Dienstag, 24. November 2009, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Einführung einer "schwarzen Liste" für Institutionen, die keine Zuwendungen aus Budgetmitteln mehr erhalten sollen (Initiative: Herr Wolfrum).
2.
TOP - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste: Brief an den BGH zum Urteil VIII ZR 231/08 zu Eigenbedarf / Umwandlung in Wohneigentum (Entwurf eines Schreibens von Frau Bidjanbeg und Herrn Metzger)
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Förderverein Freunde der Grundschule Klenzestraße e.V., Budgetantrag vom 25.05.2009 - präventives Theaterstück; Antrag auf Erhöhung der Zuwendung vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP A 2.2)
2.
TOP - BA-eigene Veranstaltung "Alt und Jung - Grenzenlos" , Anfang 2010
3.
TOP - BA-eigene Veranstaltung "Kindertheater 2010", Anfang 2010
4.
TOP - BA-eigene Veranstaltung "Seniorentag im ASZ Isarvorstadt"
3.
Anhörungen
1.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14/B 01499 des BA 12 vom 29.09.2009
2.
TOP - Aufstellung eines Spritzenautomaten am Goetheplatz
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Wohnen in München IV
2.
TOP - Budget, Veranstaltungsberichte - Kirchenkonzert vom 10.10.2009 in St. Maximilian
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
4.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Neuer Mieterbeirat, Änderungssatzung
5.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse, Antrag der Kath. Kirchenstiftung St. Andreas vom 17.10.09 für den Kauf eines Marktstandes für den Andreasmarkt vom 27. - 29.11.09 (Ablehnung wegen Verfristung)
6.
TOP - Brief vom Seniorenbeirat des Stadtberzikes 2, Herrn Theo Kempf, an die Senioren im Stadtbezirk 2 (s. TOP A 5 aus der Sitzung vom 27.10.2009).
7.
TOP - Abgeshlossenheitsbescheinigungen; Schreiben der Geschäftsstelle an D-II-BA (Inhalt: Informationen über Abgeschlossenheitsbescheinigungen im Stadtbezirk 2 sollen dem BA 2 wieder vorgelegt werden)
8.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012
5.
Sonstiges
1.
TOP - Parkscheinautomat an der Schwanthaler Schule und Beseitigung von Stadtgrün Frau Bidjanbeg berichtete in der Sitzung vom 27.10.2009 (s. TOP A 5); die Angelegenheit wurde in den UA vertagt.
2.
TOP - Vorabinformation: Atelier Theresia und Isar-Krokodile
3.
TOP - Soz.-Päd. Lernhilfe: Herr Thomas Löffler wurde tel. ein abschlägiger Bescheid auf Übernahme der Mietkosten mitgeteilt
4.
TOP - Berichte des Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Änderung des Parklizenzgebietes Lindwurmstraße; Antrag der SPD-Fraktion im BA 2
2.
TOP - Baustelle in der Auenstraße 80 Wegfall von drei Parkplätzen zur Verlängerung der Linksabbiegerspur und Verbesserung des Verkehrsflusses (Bürgeranliegen von Herrn Tokar aus der Sitzung vom 27.10.2009).
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters: Standortgenehmigung für Parkscheinautomaten, Lizenzgebiet Alter Südfriedhof, Waltherstraße 31, vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP B 2.1)
3.
Anhörungen
1.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern BA-Antr.-Nr. 08-14 / B 01302 des BA 10 vom 29.06.2009
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Zenettistraße 21, Teilabbruch Großvieh-Auftriebshalle, Umbau, Fassaden- und Nutzungsänderung sowie Trennung der einzelnen Gebäude
2.
TOP - Ringseisstraße 1, Sanierung eines denkmalgeschützten Mehrfamilienhauses mit Erneurung des Dachstuhls, DG-Ausbau, Lifteinbau, Heizungsneubau und Balkonanbau - Tektur
3.
TOP - Klenzestraße 22, Nutzungsänderung im Erdgeschoss mit baulicher Änderung - Ladenwohnung zu Ladengeschäft
4.
TOP - Nußbaumstraße 10, Dachausbau
5.
TOP - Schillerstraße 34, Aufstockung eines Wohngebäudes mit Lokal - Vorbescheid
6.
TOP - Bahnhofplatz 1, Nutzungsänderung: Einbau eines Supermarktes mit Backshp im Erd- und Untergeschoss, Erweiterung der Kellerfläche, Einbau eines restaurants mit Café im Erdgeschoss
7.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplans mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich I/33 und vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1999 Müllerstraße zwischen Corneliusstraße (östlich) und Fraunhoferstraße (westlich) ehem. Fernheizkraftwerk
8.
TOP - Arnulfstraße 3, Nutzungsänderung: Wartehalle zu Spielothek
9.
