Dienstag, 31. März 2009, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Haltverbotsregelung in der Weinbergerstraße, ab Hausnummer 99 bis Max-Planck-Gymnasium (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.03.09)
2.
TOP - Bushaltestelle Siedlung am Haidelweg; Fußgängerübergang Planegger Straße (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.03.09)
3.
TOP - Aufstellung von Bänken in der kleinen Grünanlage in der Josef-Lang-Straße vor der Apotheke zwischen Schmaedelstraße und Nusselstraße; Antrag der Seniorenbeirätin für den 21. Stadtbezirk (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.03.09)
4.
TOP - Freihalten des Fußgängerweges in Verlängerung der Hermann-Köhl-Straße bis zur Josef-Lang-Straße von Fahrradverkehr (Antrag / Anfrage der Seniorenbeirätin für den 21. Stadtbezirk)
5.
TOP - Bauvorhaben KomPro/B-Vorhaben Paosostraße
6.
TOP - Parkplätze im Bereich des Bahnhofs Pasing (Südseite)
7.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h in der Menzinger Straße ab Kastellstraße bis zur Karl-von-Roth-Straße einschließlich Megerlestraße
8.
TOP - Zehentstadelweg; PKW-Durchfahrtsverkehr
9.
TOP - Offener Brief - Kirche St. Wolfgang Pipping; Antrag des BA 21 auf Verlegung der Pippinger Straße in Pipping
10.
TOP - Straßenzustand Schirmerweg
11.
TOP - Spende für Baumpflanzungen
12.
TOP - Gestaltung historischer Dorfkern Obermenzing
13.
TOP - Umgestaltungsmaßnahmen in der Lützowstraße im Bereich der Riemerschmidvilla; evtl. Umgestaltungen in der Rembrandtstraße
14.
TOP - Spielplatz Megerlestraße; Vandalismus, Ruhestörung
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Lustheimstraße 1: Baumbestandsplan (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.03.09)
2.
TOP - Bäckerstraße 29: 1 Vogelbeere
3.
TOP - Stücklenstraße 17: 1 Birke
4.
TOP - Lustheimstraße 1: Baumbestandsplan
5.
TOP - Pläntschweg 68: 1 Fichte, 1 Robinie
6.
TOP - Jaspersallee 7 - 37: 4 Ahorn
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verkehrliche Maßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Anwesen in der Melßheimerstraße
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Erprobung eines speziellen Flüsterasphaltes in der Verdistraße im Abschnitt zwischen Grandlstraße und S-Bahnstation Obermenzing; Empfehlung Nr. 02-08 / E 00885 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Obermenzing, am 23.10.2007 (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.03.09)
2.
TOP - (E) Änderung der Vorfahrtsregelung an der Einmündung Sanderplatz und an der Kreuzung Wöhlerstraße in rechts vor links Empfehlung Nr. 08-14 / E 00127 der Bürger- versammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing vom 21.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Errichtung einer Durchfahrtssperre am Zehentstadelweg für den KFZ-Verkehr Empfehlung Nr. 02-08 / E 00878 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 Pasing-Obermenzing am 23.10.2007
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
10.
Anhörungen
1.
TOP - Neuer Mieterbeirat (vertagt aus der BA-Sitzung am 03.03.09)
2.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen; Gesamtkonzept für Standorte in München
3.
TOP - Bodenseestraße 100, Antrag auf Errichtung einer Wechselwerbeanlage
4.
TOP - Standplatz für Wertstoffcontainer an der Rauchenegger-/Hildachstraße; Anordnung von Haltverboten; Anordnungsentwurf für ein Haltverbot beim Georg-Deschler-Platz
5.
TOP - Am Westkreuz: a) Aufstellung eines Bebauungsplans für das Shopping Center an der Stockacher Straße; b) Entsiegelung und Begründung der asphaltierten Freifläche im Westkreuz
6.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren (Antrag Nr. 08-14 / B 00851 des BA 21 vom 03.02.2009)
7.
TOP - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
8.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen (Antrag Nr. 08-14 / B 00862 des BA 21 vom 03.02.09)
9.
TOP - Flohmarkt am 09.05.2009 auf der Grünanlage an der Wilhelm-Hey-Straße
10.
TOP - Landsberger Straße 428, Umbau und Nutzungsänderung (EG) eines Rechenzentrums und von Büroräumen in eine religiösen Versammlungsraum einer christlichen Gemeinde
11.
TOP - Lustheimstraße 1, Neubau eines Mehrfamilienhauses (20 WE) mit Tiefgarage - Vorbescheid
12.
TOP - An der Schäferwiese, Neubau von 36 wohnungen in 4 Häusern mit Tiefgaragen - Tektur
13.
TOP - Elly-Ney-Weg, Neubau einer 2-gruppigen Kinderkrippe (Elly-Ney-Weg / Maria-Ivogün-Allee / Rubinsteinstraße) - Vorbescheid
14.
TOP - Dorfstraße 34, Abbruch und Wiederaufbau eines Einfamilienhauses
15.
TOP - Rathochstraße 99, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Tiefgarage
16.
TOP - Härtingerstraße 16, Neubau einer Kindertagesstätte mit 4 Krippengruppen
17.
TOP - Offenbachstraße 14, Errichtung einer Kinderkrippe (3 Gruppen mit je 12 Kindern) - Vorbescheid
18.
TOP - Pasinger Vorwies'n am 30.07.2009; Einzug der Pasinger Bürger und Vereine
19.
TOP - Bodenseestraße 12, Antrag auf Errichtung einer Wechselwerbeanlage (Mega-Light, beleuchtet, Wandmontage)
20.
TOP - Festzug zum Gründungsjubiläum des Trachtenvereins D'Würmtaler-Stamm e.V. am 02.08.09
21.
TOP - Flohmarkt auf dem Spielplatz Senftenauerstraße / Willibaldstraße am 16.05.09
22.
TOP - Abbrennen von Pyrotechnik der Klasse 2 am 25.07.09 von 22.00 bis 22.10 Uhr auf dem Parkplatz des Vereinsheims der Gartenanlage Hildachstraße 50
23.
TOP - Stahlstraße, Neubau von 3 Wohnhäusern mit 23 Wohnungen und einer TG mit 31 Stellplätzen
24.
TOP - Stahlstraße, Neubau einer Doppelhaushälfte mit Einzelgarage
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - CSU: Antrag: Überfüllte Müllsammelstellen
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 23.02.-01.03.09, v. 02.03.-08.03.09, v. 09.03.-15.03.09)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 23.02.-01.03.09, v. 02.03.-08.03.09, v. 09.03.09-15.03.09)
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Aufstellungen zum 02.03.09, 09.03.09, 16.03.09)
4.
TOP - Amtsblatt Nrn. 6 und 7/2009
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.2009 - Stadt-Umland-Bahn - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1992 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich) und Pasinger Heuweg (östlich); Satzungsbeschluss
2.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009 - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München: a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen; b) Anträge
3.
TOP - Kreisverwaltungsausschuss vom 17.03.2009 - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München; Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss in gemeinsamer Sitzung vom 24.03.2009 - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes - Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - Bauausschuss vom 31.03.2009 - Blühende Straßenränder
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Oberbürgermeister - Trambahnführung Pasing
2.
TOP - Direktorium - Wiederaufstellung der Original-Bismarckfigur auf dem Brunnen am Wensauerplatz - Änderung von § 25 BA-Satzung (Bezirksausschuss-Satzungskommission) - Budget der Bezirksausschüsse; Änderung und Ergänzung der Richtlinien
3.
TOP - Baureferat - Haberland- / Scapinellistraße; Fuß- und Radweg; hier: Prüfauftrag aus Plangenehmigung vom 03.02.2009 (Baumfällungen im Zuge der Verlegung des Fuß- und Radweges) - Markierungen / Beschilderungen zur Verbesserung der Orientierung für Radfahrer während der Umbauzeit des Pasinger Bahnhofes; Antrag aus der BA-Kindersprechstunde am 14.11.2008 - Gestaltung zentraler Orte in Obermenzing; Rüttenauerplatz (Antrag Nr. 08-14 / B 00410 des BA 21 vom 16.09.08) sowie Platzgestaltung Sibeliusstraße / Kaspar-Kerll-Straße unter Beibehaltung der jetzigen Verkehrsführung (Antrag Nr. 08-14 / B 00411 des BA 21 vom 16.09.08) - Sicherer Fußgängerüberweg in der Haberlandstraße / Bushaltestelle Volmstraße - Linien 157 und M 57 - Beleuchtung Hermann-Hesse-Weg - Straßenbaumaßnahme: Verbindungsspange Bodenseestraße und Erschließungsstraßen (Gewerbegebiet Freiham) - Pasing Zentrum, Gestaltung von Straßen und Plätzen; Protokoll der Vorstellung von Planungsergebnissen am 25.11.2008
4.
TOP - Kommunalreferat - Bepflanzung der freien Fläche an der Bodenseestraße / Betschartstraße
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Abfallentsorgungsfirmen in der Baumbachstraße 5 und Hildachstraße 39
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Einrichtung eines gesicherten Zweirichtungsradweges in der Amalienburgstraße / Ecke Menzinger Straße - Rauchen im Eiscafe Portofino, Gleichmannstraße 12 - Blockierung der Feuerwehrzufahrt zur August-Exter-Straße 1 (Pasinger Fabrik GmbH) durch Beton-Pfosten, abgestellte Fahrräder sowie Betrieb eines Flohmarktes - Haltverbot in der Weinbergerstraße zwischen Otto-Dischner-Weg und Silberdistelstraße - Freigabe des Gehweges in der Menzinger Straße für Radfahrer
7.
TOP - Kulturreferat - Veranstaltungen / Kooperationen im März 2009
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Vollzug der Baumschutzverordnung; Baumfällung auf dem Grundstück Clemens-Krauß-Straße 17 - ÖPNV-Tangentialverbindung aus Pasing bzw. dem Münchner Westen zu den Arbeitsplatzschwerpunkten im Münchner Norden (Antrag Nr. 08-14 / B 00850 des BA 21 vom 03.02.09) - Landsberger Straße 486, Aufnahme der Linde vor dem Pasinger Rathaus in die Liste der Naturdenkmäler (Antrag Nr. 02-08 / B 02298 des BA 21 vom 24.07.07) - Verkehrsplanung auf der Nordseite des Pasinger Bahnhofs (Antrag Nr. 08-14 / B 00688 des BA 21 vom 02.12.08) - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/22 Stahlstraße (südlich), Hans-Goltz-Weg (westlich), Pasinger Heuweg (östlich) - Gleichmannstraße 12; zur Anfrage des BA 21 bezüglich Aufnahme der ehemaligen Graml-Wirtschaft "Zum Schützengarten" in die Denkmalliste - Wettbewerb "Denkmalschutz und Neus Bauen" 2008; Termine am 05.05.2009, 14.00 Uhr, Blumenstraße 19, Zi. 614 (Vorauswahl / Bildung einer engeren Wahl zur Besichtigung) und am 15.05.2009 ab 9.00 Uhr (Busrundfahrt und Entscheidung)
9.
TOP - Schul- und Kultusreferat - Übungsraum der Pasinger Jugendblaskapelle in der Hauptschule an der Peslmüllerstraße - Errichtung einer Kindertagesstätte mit 2 Kindergartengruppen an der Stahlstraße (Hans-Goltz-Weg); Vorläufige Genehmigung des Nutzerbedarfsprogrammes sowie Vorplanungsauftrag
10.
TOP - Sozialreferat - Aktionstag für Familien am 15.05.2009 - Jugendfreizeiteinrichtungen: Unterstützung beim Ausbau des Angebotes in vorhandenen Einrichtungen; Jugendfreizeiteinrichtung An der Schäferwiese; Jugendfreizeiteinrichtung im städt. Gebäude Lochhausener Straße 21 (Antrag Nr. 08-14 / B 00687 des BA 21 vom 02.12.08) - Weltkindertag 2009 im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach - Kinderbetreuungsplätze in der Landeshauptstadt München mit Stand 01.01.2009
11.
TOP - Referat für Arbeit und Wirtschaft - Wirtschafts-Info 02/2009 - Bahnhofsuhr an der Nordseite des Bahnhofs Pasing (Antrag Nr. 08-14 / B 00852 des BA 21 vom 03.02.09)
12.
TOP - Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) - Verlegung der stadtauswärtigen Trambahnhaltestellen von der Offenbachstraße in die Landsberger Straße; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 09.12.2008 (Umgestaltung des Pasinger Zentrums) - Verzicht auf das Ausweichgleis der Straßenbahn oder Verlegung ans "Knie"; Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 09.12.2008 (Umgestaltung des Pasinger Zentrums)
13.
TOP - Stadtwerke München GmbH - M-Fernwärme: Go West - Baumaßnahme der SWM; Fernwärmeprojekt Erschließung Pasing, Scapinellistraße - Neue Bädereintrittspreise
14.
TOP - Behindertenbeauftragter der Landeshauptstadt München - Tätigkeitsbericht 2005 bis 2008
14.2
Sonstige
1.
TOP - Bezirksausschuss 6 Sendling - Grundsatzbeschlüsse über die Mittelvergabe aus dem BA-Budget
2.
TOP - Europäisches Parlament, Informationsbüro München - Bürgerforum "Europa für Bayern" am 02.04.2009 um 19.00 Uhr im Historischen Festsaal im Alten Rathaus
3.
TOP - Pädagogische Aktion / Spielen in der Stadt e.V. - Spielbusse im 21. Stadtbezirk: Artmobil vom 12.05. bis 14.05.09, Pasinger Stadtpark, Hugo-Fey-Weg sowie Zirkus Pumpernudl vom 04.08. bis 06.08.09 an der Schäferwiese
4.
TOP - Pasinger Kinderkwatsch e.V. - Zuwendung aus dem Budget des BA 21
15.
Verschiedenes
1.
TOP - Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 23.04.2009, 19.00 Uhr, Gaststätte "Zur Post", Bodenseestraße 4
2.