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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. März 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Öffnung der Marklandstraße; Bürgerschreiben vom 08.02.2009

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Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Radwegbenutzungspflich; Schreiben des ADFC vom 16.02.2009

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grünanlage Franz-Eigl-Weg; Anfrage Herr Gatt vom 10.11.2008; Herr Riedel vom Referat für Stadtplanung u. Bauordnung (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - neuer Sachverhalt Buslinie 145, Kiesmüllerstraße - Waldsassener Straße; Vertreter der MVG zur Thematik (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.09)

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausweitung des Parklizenzgebiets; Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 17.01.09

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkverbot in der Plecherstraße; Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 17.01.09

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufhebung der Einbahnstraßenregelung in der Wendeschleife St.-Martins-Platz; Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 17.01.09

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Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) AntragstellerIn: Paritätischer Wohlfahrtsverband, Landesverband Bayern e.V., für die Maßnahme: Theaterabend am 22.04.09; Antragssumme: 146,25 €; Vorlage des Direktoriums vom 18.02.2009

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bäume in der St.-Martin-Straße; Antrag von Herrn Holz vom 03.02.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2009; FF: UA Bau und Planung)

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Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; Genehmigung einer Freischankfläche Schank- und Speisewirtschaft " Praha", Tegernseer Landstr. 131; Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom 10.03.2009

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1.1 SSW "Kärtner Stuben", Weinbauernstraße; Mitteilung vom 11.02.09 5.1.4.1.2 SSW "Zauberwürfel", Martin-Luther-Straße; Mitteilung vom 30.01.09

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Herstellung einer zumutbaren Zuwegung zwischen den U-Bahn-Aufgängen und dem Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00697 des BA 17 vom 09.12.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 28.01.09

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung a) Grundsatzbeschluss b) BA Antrag-Nr. 08-14 / B 00734 des BA 25 - Laim vom 02.12.08 Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 00506 Hinweis/Ergänzung vom 12.01.2009 zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009 (VB)

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll zur Informationsveranstaltung des Sozialreferates am 03.12.2008 für die Bezirksausschüsse; Zuleitung des Sozialreferates vom 09.02.09

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung gem. § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse; Giesinger Bahnhof - Beb.plan Nr. 1586 - prov. Busbahnhof; Projekt-Nr.: 4404; Zuleitung des Baureferats vom 02.02.09 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - parken am Ostfriedhof; Bürgerschreiben vom 15.01.09 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2009)

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Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bäume in der St.-Martin-Straße; Antrag von Herrn Holz vom 03.02.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2009; FF: UA Bau und Planung)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - neuer Sachverhalt Buslinie 145, Kiesmüllerstraße - Waldsassener Straße; Schriftsatz der IG Kiesmüllerstraße - Waldsassener Str. vom 03.02.09 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.09)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fasangarten - Buslinie 145 - Änderungen; E-Mail von Herrn Münch vom 13.03.09

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Cincinnatistraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.02.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadt-Umland-Bahn - Planungen für eine Stadt-Umlang-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen Antrag Nr. 08-14 / A 00114 von Frau Stadträtin C. Tausend, Herrn Stadtrat N. Gradl und Herrn Stadtrat B. Schwartz vom 01.07.08 - Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen Antrag Nr. 08-14 / A 00438 von Herrn Stadtrat Dr. G. Kronawitter und Herrn Stadtrat W. Zöller vom 01.12.08; Sitzungsvorlagen Nr. 08 - 14/V 01572; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 11.02.09 (SB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrserschließungskonzept für die Siedlung am Perlacher Forst; a) Verkehrserschließungskonzept, b) Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01670; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Untersbergstraße, Erweiterung des Nutzerkreises des Gehwegs (Radfahrer frei); Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 13.10.2008

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulbushaltestelle St-Martin-Straße; Änderung des Zeitzusatzes; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom 02.10.2008

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde zum Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Pennstr. 1 - 7; Bescheid vom 03.02.09 5.4.4.1.2 Anwesen in der Pennstr. 2 - 8; Bescheid vom 03.02.09 5.4.4.1.3 Anwesen in der Pennstr., Fl.Nr. 2641/7 38 - 60; Bescheid vom 03.02.09 5.4.4.1.4 Anwesen in der Pennstr., Fl.Nr. 2641/72; Bescheid vom 03.02.09 5.4.4.1.5 Anwesen in der Minnewitstr. 25 - 27; Bescheid vom 03.02.09 5.4.4.1.6 Anwesen im Hermelinweg; Bescheid vom 17.02.09 5.4.4.1.7 Anwesen in der Holtzendorffstr.; Bescheid vom 17.02.09 5.4.4.1.8 Anwesen in der Bacherstr; Bescheid vom 18.02.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Der Freizeitpark an der Untersberg- / Weißenseestraße wird umbenannt in "Weißenseepark"; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 00699 des BA 17 vom 09.12.08; Antwortschreiben des Baureferats vom 27.01.09

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entwurf der Beschlussvorlage: Finanzielle Zuwendung für das Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof; Antrag Nr. 08-14 / B 00714 des BA 17 vom 09.12.2008; Zuleitung des Kulturreferats vom 03.02.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.02.09; Stellungnahme des Betreibers vom 10.02.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.02.2009)

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Tag des offenen Denkmals am 13. September 2009; Informations- und Anmeldeunterlagen; Zuleitung der Deutschen Denkmalschutzstiftung

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neue Form der Bürgerversammlungen Rechtzeitige Information über Bürgerversammlung (Ziffer 5 des Antrags); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00038 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 08 - Schwanthalerhöhe am 19.06.08 Einladungen für die Bürgerversammlung (Ziffer 1, Spiegelstrich 2); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00178 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt am 13.11.08 Verteilung der Handzettel für die Bürgerversammlung per Post; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00581 des BA 04 - Schwabing-West vom 29.10.08; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 001106; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 11.02.09 (VB)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2008 - 2012; Schreiben und Broschüre der Stadtkämmerei vom 26.01.09

Überschrift
7.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Behinderte

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung einer / eines stellv. Behindertenbeauftragten

Unterabschnitt
7.3

Genderfragen

Unterabschnitt
7.4

Kinder

Unterabschnitt
7.5

Jugend

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Überschrift
7.7

Baumschutz

Überschrift
7.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom 27.01.09

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen in der Eslarner Straße; Anhörung vom 26.01.09

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen in der Bacherstraße; Anhörung vom 09.02.09

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen in der Tirschenreuther Str.; Anhörung vom 17.02.09

Überschrift
7.7.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen in der Traunsteiner Straße; Anhörung vom 10.02.09

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil