Dienstag, 16. Juni 2009, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Werbetafel in der Ligsalzstr. 27
2.
TOP - Parklizenzgebiet; Buseinfahrverbotsschilder; Parkverbotsschilder während der Wiesenzeit am Max- Friedländer- Bogen
3.
TOP - Parksituation in der Grasserstraße südlich der Hackerbrücke
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Einziehung einer Teilstrecke der Kazmairstraße und der Gesamtstrecke des Gießerweges; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
2.
TOP - Widmung der Gesamtstrecke des Max- Friedländer- Bogens; Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis in der Ganghoferstraße 6-10
5
Anhörungen
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Bauvorfälle im 8. Stadtbezirk
2.
TOP - Verkauf der Immobilie Fl. Nr. 8439/2 Teilfläche und 7819 Teilfläche, Sektion V; Theresienhöhe; Anhörung des BA
3.
TOP - Nutzungsänderung eines Ladens in eine Kleinspielothek + PKW- Stellplatz in der Landsbergerstraße 115
4.
TOP - Abbau der Lichtzeichenanlage in der Bergmann-/ Gollierstraße; Anhörung des BA zu einer verkehrsrechtlichen Anordnung nach § 45 StVO
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - 18.jetzt- Fest junger Erwachsener; Einladung des Vorsitzenden; Teilnahme oder Fehlanzeige per E- Mail bis 15.07.2009
2.
TOP - Sortiment des Bauernmarktes am Georg- Freundorfer-Platz
3.
TOP - Neubesetzung des Mieterbeirates; Vorschläge des Bezirksausschusses bis spätestens 03.07.2009
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
TOP - "München radelt fürs Klima"; Veranstaltung des RGU ausgeführt durch den ADFC am 19.07.2009; Anhörung des BA zu einer Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. § 29 StVO
2.
TOP - Projekt "Nur Gutes" ( Stadt- Gorilla auf Gehwegen) vom 30.05.- 06.09.2009; Kunst im öffentlichem Raum
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Informationen über derzeit anstehende und laufende Bauvorhaben der Stadtwerke München
2.
TOP - Standortvorschläge für Containerinseln in den Bereichen Bergmannstr./ Westendstr. und Max-Friedländer- Bogen
3.
TOP - Fertigstellung der Grünfläche und Querungsmöglichkeiten am Bahndeckel
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 8 für das Internationale Stadtteilfest am 04.07.2009 in Höhe von 1.320 Euro
2.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 8 für das OBEN OHNE Open Air am 25.07.2009 in Höhe von 3000 Euro
3.
TOP - Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse über das Budget der Bezirksausschüsse am 13.07.2009
7
Erledigungen
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2009-2013; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
2.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München; Beschluss des Stadtrates vom 20.05.2009 und Ergänzung vom 30.04.2009 zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, Kreisverwaltungsausschusses, Bauausschusses und Umweltausschusses vom 06.05.2009
3.
TOP - Städtische Bauprojekte und Vereinsbauprojekte; Bekanntgabe der Prioritätenlisten; Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 29.04.2009
4.
TOP - Parkraummanagement in München; Ergänzung Ergebnisbericht Wirtschaftlichkeitsuntersuchung; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 06.05.2009;Projektfortschrittsbericht 2008
5.
TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.04.2009
6.
TOP - S- Bahn- Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 AEG; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung; Ergänzung hierzu
7.
TOP - Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der LHM und des BA- Katalogs; Änderung und Ergänzung der Richtlinien für das Budget der Bezirksausschüsse
8.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2009-2013; Investitionsvorhaben des Planungsreferates
9.
TOP - Unveränderte Fortführung Schank- und Speisewirtschaft "Kazmairstüberl" in der Trappentreustraße 35
10.
TOP - München lernt aus planerischen Fehlern: Was wird in Freiham besser und warum?; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.2009
10
Verschiedenes
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