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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 9. Juni 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle der Sitzungen vom 10.03.2009 sowie vom 14.04.2009 und vom 12.05.2009

Unterabschnitt
1.4

Nachbesetzung des Unterausschusses Umwelt

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plangebiet Agfa an der Weißenseestraße; Bürgerbeteiligung FNP u. BPl 1979; Bürgerschreiben vom 10.04.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bacherstr., Flurnr. 16154 - Antrag auf Vorbescheid; Bürgerschreiben vom 22.05.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrssituation in der Siedlung am Perlacher Forst (Kiefern-/Minnewit-/Penn-/ Lincoln-/Marklandstraße); Bürgerschreiben / E-Mail vom 05.04.2009

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radweg auf der Südseite des Teilstücks zwischen Edelweißstraße und der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Lösungen für die gefährliche Verkehrssituation für Radfahrer beim Befahren der Regerbrücke; Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.1.3.1 BV Tegernseer Landstraße 25; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit RGB +TG; Aktenzeichen:1.2-2009-9427-33; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 19.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5.1.3.2 BV Lincolnstraße 62; Neubau eines Kindergartens ( 3 Gruppen) und einer Kindergrippe ( 4 Gruppen); Aktenzeichen: 1.1-2009-8656-33; Zuleitung der Lbk vom 19.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 5.1.3.3 BV Stettnerstraße 25; Neubau einer DHH mit Einzelgarage; Aktenzeichen: 1.2-2009-9124-33; Zuleitung der Lbk vom 19.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 5.1.3.4 BV Tegernseer Landstraße 131; Umbau eines Mehrfamilienhauses ( 12 WE) mit TG sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit TG; Aktenzeichen: 1.2-2009-9268-33; Zuleitung der Lbk vom 19.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 5.1.3.5 BV Severinstraße 3; Neubau einerr Wohnanlage mit TG; Aktenzeichen 1.7-2009-6157-33; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 19.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Neubau einer Wohnanlage ( 130 WE/ Haus 1-12) mit Tiefgarage ( 124 Stpl.) in der Wallbergstraße, Gemarkung: Sektion VIII, Fl. Nr.: 15875/32; Zuleitung der Lokalbaukommission vom 25.05.2009 zur Anhörung im Einzelfall auf Anforderung

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.1.4.1 Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5.1.4.2 Gaststätten ( unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.2.1 Gaststätte Edelweiß, Edelweißstraße 10; Mitteilung des KVR vom 06.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009-2013; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02228; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bitte um Stellungnahme der Lbk zum denkmalgeschützten Gebäude Deisenhofener Straße 1 (erteilte Genehmigungen, Erscheinungsbild etc.);BA- Antrag Nr. 08-14/ B 00846 des BA 17 vom 10.02.2009; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 11.05.2009

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum?; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 02214 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 (SB)

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.2.4.1 Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte; Bekanntgabe der Prioritätenlisten ( Stand März 2009); Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 001940; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.2009

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.3.3.1 Radverkehr; Abmarkierung eines Radfahrstreifens auf der Fahrbahn in der Martin-Luther- Straße zwischen Éinmündung Weinbauernstraße und Wirtstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 12.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5.3.3.2 Kurzparkzone Werinherstraße westlich Eintrachtstraße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferats vom 14.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme zur vorgesehenen Maßnahme innerhalb von 6 Wochen

