Mittwoch, 15. Juli 2009, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Unterstützung bei der Anmietung der Räumlichkeiten der Stadtsparkasse für das SOS-Mütter-und Kindertageszentrum München
2.
TOP - Anfragen und Anliegen zum geplanten Ausbau der Harburger Straße (bereits durch Baureferat in Bearbeitung)
3.
TOP - Verunreinigung des Naturschutzgebietes über der A 99 und Anbringung von Hundekotbeutel-Spender zwischen Am Langwieder Bach und Negrellistraße
4.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung am Freihamer Weg auf 30 km/h
5.
TOP - Zunahme des Bahnlärms in der Lichtenfelser Straße und Wartezeiten am Bahnübergang Limesstraße
6.
TOP - Errichtung eines Wintergartens in der Bodenseestr. 228, Firmenparkplatz an der Zwernitzer Straße
7.
TOP - Beleuchtung des Weges vom Brachvogelplatz zum S-Bahnhof Westkreuz
8.
TOP - Vorverlegung der Halteverbotszone in der Ehrenbürgstraße in Richtung Giechstraße
9.
TOP - Bodenseestr. 194, Errichtung eines gestaffelten Anbaus; Duldung einer Lärmschutzwand hinter der Grundstücksgrenze
10.
TOP - Errichtung einer Haltestelle des Regionalbusses 267 beim ESV-Neuaubing, Papinstr. 22, als Bedarfshaltestelle und/oder in provisorischer Ausführung
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - - Radolfzeller Str. 8 - 46, 1 Linde, 1 Hainbuche, 1 Bergahorn - Taubertalstr. 5a, 1 Fichte - Freihamer Allee 31, Sanierung "Schloss Freiham", gem. Baumbestandsplan Nr. 2009-8895 - Henschelstr. 3, gem. Baumbestandsplan Nr. 2009-9663
2.
TOP - Fällungsantrag Rohrsängerplatz 19 a, Schr. Planungsreferat vom 23.06.09
3.
TOP - Fällungsantrag Osterangerstr. 40, Schr. Planungsreferat vom 23.06.09
4.
TOP - Fällen von Gefahrenbäumen: Feuerwehr Langwied, Berglwiesenstr. 135, Schr. Planungsreferat vom 14.05.09
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Beauftragte für das Jubiläumsjahr 2010
3.6
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
TOP - Personenaufzug am S-Bahnhof Westkreuz
2.
TOP - Erstellen einer Fahrbahnmarkierung am Übergang Bergsonstraße, Entschärfung des Kurvenbereiches
3.
TOP - Einrichtung eines Notdienstes während des Streiks im Sozialdienst und Erziehungsdienst; Erstattung von vereinnahmten Gebühren
4.
TOP - Machbarkeitsstudie für die zukünftige Bahnunterführung an der Hellensteinstraße
5.
TOP - Erstellung eines Verkehrskonzepts für den 22. Stadtbezirk
6.
TOP - Sanierung der Fuß- und Radwegunterführung der Aubinger Straße in Höhe Ramses See und Weg zum Ravensburger Ring
7.
TOP - Umgehende Beseitigung der Herkulesstauden
8.
TOP - Rad- und Fußwegunterführung an der S-Bahnstation Lochhausen, Errichten von Beleuchtung am Fahrradständer auf der Nordseite
9.
TOP - Auswirkung der neuen Wohnprojekte im Münchner Westen auf die schulische Versorgung mit Grund- und weiterführenden Schulen im 22. Stadtbezirk
10.
TOP - Erinnerungsantrag - Darstellung der durch Bebauungen anfallenden Ausgleichsflächen im 22. Stadtbezirk und Information über die geplanten Maßnahmen
11.
TOP - Prüfung der Verkehrssituation in der Ranertstr. und Langwieder Hauptstr. bis zur Eschenrieder Str. in Lochhausen
12.
TOP - Sanierung des Absperrgitters an der Henschelstr. zur S-Bahnlinie München - Augsburg
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag des BRK Bereitschaft West 3 Aubing auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget in Höhe von 5.999,- €, Schr. Direktorium vom 10.07.09 (UA Budget)
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Bekanntgabe des Wahlergebnisses der 9. Münchner Seniorenvertretung nach der konstituierenden Sitzung des Seniorenbeirates am 22.06.09, Schr. Sozialreferat vom 25.06.09
2.
TOP - Barrierefreier Zugang zum Saal im Bay. Schnitzel- und Hendlhaus (ehem. Wienerwaldsaal) an der Limesstr. 63, Schr. Kulturreferat vom 05.06.09
3.
TOP - Erlaubnisbescheid: Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, hier: Dietrichsteinstr. Straßenfest der Dornier-Eigenheimer Neuaubing am 25.07.09, Schr. KVR vom 15.06.09
4.
TOP - Lösung zur Finanzierung der Eingangsklassen für das kommende Schuljahr an städtischen Gymnasien, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 15.06.09
5.
