Dienstag, 13. Januar 2009, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Aufhebung des eingeschränkten Haltverbotes in der Landsberger Straße 435 ff.
2.
TOP - Zufahrt zum Gewerbebau "Alleegarten" an der Schäferwiese
3.
TOP - Erhalt der Aufenthaltsräume auf den Bahnsteigen des Bahnhofes Pasing
4.
TOP - Erneuerung des Fahrbahnbelages Am Schützeneck im Abschnitt Bäckerstraße bis Einfahrt HIT-Parkplatz / Rathausgasse
5.
TOP - Ampelschaltung / Kreuzungsverkehr Ecke Verdi- / Frauendorferstraße; Antrag der Seniorenbeirätin (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
6.
TOP - Zebrastreifen vor dem Obermenzinger Friedhof in der Bergsonstraße im Bereich der Bushaltestellen; Antrag der Seniorenbeirätin (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
7.
TOP - Durchführung einer Einwohnerversammlung für Senioren; Antrag der Seniorenbeirätin (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
8.
TOP - Längere Fußgänger-Grünphasen der Lichtzeichenanlagen in der Offen-bachstraße während der Zeiten vor und nach Unterrichtsende der Grund-schule an der Oselstraße; Hinweis für aus der Gottfried-Keller-Straße in die Offenbachstraße einbiegende Autofahrer auf den Fußgängerüberweg; Notwendigkeit einer Fußgängerampel an der Ecke Marsop-/Offenbachstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
9.
TOP - Brummgeräusche in Obermenzing (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
10.
TOP - Taschendiebstahl durch Obdachlose
11.
TOP - Radweg hinter der Schlossmauer
12.
TOP - Post- bzw. Partnerfiliale Obermenzing, Bauseweinallee
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Apfelallee 14, Baumbestandsplan Nr. 08-25266
2.
TOP - Paul-Gerhardt-Allee 55, 1 Kiefer, 2 Buchen
3.
TOP - Kapellengartenstraße 12, 1 Eiche
4.
TOP - Alte Allee 69, 2 Fichten
5.
TOP - Paul-Gerhardt-Allee 21a, 1 Schwarzkiefer
6.
TOP - Maria-Eich-Straße 86, Baumbestandsplan Nr. 08-26691
7.
TOP - Feichthofstraße 128, 1 blaue Nutkazypresse
8.
TOP - Schrämelstraße 17, 1 Fichte
9.
TOP - Fasanenstraße 24 - 24a
10.
TOP - Verdistraße 62, 2 Birken
11.
TOP - Cervantesstr. 3, 1 Douglasie, 2 Fichten
12.
TOP - Gräfstr. 107, Baumbestandsplan Nr. 2008-31554
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - Liste des Baureferates-Gartenbau vom 14.11.2008
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verkehrliche Maßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Apfelallee 14
2.
TOP - Suessenguthstraße 21
3.
TOP - Obere Mühlstr. 21
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses; Antragsteller: Tennis-Club Blutenburg e.V. für die Maßnahme: Schau-Tennis am 07.10.08
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des Bezirksausschusses; Antragsteller: Künstler Spectrum Pasing für die Maßnahme: Veranstaltung / Ausstellung vom 16.-28.06.09
3.
TOP - Geschwindigkeitskontrollen in der Grandlstraße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00124 der Bürgerversammlung vom 21.10.08)
4.
TOP - (E) Geschwindigkeitskontrollen in der Grandlstraße Empfehlung Nr. 08-14 / E 00124 der Bürgerver- sammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing-Bezirksteil Obermenzing am 21.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Zentrale Beschlussvollzugskontrolle zur Unterstützung der Bezirksausschüsse (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
2.
TOP - Wohnraum auf Pasinger Bahnflächen; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00376 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes vom 16.05.06 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
3.
TOP - Stücklenstraße 13, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Garagen (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
4.
TOP - Suessenguthstraße 21, Neubau eines Mehrfamilienhauses (7 WE) mit Tiefgarage (12 Stpl.) - Haus 1 / Tektur (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
5.
TOP - Suessenguthstraße 21, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage - Haus 2 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
6.
TOP - Stücklenstraße 16a, Umbau und Erweiterung eines Einfamilienhauses (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
7.
TOP - Rathochstraße 71, Nutzungsänderung eines Zweifamilienhauses in eine Pension (19 Betten) (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
8.
TOP - Agnes-Bernauer-Straße 191, Neubau eines Wohngebäudes (71 WE) mit Tiefgarage (3. Bauabschnitt) (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
9.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2009, hier: LZA Pippinger Straße / Betzenweg (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
10.
TOP - 2. S-Bahn-Stammstrecke München; Planfeststellung nach § 18 Abs. 1 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG); Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08)
11.
TOP - Denkmaleigenschaft des Anwesens Hildachstraße 19
12.
TOP - Erinnerungsverfahren Feichthofstraße; Provisorische Fahrbahnherstellung , Bauabschnitt: Wendehammer
13.
TOP - Grünflächen Neuaubing; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
14.
TOP - Bodenseestraße; Verhinderung der Ansiedlung weiterer Gebrauchtwarenhändler auf frei werdenden Flächen
15.
TOP - Auskunft über mögliche Gesundheitsbelästigungen durch Staub oder Feinstaub wegen der oberirdischen Nordumgehung Pasing; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung zur Behandlung der Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 02-08 / E 01061 der Pasinger Bürgerversammlung am 29.04.08
16.
TOP - Straßenbauprojekt Offenbachstraße; Signalisierte Zu- und Abfahrt für die Erschließung der Pasing Arcaden mit Abbiegespur in der Offenbachstraße
17.
TOP - Bau einer Verbindungsstraße von der Mühlangerstraße über die A 8 zum Obermenzinger Kreisel
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - CSU: Anfrage: Flüsterasphalt in der Verdistraße
2.
TOP - CSU: Antrag: Bauunterhaltsarbeiten im Westbad
3.
TOP - CSU: Anfrage: Baumpflanzungen in der Bauseweinallee
4.
TOP - CSU: Anfrage: Bushaltestelle Rubensstraße
5.
TOP - CSU: Antrag: Semesterticket für Studenten
6.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Prüfung des Vorschlages einer Stadt-Umlandbahn / RegioTram aus Pasing bzw. dem Münchner Westen zu den Arbeitsplatzzentren im Münchner Norden
7.
TOP - Bündnis 90 / Die Grünen: Antrag: Ausbau des S-Bahn-Südrings
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblätter Nr. 33, Nr. 34 und Nr. 35 sowie Sondernummern 6 und 7
2.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisewirtschaft "Pasinger Stube", Bodenseestraße 19 - Schank- und Speisewirtschaft "Pasinger Alm", Landsberger Straße 447 - Konditorei-Cafe "Cafe-Bistro Presso Presso", Bodenseestraße 7 - Schank- und Speisewirtschaft "Sushiwok", Landsberger Straße 437
3.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 24.11.-30.11.08, v. 01.12.-07.12.08, v. 08.12.-14.12.08, v. 15.12.-21.12.08)
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge (Listen vom 24.11.-30.11.08, v. 01.12.-07.12.08, v. 08.12.-14.12.08, v. 15.12.-21.12.08)
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 19.11.2008 - Mietwohnanlage Karwendelstraße / Plinganserstraße; weitere Beobachtung der Entwicklung der Besitzverhältnisse zum Zwecke des genossenschaftlichen Erwerbs
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008 - Verkehrsentwicklungsplan; Übersicht wichtiger Vorhaben der Maßnahmenkonzepte Öffentlicher Verkehr (ÖPNV) und Motorisierter Individualverkehr (MIV) (Bekanntgabe) - Einstellung von Sanktionen ("Amnestie") anlässlich der 850-Jahr-Feier Münchens für Altfälle bei Verstößen gegen Baumschutzverordnung, Vorgartensatzung oder bei beanstandeten Kleinbauten und Beachtung der Verhältnismäßigkeit; Empfehlung Nr. 02-08 / E 01005 der Bürgerversammlung des 15. Stadtbezirkes Trudering-Riem am 27.11.07 - Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung - Schutz der Münchner Vorgärten
3.
TOP - Kreisverwaltungsausschuss vom 16.12.2008 - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm 2009
4.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 17.12.2008 - Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München - Haushaltsplan 2009; Ansätze der zentralen Bereiche, Schlussabgleich
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Oberbürgermeister - Aufstockung des Personals in der Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Erfahrungsaustausch mit den Bezirksausschussvorsitzendern am 28.11.08
2.
TOP - Direktorium - Folienvortrag zur Informationsveranstaltung des Kreisverwaltungsreferates für die Bezirksausschüsse am 05.11.2008 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Protokoll des Treffens der BA-Vorsitzenden am 08.10.2008 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - BA-Sitzungstermine und Bürgerversammlungstermine 2009 - Zuwendungsbewilligung im Rahmen der Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen aus Budgetmitteln, Antragsteller: Arbeitsgemeinschaft Pasinger Vereine (ARGE) e.V.
3.
