Dienstag, 12. Mai 2009, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Kommunale Verkehrsüberwachung; Strafzettel während der Ladetätigkeiten
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche; Schrenkstr. 13
2.
TOP - Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund; Westendstr. 140
3.
TOP - Sperrzeitaufhebung; Alte Kongresshalle
4.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche; Westendstraße 29
5
Anhörungen
1.
TOP - Bikepolo-Turnier auf dem Georg-Freundorfer-Platz; 27. - 28.06.2009
2.
TOP - Eröffnungsfeier Kundencenter, Ganghoferstr.37-39; 26.06.2009
3.
TOP - Flohmärkte in der Grünanlage Gollierplatz
4.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
5.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes; Antrag des BA2 vom 03.03.09
6.
TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BA's; Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung; Antrag des BA 2 vom 11.03.09
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
2.
TOP - Vorbescheid Heimeranstr. 68
3.
TOP - Vorkaufsrecht Heimeranstraße
4.
TOP - Vorkaufsrecht Parkstraße
5.
TOP - Quartiersplatz "Bahndeckel" Theresienhöhe; Teilprojekt 2 Grünfläche "Bahndeckel" Theresienhöhe
6.
TOP - Grundstücksverkehr Oda-Schaefer-Weg
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Zusammenarbeit zwischen SBH Laim-Schwanthalerhöhe und BA
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
TOP - Bauernmarkt auf dem Georg-Freundorfer-Platz
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Spartenanfrage Ganghoferstraße Esplanade südl. Ben-Chorin-Straße
2.
TOP - Gollier- / Astallerstraße zwischen Ridler- und Kazmairstraße; Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
3.
TOP - Bergmannstraße; Erneuerungsmaßnahmen mit Verbesserungen
4.
TOP - Neubau Fernwärmeleitung "Westend Los 2 - 2. Bauabschnitt"
5.
TOP - Meldelisten Baumaßnahmen
6.
TOP - Koordination Straßenbau und Fernwärme
7.
TOP - Erhalt der Verbindungsstraßen auf der Theresienwiese während der Zeit des Oktoberfestaufbaus
8.
TOP - Wettbewerb " Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad"
9.
TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
10.
TOP - Kurze Info-Broschüre zur Verpackungsordnung; Containerinseln in München
11.
TOP - Baumfällung Guldeinstraße 51
12.
TOP - Baumschutz im 8. Stadtbezirk
13.
TOP - Gefällte Bäume in der Gollierstraße
14.
TOP - Beschädigte Bäume an der Heimeranstraße / Ganghoferstraße
15.
TOP - Containerstandort Max-Friedländer-Bogen
16.
TOP - Unterführung an der Hans-Fischer-Straße
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
TOP - Antrag der IG-Feuerwache über € 2.060,- - vertagt aus der April-Sitzung -
2.
TOP - Antrag Kultur& Spielraum e.V. über € 7.500,- - vertagt aus der April-Sitzung -
7
Erledigungen
1.
TOP - Denkmal am Sinti-Roma-Platz dauerhaft errichten; Antrag Nr. 02-08 / B 2645 des BA 8 vom 11.12.07
8
Anträge
1.
TOP - Radverkehr in München;Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München vertagt aus der April-Sitzung
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Gefahrenbaumfällung im 8. Stadtbezirk
2.
TOP - Tag des offenen Denkmals am 13. September 09; "Historische Orte des Genusses"
3.
TOP - Kinderkrippe Kazmairstraße 23; Sachstandsbericht
10
Verschiedenes
1.
TOP - Neuauflage der BA-Broschüre
11