Dienstag, 14. Juli 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - 1.4 Amtsniederlegung durch Frau Theresia Greinwald; Amtseinführung von Frau Angelika Dörrie in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage durch das Direktorium
2.
TOP - 1.5 Vereidigung von Frau Angelika Dörrie
3.
TOP - 1.6 Neubenennung einer/s Behindertenbeauftragten
4.
TOP - 1.7 Nachbesetzung in den Unterausschüssen
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrsproblematik an der Bus- sowie Straßenbahnhaltestelle Schlierseestraße / Werinherstraße; Schreiben des Schulleiters des Asam-Gymnasiums vom 28.05.2009
2.
TOP - Umwandlung einzelner Pkw-Parkplätze im 17. Stadtbezirk in Radlparkplätze; Tegernseer Landstraße am Ostfriedhof; Bürgerschreiben vom 26.06.2009 Eintrachtstr., vor Haus Nr. 6, 8, 10;Bürgerschreiben vom 30.06.2009
3.
TOP - Kreuzung Cincinnati-/ Lincolnstrasse; morgendlicher Ausweichverkehr über diese Kreuzung weiter über die Agathariederstr. oder den Münchener- Kindl- Weg stadteinwärts, Bürgerschreiben vom 26.05.2009
4.
TOP - Parkplätze am Ostfriedhof Bürgerschreiben vom 01.07.2009
5.
TOP - Baumschnitt am St.-Martins-Platz
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: TSV Turnerbund München e.V.; für die Maßnahme Fahnenrestaurierung;Antragssumme 1.490,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
2.
TOP - AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.V. ;für die Maßnahme Ferienspielaktion vom 25.08. - 05.09.2009; Antragssumme 3.950,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 17.06.2009
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ARGE St.-Quirin-Fest-Giesing St.-Quirin-Fest am 09.07.09
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kath. Kirchenstiftung Heilig Kreuz Tag des offenen Denkmals am 13.09.09
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Katholisches Stadtpfarramt Hl. Kreuz- Giesing; Antrag vom 25.06.2009; für Rahmenprogramm zum Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009;Antragssumme 6390 €
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - 5.1.3.1 Vollzug von § 3 der BA- Satzung Katalog- Angelegenheit Nr. 7.2 Zuleitung des Planungsreferates mit der Bitte um Stellungnahme 5.1.3.1.1 Tegernseer Landstraße, Sanierung und Umbau eines Mehrfamilienhauses, Schließen einer Baulücke und Errichtung eines neuen Dachstuhls und dessen Teilausbau; Zuleitung vom 18.06.2009 5.1.3.1.2 Traunsteiner Straße; Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage; Zuleitung vom 18.06.2009
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zwecktentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 5.1.4.2.1 Anwesen Tegernseer Landstraße; Unterrichtung vom 03.06.09
3.
TOP - Bauvorhaben Deisenhofener Straße / Herzogstandstraße; Seniorenwohngemeinschaften; Antrag Nr. 08-14/B 00845 vom 10.02.2009; Senioren-Wohngemeinschaften für das Bauvorhaben Deisenhofener Straße 18 / Herzogstandstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00962 des BA 18 vom 17.03.2009; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 08.06.09
4.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken; Schreiben des Sozialreferats vom 08.06.2009
5.
TOP - 5.1.4.5 Unveränderte Fortführungen des Gaststättenbetriebs 5.1.4.5.1 Tegernseer im Emmeramshof in der Tegernseer Landstr. 11; Schank- und Speisewirtschaft; Schreiben des KVR vom 15.06.2009 5.1.4.5.2 Contact; Schank-und Speisewirtschaft in der Herzogstandstr. 24; Schreiben des KVR vom 15.06.2009 5.1.4.5.3 Schwansee- Lounge; Kleingaststätte in der Schwanseestraße 81; Schreiben des KVR vom 25.06.2009
6.
TOP - Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München;Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02481; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
7.
TOP - 5.1.4.7.1 Perspektive München- Fortschreibungskonzept; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02454;Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 ( VB ); 5.1.4.7.2 Perspektive München- Fortschreibung des Zentrenkonzeptes- Schwerpunkt Nahversorgung; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 00506; 2. Hinweis/ Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009 5.1.4.7.3 Perspektive München- Langfristige Siedlungsentwicklung; Sitzungsvorlagen Nr. 08- 14 / V 02475; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009, Stellungnahme der Stadtkämmerei vom 05.06.2009
8.
TOP - Wohnen in München IV; Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen ( Bekanntgabe) und Beschlussteil; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
5.1.5
Anträge
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Errichtung von acht Minispielfeldern im Stadtgebiet; Kooperation mit dem Deutschen Fußball-Bund e.V.; Projektkosten (Ausführungskosten): 450.000 Euro; Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02204; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 27.05.2009 (SB)
2.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Mieterbeirat als Abbild der Münchner Mieterschaft; Beirat für Wohnen; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 01519; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.2009
3.
