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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von Bänken in der Watzmannstr.; Antrag von Herrn Holz vom 13.10.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragsstellerIn: Kreisjugendring München Stadt; für die Maßnahme: Theatertage im 103er - Freizeittreff Obergiesing für alle Schüler der Grundschule an der Weißenseestraße; Antragssumme: 635,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 16.10.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragsstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München; für die Maßnahme: das Giesinger Literaturmenü 2010 im April, Juni und Oktober 2010; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.10.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfangs aus dem Budgetanteil für BA-eigene Maßnahmen i. H. v. 2.500,00 €

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragsstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München, für die Maßnahme: Auftaktfest Giesinger Literaturmenü am 22.01.2010 im Gemeindezentrum der Lutherkirche mit kulinarischen Spezialitäten, Erzählen, Musik und Tanz ; Antragssumme: 1619,00 €; Antrag vom 01.10.2009

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brunnen in der Perlacher Straße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2009)

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bebauungsplan Nr. 1979 - ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine Schuttablagerungen aus anderen Straßen in der Weißenseestraße - Errichtung eines Bauzauns aus Holz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00347 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes vom 23.06.2009; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03148; Beschluss des BA 17 vom 10.11.2009

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Bebauungsplan Nr. 1979 – ehem. AGFA-Gelände: - Einhaltung des Schuttabraumtermins zum 30.06.2009 - keine Schuttablagerung aus anderen Straßen in der Weißenseestraße - Errichtung eines Bauzauns aus Holz Empfehlung Nr. 08-14 / E 00347 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 23.06.2009

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08 - 14 / A 01054 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.09.2009; Schreiben des KVR vom 02.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme bis 09.11.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vollzug von § 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Kappellenfeldstraße 15; Neubau eines Doppelhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID; Zuleitung der Lbk vom 26.10.09 mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 5.1.4.1 SSW "Contact", Herzogstandstraße; Mitteilung vom 01.10.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung der Europäischen Schule in München Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2037 Lincolnstraße (südlich), Bahnlinie München Ost- Deisenhofen (westlich), Cincinnatistraße (nördlich), General-Kalb-Weg (östlich) - Grundsatz- und Aufstellungsbeschluss - Auslobung eines Realisierungswettbewerbes mit städtebaulichem Ideenteil für die Europäische Schule München; Sitzungsvorlagen Nr. 08-14 / V 02988; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB) zu 5.1.4.2 Hinweis / Ergänzung vom 01.10.2009; Alternativer Standort für die Europäische Schule in München; Antrag Nr. 08-14 / A 01078 der Stadtratsfraktion der FDP vom 25.09.09

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02958 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Baufälle im 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fertigstellung Giesinger Bahnhofsplatz; Schreiben des Baureferats vom 07.10.2009

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tegernseer Landstr. 25, Fl.Nr. 15729 / 0, Gemarkung München Sektion VIII Bebauung des Anwesens Tegernseer Landstr. 25 und 27 - insbesondere aus Hinblick auf Denkmalschutz und Frischluftversorgung Anfrage des BA 17 vom 05.08.2009; Zwischennachricht der Lokalbaukommission vom 13.10.2009

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Anwesen Werinherstraße, 1. OG rechts Schreiben des Amtes für Wohnen und Migration vom 21.10.2009 mit der Bitte um Kenntnisnahme

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München Renaissance des öffentlichen Raumes I Brücken bauen - ganz konkret Antrag Nr. 02-08 / A 04224 der Stadtratsfraktion Bündnis90/Die Grünen/RL vom 07.02.2008 Errichtung eines Fußgängersteges über die Isar in Verlängerung der Klenzestraße Empfehlung Nr. 02-08 / E 00942 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 15.11.2007 Ideenwettbewerb Klenzesteg Antrag Nr. 08-14 / B 01273 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 29.01.2008 „Klenzesteg“ – Fußgängersteg über die Isar Antrag Nr. 02-08 / B 02924 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen vom 20.02.2008 Klenzesteg - neue Fußgänger- und Radwegebrücke über die Isar auf der Höhe der Klenzestraße schaffen Antrag Nr. 08-14 / A 00540 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.01.2009 Umbau und Freigabe des ungenutzten (nördlichen) Gleises auf der Braunauer Eisenbahnbrücke als Fuß- und Radweg (Ziffer 1 des Antrages) Empfehlung Nr. 02-08 / E 00999 der Bürgerversammlung des Stadtbez. 18 Untergiesing - Harlaching am 25.10.2007 Errichtung eines Fußweges an der Braunauer Eisenbahnbrücke Empfehlung Nr. 08-14 / E 00290 der Bürgerversammlung des Stadtbez. 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am 18.06.2009 Ausbau Heidemannstraße – Fußgänger- und Fahrradüberführung über die Heidemannstr. zw. der Reichskleinsiedlung A. Nr. 82

