Dienstag, 3. März 2009, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Fragen zur Nordumgeheung Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
2.
TOP - Fußgängerampel Maria-Eich-Straße / Peslmüllerstraße sowie Ausbau des Geh- weges in der Peslmüllerstraße, beginnend an der Maria-Eich-Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
3.
TOP - Kurzparkzone vor dem neuen Kindergarten der Inneren Mission im Steinerweg 3 (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
4.
TOP - Containerstandort Bergsonstraße, stadtauswärts nach dem Obermenzinger Friedhof; Versorgung des Gebietes Bergsonstraße / Alte Allee und Petzetstraße
5.
TOP - Anordnung von Tempo 30 km/h in der Weinbergerstraße auf gesamter Straßenlänge
6.
TOP - Parkplatzsituation in der Paul-Hösch-Straße
7.
TOP - Bauvorhaben in der Klarweinstraße
8.
TOP - Sperrung der Alte Allee und Bergsonstraße östlich zwischen "An der Langwieder Haide" und Bertha-von-Suttner-Weg für den LKW-Durchgangsverkehr - Anlieger frei
9.
TOP - Weiterführung der U 5-West nach Pasing sowie Prüfung der Nutzungsmöglichkeit eines Gebäudes an der Lortzingstraße für Vereine
10.
TOP - Bauvorhaben in der Menzinger Straße
11.
TOP - - Erhaltung und Restaurierung der ehemaligen Mädchenschule, Institutstraße 4, sowie Einbeziehung in einen Baukomplex (Bezug: Machbarkeitsstudie Architekturbüro Meyer); - Vorschläge zur Gestaltung des Pasinger Marienplatzes; - Umleitung des Nord-Süd-Verkehrs auf dem Pasinger Marienplatz
12.
TOP - Dachaufstockungen in Pasing
13.
TOP - Gewerbliche Nutzung eines Lagerplatzes für gartenbauliche Zwecke mit (bestehenden) Nebengebäuden, befristet auf 10 Jahre, in der Blumenauer Straße
14.
TOP - - Einbahnregelung Steinerweg in Höhe Pasinger Krankenhaus - Beschleunigung des Abbiegevorgangs stadtauswärts in westlicher Richtung Verdistraße in die Pippinger Straße - Haltverbotsregelung vor dem Anwesen Neufeldstraße 11 und 13 auf die Zeiten der Müllentleerung zu reduzieren - Parkraumzone bzw. Parklizenz für die Neufeldstraße
15.
TOP - Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h im Bereich des Kindergartens Würmchen e.V. in der Bergsonstraße 101
16.
TOP - Winterdienst und Straßenreinigung im Reußweg
17.
TOP - Fahrplan der MVG; Anschlüsse Bus-Linie 162 / Straßenbahn-Linien 17 und 12
18.
TOP - Wahl 2009 des Seniorenbeirats; Übernahme der Funktion des Seniorenbeirates durch den Bezirksausschuss (Einrichtung eines entsprechenden Unterausschusses)
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Böcksteiner Straße 25, 2 Birken, 1 Zypresse
2.
TOP - Dorfstraße 34, Baumbestandsplan (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
3.
TOP - Betzenweg, Baumbestandsplan
4.
TOP - Veldener Straße 76, 1 Ahorn
5.
TOP - Radeckestraße 19, 4 Birken
6.
TOP - Anton-Pichler-Straße 15, 1 Pappel, 1 Nussbaum, 1 Ahorn, 1 Blaumanntanne
3.2
Gefahrenbäume
1.
TOP - Listen des Baureferates - Gartenbau vom 22.01.09, 26.01.09 und 30.01.09
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verkehrliche Maßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
1.
TOP - Bestellung eines / einer REGSAM-Beauftragten und Mitarbeit im Facharbeitskreis Jugend (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
7.1
Berichte der Beauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung einer Durchfahrtssperre am Zehentstadelweg für den KFZ-Verkehr Empfehlung Nr. 02-08 / E 00878 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 23.10.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Erprobung eines speziellen Flüsterasphalts in der Verdistraße im Abschnitt zwischen Grandlstraße und S-Bahnstation Obermenzing Empfehlung Nr. 02-08 / E 00885 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 23.10.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Städt. Anwesen Bodenseestraße 3, Laden mitte; Vermietung an eine Textilreinigung und Änderungsschneiderei (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.2009)
2.
TOP - Neuer Mieterbeirat (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
3.
TOP - Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm für 2009, hier: LZA Pippinger Straße / Betzenweg (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
4.
TOP - Bau einer Verbindungsstraße von der Mühlangerstraße über die A 8 zum Obermenzinger Kreisel; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.02.09)
5.
TOP - Agnes-Bernauer-Straße 185 - 191, Neubau einer Kooperationseinrichtung mit 2 Kidnergarten- und 2 Kinderkrippengruppen
6.
TOP - Melßheimerstraße 12, Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung und Doppelgarage
7.
TOP - Willibaldstraße 26, Neubau eines Doppelhauses - Vorbescheid
8.
TOP - Am Durchblick 19, Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage
9.
TOP - Haberlandstraße 7, DG-Ausbau und Neubau einer Tiefgarage (Haberlandstraße 7 - 41, Hieronymusstraße 6 - 24, Ulrich-KOrtler-Weg 2 - 8) - Vorbescheid
10.
TOP - Lustheimstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage - Vorbescheid
11.
TOP - Bodenseestraße 6 - 8, Umbau eines Ladenlokals zur Sprachenschule (Ecke Bachbauernstraße 1)
12.
TOP - Betzenweg 60, Neubau eines Einfamilienhauses mit 2 Stellplätzen
13.
TOP - Bäckerstraße 46, Neubau eines Doppelhauses mit Garage
14.
TOP - Berduxstraße 12, Antrag auf befristete Errichtung einer mobilen Transportbeton-Zentrale bis Dezember 2010
15.
TOP - Menzinger Straße 106, Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage
16.
TOP - Josef-Schlicht-Straße 17, Neubau eines Doppelhauses mit zwei Garagen
17.
TOP - Straßenunterhaltsmaßnahme Bodenseestraße 41 - 87
18.
TOP - Lärmschutzmaßnahmen an der Nordseite der Bahnlinie München-Augsburg; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00128 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Obermenzing, am 21.10.2008; Entwurf einer Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
19.
TOP - Anton-Meindl-Straße 54, Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen - hier: Haus 1
20.
TOP - Anton-Meindl-Straße 54, Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Garagen - hier: Haus 2
21.
TOP - Gleichmannstraße 5a, Nutzugnsänderung DG: Wohnen für Studenten zu 2 Wohnungen
22.
TOP - Apolloweg 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
23.
TOP - Bodenseestraße 13 - 15, P 185: Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage (Haus 2) - Tektur
24.
TOP - Gleichmannstraße 5a, Nutzungsänderung Bankfiliale in Friseursalon und Telekommunikations-Anbieter
25.
TOP - Bierbaumstraße 14, Neubau eines Zweifamilienhauses
26.
TOP - Kalmanstraße 1, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit 3 Doppelparker-Garagen
27.
TOP - Haberlandstraße, Neubau eines Büro- und Lagergebäudes
28.
TOP - Gastspiel Circus Roberto vom 22.02.09 bis 01.03.09 an der Frauendorferstraße
29.
TOP - Paosostraße; Neubau von 2 - 3 Wohngebäuden nach KomPro/B mit gemeinsamer Tiefgarage - Vorbescheid
30.
TOP - Fahrbahnsanierung An der Würm zwischen Verdi- und Dorfstraße
31.
TOP - Fahrwegsanierung Haidelweg zwischen Hartlebenstraße und Kraillinger Weg
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - Gemeinsamer Antrag aller BA-Fraktionen: Planungsauftrag Dorfkern Obermenzing
2.
TOP - Gemeinsamer Antrag aller BA-Fraktionen: Reparatur Fußweg entlang der Würm in Obermenzing
3.
TOP - Gemeinsamer Antrag der CSU- und SPD-Fraktion im BA: Verlegung Pippinger Straße in Pipping
4.
TOP - CSU: Anfrage: Kreuzung Karwinskistraße / Wöhlerstraße
5.
TOP - Anträge aus der Einwohnerversammlung am 18.02.2009 zum Thema "Bauvorhaben Paosostraße (KomPro/B)" Antrag 1: Schaffung einer Einrichtung für Kinder oder alte Menschen anstatt Wohngebäude nach KomPro/B Antrag 2: Bei Realisierung des KomPro/B-Projekts überwiegende Nutzung durch Familien mit Kindern Antrag 3: Gutachterliche Prüfung der Sozialverträglichkeit des Vorhabens Antrag 4: Aufstellung eines Bebauungsplans für das Grundstück; Beschlussmäßige Behandlung im Stadtrat zu Planung der Nutzung und Bebauung; Kein Bau eines KomPro/B- oder KomPro/C-Hauses auf dem Grundstück an der Paosostraße; Bau eines Kindergartens und/oder eines Kinderhortes und/oder einer Kinderkrippe in städtischer oder privater Trägerschaft Antrag 5: Sofortiges Aussetzen des laufenden Bauvoranfrageverfahrens; Behandlung der Angelegenheit in der Pasinger Bürgerversammlung am 23.04.2009; Prüfung eines Bebauungsplanverfahrens; Durchführung der baurechtlichen Nachbarbeteiligung Antrag 6: Öffentliche Bekanntgabe des Grundstückspreises (m²-Preis), zu dem die Fläche an einen Bauträger veräußert wird Antrag 7: Prüfung der Wirtschaftlichkeit der Baumaßnahme
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Amtsblatt Nrn. 3/09, 4/09
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge (Listen vom 26.01.-01.02., v. 02.02.-08.02., v. 09.02.-15.02.09)
3.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Liste vom 26.01.-01.02., v. 02.02.-08.02., v. 09.02.-15.02.09)
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen vom 02.02.09, 09.02.09, 16.02.09)
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben - Schank- und Speisegaststätte "Dolce Sosta", Willibaldstraße 24 - Kleingaststätte "Segafredo Espresso Cafe Bar", Pasinger Bahnhofsplatz 8
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom 28.01.2009 - Zweite S-Bahnstammstrecke München; Zwischenbericht, Stadtratsanträge
2.
TOP - Bauausschuss vom 10.02.2009 - Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing (u.a. Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00294 vom 29.07.08 und Empfehlung Nr. 02-08 / E 01062 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Pasing, 29.04.08)
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009 - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich); Endgültiger Beschluss - Stadt-Umland-Bahn; Stadtratsanträge: Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen sowie Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich); Satzungsbeschluss - PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Oberbürgermeister - Frühzeitige Unterrichtung der Bezirksausschüsse (§ 14 BA-Satzung)
2.
TOP - Direktorium - Renaturierung der Würm; naturnahes Flussbad und Aufnahme der Würm in den Plänen des MVV
3.
TOP - Baureferat - Professor-Eichmann-Straße; gemeinsamer Geh- und Radweg - Spielplätze im Pasinger Stadtpark - Beseitigung von Laub in der Ebenböckstraße - Verschiedene Anträge aus der Kindersprechstunde des BA 21 am 14.11.2008 - Behindertengerechter Spielplatz am Hellihofweg - Baumpflanzungen in der Bauseweinallee
4.
TOP - Kommunalreferat - Einladung in das Kommunalreferat zum Praxisbericht "Das geografische Informationssystem der Stadt und die Einführung eines stadtweiten Geodatenpools" am 19.03.2009 von 18.00 bis 20.00 Uhr im Kommunalreferat, Roßmarkt 3, Konferenzraum 2. Stock (Raum 232) - Immobiliengesuch der Spedition Unertl
5.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München - Wertstoffhof Lochhausener Straße (Antrag Nr. 08-14 / B 00686 des BA 21 vom 02.12.08)
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Straßensituation Menzinger Straße / Ecke Lustheimstraße - Blockierung der Feuerwehrzufahrt zur August-Exter-Straße 1 (Pasinger Fabrik GmbH) durch an Beton-Pfosten abgestellte Fahrräder sowie Betrieb eines Flohmarktes - Europawahl am 07.06.2009 und Bundestagswahl am 27.09.2009; Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer - Umgestaltung des Pasinger Zentrums; Einwohnerversammlung des BA 21 am 09.12.2008; Kurzparkzonen vor den Anwesen Pasinger Bahnhofsplatz 4, Eingang Bäckerstraße und Bäckerstraße 1 und 3 sowie Gleichmannstraße - Umgestaltung des Pasinger Zentrums; Einwohnerversammlung des BA 21 am 09.12.2008; Einbahnregelung in der Ebenböckstraße; Änderung der Verkehrsführung in der Ernsbergerstraße - Absolutes Haltverbot in der Beer-Walbrunn-Straße; Ortstermin mit der Bereisungskommission am Dienstag, den 03.03.2009 um 11.00 Uhr (Beer-Walbrunn-Straße / Ecke Sarasatestraße)
7.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im Februar 2009
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Überprüfung der Denkmaleigenschaft der Anwesen Planegger Straße 1 ff. - Fritz-Reuter-Straße 38, Baumfällung; Genehmigungsbescheid - Mitterfeldstraße 3, Baumfällung; Genehmigungsbescheid - Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauanträgen im Einzelfall auf Anforderung
9.
TOP - Stadtkämmerei - Mittelfristige Finanzplanung 2008 - 2012
10.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Spedition Unertl; Suche nach einem Gewerbegrundstück im Münchner Westen - Wirtschafts-Info 01/2009
11.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Bauunterhaltsarbeiten im Westbad (Antrag Nr. 08-14 / B 00780 des BA 21 vom 13.01.09)
12.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Reduzierung von Bushaltestellen in der Kaflerstraße
13.
TOP - Sozialreferat - Sitzungen der Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit von Januar bis Dezember 2008 - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 03.12.2008
14.
TOP - Gleichstellungsstelle für Frauen - Zweites Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 21.01.2009
14.2
Sonstige
1.
TOP - Deutsche Stiftung Denkmalschutz - Tag des offenen Denkmals am 13.09.2009
2.
TOP - Kunstmaler Amelkin - Anfrage wegen Teilnahme an Veranstaltungen 2009
3.
TOP - Sedlmayr Grund und Immobilien KGaA - Brauereiverlagerung nach Langwied; Einladung an dier Bezirksausschüsse 21, 22 und 23 zu einer Informationsveranstaltung am Dienstag, den 17.03.2009, um 18.00 Uhr in der Marsstraße 46 - 48, 80335 München, im Gästezimmer auf dem Siloturm
4.
TOP - Autobahndirektion Südbayern - Gestaltung "Pippinger Kreisel"
15.
Verschiedenes
1.