Dienstag, 13. Oktober 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
1.
TOP - Protokoll der Juli-Sitzung und Protokoll der September-Sitzung
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Grünanlage; Anwesen Wendelsteinstr. 9 Beseitigung von Begrünung im Hof des Anwesens
2.
TOP - Fahrradweg am Kreisverkehr Fasanengartenstr./ Minnewitstr./ Alb. Schweizerstr.
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Gemeinschaftswaschraum der Gewofag für Jugendliche in der Perlacher Straße
2.
TOP - Überprüfung der Tempo-30-Zonen
4.
Budget
4.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
4.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Frau Benkert, "Cafe Schaumamoi"; für die Maßnahme: Beteiligung an der Veranstalltung "Mord in Giesing" am 24.10.2009; Antragssumme: 300,00 €; Antrag vom 21.09.2009
5.
Unterausschüsse
5.1
UA Bau und Planung
5.1.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangarten u. Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich) "Wohnsiedlung Am Perlacher Forst" Stadtbezirk 17 - Obergiesing; erneute Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) u. erneute Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB; Begründung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Zuleitung des Planungsreferates vom 25.08.09 mit der Bitte um Stellungnahme zu den Planunterlagen bis 30.09.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 08.09.2009)
2.
TOP - zu TOP 5.1.3.1 Überarbeitung des Satzungsentwurfs zum Bebauungsplan 2000; Antrag der CSU-Fraktion vom 07.09.09 (vertagt aus der Sitzung vom 08.09.09)
3.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Wallbergstraße, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 15875/32; Neubau einer Wohnanlage (29 WE / Haus 13-15) mit Tiefgarage (31 Stpl.); Anhörung vom 14.09.09 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
4.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Traunsteiner Str. 57, Gemarkung: Sektion VIII, Fl.Nr.: 16168/4; Neubau von Wohneinheiten (2 Doppelhäuser mit TG) - VORBESCHEID; Anhörung vom 14.09.09 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
5.
TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße 14, Gemarkung: München Sektion VII, Fl.Nr.: 13632/0; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 16.09.09 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats
6.
TOP - Auflassung der Fußgängertreppe Verlängerung Herbert-Quandt-Straße zur Ständlerstraße; Bw-Nr. 46/123 C-1; Schreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 27.08.09 mit der Bitte um Stellungnahme
5.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk
2.
TOP - Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmt" bei Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile (mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF); Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02420; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (VB)
3.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss - Rahmenbedingungen und Trends - Potenziale - Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02475; Hinweisblatt / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (VB)
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Der neue Forstwirt", Holtzendorffstr. 37; Mitteilung vom 26.08.09
5.
TOP - Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Antrag auf Genehmigung einer Nutzungsänderung im Anwesen Werinherstraße für die Fortführung der Nutzung als Allgemeinarztpraxis; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02720; Beschluss des Sozialausschusses vom 22.09.2009 (SB)
6.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020 + (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14/V 02609; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
5.1.5
Anträge
1.
TOP - alternativer Standort für die Europäische Schule in München
5.1.6
Sonstiges
5.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
5.2.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen
5.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin; Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit; Vorwegmaßnahme Umbau und Erweiterung KiTZ Severinstraße 2-6 / Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02808; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 22.09.2009 (SB+VB)
2.
TOP - Anfrage des Bezirksausschusses 17 zur Errichtung und zum Betrieb des Mini-Spielfeldes auf der Sportanlage St.-Martin-Straße 35; E-Mail der Geschäftsstelle vom 27.08.2009; Antwortschreiben des Schul- und Kultusreferates - Sportamt vom 15.09.2009
3.
TOP - Anton-Fingerle-Bildungszentrum Schlierseestraße 47; Errichtung Mobile Schulraumeinheiten im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Projektkosten (Kostenobergrenze) 3.030.000,00 € (davon Ersteinrichtungskosten 133.000,00 €, im Finanzhaushalt, Investitionstätigkeit 67.000,00 €, im Finanzhaushalt, laufende Investitionstätigkeit 66.000,00 €) 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektauftrag 3. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013, Investitionsliste 1, Unterabschnitt 2400, Maßnahmen-Nr. 7830, Rangfolge-Nr. 015 Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 02740; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 23.09.2009 (SB u. VB)
4.
TOP - Zeitgemäße und würdige Leichenhalle im Krankenhaus Harlaching; eigener Raum für trauernde Angehörige / für würdigen Abschied von Verstorbenen; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung vom 09.06.09; Antwortschreiben des BA 18 vom 24.08.09
5.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (SB)
5.2.5
Anträge
5.2.6
Sonstiges
5.3
UA Verkehr
5.3.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
1.
TOP - Markierung von Parkplätzen bzw. nicht beparkbaren Bereichen in der Aigner- und Alpenrosenstraße; Bürgerschreiben vom 17.07.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 08.09.09)
2.
