Dienstag, 10. Februar 2009, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Amtsniederlegung Frau Weidner; Amtseinführung Frau Kaiser
2.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstraße, Einziehung der Gesamtstrecke des Gießerweges
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5
Anhörungen
1.
TOP - Beschlussfassung Plangenehmigung Gollier- / Astallerstraße; vertagt aus der Januarsitzung
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Vorkaufsrecht Theresienhöhe
2.
TOP - Meldelisten
3.
TOP - Änderung der Satzung "Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum"
4.
TOP - Bauvorhaben Ligsalzstraße
5.
TOP - Errichtung von Werbeanlagen in der Landsberger Str. 20
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Neuer Mieterbeirat
2.
TOP - Vollzug des BAyKiBiG; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen in der Johannes-Timm-Str.9
3.
TOP - Anbringung eines Hinweisschildes am Spielplatz Schwanthalerstr.111
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Versammlung unter freiem Himmel; 1 mal pro Monat Demonstrationszug
2.
TOP - Erweiterung des Stauraum-Haltverbotes an der Südseite der Landsbergerstraße westlich Trappentreustraße
3.
TOP - Versetzung einer Plakatsäule in der Bergmannstraße
4.
TOP - Sperrung Trappentreutunnel
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
1.
TOP - BA Antrag Um- und Ausbau Donnersberger Brücke; vertagt aus der Januarsitzung
2.
TOP - öffentliche Förderung für Sprachprogramme für Kinder; BA-Antrag Nr. 08-14 / B 87 des BA 8 vom 10.06.08
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - unveränderte Gaststättenfortführungen
2.
TOP - OB-Schreiben "Trinkgeldverbot"
10
Verschiedenes
1.
TOP - BA auf Reisen / Betriebsausflug
2.
TOP - Anfrage Wanderbaumallee "Stadtgestaltung aktuell"
11