Dienstag, 7. Juli 2009, 19:00 Uhr - BA 21 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Begrüßung
1.1
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung und der TO
1.2
Bericht des Vorsitzenden zu den Baustellen im Pasinger Zentrum
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA 21
1.
TOP - Situationsbericht Alte Allee, Obermenzing
2.
TOP - Radverkehr Pasinger Bahnhof
3.
TOP - Raumsuche des EBZ (Evangelisches Beratungszentrum München e.V.)
4.
TOP - Mehr Lärm durch bauliche Verdichtung in Obermenzing (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
5.
TOP - Anlage für BMX-Fahrräder in Obermenzing (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
6.
TOP - Weiterführung der U-Bahn nach Pasing (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
7.
TOP - Einseitiges Haltverbot in der Weinbergerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
8.
TOP - Sanierung Fußweg Hartlebenstraße bis Kraillinger Weg sowie Renaturierung der Würm (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
3.
Bericht des UA Umwelt und Natur + Beschlussfassung über Empfehlungen
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Paul-Hösch-Straße 8, 1 Fichte, 1 Föhre
2.
TOP - August-Exter-Straße 4, 1 Lärche
3.
TOP - Freseniusstraße 66, 1 Birke
4.
TOP - Gottfried-Keller-Straße 20, 1 Douglasie
5.
TOP - Dachstraße 6, 1 Korea-Tanne mit Efeu
6.
TOP - Schusterwolfstraße 55, 1 Kiefer
7.
TOP - Im Eichgehölz, gem. Aufstellung der Schlösserverwaltung
8.
TOP - Haberlandstraße 7, Baumbestandsplan
9.
TOP - Lindpaintnerstraße 2, 1 Birke, 1 Blaufichte, 1 Scheinzypresse
10.
TOP - Stöcklstraße 5, Baumbestandsplan
11.
TOP - Gräfstraße 38, Baumbestandsplan
3.2
Gefahrenbäume
4.
Bericht des UA Planung + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.
Bericht d UA Bau und verkehrliche Maßnahmen + Beschlussfassung über Empfehlungen
5.1
Vollzug der Zweckentfremdungsverordnung
1.
TOP - Wohnraum in der Alte Allee
2.
TOP - Anwesen in der Bäckerstraße (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
6.
Bericht des UA Kultur und Heimatpflege + Beschlussfassung über Empfehlungen
7
Bericht des UA Soziales und Jugend + Beschlussfassung über Empfehlungen
7.1
Berichte der Beauftragten
8.
Bericht des UA Budget + Beschlussfassung über Empfehlungen
9.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; Antragsteller: Initiative Fabrikspatzen ; Maßnahme: Musiktheater "Peterchens Mondfahrt"
2.
TOP - Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget; An-tragsteller: Trachtenverein D`Würmtaler-Stamm-e.V.; Maßnahme: Festveranstal-tung anlässlich des 110-jährigen Gründungsjubiläums am 02.08.2009 (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
10.
Anhörungen
1.
TOP - Gräfstraße 109; Umwandlung der Geltungsdauer und Änderung des Zeitzusatzes an der bestehenden Kurzparkzone
2.
TOP - Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung des 24. Stadtbezirkes Feldmoching-Hasenbergl am 26.03.09; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Mehr Sozialwohnungen im 21. Stadtbezirk Pasing-Obermenzing; Empfehlung Nr. 08-14 / E 00260 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 23.04.09; Beschlussvorlage für den Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2010
5.
TOP - Radwegführung Bodenseestraße / Aubinger Straße
6.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Vorschlag über eine in den Mieterbeirat zu entsendende Person aus dem Stadtbezirk (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
7.
TOP - Vorhabensbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014 a, Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesen-straße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066); Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses 2014 im Bereich des ehemals geplanten Kreisels (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
11.
Anträge und Anfragen
1.
TOP - Anträge aus der Einwohnverversammlung am 22.06.09 zum Thema "Straßenlärm in der Verdistraße - mögliche Maßnahmen der Lärmminderung, z.B. "Flüsterasphalt" - Verkehrsentlastung durch Änderung der Beschilderung; Verkehrslärmentlastung durch reduzierte Geschwindigkeit; Anbindung der Von-Kahr-Straße direkt an die A 8 - Untertunnelung der Verdistraße bzw. - hilfsweise - Rückbau der Verdistraße auf je eine Fahrspur - Aufhebung des eingeschränkten Haltverbots in der Verdistraße außerhalb der Hauptverkehrszeiten
2.
TOP - SPD: Antrag: Freifahrt im Münchner Ferienpass auch in den Oster- und Pfingstferien
3.
TOP - SPD: Antrag: Bearbeitung eines integrierten Gesamtkonzeptes zum Pasinger Zentrum (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
4.
TOP - FDP: Antrag: Bauseweinallee – Ausfahrt HypoVereinsbank AG (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
12.
Unterrichtungen
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Fällungsanträge im Stadtbezirk (Listen vom 01.06.-07.06.09, 08.06.-14.06.09, 15.06.-21.06.09
2.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München GmbH (Listen vom 08.06.09, 15.06.09, 22.06.09
3.
TOP - Baufälle im Stadtbezirk (Listen vom 01.06.-07.06.09, 08.06.-14.06.09, 15.06.-21.06.09
4.
TOP - Amtsblatt Nrn. 16, 17
5.
TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststätten - Schank- und Speisewirtschaft "Sicily" (vorm. Taverna bei Trifon), Verdistraße 131
13.
Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Vollversammlung des Stadtrates vom 20.05.09 - Errichtung einer Einrichtung mit der Möglichkeit zu freiheitsentziehenden Maßnahmen von Kindern und Jugendlichen (Sozialpsychiatrisches Jugendhilfezentrum), Produkt 2.2.1.4; Ausweitung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2008 - 2012 in Höhe von 5 Mio Euro in Investitionsliste 1, Gliederungsziffer 4660 - Radverkehr in München; Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München - Neuer Mieterbeirat
2.
TOP - Kinder- und Jugendhilfeausschuss vom 26.05.09 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009 - 2013, Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich
3.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 27.05.09 - Am Westkreuz a) Aufstellung eines Bebauungsplans für das Shopping Center an der Stockacher Straße (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00070 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 03.07.08) b) Entsiegelung und Begrünung der asphaltierten Freiflächen im Westkreuz (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00625 der Bürgerversammlung des 22. Stadtbezirkes Aubing-Lochhausen-Langwied am 19.11.08) - Lärmschutzmaßnahmen an der Nordseite der Bahnlinie München - Augsburg (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00128 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Obermenzing am 21.10.08)
4.
TOP - Sozialausschuss vom 28.05.2009 - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2009 - 2013, Einzelplan 4 / Sozialbereich
5.
TOP - Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 01.07.09 - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Fortschreibungskonzept - PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Aktualisierung Leitlinie Ökologie; Themenschwerpunkt: Klimawandel und Klimaschutz, Konzept für Öffentlichkeitsphase - Gewerbeflächenentwicklung; Expertise zur Nachfrage und zum Bedarf des klassischen Gewerbes in München (Bekanntgabe)) - Wohnen in München IV - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 Bahnlinie Hauptbahnhof - Pasing (südlich) zwischen Am Knie und Willibaldstraße; Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss; Aufhebung der nicht überplanten Restbereiche des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1997 - Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1907 Bodenseestraße (südlich), Bahnlinie München - Herrsching (südlich), Bahnlinie München - Mittenwald (westlich), Paosostraße (nördlich) (Gleisdreieck Pasing); Wechsel des Vorhabenträgers - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes - Schwerpunkt Nahversorgung
14.
Post an den BA
14.1
von der Stadtverwaltung
1.
TOP - Bürgermeister Hep Monatzeder - Stadtradeln - Unsere Stadt fährt Rad!
2.
TOP - Direktorium - Budget der Bezirksausschüsse; Zuwendungen an Freiwillige Feuerwehren in München für Ausrüstungsgegenstände - BA-Vorsitzendentreffen am 25.06.09 - Eintrittspreise bei städtischen Einrichtungen; Anhebung der Altersgrenze auf 16 Jahre (Schr. des BA 21 vom 25.05.09) - Entscheidungsrechte der Bezirksausschüsse; Erfahrungsaustausch mit den BA- Vorsitzenden am 07.05.2009 (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
3.
TOP - Gleichstellungsstelle für Frauen - Protokoll des Treffens der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 19.05.09 sowie Einladung zum Treffen am 22.07.09 von 18.00 bis 20.00 Uhr im Rathaus am Marienplatz, Zimmer 109
4.
TOP - Baureferat - Schirmerweg, Straßenzustand (Schr. des BA 21 vom 14.02.09) - Fragen zur Nordumgehung Pasing (Schr. des BA 21 vom 24.03.09) - Reparatur Fußweg entlang der Würm in Obermenzing (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00950) - Anlegen eines Rundkurses für Inline-Skating im Pasinger Stadtpark (Schr. des BA 21 vom 17.04.09) - Kindersprechstunde des BA 21 am 24.04.09; Pörtschacher Straße (Schr. des BA 21 vom 17.04.09) - Wiederaufbau des Bikeparks auf einer Fläche zwischen Würm und Pippinger Straße (Schr. des BA 21 vom 17.04.09) - Anlage eines sogenannten "Dirtparks" im 21. Stadtbezirk (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00964) - Zustand des Würmufers (Schr. des BA 21 vom 22.05.09) - U-Bahn-Verlängerung von Laim nach Pasing (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00065 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 23.04.09 - Vermüllung Pasing - Zeit für ein Ramadama (Schr. des BA 21 vom 19.05.09) - Trampelpfad zwischen Keyserlingstraße und Bushaltestelle Rubensstraße (Schr. des BA 21 vom 22.01.09) - Wertstoffhof Lochhausener Straße - Sachstand Gestaltung historischer Ortskern Obermenzing - Fußgängerampel am Schulwegübergang Maria-Eich-Straße / Peslmüllerstraße (BA-Schreiben vom 24.03.09) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09) - Verlegung Pippinger Straße (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00949 vom 03.03.09) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09) - Baumspenden (BA-Schreiben vom 17.04.09) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
5.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt - Einladung zum Fachforum "Wirtschaftlichkeit energiesparender Maßnahmen an Wohngebäuden" am 09.07.09 um 12.45 Uhr im Bauzentrum München, Willy-Brandt-Allee 10
6.
TOP - Abfallwirtschaftsbetrieb München - Müllentsorgung im Kapuzinerhölzl (BA-Schreiben vom 08.05.09) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat - Arbeiten im Straßenraum; Haberlandstraße, Fernwärme von Aubinger Straße bis Varnhagenstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit vom 16.06. bis 11.09.09 - Arbeiten im Straßenraum; Kreuzungsbereich Aubinger Straße / Haberlandstraße / Heimburgstraße; Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit vom 16.06. bis 11.09.09 - Arbeiten im Straßenraum; Landsberger Str. 429a - 441; Atterseestr. ab Landsberger Str. bis Nr. 18; Verlegung einer Fernwärmeleitung; Verkehrsrechtliche Anordnung für die Zeit vom 18.06. bis 30.10.09 - Neuordnung des ruhenden Verkehrs in der Maria-Eich-Straße zwischen Joseph-Haas-Weg und der Buswendeschleife an der Stadtgrenze - Kindersprechstunde des BA 21 am 24.04.09; Bodenseestraße / Ecke Aufseßer Straße (Schr. des BA 21 vom 25.05.09) - Aufhebung der Vorfahrtsregelung in der Karwinskistraße; Verkehrsrechtliche Anordnung - Verkehrssituation Pörtschacher Straße; Kindersprechstunde vom 24.04.09 (Schreiben BA vom 20.05. bzw. 25.05.09) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
8.
TOP - Kulturreferat - Kino in Obermenzing (Schreiben BA vom 25.05.09)
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung - Verkehrs- und Lärmberuhigungsmaßnahmen Pasing Nord (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00063 der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes Pasing-Obermenzing, Bezirksteil Pasing, am 23.04.09 - Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Barrierefreier Ausbau S-Bahn München, Haltestelle Westkreuz - Neubau eines Zweifamilienhauses in der Bierbaumstraße - Aufwertung der Bodenseestraße westlich Lortzingstraße (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00070 aus der Bürgerversammlung des 21. Stadtbezirkes, Bezirksteil Pasing, am 23.04.2009) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09) - Verkehrsplanung auf der Nordseite des Pasinger Bahnhofs (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00688 vom 02.12.08) (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
10.
TOP - Schul- und Kultusreferat - Barrierefreiheit in Schulen - Nachfrage Behindertenbeirat - Abweisung vom Städt. Elsa-Brändström-Gymnasium - Max-Planck-Gymnasium; Stromversorgung der Pasinger Vorwies`n (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
11.
TOP - Sozialreferat - Jugendfreizeiteinrichtungen (Antrag des BA 21 Nr. 08-14 / B 00687 vom 02.12.08) - "Daheim in München" - Bezirksausschüsse in die geplanten Aktivitäten einbeziehen (Antrag des BA 10 Moosach vom 19.01.09) - Bauvorhaben Paosostraße; Zwischennachricht: Beschlussvorlage für den Stadtrat hierzu im September 2009 - Kommunales Wohnungsbauförderprogramm; Ausschreibung von Grundstücken (vertagt aus der BA-Sitzung am 16.06.09)
12.
TOP - Stadtwerke München GmbH - Baumaßnahme der SWM, Fernwärmeprojekt Erschließung Westbad - Pasing
14.2
Sonstige
1.
TOP - Arbeitsgemeinschaft der Pasinger Vereine e.V. - Einladung zum Einzug der Vereine auf das Volksfest Pasing (Pasinger Vorwies`n) am 30.07.09
2.
TOP - Trachtenverein D'Würmtaler Stamm e.V., München-Pasing - Einladung zum 110-jährigen Gründungsfest mit Fahnenweihe am Sonntag, den 02.08.09 ab 7.30 Uhr
3.
TOP - Polizeiinspektion 45 München (Pasing) - Treffen alkoholisierter Jugendlicher in der Grünanlage Immermannplatz; Abstellen eines Bootes auf öffentlichem Verkehrsgrund
4.
TOP - REGSAM (Regionalisierung sozialer Arbeit in München) - Unterstützung der am 13.07.09 stattfindenden Veranstaltung zum Thema Ganz- tagsschule mit Mitteln des BA-Budgets
15.
Verschiedenes
1.