Dienstag, 27. Oktober 2009, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
1.
TOP - Beschwerde von Frau Bregenzer über Lärmbelästigung im Zusammenhang mit dem Ende des Ramadan und Antwortschreiben des KVR an Frau Bregenzer vom 23.09.2009
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Ausübung des Vorkaufsrechts nach § 24 BauGB in der Walterstraße; Antrag von DIE GRÜNEN/RL vom 14.10.2009; Plenumsbeschluss
2.
TOP - Beschwerdestelle für Mieter oder sonstige Betroffene von Bauvorhaben bei Übergriffen der Bauträger oder Hausbesitzer; Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Rosa Liste des BA 2, Plenumsbeschluss
3.
TOP - Anträge aus der Kinder- und Jugendversammlung: - Rauchen vor der Schule - Tischtennis am Bavariaring - Überdachter Boltzplatz - Skateplatz Kapellenwiese - ampel Wittelsbacherstraße - Boulderwand Südfriedhof
4.
TOP - Der Unterausschuss übernimmt einen Antrag des Seniorenbeirates, Herrn Kempf: Das Baureferat, Abt. Gartenbau, wird beauftragt zu prüfen, ob entlang des Westermühlbaches Sitzbänke aufgestellt werden können. Das weitere Vorgehen soll bei einem Ortstermin abgeklärt werden. Plenumsbeschluss
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Budgetantrag des Deutsch-Gambischen Vereins e.V.: Erste Münchner "Nacht des Griots" am 03.10.2009 im Stadtmuseum München und Vernetzungstreffen der Gambia-Organisationen im Eine-Welt-Haus am 04.10.2009
2.
TOP - Förderverein Freunde der Grundschule Klenzestraße e.V., Budgetantrag vom 25.05.2009 - präventives Theaterstück; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung Plenumsbeschluss
3.
Anhörungen
1.
TOP - Tanzsportclub Gelb-Schwarz-Casino München e.V.: Erweiterung der Tanhzräume in der Sonnenstraße 12 und Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2009-2013; Plenumsbeschluss
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sachberichte / Verwendungsnachweise zu Budgetmitteln: - Sommerfest der Teestube "komm" - Streetwork - Caritas: Akademie der Nationen 2008 - ICI forum munich e.V., Konzert mit Lesund am 07.02.2009 - Perspektive UBI e.V., Fußballturnier Glockenbach/Schlachthof CUP - Nord Süd Forum München e.V., Maibaum im Glockenbachviertel - Elternbeirt Grundschule Schwanthalerstraße: "Unser Schulhof wird bunt" - Elternbeirat Kindergarten Auenstraße 17: Maifest
2.
TOP - (Teil-)Rückzahlung eines bereits ausgezahlten Zuschusses aus Budget der Bezirksausschüsse: -Verein Tanztendenz München e.V. in Höhe von 300,00 €; -IAF e.V., Verband binationaler Familien und Partnerschaften; 178,27 € und Verwendungsnachweis -Jugendtreff "Tröpferlbad"; Kulturreise nach Kroatien, Rückforderung von 119,76 €
3.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: - Landwehrstr. - Müllerstr. - Goethestr.
4.
TOP - Schulanlage Schwanthalerstr. 87/89, Protokoll des Ortstermins vom 01.07.08
5.
TOP - Antwort auf den Antrag: Erhalt der Teestube "komm" an der Adresse Zenettistr. 32
6.
TOP - Rückforderung von Budgetmitteln, hier: Kindergarten Klenzestr. für ein Hangelpferd
7.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
8.
TOP - Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
9.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
10.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.09: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
11.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.209 (SB)
12.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
13.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und ielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009 (SB)
14.
TOP - 4. Haushaltssicherungskonzept (4.HSK); Optimierung von Prozessen und Strukturen - Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
15.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen; Freistaat muss Garantien aussprechen Antrag Nr. 08-14 / A 01038 der Stadtratsfraktion der SPD vom 11.09.2009
16.
TOP - 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK); Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009
17.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschuses vom 13.10.2009
18.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009
19.
TOP - Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Beschlus des -Sozialausschusses und Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 13.10.2009
20.
TOP - Bericht zu REGSAM REGSAM neu denken, Vertragszeitruam 2010 - 2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom 13.10.2009
21.
TOP - Budgetangelegenheit: Widerrufsbescheid für Bewilligungsbescheid vom 10.08.2009 "urbanauten" in Höhe von 3.000,00 €
22.
