Dienstag, 13. Januar 2009, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Strauch- und Baumbepflanzung am Feldweg neben Augustenfelder Str. 39
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
5.
Anhörungen
1.
TOP - Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen
2.
TOP - Von Reuter-Str. 1a, Neubau einer Wohnanlage sowie einer Kinderkrippe und einer Jugendfreizeitstätte einschl. Tiefgarage (Kompro-B)
3.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: - Von-Reuter-Str. 1a s. Baumbest.plan Nr. 2008-030962
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 17.12.08: a) Neufassung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München b) Haushaltsplan 2009 - Ansätze der zentralen Bereiche - Schlussabgleich
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Einladung Leitlinie Bildung; Regionalveranstaltung Süd am 20.01.09 im Bürgersaal Fürstenried Ost
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Direktorium vom 11.12.08: Unterlagen zu den Fortbildungsveranstaltungen des Planungsreferates
2.
TOP - Schreiben Planungsreferat: Bauanträge v. 08.-14.12.08, 01.-07.12.08, 15.-21.12.08
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat v. 15.12.08: Antrag auf unveränderte Fortführung der Gaststätte Vereinswirtschaft des TSV Allach 09
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 27.11.08: Mängel am Kneippbecken in der Grünanlage an der Servetstraße
5.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 10.12.08: Seniorenbeiratswahl 2009
6.
TOP - Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 03.12.08: Beenden der Auslagerung von Kindertageseinrichtungen; Hier: Städtischer Hort Pfarrer-Grimm-Str. 1
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 23.12.08: Leinenpflicht für Hunde auf der Würmwiese Eversbuschstraße bei Einmündung Allacher Straße
8.
TOP - Schreiben Stadtjugendamt vom 19.12.08: Ausschreibung: Ausrichtung des Weltkindertages 2009 im Stadtbezirk
9.
TOP - Schreiben Oberbürgermeister vom 08.12.08: Erfahrungsaustausch mit den Bezirksausschussvorsitzenden am 28.11.08
10.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 15.12.08: Zweckentfremdung von Wohnraum Naßlstr. 22
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA Kurzzeitparkplätze am Paul-Ehrlich-Weg
2.
TOP - Anhörung Bau einer Verbindungsstraße von der Mühlangerstraße über die A 8 zum Obermenzinger Kreisel
3.
TOP - Lichtzeichenanlage - Bauprogramm für 2009
4.
TOP - Ludwigsfelder Straße 88 a:Neubau zweier Einfamilienhäuser mit Fertiggaragen
5.
TOP - Umlauf Schreiben Direktorium vom 23.12.2008: Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse; Antragsteller: SV München Untermenzing 1925 e.V.
6.
TOP - Schreiben Oberbürgermeister vom 19.12.2008: Trinkgeldverbot für Müllmänner
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 29.12.08: Klärung des Status der Stieglstraße zwischen Nigglstraße und Theodor-Fischer-Straße
8.
TOP - Schreiben Baureferat vom 19.12.08: Wasserschaden Stieglstraße 101
9.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 05.01.09: Informationsmaterial zum BA-Infoabend vom 13.11.08 - Kommunales Wohnungsbauprogramm KomPro/B und C
10.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 07.01.09: Bauanträge vom 29.12.08-04.01.09
11.
TOP - Schreiben Planungsreferat vom 07.01.09: Liste der Fällungsanträge vom 29.12.08-04.01.09
12.
TOP - Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 19.12.08: Korrektur: Beenden der Auslagerung von Kindertageseinrichtungen; Hier: Städtischer Hort Pfarrer-Grimm-Str. 1, aktuell korrigiert in Zwiedineckstr. 31
13.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.01.2009: Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1616b Brieger Straße (östlich), Kleingartenanlage (südöstlich) und Leipheimer Weg (nördlich) (Teiländerung des Beb.Pl.Nr. 1616a)
14.
TOP - Bekanntgabe im Schul- und Sportausschuss des Stadtrats vom 14.01.2009: a) Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2008/2009 b) Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten für das Schuljahr 2008/2009 c) Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009 Stand 20.10.2008 d) Ergänzung 18.12.2008: Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2008/2009 Stand 20.10.2008 e) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2008/2009 f) Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art im Schuljahr 2008/2009
15.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 02.12.08: a) Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) -Sachstand Konsolidierung 2008, -Feinkonzept 2009, -Grobkonzept 2010-2011 b) Haushaltsplan 2009; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale c) Haushaltsplan 2009; Produkt und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
16.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.12.2008: Schutz der Münchner Vorgärten
17.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 10.12.2008: Klimaschutzfahrplan 4: Ökologische Mustersiedlung Antrag Nr. 02-08/ A 04237 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die GRÜNEN/RL vom 12.02.2008
18.