Dienstag, 10. Februar 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
1.
TOP - neuer Sachverhalt Buslinie 145, Kiesmüllerstraße - Waldsassener Straße
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
1.
TOP - Bäume in der St.-Martin-Straße
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - parken am Ostfriedhof; Bürgerschreiben vom 15.01.2009
2.
TOP - Zaun bzw. Bepflanzung zwischen Privatgrundstück und Frauenanstaltsgelände; Bürgerschreiben vom 14.01.2009
3.
TOP - Schreiben der Volksschule München/Hauptschule an der Parlacher Straße vom 22.01.2009 zum Ausbau der Aula
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Präsentation des Vorschlags zum Ausbau des Eisenbahn-Südrings für S-Bahnen durch den Mit-Geschäftsführer Dr. Vieregg der Firma VIEREGG-RÖSSLER GmbH - Innovative Verkehrsberatung
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Lärmschutzwand an der Perlacher Straße für die restlichen Bauarbeiten am Agfa-Gelände
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
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5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung 5.1.3.1.1 Fasangartenstraße 100; Neubau eines Mehrfamilien- u. eines Doppelhauses mit TG; Anhörung vom 19.01.09
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München - Rosenheim (nördlich) Billigungsbeschluss
3.
TOP - Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum (ZeS); Zuleitung des Sozialreferats vom 16.01.2009
5.1.5
Anträge
1.
TOP - Bauvorhaben Deisenhofener Straße / Herzogstandstraße; Seniorenwohngemeinschaften
2.
TOP - Bitte um Stellungnahme der Lbk zum denkmalgeschützten Gebäude Deisenhofener Straße 1 (erteilte Genehmigungen, Erscheinungsbild etc.)
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Aktionstag für Familien am 15. Mai 2009 unter dem Motto 'Zeit für Familie'; Schreiben des Sozialreferats vom 09.01.2009 mit der Bitte um Rückmeldung
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2009 Bitte zur Einsendung von Platzvorschlägen für Veranstaltungsorte bis Mitte Februar 2009 und Mitteilung weiterer Finanzierungshilfen bezüglich Spielbuseinsätzen in den Stadtteilien
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009, Stand 20.10.2008 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01335 Ergänzung 18.12.2008 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
2.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/2009 Sitzungvorlage Nr. 08-14/V 01272 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
3.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2008/2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 01380 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
4.
TOP - Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009 Stand 20.10.2008 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01335 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
5.
TOP - Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagestätten für das Schuljahr 2008/2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01396 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
6.
TOP - Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 01465 Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009
7.
TOP - Auskunft über die nicht erfolgte Aufnahme des geplanten Sozialbürgerhauses auf dem ehemaligen AGFA-Gelände, Tegernseer Landstraße, im Mehrjahresinvestitionsprogramm 2009-2013; Schreiben des BA 17 vom 24.11.2008; Antwort des Kommunalreferats vom 17.12.2008
8.
TOP - Neuer Mieterbeirat Änderunng der Satzung und der Geschäftsordnung des Mieterbeirats
9.
TOP - Anfrage an das Schulreferat - behinderte Kinder in Obergiesinger Schulen, behindertengerechte Ausrüstung aller Obergiesinger Schulen etc.? BA-Antrag-Nr. 08/14 / B 00201 BA17 vom 08.07.2008; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates vom 15.01.2008
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Sitzplätze im MVG-Wartehäuschen am Giesinger Bahnhofplatz; Bürgerschreiben vom 11.01.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 13.01.2009)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines Parklizenzgebietes (Anwohnerparken) im an die Bewohnerparkgebiete "südliche Au" und "Regerplatz" angrenzenden Wohngebiet zwischen Heilig-Kreuz-Kirche und Nockherberg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00022 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirks Obergiesing am 05.06.2008 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00743; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009
2.
TOP - Sicherheit in den Münchner Straßentunnels Bereitstellung einer zusätzlichen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 350.000,-- € bei Finanzposition 6300.960.8840.0 "Gemeindestra0en, Tunnelstörfallsimulationssysteme" Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 in Investitionsliste 1 beim Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen" Sitzungsvorlage Nr. 08-14/ V 01387 Beschluss der Vollversammlung des Stadrates vom 17.12.2008
3.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München a) Zwischenbericht b) Stadtratsanträge - Zweiten S-Bahn-Tunnel zügig voranbringen; Antrag Nr. 08-14 / A 00210 der Stadtratsfraktion der SPD vom 05.08.08 - Zweite Stammstrecke; Antrag Nr. 08-14 / A 00358 der Stadtratsfraktion der SPD vom 28.10.08 - Klarheit über die zweite S-Bahn-Stammstrecke schaffen; Antrag Nr. 08-14 / A 00366 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 29.10.08 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01487 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009 zu 5.3.4.3 - Hearing zum aktuellen Vergleich 2. S-Bahn-Tunnel und S-Bahn-Südring; Antrag Nr. 08-14 / A 00527 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 19.01.09; Hinweis/Ergänzung zum Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.09
4.
TOP - Schulbushaltestelle Sankt-Martin-Straße 30; Änderung des Zeitzusatzes; Mitteilung des KVR
5.
TOP - Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen; Antrag Nr. 08-14 / A 00507 zur dringlichen Behandlung der ÖDP vom 08.01.2009; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01560; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009
6.
TOP - Optimierung der Fahrradstellplätze infolge der Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 02-08 / A 03915 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.08.2007 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01262 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Grünanlagenerweiterung Franz-Eigl-Weg; Anfrage von Herrn Gatt vom 10.11.08; Zuleitung des BA 17; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Weihnachten in Obergiesing (TOP 2.1.2.2 vom 13.01.2009 in Verbindung mit dem dazu einstimmig beschlossenen Antrag der SPD-Fraktion)
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
7.
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Baumschutz
7.2.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Landlstraße 13; Anhörung vom 30.12.2008
2.
TOP - Anwesen in der Bayrischzeller Str. 9; Anhörung vom 30.12.2008
3.
TOP - Anwesen in der Landlstr. 4; Anhörung vom 30.12.2008
4.
TOP - Anwesen in der Untersbergstr. 36 - 42; Anhörung vom 30.12.2008
5.
TOP - Anwesen in der Cincinnatistr. 2 - 30 und Pennstraße 14 - 42; Anhörung vom 12.01.2009
6.
TOP - Anwesen im Hermelinweg 12; Anhörung vom 12.01.2009
7.
TOP - Anwesen in der Holtzendorffstr. 37; Anhörung vom 21.01.2009
7.2.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Anwesenin der Fasangartenstraße 100; Anhörung vom 13.01.2008
2.
TOP - Anwesen in der Kapellenfeldstraße 17; Anhörung vom 21.01.2009
7.3
Behinderte
7.4
Genderfragen
7.5
Kinder
7.6
Jugend
7.7
Senioren/Innen
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.