TOP - Baureferat - Gestaltungsmaßnahmen im Bereich des Obermenzinger Bahnhofs; zum BA-Antrag Nr. 298 vom 29.07.08 „Begrünung der Betonwände an der Verdistraße“; Antrag Nr. 08-14 / B 00414 des BA 21 vom 16.09.08 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Baumpflege im Pasinger Stadtpark; Begehung am 29.11.2008 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Vortrag „Pasing Zentrum; Gestaltung von Straßen und Plätzen“ von der Veranstaltung am 25.11.08 im Baureferat (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Absenkung der Randsteine an der Verlängerung des Grünzugs Otto-Engl-Platz nach Süden an den kreuzenden Straßen Lackerbauer- und Schusterwolfstraße; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00493 vom 07.10.08 - Skateboard-Anlage in der Lochhausener Straße; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00295 vom 29.07.08 - Haltelinie vor der Post in der Bauseweinallee; Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / kB 00494 vom 07.10.08 - Gestaltung "Pippinger Kreisel" - Erschließungsanlage Petzetstraße (Schreiben BA v. 14.10.08)
4.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Altkleidercontainer Menterstraße / Ecke Reußweg
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Haltverbot in der Maria-Eich-Straße im Bereich der Buswendeschleife an der Stadtgrenze; Verkehrsrechtliche Anordnung (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Beschilderung des Zehentstadelweges als gemeinsamer Geh- und Radweg; Verkehrsrechtliche Anordnung (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Rotlichtverstöße Nusselstraße / Franz-Stenzer-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Antrag auf Einrichtung einer Kurzparkzone in der Planegger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Fahrradweg Gottfried-Keller-Straße - Einrichtung von Haltverboten in der Beer-Walbrunn-Straße - An der Schäferwiese 13 - 19; Erstellen einer Baugrubenböschung; Aufstellen eines Bauzaunes; Ausnahmebewilligung vom 28.11.08
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Planungsaufgaben, Planungsrecht und Planungsinstrumente; Grundlagen im Überblick (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich); Auslegung des Planentwurfs zur Änderung des Flächennutzungsplans auch im Rathaus Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Bahnlinie Hauptbahnhof – Pasing (südlich) zwischen Am Knie und Willibaldstraße; Beteiligung der Öffentlichkeit, frühzeitige Unterrichtung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB); Planungsdarlegung vom 08.12.08 mit 08.01.08 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/21 - Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) - Gleisdreieck Pasing - - Unterlagen zu den Fortbildungsveranstaltungen zum Baurecht am 24.11.08 und 03.12.08 - Vollzug der Baumschutzverordnung; Waldhornstraße 16, Fällungsgenehmigung vom 05.12.08 - BA-Information zu Stockacher Straße; Infoveranstaltung am 15.12.08 - Pippinger Straße 133a; Kinderkrippe - Blumenauer Straße 87; Gewerbliche Nutzung eines Lagerplatzes für gartenbauliche Zwecke mit bestehenden Nebengebäuden, befristet auf 10 Jahre
7.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im Dezember 2008
8.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info Nr. 11/08
9.
TOP - Schul- und Kultusreferat - Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Errichtung von Minispielfeldern im Stadtgebiet in Kooperation mit dem DFB; Antrag Nr. 08-14 7 B 00571 des BA 21 vom 04.11.08 (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Gesundheitsförderung durch Sport und Bewegung; Flächendeckende Aufstellung von Bewegungsinseln (vertagt aus der BA-Sitzung am 02.12.08) - Kindertageseinrichtung Planegger Straße 110; Bescheid über die Anerkennung von Plätzen
10.
TOP - Sozialreferat - Seniorenbeiratswahl 2009; LIste der Kandidatinnen und Kandidaten sowie Termine der Vorstellungsrunden - Ausschreibung zur Ausrichtung des Weltkindertages 2009 im Stadtbezirk
11.
TOP - Kommunalreferat: - Planung einer privaten bilingualen Kinderkrippe mit Kindergarten im 21. Stadtbezirk, Bezirksteil Obermenzing (Schreiben BA v. 22.12.08)
12.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Wartehäuschen an der Maria-Eich-Straße / Avenariusstraße; Antrag Nr. 08-14 / B 00489 des BA 21 vom 07.10.08
14.2
Sonstige
1.
TOP - Sozialverband VdK Bayern, Ortsverband Pasing - Errichtung eines Terminalbauwerkes im Bahnhof Pasing
2.
TOP - Pasinger Fabrik GmbH - Behinderung in der Feuerwehrzufahrt zur August-Exter-Straße 1 sowie Abbau der Toiletten am Nordausgang des Pasinger Bahnhofs
3.
TOP - Firma Unertl Spedition und Lagerung - Gewerbe-Immobiliengesuch
15.
Verschiedenes
1.