TOP - Der Budgetantrag der Schule zur Sprachförderung für das Projekt "Tanz und Schule für die 1. Klasse" wurde zurückgezogen.
5.
Sonstiges
1.
TOP - Berichte der Beauftragten (Kinder/Jugend/SeniorInnen/AusländerInnen/REGSAM/Gleichgeschlechtliche Lebensformen/Kultur/Wohnungsfragen)
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Bündnis 90/DIE GRÜNEN/Rosa Liste vom 30.09.2009: 1. Der Fußweg enlang des Westermühlbaches südlich und nördlich der neu geschaffenen "Kapuzi- ner-Unterführung" wird besser beleuchtet. 2. Dies erfolgt mit Lampen, die gezielt den Gehweg und möglichst wenig das umgebende Grün be- lichten.
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion des BA 2 vom 23.09.2009: Sitzbank im U-Bahnhof Poccistraße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Alter Südfriedhof, Waltherstr. 31
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - AWO-Kindergarten Baumstraße 18: Versetzen des vorhandenen Zauns an die Gehwegkante
2.
TOP - Fraunhoferstraße 32; Nutzungsänderung von Gemeinbedarf Verwaltung (V) zu WB, Anbau im EG Hofseite
3.
TOP - Klenzestraße 1; Nutzungsänderung eines Geschäftsraumes in eine Gewerbe- und Gastronomiefläche
4.
TOP - Adlzreiterstraße 21; Erweiterung der Gaststätte durch Nutzungsänderung eines Ladens in einen Gastraum sowie Verlegung der WC-Anlagen in den rückwärtigen Anbau
5.
TOP - Westermühlstr. 23, Neubau eines Mehrfamilienhauses (8 WE) mit Tiefgarage - Tektur
6.
TOP - Roecklpl. 3, Umbau und Sanierung sowie Balkonanabau und EG-Anbau (Hofseite), Zusammenlegung zweier Wohnungen im EG, DG-Ausbau mit Wohneinheiten - Tektur
7.
TOP - Thalkirchner Str. 55, Renovierung und Modernisierung, Nutzungsänderung im EG + UG, An- und Einbau zweier Aufzüge, Ausbau zweier Dachgeschosse, Errichtung von Balkonen, Fluchtleitern und Dachterrassen
8.
TOP - Baaderstr. 50, Fassadensanierung mit Balkonanbau sowie brandschutztechnischer Ertüchtigung der Rettungswege (Rückgebäude) - Tektur (vertagt aus 09/09)
9.
TOP - Ickstattstr. 1 a, Umbau eines Wohnhauses in ein Studentenwohnheim mit Gaststätten - Vorbescheid (vertagt aus 09/09)
10.
TOP - Tumblingerstr. 17, DG-Ausbau sowie Anbau eines Personenaufzuges und von Balkonen etc. (vertagt aus 09/09)
11.
TOP - Müllerstr. 41, Balkonanbau (vertagt aus 09/09)
12.
TOP - Baaderstr. 7, Sanierung, DG-Ausbau sowie Errichtung von Balkonen und Aufzügen (vertagt aus 09/09)
13.
TOP - Beschlussentwurf für den Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 17.11.09: Umbau des U-Bahnhofs Hauptbahnhof - Aufnahme in die Prioritätenliste (Ziffer 1)
14.
TOP - Jahnstraße 18, Nutzungsänderung
15.
TOP - Häberlstraße 9, Dachaufstockung mit 9 Hotelzimmern
16.
TOP - Erhardtstraße 12, Abbruch des bestehenden Daches und Errichtung eines neuen Dachgeschosses mit zwei Wohnungen
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Baumfällung: Erhardtstr. 27
4.
Unterrichtungen
2.
TOP - Senefelderstr. zwischen Schwanthalerstr. und Bayerstr.
3.
TOP - Sanierung Europäisches Patentamt-Hauptgebäude, Erhardtstr. 27
4.
TOP - Baumaßnahmen der SWM, Wasserprojekt Erhardtstr.
5.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände sowie auf dem Schlacht- und Viehhofareal, Standorterhaltung und -entwicklung
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Pilotprojekt der Stadtteilentwicklung "Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung, südliches Bahnhofsviertel"
9.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
10.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+"
11.
TOP - Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
12.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 29.09.09: Zwingerstraße zwischen Frauenstraße und Rumfordstraße im 1. Stadtbezirk Altstadt-Lehel
13.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Bauausschusses vom 29.09.09: Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: "Realisiserung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke"
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
15.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
16.
TOP - Baugenehmigung Reichenbachstr. 12, Renovierung von Wohnungen mit Errichtung eines neuen Daches, Anbau eines Außenaufzugs und von Balkonen, Teilaufstockung mit Dachterrasse (RGB), Anbau im Innenhof, Umbau der Gewerbeeinheiten
17.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: ZOB Hackerbrücke (Herstellung von Taxistandplätzen)
18.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991: Baustelleneinrichtung in der Grünanlage an der Ziemssenstraße ggü. Hs.Nr. 1
19.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008
20.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
21.
TOP - Bescheid über Fällungsantrag vom 27.02.09: Müllerstr. 7
22.
TOP - Isar-Plan Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar unter Berücksichtigung der Erholungsnutzung zwischen südlicher Stadtgrenze und Corneliusbrücke in München (BV zum Bauausschuss vom 29.09.2009)
23.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
24.
TOP - Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen; Bedarfs- und Konzeptgenehmigung Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 0231, Beschluss des Bauaussxhusses vom 15.10.2009
25.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02063; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
5.
Sonstiges
1.
TOP - Bericht der Beauftragten (AK Attraktive Innenstadt, Baumschutz)
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU: Busparken im Umfeld der Theresienwiese (vertagt aus 09/09)
2.
TOP - Antrag der CSU: Bierpfennig (vertagt aus 09/09)
3.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im BA 2 vom 23.09.2009: Videokameras in der Thalkirchnerstraße
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - EDV- und Computerservice, Schillerstr. 18: mobiler Fahrradständer (vertagt aus 09/09)
2.
TOP - Call-City, Schillerstr. 18: mobiler Fahrradständer (vertagt aus 09/09)
3.
TOP - ROTO SPORT, Kapuzinerstr. 12: mobiler Fahrradständer (vertagt aus 09/09)
4.
TOP - "Patisserie Dukatz", Klenzestr. 69: Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
5.
TOP - Schillerstraße 3 a, mobiler Fahrradständer für die Wechselstube
6.
TOP - Durchgangsbreite für Fußgänger und Radfahrer am Weihnachtsbaumverkauf auf der Theresienwiese
Referent*in:
Berufsm. StR. Reiter
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo-30-Zone Bavariaring; Aufhebung der Vorfahrtsregelungen und Aufhebung einer Haltverbotszone
2.
TOP - Standortgenehmigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Glockenbachviertel; Plenumsbeschluss
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Gaststättenfortführungen: - Lindwurmstraße 157, Viet Nam 1402 - Landwehrstraße 83, "Sofra Pejane" - Hans-Sachs-Straße 9, "monsoon" - Kohlstraße 2, "Rice" - Schützenstraße 8/UG, "Lola & Ludwig" - Zenettistraße 42, "O Pontos" (wie bisher)
2.
TOP - Straßenbenennungen im Stadtbezirk 2; Schreiben des Kommunalreferates vom 18.09.2009
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund:7
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: -Parklizenzgebiet "Dreimühlenviertel" - Änderung einzelner Parkraumbewirtschaftungsformen -Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Isartalstraße 30 -Öffnung der Baldestraße zwischen Geyerstraße und Auenstraße für den genläufigen Radverkehr -Tempo-30-Zone Pestalozzistraße, Vorfahrtregelung Pestalozzi-/Stephanstraße, Fahrbahnmarkierung Pestalozzi-/Stephanstraße, Halteverbote Pestalozzistraße
5.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: 9
6.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße
7.
TOP - runabout MÜNCHEN MARATHON am 11.10.2009; verkehrsrechtliche Erlaubnis des KVR
8.
TOP - Durchfahrt für Radfahrer im Klinikviertel Schiller-, Nußbaum- und Ziemssenstraße
9.
TOP - Schreiben des KVR vom 08.10.2009 zur Beschwerde über die Gaststätte "Chic Saal" (s. TOP C 3.3.2/0909
10.
TOP - Schreiben des KVR an Dr. Schiller wegen seines Anliegens (TOP C 3.3.4) aus der Sitzung 10/09: Verschmutzung durch Bautätigkeit, Baulärm und wartende Taxis in der Mittererstraße
11.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund, Hans-Sachs-Straße 3; Eilentscheidung des Vorsitzenden
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
1.
TOP - Termin für die Bürgerversammlung 2010
2.
TOP - BA- und UA-Sitzungstermine im Jahr 2010
2.
Veranstaltungen
1.
TOP - Bürgerversammlung des 2. Stadtbezirkes am 12.11.2009
3.
Sonstiges / Verschiedenes
E