TOP - Wartehäuschen am Bushalt Tegernseer Landstraße; Antrag von Herrn Holz vom 22.08.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 08.09.2009)
3.
TOP - störende Fahrradständer zwischen Kik und Tengelmann in der Schlierseestraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 08.09.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 08.09.2009)
5.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Signalanlage für eine sichere Querung von Fußgängern an der Überführung von der Autobahnausfahrt Unterhaching Nord zum Perlacher Forst Empfehlung Nr. 08-14 / E 00351 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes –Obergiesing am 23.06.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03066
2.
TOP - Signalanlage für eine sichere Querung von Fußgängern an der Überführung von der Autobahnausfahrt Unterhaching Nord zum Perlacher Forst
5.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemittel Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung personenbezogener Behindertenparkplatz Schwanenseestraße 71a Schreiben des KVR vom 12.03.2009
3.
TOP - Geländer an der Endhaltestelle der Trambahn-Linie 27- Schwanseestraße Antwortschreiben der MVG zum Schreiben des BA 17 vom 16.09.2009
5.3.5
Anträge
5.3.6
Sonstiges
5.4
UA Umwelt
5.4.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einrichtung eines Wertstoffcontainerstandortes am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01417 des BA 17 vom 14.07.09; Antwortschreiben des AWM vom 18.08.2009
2.
TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Landrichterstraße; Bescheinigung vom 11.09.09 5.4.4.2.2 Anwesen in der Balanstraße; Bescheid vom 16.09.09 5.4.4.2.3 Anwesen in der Alzstraße; Bescheid vom 16.09.09 5.4.4.2.4 Anwesen in der Chiemgaustraße; Bescheid vom 03.09.09
3.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern; Antrag Nr. 08-08 / A 04177 der ÖDP vom 17.01.2008; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02752; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009 (SB)
4.
TOP - Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetztes (BImSchG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32.BImSchV); Jahresgenehmigung für Arbeiten an Anlagen des öffentlichen Personen-Nahverkers (ÖPNV) / Straßenbau Firma Richard Schulz Tiefbau GmbH & Co. KG
5.
TOP - Bepflanzung des Baumgrabens an der Nordwestecke der Kreuzung St.-Martin- / Watzmannstraße; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01452 des BA 17 vom 08.09.09; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 24.09.09
5.4.5
Anträge
5.4.6
Sonstiges
1.
TOP - Beteiligung derBezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Verfahrensumstellung auf "PRO-LBK"; Ausweitung des Pilotprojekts "Digitales Beteiligungsverfahren für die BAs" auf die Bezirksausschüsse 13 - 18 ab 01.10.2009
5.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
5.5.1
Bericht
zuletzt in den UA verwiesene Themen:
5.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
5.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
5.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
5.5.5
Anträge
5.5.6
Sonstiges
6.
Sonstige Fälle
6.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Erweiterung des Stadtbezirksnamens für den 17. Stadtbezirk in "Obergiesing - Fasangarten"
Hinweis:
die Beschlussvorlage wird noch im RIS freigegeben
Tel. mit Herrn Bretschneider am 17.09.09
2.
TOP - (E) Erweiterung des Stadtbezirksnamens für den 17. Stadtbezirk in „Obergiesing - Fasangarten“ Empfehlung Nr. 08-14 / E 00342 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 23.06.2009
Referent*in:
Bürgermeisterin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014; Anhörungsverfahren; Zuleitung der Stadtkämmerei vom 01.09.09 mit der Bitte um Stellungnahme bis 26.10.2009
6.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhalt eines Warenhauses mit umfangreichem Sortiment im Anwesen Tegernseer Landstraße 64 zur Sicherstellung der Nahversorgung für die Obergiesinger Bevölkerung; Antrag Nr. 08-14 / B 01419 des BA 17 vom 14.04.09; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 29.09.09
7.7
Berichte der Beauftragten
7.1
Ausländer/Innen
7.2
Behinderte
7.3
Genderfragen
7.4
Kinder
7.5
Jugend
7.6
Senioren/Innen
7.7
Baumschutz
7.7.1
Einzelfälle
1.
TOP - Anwesen in der Chiemgaustraße; Anhörung vom 03.09.2009
2.
TOP - Anwesen Walchenseeplatz; Anhörung vom 09.09.2009
3.
TOP - Anwesen Wikingerstraße; Anhörung vom 09.09.2009
4.
TOP - Anwesen Pennstraße; Anhörung vom 09.09.2009
5.
TOP - Anwesen Bantingstraße; Anhörung vom 09.09.2009
7.7.2
Baumbestandspläne
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau und Planung
8.1.2
UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt
8.1.5
UA Kultur, Vereine, Initiativen
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.