TOP - Baaderstraße 34, Umbau der Werkstatt zu Atelier mit Werkstatt, Erneuerung der Treppen, Errichtung eines Erkers, profilgleiche Aufstockung des 2. OG zu Nachbar
10.
TOP - Müllerstraße 7, bauliche Trennung des Turms HKW Müllerstraße 7 von den anschließenden Gebäuden zum Zwecke der Freistellung des Turmes durch Abbruchmaßnahmen (Müllerstraße 3 und 7, Corneliusstraße 4)
11.
TOP - Bayerstraße 7, Nutzungsänderung, Umbau und Neueinrichtung eines KFC-Restaurants
12.
TOP - Mozartstr. 21, Nutzungsänderung und Umbau einer Klinik in ein Wohngebäude (12 WE) incl. Tiefgarage (12 Stpl.)
13.
TOP - Bauvorhaben Schmellerstr. 15, Wohnungszusammenlegung, Nutzungsänderung und Errichtung einer Wand im EG des Rückgebäudes
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Mozartstr. 21, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 09-26126
2.
TOP - Baumfällung Erhardtstraße 27; vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP B 3.2.1)
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: PERSPEKITVE MÜNCHEN, Langfristige Siedlungsentwicklung
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Sendlinger Straße - Teilabschnitt zwischen Färbergraben und Hackenstraße
3.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Zukunftssicherung der Markthallen München auf dem Großmarktgelände sowie auf dem Schlacht- und Viehhofareal, Standorterhaltung und -entwicklung
4.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: - Waltherstraße 7 a
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: Vorkaufsrechtsausübung und Reprivatisierungspraxis - Fortschreibung des Grundsatzbeschlusses von 2002
6.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09: Hermann-Lingg-Straße zwischen Bayerstraße und Schwanthalerstraße, Erneuerungsmaßnahme mit Verbesserungen
7.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Wettbewerb "Denkmalschutz und Neues Bauen" 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen
8.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008
9.
TOP - Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009
10.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
11.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitaauschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" - Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen - Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
5.
Sonstiges
1.
TOP - Pflanzkübel im Freischankbereich - Ungleichbehandlung Bürgeranliegen aus der Sitzung vom 27.10.2009
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
1.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus 1. Kostenlose Mitnahme von Fahrrädern in öffentlichen Verkehrsmitteln 2. Angemessenes Verhalten von Radfahrern im Straßenverkehr
2.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus Sperrung der Zufahrtsstraßen zum Bavariaring beim Oktoberfest 2010
3.
TOP - Interfraktioneller Antrag des BA 2/UA-KVR, Initiative Herr Kraus 1. Wartezone für Fahrradrikschas beim Oktoberfest 2010 2. KVR informiert den BA 2 über Formalien für Fahrradrikschas
4.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion vom 08.11.09, Initiative Herr Prof. Martin Ruckert: Gegen eine schleichende Ausweitung des Oktoberfestes
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehigung für einen Parkscheinautomaten im Lizenzgebiet Glockenbachviertel; vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP C 3.2.2)
2.
TOP - (E) Verstärkung der Kontrollen im Parklizenzgebiet "Dreimühlenviertel" Empfehlung Nr. 08-14 / E 00284 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 18.06.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) In zweiter Reihe parkende Lkw`s rund um den Gärtnerplatz (Ziff. 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 00286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 18.06.2009
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - Verkaufeinrichtung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Rumfordstraße 18
2.
TOP - Genehmigung einer Freischankfläche Hans-Sachs-Straße 12
3.
TOP - Mobiler Fahrradständer, Schillerstraße 5
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Tollwood: Straßenverbreiterung für Leitungen, Ersatzareal am Kinderspielplatz als Kunsteisbahn mit Eisbildhauer
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 1
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund; Halteverbotsantrag für Filmaufnahmen in der Buttermelcher-/Klenzestraße
3.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: 4
4.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für das Kunstprojekt "Free Art" am 23.10.2009 am Gärtnerplatz
5.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen: - Phy Quy Asia Bistro, Bayerstraße 101 - SB Back & Coffee Shop, Häberlstraße 1 - Santini, Fraunhoferstr. 43 - Shanes Kitchen, Geyerstraße 52
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR: - Einrichtung eines allgemeinen Behinderteparkplatzes in der Corneliusstraße 42 - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in Bereich St.-Pauls-Platz 11 - Arnulfstraße; Radwegzufahrt zum ZOB
7.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.09: Fuß- und Radwegbrücken in München
8.
TOP - Widerruf von Sondernutzungserlaubnissen anlässlich einer sich fortbewegenden Versammlung "Selbstbestimmung und Frieden für Kurdistan" am 31.10.2009 von 13.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Eilentscheidung des Kreisverwaltungsreferenten
9.
TOP - