Dienstag, 13. Januar 2009, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Fernwärmeanschluss Fäustelstraße 8
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Aufstellung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Parkstr.1
5
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussfassung Plangenehmigung Gollier- / Astallerstraße
2.
TOP - Nutzungsanfragen Theresienhöhe 2009
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldelisten
2.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksverkauf
3.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Vertagt aus der Novembersitzung
4.
TOP - Baumfällung im Rahmen eines Bauvorhabens; Barthstr.1
5.
TOP - Vorbescheid Bauvorhaben; Kazmairstr. 66
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Kinderkrippe Kazmairstr. 23
2.
TOP - Bescheid über die Anerkennung von Plätzen nach dem BayKiBiG Hans-Fischer-Str.15
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Lichtzeichenbauprogramm 2008
2.
TOP - Lichtzeichenprogramm 2009; vertagt aus der Novembersitzung
3.
TOP - Rohrkanalsanierung Schwanthalerhöhe
4.
TOP - Vollzug Bundesimmmissionschutzgesetzes; Lärm bei Tiefbaumaßnahme in der Barthstraße
5.
TOP - Verkehrsentwicklungsplan; ÖPNV und MIV
6.
TOP - Baumfällungen auf öffentlichem Grund
7.
TOP - Einführung des Parkraummangement; "Theresienhöhe","Schwanthalerhöhe", "Westend" und "Ridlerstraße"
8.
TOP - Baumfällung Geroltstraße 32-34; eine Robinie
9.
TOP - Verkehrsrechtlice Anordnung Ridlerstraße
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
TOP - Budgetantrag Open Westend von 27.-29.0309; € 850.-
7
Erledigungen
1.
TOP - Adäquate Ersatzpflanzungen im 8. Stadtbezirk; Antrag Nr. 02-08/B 2983 vom 12.03.08
2.
TOP - Fußgänger- und Radfahrertunnel Hans-Fischer-Straße
3.
TOP - Philipp-Loewenfeld-Straße; Neubau dieser Straße (Ausführungsplanung) Realisierung des Fußgängerstegs Realisierung des Kindergartens
4.
TOP - Um- und Ausbau der Donnersbergerbrücke;
8
Anträge
1.
TOP - Zweite S-Bahnstammbahnstrecke (Antrag Bündnis 90 / Die Grünen)
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Gaststättenfortführung - Astallerstr.18
2.
TOP - Bewegungsinseln für den 8. Stadtbezirk
3.
TOP - Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen
10
Verschiedenes
11
Protokoll und Umlauf
1.
TOP - Sicherheit in den Münchner Straßentunnels
2.
TOP - Budgetangelegenheiten
3.
TOP - Überprüfung der Nebenkosten der Tiefgarage Ausfertigung der BV-Empfehlung
4.
TOP - Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte Ausfertigung des Beschlusses
5.
TOP - Kinderhaus Medienfabrik Ganghoferstraße Ausfertigung des Beschlusses
6.
TOP - Abbau des Investitionsstaus auf städt. und Vereinssportanlagen Ausfertigung des Beschlusses
7.
TOP - Kindertagesstätte freigemeinnütziger Träger;Baukostenzuschuss St. Rupert Ausfertigung des Beschlusses
8.
TOP - Verteilerplan stadtteilbezogenes Verzeichnis der städt. Kindergärten, Horte und Koop-Einrichtungen
9.
TOP - Haushaltsentwurf 2009
10.
TOP - Klimaschutzfahrplan 4; Ergänzung für Unterlagen vom 01.12.08
11.
TOP - Perspektive München; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes
12.
TOP - Einstellung von Sanktionen anlässlich der 850_Jahr-Feier Münchens Ausfertigung des Beschlusses
13.
TOP - Perspektive München; Aktualisierung Leitlinie Ökologie Ausfertigung des Beschlusses
14.
TOP - Mietwohnanlage Karwendel-/ Plinganserstr. Ausfertigung des Beschlusses
15.
TOP - Grundsätzlich keine Trennung von Wohnen und Arbeiten in neuen Wohngebieten Ausfertigung des Beschlusses
16.