TOP - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen; Antrag Nr. 08-14 / B 00795 des BA 10 vom 19.01.09 und Informationen des Sozialreferates zur Kenntnisnahme
4.
TOP - Erhalt des Aktionsmobiles des Vereins Spiellandschaft Stadt e.V.; Antrag vom 09.09.2008; Antrag Nr. 08-14 / B 00360; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 22.06.2009
5.
TOP - Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/ 2010; Analyse und Bewertung wichtiger Entwicklungsbedingungen der sozialen Lage und Lebenssituation der Wohnbevölkerung in München; Sitzungsvorlagen Nr. V 02459; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009 (VB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Radweg auf der Südseite des Teilstücks zwischen Edelweißstraße und der Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (TOP 3.1 vom 09.06.2009)
2.
TOP - Lösungen für die gefährliche Verkehrssituation für die Radfahrer beim Befahren der Regerbrücke; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen (TOP 3.2 vom 09.06.2009)
3.
TOP - Verkehrssituation in der Siedlung am Perlacher Forst (Kiefern-/Minnewit-/Penn-/ Lincoln-/Marklandstraße); Bürgerschreiben / E-Mail vom 29.05.2009 (TOP 2.1.2.3 vom 09.06.2009)
4.
TOP - Verkehrssituation Kreuzung Tegernseer Landstrasse/ Deisenhofenerstrasse; gefährliche Situation für Fußgänger; Versperren der Hofeinfahrt vor den Häusern Tegernseer Landstraße 77 und 78; Bürgerschreiben vom 04.06.2009
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage in der Untersberg-/ Weißenseestraße; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 15.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme binnen 6 Wochen
2.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage Tegernseer Landstraße / Strab; verkehrsrechtlche Anordnung nach § 45 StVO; Abschaltung für eine 3- monatige Probephase; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme binnen 6 Wochen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Buswendeanlage am Bahnhof Fasangarten in der Cincinnatistraße (Buslinien 145 und 220); verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR
2.
TOP - Giesinger Bahnhof; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1586; provisorischer Busbahnhof Schwanseestraße; 1. Bauabschnitt - Teil 2 (Rückbau provisorischer Busbahnhof) im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02310; Beschluss des Bauausschusses vom 16.06.2009 (SB)
3.
TOP - Zurückstellung der Straßenbau- / Fahrbahnsanierungsmaßnahme in Kiesmüller- und Waldsassener Straße bis nach der Durchführung einer probeweisen Wendefahrt der Buslinie 145 über den Kreisverkehr an der Fasangarten- / Minnewitstraße nach dessen Fertigstellung (Ziffer 2 des Antrages); Antrag vom 10.03.2009; Antrag Nr. 08-14 / 01044; Antwortschreiben des Baureferats vom 23.06.2009
4.
TOP - Beschlussentwurf zum Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010; Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 07.07.2009
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - 5.4.1.1 Zuschnitt von Bäumen und Sträuchern an der Untersberg-/Werinherstraße (mündlich vorgetragenes Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 09.06.09)
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neufassung der Naturdenkmalverordnung; Aktenzeichen 9.81 -2008 -33063-5; Vollzug des Art. 46 Abs. 3 BayNatSchG; Anhörung zur Aufnahme von Bäumen in das Naturdenkmalbuch; Zuleitung der Lbk vom 24.06.2009 mit der Bitte um Stellungnahme zur überarbeiteten Naturdenkmalliste innerhalb von 6 Wochen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1 Anwesen in der Warngauer Straße; Bescheid vom 05.06.09 5.4.4.1.2 Anwesen in der Fasangartenstraße 146; Bescheid vom 16.06.2009 5.4.4.1.3 Anwesen in der Bantingstraße 15; Bescheid vom 17.06.2009
2.
TOP - Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz; Konzept für die Öffentlichkeitsphase; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.2009
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - "Stadtradeln- Unsere Stadt fährt Rad" am Sonntag 19.07.2009; Einladung zur Anmeldung des Bezirksausschusses und Möglichkeit eigenständiger Teamwerbung; Aushang von Teilnahmelisten für Bürgerinnen und Bürger bei Einverständnis des BA
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände; Schreiben des Direktoriums vom 02.06.09 an den BA 12; Abdruck an alle Bezirksausschüsse zur Information
7.7
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Behinderte
7.3
Genderfragen
7.4
Kinder
7.5
Jugend
7.6
Senioren/Innen
7.7
Baumschutz
7.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - 7.7.1.1 Anwesen in der Schloß- Berg- Str. 10 7.7.1.2 Anwesen in der Eschenbachstraße 1 - 9 7.7.1.3 Anwesen in der Marklandstraße 36
7.7.2
Baumbestandspläne
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.