Mittwoch, 14. Oktober 2009, 19:30 Uhr - BA 22 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung der Sitzungsniederschrift
1.4
Bericht des Vorsitzenden
2.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Errichtung einer zweigruppigen Kinderkrippe in München-West (UA Soziales) -vertagt aus 09/09 -
2.
TOP - Schallschutz am Rohrsängerplatz an den Bahnlinien München-Augsburg
3.
TOP - Verlegung des Containerstandplatzes an die Einmündung der Schwetzingenstraße
4.
TOP - Reitverbot in der Aubinger Lohe bzw. Reinigung der Wege durch die umliegenden Reitställe
5.
TOP - Suche nach einer Fläche für Veranstaltungen mit Münchner Kindern ("Naturindianer")
6.
TOP - Stadtteilbezogene Betätigungsmöglichkeiten im Rahmen der Betreuung von Kindern
7.
TOP - Überqueren der Straße auf dem Autobahnhügel, generelle Geschwindigkeitsüberschreitung des Kfz-Verkehrs ab Altostraße
3.
Berichte der Beauftragten und Beiräte
3.1
Baumschutzbeauftragte
1.
TOP - Baumfällungen aus Anforderungen: - Industriestr. 72, 1 Fichte und 1 Sommerlinde - Kravogelstr. 25, 1 Esche, 1 Ahorn und 1 Birke - Kleiberweg 17, 1 Föhre - Allinger Str. , 1 Birke
2.
TOP - Baumfällungen zu einem Bauvorhaben: - Krögelsteiner Str., gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 2009-22899 - Hans-Stützle-Str., gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 2009-21216 - Germeringer Weg 6, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 2009-19800, vertagt aus 09/09
3.
TOP - Fällungsantrag Kurt-Floericke-Str. 13, Schr. Planungsreferat vom 16.09.09
4.
TOP - Fällungsantrag Varnhagenstr. 41, Schr. Planungsreferat vom 18.09.09
3.2
Regsam-Beauftragte
3.3
Kinderbeauftragte
3.4
Jugendbeauftragte
3.5
Beauftragte für das Jubiläumsjahr 2010
3.6
Migrationsbeauftragte
3.7
Seniorenbeirat
4.
Anträge
1.
TOP - Bahnhof Freiham: 1. Multifunktionssaal mit Bühne und eventueller städtischer Beteiligung im Kino 2. Ansprechende Gestaltung der Plätze nördlich und südlich des Bahnhofs - vertagt aus 09/09 -
2.
TOP - Errichtung einer Realschule im 22. Stadtbezirk in Freiham
5.
Entscheidungen
1.
TOP - Reparatur des niedergetretenen Zauns am HIT-Parkplatz (Ziffer 1 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00305 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 22 am 30.06.2009
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
Berichte der Unterausschüsse
6.1
UA Soziales, Bildung, Sport und Kultur
6.1.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichen Verkehrsgrund: SPD-Christkindlmarkt am Gößweinsteinplatz am 05.12.09, Anhörung des KVR vom 02.10.09
6.1.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Vollzug des BayKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen: Kronwinkler Str. 24, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 11.09.09
2.
TOP - Dokumentation des Fachtags zur Arbeit der Heilpädagogischen Tagesstätten am 23.06.09, Schr. Arbeitsgemeinschaft der freien Wohlfahrtsverbände München
3.
TOP - Anmietung der Räumlichkeiten in der Wiesentfelser Str. 68 durch das SOS-Mütter- und Kindertageszentrum München, Schr. GWG vom 16.09.09
4.
TOP - Anmietung von Räumlichkeiten in der Wiesentfelser Str. 68, Dankschreiben des SOS-Mütter- und Kindertageszentrum vom 28.09.09
6.2
UA Budget
1.
TOP - Zuwendung aus dem Budget für Regsam, Bescheid des Direktorium vom 23.09.09
6.3
UA Freiham
6.3.1
Anhörungen / Stellungnahmen
6.3.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
6.4
UA Planung, Umwelt, Bau und Verkehr
6.4.1
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Namens- und Begriffserläuterungen an der Straßenbeschilderung im 22. Stadtbezirk, Anhörung Kommunalreferat vom 22.09.09
2.
TOP - Eichenauer Str. 1, Neubau zweier Wohngebäude mit Tiefgarage - Vorbescheid, Anhörung Planungsreferat vom 25.09.09
3.
TOP - Gemeinde Karlsfeld, Bebauungsplan Nr. 101 für das Gebiet "westlich der Münchner Straße / nördlich Weiherweg - Rotschwaige", Anhörung des Planungsreferats vom 04.09.09 - vertagt aus 09/09 -
4.
TOP - Gemeinde Gräfelfing, Bebauungsplan Nr. 26 B - Erweiterung des Gewerbegebietes an der BAB A 96 / St 2063 neu, Anhörung des Planungsreferats vom 03.09.09 - vertagt aus 09/09 -
5.
TOP - Herrschinger Bahnweg - Aufstellung von 4 Werbetafeln, Anhörung des Planungsreferats vom 22.09.09
6.
TOP - Straßenbaumaßnahmen: - Fahrwegsanierung in der Ubostraße zwischen Germeringer Weg und Hausnr. 4, - Gehwegsanierung in der Lochhausener Straße zwischen Sumpfmeisenweg und Bahnbrücke Anhörung des Planungsreferats vom 10.09.09 und 14.09.09
7.
TOP - Limesstr. 55b - Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage - Haus 1, Anhörung des Planungsreferats vom 18.09.09
8.
TOP - Kunreuthstraße - Errichtung neuer Tiefgaragen als Ersatz für bestehende Hochgaragen und Erstellung zusätzlicher Wohn- und Gewerberäume (Kunreuth-/Riesenburgstraße), Anhörung des Planungsreferats vom 29.09.09
6.4.2
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Baufälle im 22. Stadtbezirk (v. 07.09-13.09.09, v. 14.09-20.09.09, v. 21.09.-27.09.09), Schr. Planungsreferat vom 14.09.09, 21.09.09, 28.09.09
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke, Stichtag:14.09.09, 21.09.09, 28.09.09
3.
TOP - Schaffung eines Übergangs an der Lochhausener Straße auf Höhe der Bushaltestelle zwischen Pirolstraße und Krähenweg, Schr. KVR vom 24.09.09
4.
TOP - Bezirkssportanlage Kronwinkler Str. 25; Parkplatz, Schr. Schul- und Kultusreferat vom 18.09.09
5.
TOP - Abbiegesituation von der Bodenseestr. in die Ehrenbürgstr., Schr. KVR vom 10.09.09
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Sipplinger Str. 23; Feuerwehrzufahrt, Schr. KVR vom 14.09.09 - Radolfzeller Str. 17; Feuerwehrzufahrt, Schr. KVR vom 14.09.09 - Zufahrt zu dem Anwesen Freilandstr. 19 und 34, Schr. KVR vom 24.09.09
7.
TOP - Errichtung von Buswartehäuschen an der Bushaltestelle Pirolstr. der Buslinie 830 und an der Bushaltestelle Krähenweg, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 08.09.09 und Schr. MVV vom 10.09.09
8.
TOP - MVV-Regionalbuslinie 267 - Anbindung der Papinstr., Schr. MVV vom 16.09.09
9.
TOP - Baumaßnahmen der SWM, Erdgasprojekt Varnhagenstr., Schr. SWM vom 16.09.09
10.
TOP - Übergang in der Bergsonstr., Schr. KVR vom 17.09.09
11.
TOP - Umgehende Beseitigung der Herkulesstauden, Schr. KVR vom 16.09.09
12.
TOP - Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM", 2. Halbjahr 2009 für Bezirksausschuss 22, Schr. SWM vom 25.09.09
13.
TOP - Vollzug der beschlossenen verkehrsrechtlichen Maßnahmen, Schr. KVR vom 23.09.09
14.
TOP - Berichtigung des weißen Striches auf dem Fußweg über den Bahnübergang zum Friedhof Aubing (Ziffer 2 der Anfrage), Schr. KVR vom 23.09.09
15.
TOP - Sanierung Fuß- und Radwegunterführung der Aubinger Straße Höhe Ramses See und Weg zum Ravensburger Ring
7.
Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014, Anhörung der Stadtkämmerei vom 01.09.09 - vertagt aus 09/09 -
2.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen - Antrag Nr. 1054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL, Anhörung des KVR vom 02.10.09
3.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kindergarten- und 2 Krippengruppen an der Colmdorfstraße, Anhörung des Schulreferats vom 13.10.09
8.
Unterrichtungen / Bekanntgaben
1.
TOP - Europe Direct Informationen 06/2009, Schr. Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.09
2.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebs: - "Fliegerschänke", Veldensteinstr. 12
3.
TOP - Wirtschafts-Info 09/2009, Schr. RAW vom 30.09.09
9.
Antworten der Stadt / Sonstige Antworten
10.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse / Bekanntgaben im Stadtrat
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln (UA Planung)
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern (UA Planung)
4.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen, Aktueller Sachstand (UA Planung)
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil
6.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
7.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Beteiligung an einem vom Bundeministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"
8.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
11.
Termin, Ankündigungen, Verschiedenes
1.
TOP - 40-Jahr-Feier ARCHE-Suizidprävention am Mittwoch, 28.10.09
2.
TOP - DFS-Informationsveranstaltung - Zusatztermin am Freitag den 11.12.09
3.
TOP - Einladung zum kostenfreien Fachforum "Passivhaus im Gewerbe und Büro" am 29.10.09 im Bauzentrum München
4.
TOP - Einladung des Schulreferats an die Bezirksausschüsse 20, 21, 22, 23 zur jährlichen Gesprächsrunde am 25.11.09
5.
TOP - Einladung zum Fachtag "Familienselbsthilfe" des Selbsthilfezentrums München am 01.12.09
12.
Nächste BA- und Unterausschuss-Sitzungen
1.
TOP - Nächste BA-Sitzung am Mittwoch, 25.11.09 um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Bay. Schnitzel- und Hendlhaus", Limesstr. 63
2.
TOP - Außerordentliche BA-Sitzung am Donnerstag, den 12.11.09 zum Thema "Schule"
13.