Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - Widmung Teilstrecken "Am Bavariapark" und "Theresienhöhe" sowie Widmungserweiterungen
5
Anhörungen
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum Westendstraße 74
3.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldelisten
2.
TOP - Anhörung zur Nutzungsänderung Ridlerstraße 31
3.
TOP - Anhörung zur Nutzungsänderung Bergmannstraße 22
4.
TOP - Grundstücksgeschäft Schwanthalerstraße 168
5.
TOP - Steg Arnulfpark
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - Bericht der Veranstaltung zum Armutsbericht
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Entscheidung über mobilen Fahrradständer in der Gollierstr. 40
2.
TOP - Entscheidung über mobilen Fahrradständer in der Ligsalzstr. 12
3.
TOP - Fahrradständer in der Schrenkstraße 2
4.
TOP - Baustellen in der Schwanthalerhöhe
5.
TOP - Straßenarbeiten in der Trappentreustraße
6.
TOP - Verkehrsrechliche Anordnungen Schwanthalerhöhe
7.
TOP - Straßenbauarbeiten in der Barthstraße 4
8.
TOP - Personenbezogener Behindertenparkplatz in der Bergmannstraße 62
9.
TOP - Anhörung zum Baumfällungsantrag in der Landsbergerstr. 128-132
10.
TOP - Unterrichtung zum Baumfällungsantrag in der Kazmairstr. 43
11.
TOP - Versammlung unter freiem Himmel "Gebetsprozession für den Schutz ungeborener Kinder und der Armen Seelen"
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
1.
TOP - Förderung des Buches "Zeit zum Aufstehen" von August Kühn
7
Erledigungen
1.
TOP - Baumpflanzungen und Sitzbänke im Bavariapark
2.
TOP - Antwort auf BV Anfrage
3.
TOP - Ausweitung der Parkraummanagementgebiete Theresienhöhe und Ridlerstraße
4.
TOP - Anwortschreiben des Baureferates zum Thema Bahndeckel
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte Sabdzak & Bosna
2.
TOP - BA-Satzungsänderung - Schaffung von Jugendbeauftragten
3.
TOP - Ausbau Mittlerer Ring - Bezeichnung der Straßentunnel
4.
TOP - Neuer Mieterbeirat
5.
TOP - Winterdienst 2009/2010
6.
TOP - Weiterleitung Müllproblem am Heimeranplatz
10
Verschiedenes
1.
TOP - Fachgespräch: Die neue Energieeinsparverordnung 2009 (am 12. November von 17:30-20:00 im Bauzentrum München)
2.
TOP - Resümee LILALU
11