TOP - Aufnahme der Aubing-Ost-Str. 66 in die Denkmalschutzliste, Schr. Planungsreferat vom 16.06.09
6.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Freizeitpark an der Sipplinger Str., Schr. KVR vom 10.06.09
6.2
UA Budget
1.
TOP - Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände, Schr. Direktorium vom 02.06.09 - vertagt aus 06/09 -
2.
TOP - Zuwendung aus dem Budget für den gemeinnützigen Verein der Freunde und Förderer der Grundschule am Ravensburger Ring e.V., Bescheid des Direktoriums vom 30.06.09
3.
TOP - Zuwendung aus dem Budget für des Verein Kultur am Westkreuz e.V., Bescheid des Direktoriums vom 30.06.09
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Kronwinkler Str. 24, Nutzungsänderung eines ehem. Bürogebäudes in eine Kooperationseinrichtung, Anhörung des Planungsreferats vom 02.06.09 - vertagt aus 06/09 -
2.
TOP - Federseestr. 4 - Neubebauung mit Wohngeschäftshaus bzw. -häuser mit Garage und Stellplätzen, Anhörung des Planungsreferats vom 02.06.09 - vertagt aus 06/09 - (BV wurde vom Planungsreferat negativ beurteilt.)
3.
TOP - Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014a Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A8 (südwestlich), Mooswiesenstr. (westlich), Hanfgartenstr. (beiderseits), Berglwiesenstr. (östlich), Bundesautobahn A99 (südöstlich); Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2014 im Bereich des ehemals geplanten Kreisels, Anhörung des Planungsreferats vom 03.06.09 - vertagt aus 06/09 -
4.
TOP - Vollzug des Bayer. Naturschutzgesetzes; Neufassung der Naturdenkmalverordnung, Anhörung des Planungsreferats vom 24.06.09
5.
TOP - Tausch einer städt. Immobilie: Nähe Böhmerweiher, Anhörung des Kommunalreferats vom 16.06.09
6.
TOP - Rupert-Bodner-Straße: Errichtung einer Transportbetonanlage, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
7.
TOP - Bodenseestr. 115: Errichtung eines Kfz-Verkaufsplatzes mit Verkaufsbüros, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
8.
TOP - Colmdorfstraße: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Tektur -, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
9.
TOP - Hellensteinstraße (Fl.Nr. 2064/22): Errichtung von Wohngebäuden/ Variante I: 9 Doppelhäuser + 3 Dreispänner + 2 Vierspänner Variante II: 9 Doppelhäuser + 4 Dreispänner (Hellenstein-/Reußensteinstr.) Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
10.
TOP - Hellensteinstraße (Fl.Nr. 2038/0): Errichtung von Wohngebäuden Variante I: 3 Doppelhäuser + 5 Dreispänner Variante II: 5 Doppelhäuser + 5 Dreispänner Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
11.
TOP - Henschelstr. 3, Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses - Vorbescheid, Anhörung des Planungsreferats vom 01.07.09
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 08.06.-14.06.09, 15.06.-21.06.09, 22.06.-28.06.09), Schr. Planungsreferat vom 15.06.09, 23.06.09, 29.06.09
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag: 08.06.09, 15.06.09, 22.06.09, 29.06.09
3.
TOP - Instandsetzung und Erhaltung des derzeit gesperrten Geh- und Radweges an der Papinstr., Schr. Planungsreferat vom 03.06.09
4.
TOP - Änderung des Standortes der Telefonzelle an der S-Bahn-Haltestelle Leienfelsstraße; S8, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.06.09
5.
TOP - Zustand der Umgebung S-Bahnhof Aubing; hier Lagerhalle Georg-Böhmer-Str., Schr. Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.06.09
6.
TOP - Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstr. der Buslinie 830 und an der Bushaltestelle Krähenweg, Schr. SWM vom 29.06.09
7.
TOP - Fragen zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße (zur BV-Empfehlung: Gemeinsame Versammlung zum Gewerbegebiet Rupert-Bodner-Straße mit Stadtbezirk Pasing-Obermenzing im Berufsbildungszentrum an der Bergsonstraße), Schr. RGU vom 10.06.09
8.
TOP - Befahren des Gehwegs in der Pretzfelder Str. 9-11 durch Pkw und Busse, Aufstellung von Poller, Schr. KVR vom 09.06.09
9.
TOP - Anfrage zur Bebauung in der Colmdorfstraße, Schr. Planungsreferat vom 19.06.09
10.
TOP - Klappschilder (30 km/h) vor Schulen, Schr. KVR vom 08.06.09
11.
TOP - Container am S-Bahnhof Lochhausen, Schr. Abfallwirtschaftsbetrieb vom 08.06.09
12.
TOP - Kommunales Wohnungsbauförderungsprogramm - Ausschreibung von Grundstücken, Schr. Sozialreferat vom 08.06.09
13.
TOP - Vollzug des Allg. Eisenbahngesetzes; Plangenehmigung - Barrierefreier Ausbau S-Bahn München, Haltestelle Westkreuz ..., Schr. Planungsreferat vom 22.06.09
14.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bodenseestraße im Bereich Gleisdreieck Pasing, Schr. KVR vom 19.02.09
15.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Karl-Harz-Weg, Schr. Kommunalreferat vom 15.06.09 - Gleisdreieck Pasing, Schr. Kommunalreferat vom 25.06.09
16.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Riesenburgstraße zwischen Nr. 28 und Pretzfelder Straße - Verlegung von Fernwärme, Schr. KVR vom 18.06.09
17.
TOP - Baumaßnahme der SWM - Fernwärmeprojekt Erschließung Westkreuz Pasing, 3. Bauabschnitt Riesenburgstraße und 4. Bauabschnitt Wiesentfelser Straße, Schr. SWM vom 08.06.09
18.
TOP - Baumaßnahme der SWM - Fernwärmeprojekt Erschließungsgebiet Westkreuz Pasing, Bodenseestraße/Mainaustraße - Änderung im Terminablauf, Schr. SWM vom 23.06.09
19.
TOP - Verkauf des städt. Anwesens: Schussenrieder Str. 3, Schr. Kommunalreferat vom 26.06.09
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: Streitbergstraße, Schr. Sozialreferat vom 05.06.09
2.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Sushi Tenn Asia Schnellimbiss" (ehem. Asia Schnellimbiss), Bodenseestr. 275, Schr. KVR vom 29.06.09
3.
TOP - Wirtschafts-Info Juni 2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.06.09
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Sozialausschusses vom 08.07.2009: Münchner Bürgerinnen- und Bürgerbefragung 2009/2010 (UA Soziales)
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham Nord besser und warum? (geänderter Beschluss) (UA Freiham)
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung am 20.05.09: 2. S-Bahn-Stammstrecke München (geänderter Beschluss) (UA Planung)
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Fortschreibungskonzept (UA Planung)
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Langfristige Siedlungsentwicklung (UA Planung)
6.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Aktualisierung Leitlinie Ökologie, Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Konzept der Öffentlichkeitsphase (UA Planung)
7.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Gewerbeflächenentwicklung - Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München (UA Planung)
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Wohnen in München IV - Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen und Beschlussteil (UA Planung)
9.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.09: Städt. Bauprojekte und Vereinsprojekte, Bekanntgabe der Prioritätenliste (Stand März 2009) (UA Planung)
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2034 - Lochhausener Straße (südlich), Mettnauer Straße (westlich), Rossittener Str. und Spatzenwinkel (nördlich), Pirolstraße (östlich) - Aufstellungsbeschluss und Verlegung der Verkehrsanbindung (UA Planung)
11.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 - Bodenseestr. (südlich), Bahnlinie München-Herrsching (südlich), Bahnlinie München-Mittenwald (westlich), Paosostr. (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - Wechsel des Vorhabenträgers (UA Planung)
12.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 07.07.09: Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010 (UA Planung)
13.
TOP - Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09: Perspektive München - Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Schwerpunkt Nahversorgung (UA Planung)
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09: Mehrjahresinvestitonsprogramm für die Jahre 2009 - 2013 - Planungsreferat (geänderter Beschluss)
15.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 07.07.09: Kastelburgstraße zwischen Mariabrunner Straße und Kronwinkler Straße im 22. Stadtbezirk - Erstmalige Herstellung (UA Planung)
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zum Städtewettbewerb "Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad", Schr. des 3. Bürgermeisters Herrn Monatzeder vom 19.06.09
2.
TOP - Einladung zum Sommerfest der Grundschule am Ravensburger Ring 37 am 17.07.09 von 14.30 - 17.00 Uhr
3.
TOP - Gespräch zur Sportentwicklungsplanung Freiham / Neuaubing am Dienstag, den 21.07.09 um 17.30 Uhr im Nebenraum der Sportgaststätte des ESV Neuaubing, Papinstr. 22
4.
TOP - Typisierungsaktion für Tanja Back in der Pfarrei St. Lukas am 25.07.09 von 10 - 16 Uhr
5.
TOP - Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 24.07.09, 07.08.09 oder 02.10.09
6.
TOP - Plakatwettbewerb des Behindertenbeirats, Schr. Behindertenbeirat vom 03.07.09
7.
TOP - Einladung zum kostenlosen Fachforum "Die neue EnEV 2009" am 21.07.09 im Bauzentrum München
8.
TOP - Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter für das Bayerische Verwaltungsgericht München; Erstellung der Vorschlagslisten durch die kreisfreien Städte und Landkreise, Schr. KVR vom 07.07.09
9.
TOP - Reservierung der Ratsboxe für das Oktoberfest, Schr. Direktorium vom 13.07.09
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 19.08.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
13.