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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokoll der Sondersitzung vom 04.11.2009 und Protokoll der November-Sitzung

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Scharfreiterplatz, LKW-Parkverbot; Bürgerschreiben vom 29.10.2009

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Überschrift
3.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung von Hundepollern in der Watzmannstr.; Bürgerantrag vom 13.10.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumpflanzung auf Fahrbahnmittelstreifen; Bürgerantrag vom 22.10.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiederaufnahme meines Antrags vom 13.10.2009 zur Aufstellung von Bänken in der Watzmannstr.; Bürgerantrag vom 13.11.2009

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Überschrift
4.

Budget

Unterabschnitt
4.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - AntragstellerIn: Fachdienst für ältere Migrantinnen und Migranten der Inneren Mission München e.V., für die Maßnahme: Giesinger LiteraturMenü 2010 im April, Juni u. Oktober 2010; Antragssumme: 900,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums vom 20.10.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - AntragstellerIn: Fachdienst für ältere Migrant/innen der Inneren Mission München e.V., für die Maßnahme: Auftaktfest Giesinger LiteraturMenü am 22.01.2010; Antragssumme: 1.619,00 €; Beschlussvorlage des Direktoriums über 1.500,00 € vom 28.10.2010 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)

Unterabschnitt
4.2

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
5.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
5.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug von § 13 der BA-Satzung Katalogangelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen) Ichostr. 2, FlNr. 13529/0, Gemarkung Sektion VII; 1 Plakatwand, befristet von 2009 - 2012 Zuleitung des Planungsreferates vom 20.11.2009 mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb eines Monats

Unterabschnitt
5.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baufälle 17. Stadtbezirk

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich, Auftrag aus dem Beschluss des Bauausschusses vom 18.11.2008, Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 03182, Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tegernseer Landstr. 25, Fl.Nr. 15729/0, Gemarkung München Sektion VIII; Neubau eines Wohn- und Geschäftsgebäudes mit Rückgebäude und Tiefgarage Schreiben der LBK vom 03.11.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilung des KVR 5.1.4.4.1 SSW "Abbey Road", Kesselbergstr. 4, Mitteilung vom 29.10.2009 5.1.4.4.2 SSW "Cafe Cem & Cenk", Traunsteiner Straße 34, Mitteilung vom 29.10.2009 5.1.4.4.3 SSW "Contact", Herzogstandstr. 24, Mitteilung vom 16.11.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1995 Welfenstraße (südlich), Schwester-Eubulina-Platz, Tassiloplatz, Bahnlinie München-Rosenheim (nördlich) - Satzungsbeschluss - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftspalnung für den Bereich I/30 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - A) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1979 Tegernseer Landstraße (nordöstlich), Spixstraße (südöstlich), Perlacher Straße (südlich), Weißenseestraße (nordöstlich) - ehem. Agfa-Gelände im Sanierungsgebiet "Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße -Billigungsbeschluss- B) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00348 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 -Obergiesing- am 23.06.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009

Unterabschnitt
5.1.5

Anträge

Unterabschnitt
5.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
5.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen

Unterabschnitt
5.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010; Bitte um Platzvorschläge bis 15.01.2010; Schreiben von Spielen in der Stadt e.V. vom 11.11.2009

Unterabschnitt
5.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie „Kinder- und Familienpolitik“ Leitprojekt 1 „Kinder- und familienfreundliches Wohnen“ - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zeitgemäße und würdige Leichenhalle im Krankenhaus Harlaching; eigener Raum für trauernde Angehörige / für würdigen Abschied von Verstorbenen; Antwortschreiben des RGU vom 21.10.2009 zum Antrag des BA 17 vom 09.06.2009

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Minispielfeld Sportanlage St.-Martin-Str. 35; Einhaltung der Immissionsschutzwerte; Antwortschreiben des Sportamts zum Antrag des BA 17 vom 09.06.2009

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book) Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 11.11.2009

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschuss und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009 (SB)

Unterabschnitt
5.2.5

Anträge

Unterabschnitt
5.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
5.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - LZA Neubau an der Kreuzung Heimgarten- / Werinherstraße; Zuleitung des KVR vom 13.10.2009 mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beleuchtung des Fußweges "Am Bergsteig" bis Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 09.11.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 10.11.2009)

TOP herunterladen

Typ:
Bürgeranliegen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Radquerung Tegernseer Landstraße; Antrag der Fraktion von B90/Die Grünen im Bezirksausschuss 17 vom 28.10.2009 (verwiesen aus der Sitzung vom 10.11.2009)

TOP herunterladen

Typ:
Initiative eines BA Mitglieds
Unterabschnitt
5.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Markierung von Parkplätzen bzw. nicht beparkbaren Bereichen in der Aigner- und Alpenrosenstraße; Antwortschreiben des KVR vom 22.10.2009 zum Schreiben des BA 17 vom 15.10.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradständer vor dem Anwesen Brecherspitzstr. 2, Antwortschreiben der Hausverwaltung vom 09.11.2009 zum Schreiben des BA 17 vom 22.10.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schwanseestraße Einmündung Weißenseestraße, Querungshilfe Antwortschreiben des Baureferats / Tiefbau vom 11.11.2009 zum Antrag des BA 17 vom 16.02.2008

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz Antrag Nr. 08-14/ A 00871 von Herrn Stadtrat Manuel Pretzl vom 25.06.2009 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009

Unterabschnitt
5.3.5

Anträge

Unterabschnitt
5.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
5.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen der unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung 5.4.4.1.1Anwesen Kleinfeldstraße 6; Bescheid vom 09.11.2009

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - PESPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Gesundheit Schreiben des RGU vom 10.11.2009

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Katalog der Fälle der Anhörung oder Unterrichtung der Bezirksausschüsse im Vollzug der Baumschutzverordnung; Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Gartenbau vom 14.10.2009

Unterabschnitt
5.4.5

Anträge

Unterabschnitt
5.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
5.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
5.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den UA verwiesene Themen:

Unterabschnitt
5.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
5.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
5.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
5.5.5

Anträge

Unterabschnitt
5.5.6

Sonstiges

Überschrift
6.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
6.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
7.7

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
7.1

Ausländer/Innen

Unterabschnitt
7.2

Behinderte

Unterabschnitt
7.3

Genderfragen

Unterabschnitt
7.4

Kinder

Unterabschnitt
7.5

Jugend

Unterabschnitt
7.6

Senioren/Innen

Überschrift
7.7

Baumschutz

Überschrift
7.7.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anwesen Warthofstraße ; Anhörung vom 09.11.2009

Überschrift
7.7.2

Baumbestandspläne

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau und Planung

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur, Vereine, Initiativen

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil