Mittwoch, 22. April 2009, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Versorgungslage am Westkreuz (UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr)
2.
TOP - Verkehrssituation auf dem Schubinweg mit Wichnantstraße (UA Planung,Umwelt, Bau, Verkehr)
3.
TOP - Verkehrsplanung der Gemeinde Gräfelfing - Leitung des Verkehrs aus dem westlichen Bereich der Bahnlinie München-Mittenwald über die Vogler- und Paosostraße (UA Planung,Umwelt, Bau und Verkehr)
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - - Radolfzeller Str. 17 - 25, 1 Laubbaum - Aubing-Ost-Str. 19, 1 Birke - Bodenseestr. 194, 1 Fichte - Mainaustr. 31-35, 1 Birke und 3 Linden - Wiesenthauer Str. 10, 2 Walnuss-Bäume - Schussenrieder Str. 32, 1 Birke - Ubostr. 41, 1 Ahorn - Ubostr. 50, 1 Sommerlinde
2.
TOP - - Biburger Str. 28, Fällungsantrag vom 12.02.09 - Kravogelstr. 11, Fällungsantrag vom 22.03.09 - Roggensteiner Weg 9, Fällungsantrag vom 04.12.08
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Beauftragte für das Jubiläumsjahr 2010
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
TOP - Zustand der Umgebung S-Bahnhof Aubing; hier Lagerhalle Georg-Böhm-Straße
2.
TOP - Bau der Verbindungsspange zwischen Bergsonstraße und Kronwinkler Straße
3.
TOP - Errichtung eines Badebusses von der S-Bahnstation Lochhausen zur Langwieder Seenplatte
4.
TOP - Erstellung einer Urnenmauer und Sanierung der Parkplätze am Aubinger Friedhof
5.
TOP - Eindeutige Verkehrsregelung der Mundesgasse
6.
TOP - Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstraße der Buslinie 830
7.
TOP - Namens- und Begrifferläuterungen an der Straßenbeschilderung im 22. Stadtbezirk
8.
TOP - Aubing-Ost-Str. 66 - Aufnahme in die Denkmalschutzliste
9.
TOP - 1. Sicherung der Bike und Ride - Flächen am Aubinger S-Bahnhof 2. Ausweitung der Fahrradstellplätze
10.
TOP - Übernahme der Kosten für Zauberer oder Kindertheater zum Tag der Familie am 15.05.09
11.
TOP - Kostenrahmen für BA-Empfang 2009
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 03.12.07 über die Projektplanung Projektname: Harburger Str., Schr. Baureferat vom 25.03.09 (UA Planung)
2.
TOP - Antrag des ESV Neuaubing, Abt. Handball auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 437,53 €, Schr. Direktorium vom 23.03.09 (UA Budget)
3.
TOP - Antrag der ESV-Sportfreunde München-Neuaubing e.V. auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 500 €, Schr. Direktorium vom 25.03.09 (UA Budget)
4.
TOP - Erstmalige Herstellung: Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße im 22. Stadtbezirk, Schr. Baureferat vom 02.04.09 (UA Planung)
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund: Kaninchenausstellung mit Sommerfest in der Vereinsanlage Reußensteinstr. 14 vom 04. - 05.07.2009, Anhörung des KVR vom 14.04.09
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Erhalt des ehemaligen Zwangsarbeiterlagers in der Ehrenbürgstr. 9, Schr. Kulturreferat vom 11.03.09
2.
TOP - Unterstützung der vorhandenen Freizeiteinrichtungen im 22. Stadtbezirk, Schr. Sozialreferat vom 16.03.09
3.
TOP - Beibehaltung einer Außenstelle der Münchner Volkshochschule im 22. Stadtbezirk; Prüfung von Ausweichmöglichkeiten, Schr. Kulturreferat vom 18.03.09
4.
TOP - Krippenplätze im Stadtgebiet, Schr. Sozialreferat vom 20.03.09
5.
TOP - Tätigkeitsbericht des Behindertenbeauftragten, Schr. Büro des Behindertenbauftragten vom März 2009
6.
TOP - Daten Kinderkrippen, Stand: 01.01.09, Schr. Sozialreferat vom 10.03.09
7.
TOP - Information der Bezirksausschüsse, Neue Bädereintrittspreise, Schr. SWM vom 16.03.09
8.
TOP - Anmeldung zum Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009, Schr. Bayer. Landesamt für Denkmalpflege vom 20.03.09
9.
TOP - Veranstaltungen / Kooperationen, April 2009, Schr. Kulturreferat vom 02.04.09
6.2
UA Budget
1.
TOP - Grundsatzbeschlüsse über die Mittelvergabe aus dem BA-Budget, Schreiben des BA 6 vom 09.03.09
2.
TOP - Budget - Änderung und Ergänzung der Richtlinien, Schr. Direktorium vom 11.03.09
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Erschließung des Guts Freiham, Schr. Planungsreferat vom 25.02.09 (vertagt aus 03/09)
2.
TOP - Sportentwicklungsplanung Neuaubing-Freiham - Broschüre zur Sportentwicklungsplanung und Jahresdokumentation "Sport in München" 2008, Schr. Schulreferat vom 26.03.09
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen - Gesamtkonzept für Standorte München, Anhörung Planugsreferat vom 02.03.09 (vertagt aus 03/09)
2.
TOP - Straßenbaumaßnahme Colmdorfstraße, Anhörung Baureferat vom 17.03.09
3.
TOP - Stadt Germering - Bebauungsplan "Sondergebiet Einkaufszentrum (AEZ) an der Münchener Straße", Anhörung Planungsreferat vom 18.03.09
4.
TOP - Straßenkomplettsanierung nach Hochbau, Am Aubinger Wasserturm 21 - 39, Anhörung Baureferat vom 10.03.09
5.
TOP - Stockacher Str. 10, Neubau eines Lebensmittel-Discouters, eines Lebensmittel-Vollsortimenters, eines Fachmarktes für Betten und Teppiche oder Matratzen (Gebäude Süd); Neubau eines Fachmarktes für Fahrräder (Gebäude Nord), Anhörung Planungsreferat vom 10.03.09 und 30.03.09
6.
TOP - Radolfzeller Str. 5 a, Umbau eines Verbrauchermarktes und eines Fitness-Centers (nur innerhalb des Gebäudes), Anhörung Planungsreferat vom 06.04.09
7.
TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009), Anhörung MVG vom 03.04.09
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 09.03. - 15.03.09, v. 16.03. - 22.03.09, v. 23.03. - 29.03.09), Schr. Planungsreferat vom 16.03.09, 23.03.09, 31.03.09
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 09.03.09, 16.03.09, 23.03.09, 30.03.09, 06.04.09
3.
TOP - Verkehrssituation an der Einmündung Ubostr. / Rassogasse, Schr. KVR vom 10.03.09
4.
TOP - Bauliche Anordnung für Radfahrer und Fußgänger in der Hans-Steinkohl-Straße, Schr. Baureferat vom 09.03.09
5.
TOP - Zustand S-Bahnhof Aubing, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 10.03.09
6.
TOP - Nutzung der P+R-Anlagen Langwied und Lochhausen, Schr. P+R GmbH vom 19.03.09
7.
TOP - Liste der aufgelösten und hinzugekommenen Container-Standplätze in 2007 und 2008, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb München
8.
TOP - Bau eines Parkplatzes am Erholungsgebiet Langwieder See, Birken- und Lußsee - Stellungnahme an das Landratsamt Dachau, Schr. Planungsreferat vom 17.03.09
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Altostr. 20, Schr. KVR vom 26.01.09
10.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Colmdorfstr., Schr. Kommunalreferat vom 24.03.09
11.
TOP - M-Fernwärme: Go West, Schr. SWM vom 06.03.09
12.
TOP - Planfeststellung zum Bahnübergang bei km 11,314 Bahnstrecke 5520 (München - Buchlohe), Planänderung: Vollschrankenabschluss und Gefahrraumfreimeldung, Schr. Planungsreferat vom 27.03.09
13.
TOP - Zufahrt und Parkplatz an der Kindertagesstätte Teckstraße; Aubing-Ost, Schr. Schulreferat vom 30.03.09
14.
TOP - Einziehung der östlichen Teilstrecke der Zwicklgasse, Schr. Baureferat vom 01.04.09
15.
TOP - Sanierung der Müllerstadelstraße zwischen der Autobahnbrücke A8 und der Straße Im Stocket sowie Im Stocket zw. Hausnr. 46 und 52, Schr. Baureferat vom 30.03.09
16.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft, Am Scharinenbach, Schr. Kommunalreferat vom 01.04.09
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung, hier: 30 km/h in der Eichenauer Str. im Bereich der Autobahnbrücke, Schr. KVR vom 06.04.09
18.
TOP - Sanierung des Freihamer Weges zwischen Pretzfelder Str. und dem nördlichen Friedhofsparkplatz, Schr. Baureferat vom 10.03.09
19.
TOP - Straßenbaumaßnahme: Verbindungsspange, Bodenseestr. und Erschließungsstraßen, Schr. Baureferat vom 10.03.09
20.
TOP - Aufstellung eines Warnschildes "Glatteisgefahr" an der Straße Am Langwieder Bach, Schr. Baureferat vom 01.04.09
21.
TOP - Bodenseestraße - Sanierung der nördlichen Fahrbahn zwischen Hausnr. 244 und 268 (stadtauswärts), Schr. Baureferat vom 08.04.09
22.
TOP - Generalinstandsetzung und Umbau der ehemaligen Grundschule in einen 3-gruppigen Hort an der Schussenrieder Str. 5; Genehmigung der Bedarfsanmeldung und Untersuchungsauftrag, Schr. Schulreferat vom 20.02.09
23.
TOP - Überlinger Weg - Sanierung der Fahrbahn (Überzug) zwischen Mainaustraße und Hs. Nr. 18
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen, Anhörung Direktorium vom 24.03.09
2.
TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BA's; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung (Antrag Nr. 942 des BA 2 vom 03.03.09), Anhörung Direktorium vom 27.03.09
3.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes (Antrag Nr. 945 des BA 2 vom 03.03.09), Anhörung Direktorium vom 27.03.09
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes: - "Piccola Pausa" (ehem. "A Modo Mio"), Limesstr. 105
2.
TOP - Änderung des § 25 BA-Satzung, Schr. Direktorium vom 11.03.09
3.
TOP - Überlassung der Räume in der Ubostr. 7 für die Ausstellung anl. Feierlichkeiten 1000 Jahre Aubing, Schr. Kommunalreferat v. 11.03.09
4.
TOP - Wirtschafts-Info März 2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 31.03.09
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 24.03.09: Abriss und Neubau des Kinderhauses am Westkreuz; Aubinger Str. 57, Spiellandschaft Stadt e.V. (UA Planung)
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Verhinderung der Ansiedlung weiterer Gebrauchtwagenhändler auf freiwerdenden Flächen (Ziffer 3 des Antrags) (UA Planung)
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Reale und virtuelle Stadtmodelle (UA Planung)
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Bauausschusses und Kreisverwaltungsauschusses vom 01.04.09: Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung" (UA Planung)
5.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 31.03.09: Blühende Straßenränder (UA Planung)
6.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am 01.04.09: Veränderung der Poststandorte in München (UA Planung)
7.
TOP - Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 17.03.09: Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichen Verkehrsgrund (UA Planung)
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.09: Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München -geänderter Beschluss - (UA Planung)
9.
TOP - Beschluss der Vollversammlung am 18.03.09: Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der LHM; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der LHM. Freischankflächen für sog. Ladenlokale ... (UA Planung)
10.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 10.03.09: Freiham - Öffentliche Grün- und Ausgleichsflächen, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1916a; Bauteil 1: Öffentliche Grünfläche Kiefernhain - Gewerbegebiet Freiham Süd (UA Freiham)
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Siedlungsschwerpunkt Freiham; Sachstandsbericht, Überlegungen zum weiteren Vorgehen (UA Freiham)
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München (UA Soziales)
13.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.04.09: Beschlussvollzugskontrolle (BVK)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Protokoll OB-Treffen am 28.11.08, Schr. Direktorium vom 24.03.09
2.
TOP - Protokoll des BA-Vorsitzendenstreffens am 22.01.09, Schr. Direktorium vom 19.03.09
3.
TOP - Treffen BA-Vorsitzende - Neuauflage der Broschüre über die Bezirksausschüsse; Schreiben an Frau Bürgermeisterin Strobl vom 27.03.09
4.
TOP - Einladung zum Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 19.05.09 in der Gleichstellungsstelle für Frauen
5.
TOP - Jahresbericht 2008 des Behindertenbeirats, Schr. Behindertenbeirat vom 27.03.09
6.
TOP - Bundesweiter Wettbewerb "Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad!", Dienstag 05.05.09 um 10:30 Uhr im Verkehrszentrum des Deutschen Museums
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, den 20.05.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.