1.
TOP - UA Budget: Freitag, 16.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Asia Grill", Grünwalder Straße 14 UA Verkehr: Montag, 12.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Umwelt: Donnerstag, 15.10.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Soziales: Dienstag, 13.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Bau und Planung: Donnerstag, 15.10.09, 19.00 Uhr, Gaststätte "Gartenstadt" UA Kultur, Veranstaltungen: Montag, 19.10.09, 18.00 Uhr, Gaststätte "Hans-Mielich"
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.