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirkausschusses des Stadtbezirkes 12 Schwabing - Freimann vom 29.09.2009; Schreiben des Direktoriums vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haushaltsplan 2010 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" Beschluss des Kinder- und Jugendhilfsausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB) 5.2.4.1.1 der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 19.08.2009 Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02890 5.2.4.1.2 des Amtes für Soziale Sicherung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841 sowie Neufassung vom 06.10.2009 5.2.4.1.3 des Amtes für Wohnen und Migration Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02831 sowie Neufassung vom 06.10.2009 5.2.4.1.4 des Stadtjugendamtes Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839 sowie Neufassung vom 06.10.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK) - Sachstand Konsolidierung 2008 / 2009 - Feinkonzept 2010 - Grobkonzept 2011 Optimierung von Prozessen und Stukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 02802 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012 Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 02742 Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - "Soziale Stadt" 2009 a) Stand der Umsetzung des Programms "Soziale Stadt" in den Sanierungsgebieten am Mittleren Ring Südost, "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße" und "Insbrucker Ring / Baumkirchner Straße" b) Weitere Beauftragung der Quatiersmanagements c) Städtebauförderung Stadtbezirk 14 - Berg am Laim Stadtbezirk 16 - Ramersdorf - Perlach Stadtbezirk 17 - Obergiesing Stadtbezirk 18 - Untergiesing - HArlaching Sitzungsvorlage Nr. 08 - 14 / V 03010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (VB)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Überdachung und behindertengerechte Zugänglichkeit der Briefkästen und Briefmarkenautomaten am Postamt Tegernseer Platz; Schreiben des Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 19.10.2009 mit der Bitte um Fristverlängerung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten Antrag Nr. 02-08 / A 03583 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Maria Caim vom 15.03.2007; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02684; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009 (SB) Sitzungsvorlage Nr. 08 -14 / V 02684 Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009 (SB)

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budgetantrag des ASZ Obergiesing - Unterstützung der Maßnahme durch den Träger; Antwortschreiben der AWO zur Anfrage des BA 17 vom 15.09.2009

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umwandlung der Marklandstraße in eine Spielstraße; Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 13.10.2009

Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bessere Überwachung des behindernden Gehwegparkens im Bereich des Fan-Treffs in der Deisenhofener Straße, Höhe Herzogstandstraße (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung nr. 08-14 / E 00352 der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes vom 23.06.09; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03175; Beschluss des BA 17 vom 10.11.2009

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08 - 14 / A 01054 der Stadtfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.09.2009; Zuleitung des KVR vom 02.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2009) (FF)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Feuerwehrzufahrt Schlierseestraße 79 / 81; Anhörung gemäß § 13 der Satzung für Bezirksausschüsse zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO; Zuleitung des KVR vom 08.10.09 mit der Bitte um Rückäußerung innerhalb 6 Wochen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - LZA Neubau an der Kreuzung Heimgarten- / Werinherstraße; Schreiben des KVR vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme zur verkehrlichen Situation

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Entschärfung der gefährlichen Verkehrssituation insbesondere für Radfahrer auf der Brücke Tegernseer Land-/ Regerstr.; Schreiben des BA 17 vom 24.07.09; Antwortschreiben des Baureferats vom 01.10.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schlierseestr. 75 - 87; Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Mitteilung des KVR

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sitzbänke in den Wartehallen am provisorischen Bushalt Giesinger Bahnhof; Anliegen des BA 17 aus der Sitzung vom 08.09.2009 Antwortschreiben der MVG vom 09.10.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Überprüfung der Fahrradwege auf Befahrbarkeit durch das Baureferat-Gartenbau; Antrag der FDP Fraktion vom 26.08.2009 BA-Antrag Nr. 08-14 / B 01453 des Bezirksausschusses des Stadbezirkes 17 vom 08.09.2009 Antwortschreiben des Baureferat-Gartenbau vom 15.10.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beginn der Probephase LZA Tegernseer Landstr. / Strab Schreiben des KVR vom 22.10.2009

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Leifstraße 11 Seite: Wikingerstraße; Mitteilung des KVR vom 14.09.09

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Radquerung Tegernseer Landstraße Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 28.10.2009 Der BA möge beschließen: In Höhe der Wirtstraße soll für Radfahrer in beide Richtungen eine legale Querungsmöglichkeit geschaffen werden.

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wertstoffcontainerstandort Warngauerstraße / Schlierseestraße; Zuleitung des Abfallwirtschaftsbetriebes München mit der Bitte um Stellungnahme bis Ende der 50. KW

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abholzung im Bereich Werinherstraße 20 - 28; Schreiben des BA 17 vom 15.09.09; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 29.09.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.2.1 Anwesen in der Fasanengartenstr. 142; Bescheid vom 21.10.2009 5.4.4.2.2 Anwesen in der Pennstr. 38 - 60 hier HsNr. 42; Bescheid vom 15.10.2009

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brunnen in der Perlacher Straße (verwiesen aus der Sitzung vom 13.10.2009) - FF

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lagerraum für das Kulturzentrum am Giesinger Bahnhof; BA-Antrag Nr. 08 - 14 / B01000 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 10.03.2009 Antwortschreiben des Kulturreferats, Abteilung 3 vom 05.10.2009

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern; BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 - Moosach vom 29.06.2009; Schreiben des Direktoriums mit der Bitte um Stellungnahme bis 01.12.2009

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
7.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Behinderte

Unterabschnitt
7.3

Genderfragen

Unterabschnitt
7.4

Kinder

Unterabschnitt
7.5

Jugend

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Überschrift
7.7

Baumschutz

Überschrift
7.7.1

Einzelfälle

Überschrift
7.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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