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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. Mai 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Unterabschnitt
1.4

Vereidigung von Frau Edeltraud Schimper

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unsere Stadt - Unsere Straßen III; München Obergiesing; Schreiben der Janusch Kozminski Filmproduktion vom 24.04.2009

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frau Stadler (Baureferat-Gartenbau) zum Baumbestand in der Grünanlage "Weißenseepark"

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung des Nutzungskonzeptes für das auf dem Gelände der SpVgg 1906 / Haidhausen zu erichtende Minispielfeld; Antrag der Fraktion B90 / Die Grünen im BA 17 vom 28.04.2009

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierung der Mietwohnungen der ehemaligen "Neuen Heimat" in Obergiesing

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007; hier: Tegernseer Landstr. 24; Beschluss des BA 17 vom 12.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 17 Obergiesing; Widmung der Gesamtstrecke der Bantingstraße und einer Teilstrecke der Pennstraße; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02141; Beschluss des BA 17 vom 12.05.2009

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00942 des BA 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.09; Az.: D-II-BA 1150/540-09/11; Zuleitung des Direktoriums vom 27.03.09 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 SSW "Mex Lounge & Bar", St.-Bonifatius-Straße; Mitteilung vom 15.04.2009 5.1.4.2.2 SSW "bei Kaptan", Weinbauernstraße; Mitteilung vom 15.04.2009 5.1.4.2.3 Kleingaststätte "Mama", Schwanseestraße; Mitteilung vom 14.04.2009 5.1.4.2.4 Kleingaststätte "Schwansee-Lounge", Schwanseestr.; Mitteilung vom 23.04.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.3.1 Anwesen in der Fasangartenstraße; Unterrichtung vom 01.04.09 5.1.4.3.2 Anwesen Tegernseer Platz; Unterrichtung vom 17.04.09

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anhörungsrecht für Bezirksausschüsse bei Dreharbeiten und Baugenehmigungen; BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02697 des BA 4 Schwabing-West vom 12.12.2007; Vorlage für die Bezirksausschuss-Satzungskommission am 23.04.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vergabe von Planungsleistungen an Private; Antrag Nr. 08-08 / A 02606 von Herrn Stadtrat J. Schmid vom 08.08.2005; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02065; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordung vom 29.04.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586) - Satzungsbeschluss - Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01993; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordung vom 29.04.09 (SB)

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bericht über die regionale Zusammenarbeit (Regionsbericht 2008/2009); Antrag Nr. 08-14 / A 00176 der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.07.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01715; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.09 (VB)

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Werinherstraße zwischen Raintaler Straße und Rotwandstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Projektkosten (Kostenobergrenze): 1.100.000 €; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01778; Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009 (SB)

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße"; Aufwertung des Schulhofes der Grund- und Hauptschule an der Ichostraße 2 im 17. Stadtbezirk - Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01839; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.2009 (SB)

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009); Zuleitung der MVG vom 03.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 29.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schlierseestraße 75-87; Kurzparkzone; Anhörung gem. § 13 der Satzung für die Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 01.04.09 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb 6 Wochen

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Taxistandplatz Cincinnatistraße (Höhe Kino); Verlegung von der Cincinnatistraße in die Leifstraße; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sitzplätze im MVG-Wartehäuschen am Giesinger Bahnhofplatz; Schreiben des BA 17 vom 12.02.2009; Antwortschreiben der MVG vom 07.04.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Kreuzbichlweg im Stadtbezirk 17 Obergiesing; Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen; Projektkosten (Ausführungskosten): 2.135.000 €; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01928; Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schwanseestraße 71 a; Mitteilung des KVR vom 12.03.2009

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergänzung des Leistungsprogramms 2010 der MVG um einen Probebetrieb der Buslinie 145 mit dem Wendepunkt neuer Kreisverkehr in der Fasangartenstraße

TOP herunterladen

Typ:
Empfehlung eines Unterausschusses
Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmschutzwand an der Perlacher Straße für die restlichen Bauarbeiten am Agfa-Gelände; Antrag Nr. 08-14 / B 00847 des BA 17 vom 10.02.2009; Antwortschreiben des RGU vom 30.03.2009

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Instandsetzung der Aigner- und Gietlstraße; Verschönerung des Straßenraumes und Stadtbildes durch Baumpflanzungen; BA-Antrags-Nr. 08-14/B 00362 des BA 17 vom 09.09.08; Antwortschreiben des Baureferates vom 02.04.09

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01992; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordung vom 29.04.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Müllablage neben der Deisenhofener Str. 16a; Bürgeranfrage vom 24. März 2009; Abdruck eines Antwortschreibens des Sozialreferates vom 22.04.2009 an die Beschwerdeführerin

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Asamesischer Zirkus im Weißenseepark (Wiese beim Katzenbuckel) vom 03.07.09 bis 05.07.09; Zuleitung des KVR vom 01.04.09 mit der Bitte un Stellungnahme bis 13.05.09

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00945 des BA 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt vom 03.03.09; Az.: D-II-BA 1150/540-09/12; Zuleitung des Direktoriums vom 27.03.09 mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund ge. § 29 der StVO; hier: Straßenfest auf dem Walchenseeplatz am 27.06.2009; Zuleitung des KVR vom 27.04.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 10.06.09

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien; Beschluss der Bezirksausschuss-Satzungskommission vom 23.04.2009

Überschrift
7.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Behinderte

Unterabschnitt
7.3

Genderfragen

Unterabschnitt
7.4

Kinder

Unterabschnitt
7.5

Jugend

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Überschrift
7.7

Baumschutz

Überschrift
7.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Fasangartenstraße 166; Anhörung vom 01.04.09

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwesen Sachranger Str. 30 - 44; Anhörung vom 15.04.09

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anwesen Frasdorfer Str. 6c; Anhörung vom 15.04.09

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Anwesen Lungstr. 2 - 8 hier: Hs.Nr. 4; Anhörung vom 15.04.09

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Anwesen Lungstr. 1 - 7 (im Vorgarten Lungstr. 3); Anhörung vom 15.04.09

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anwesen Balanstr. 369; Anhörung vom 15.04.09

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Anwesen Hermelinweg 19; Anhörung vom 21.04.2009

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Anwesen Frasdorfer Str. 2; Anhörung vom 21.04.09

Überschrift
7.7.2

Baumbestandspläne

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Eschenbachstr. 1; Anhörung vom 17.04.09

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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