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.3.4.1 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Cincinnatistraße 51; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR vom 31.03.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5.3.4.2 Parkraummanagement in München - Sektor III (Teilbereiche der Stadtbezirke 4, 6, 12, 13 und 18); Beschluss zu 11 und Einführung von zunächst 9 weiteren Parkraummanagementgebieten im Sektor III ( Teilbereiche des 4. Sadtbezirks Schwabing- West, des 6. Stadtbezirks Sendling, des 12. Stadtbezirks Schwabing- Freimann, des 13. Stadtbezirks Bogenhausen und des 18. Stadtbezirks Untergiesing- Harlaching); Bereitstellung von Personal- und Sachmitteln; Anträge und Empfehlungen; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01911; Beschluss des Auschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2009 (Ergänzung)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 5.3.4.3 Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 01793; Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses u. Umweltschutzausschusses vom 06.05.2009 und der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009 zu TOP 5.3.4.3 Hinweis/ Ergänzung vom 30.04.2009 zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 06.05.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 5.3.4.4 Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01813; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wendefahrt der Buslinie 145 über den neu gebauten Kreisverkehr Fasangarten-/Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung; Durchführung eines vier- bis sechswöchigen Probebetriebs (Ziffer 1 des Antrags); BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01043 vom 10.03.2009; Zwischennachricht des Referates für Arbeit u. Wirtschaft vom 13.05.2009

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parkraummanagement in München - Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 01912; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom 06.05.09 (Ergänzung)

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.4.4.1 Kurze Info- Broschüre zur Verpackungsverordnung; Schreiben des Abfallwirtschaftsbertrieb München vom 23.04.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5.4.4.1 Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Sachrangerstraße 30-44; Bescheid vom 19.05.2009 5.4.4.1.2 Anwesen in der Balanstraße 369, Bescheid vom 19.05.2009 5.4.4.1.3 Anwesen in der Cincinnatistraße 2-30, Bescheid vom 18.05.2009 5.4.4.1.4Anwesen MacGraw- Kaserne, Tegernseer Landstraße, Sektion VIII- Fl.Nr 161650; Bescheid vom 25.05.2009

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 5.5.3.1 Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO; Straßenfest in der Wendelsteinstraße am 27.06.2009 (Ersatztermin 04.07.2009); E- Mail des Kreisverwaltungsreferats vom 18.05.2009 mit der Bitte um Kenntnisnahme, ggf. Stellungnahme bis 19.06.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fest junger Erwachsener "18.jetzt" im Rathaus am 17. Oktober 2009; Schreiben des Direktoriums vom 24.04.2009 an die Vorsitzenden der Bezirksausschüsse 1- 25; Mitteilung der Teilnahme oder Fehlanzeige per E- Mail bis spätestens 15.06.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 5.5.3.3 Giesinger Kirchplatzfest in der Ichostraße 1 vom 10.-12.07.2009, Zuleitung des KVR vom 25.05.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 15.06.2009

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lagerraum für das Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01000 vom 10.03.2009; Antwortschreiben des Kulturreferats vom 18.05.2009

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 6.3.1 Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009- 2013; Schreiben der Stadtkämmerei vom 07.05.2009 mit der Bitte um Kenntnisnahme; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009 zum Mehrjahresinvestitionsprogramm, Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/ V 02229

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 6.3.2 Änderung und Ergänzung der Richtlinien für das Budget der Bezirksausschüsse Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom 06.05.2009

Überschrift
7.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Behinderte

Unterabschnitt
7.3

Genderfragen

Unterabschnitt
7.4

Kinder

Unterabschnitt
7.5

Jugend

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Überschrift
7.7

Baumschutz

Überschrift
7.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 7.7.1.1 Anwesen Bantingstraße 15; Anhörung vom 13.05.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 7.7.1.2 Anwesen Tegernseer Landstraße 297; Anhörung vom 06.05.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 7.7.1.3 Anwesen Sintpertstraße 15; Anhörung vom 29.04.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - 7.7.1.4 Anwesen Holtzendorffstraße 13; Anhörung vom 29.04.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - 7.7.1.5 Anwesen Fasangartenstraße 146; Anhörung vom 13.05.2009

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 7.7.1.6 Anwesen in der Alpenrosenstraße 4; Anhörung vom 20.05.2009

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - 7.7.1.7 Anwesen Fasangartenstraße 148; Anhörung vom 20.05.2009

Überschrift
7.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil