Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:30 Uhr - BA 08 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.
TOP - Resümee LILALU
2.
TOP - Regsam aktuell und Vorstellung des Armutsberichts
2
Annahme der Tagesordnung
3
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Beschlussantrag zur IG-Feuerwache
4
Beschlüsse des BA 8
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 8 Schwanthalerhöhe Widmung der Gesamtstrecke der Philipp-Loewenfeld-Straße
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung einer Kooperationseinrichtung an der Philipp-Loewenfeld-Straße
6
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassungen über Anträge und Beschlussempfehlungen aus den Unterausschüssen
6.1
Bericht UA Planen, Wohnen und Gewerbe
1.
TOP - Meldelisten
6.2
Bericht UA Soziales, Jugend und Senioren
1.
TOP - 18.jetzt Quiz - BA-Was ist das?
6.3
Bericht UA Integration und Kultur
1.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse
6.4
Bericht UA Umwelt und Verkehr
1.
TOP - Anhörung Sondernutzung: Losverkaufstände Tombola für München 2010, Termin bis 16.12.2009
2.
TOP - Anhörung zur Vorfahrtsregelung Gollierstr./Astallerstr.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung Max-Friedländer-Bogen
4.
TOP - Aufhebung des personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Ligsalzstraße 34
5.
TOP - Alternativmaßnahme zum Antrag "Verbotswidriger Durchgangsverkehr über den Heimeranplatz"
6.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Astallerstraße 6
7.
TOP - Anhörung: Baumfällungsantrag Tulbeckstraße 43-51
6.5
Bericht UA Budget und Finanzen
7
Erledigungen
1.
TOP - Antwort: Zweckentfremdung von Wohnraum Westendstr. 74
2.
TOP - Antwort: Baustellenmaterial Anglerstraße/Bergmannstraße
3.
TOP - Antwort: Bürgeranliegen zur Baustelle Ridlerstraße 5 und Medienfabrik Ganghoferstraße
4.
TOP - Antwort zur Verkehrsinsel in der Grasserstraße
5.
TOP - Antwort auf BV Anfrage - Durchfahrtsverbot Trappentreustraße und Parken auf dem Kiliansplatz
6.
TOP - Antwort zum Winterdienst Ansprechpartner 2009/2010
7.
TOP - Antwortschreiben an Bürgertreff Arnulfpark: Bau eines zentralen Stegs zwischen Arnulfpark und Westend
8.
TOP - Antwort zu den Umbaumaßnahmen in der Bergmannstr/Gollierstr/Astallerstr
9.
TOP - Zwischenbericht: Tauben und Sperrmüll im Anwesen Schwanthalerstraße 119
8
Anträge
9
Unterrichtungen
1.
TOP - Unterrichtung über die Beschlussvorlage: Bauträgerauswahl für Baugrundstücke des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt
2.
TOP - Unterrichtung über die Beschlussvorlage: Änderung der Straßenreinigungssatzung
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Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zur Ausstellung "Kreativität kennt kein Alter"
2.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer Spiel Aktion 2010, Platzvorschläge bis 15. Januar 2010
3.
TOP - Gestattung BA Schaukasten Karl-Spengler-Straße / Oda-Schäfer-Weg
4.
TOP - Gitterversperrung auf der Theresienwiese
5.
TOP - Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen in der Stadtteilbibliothek Westend
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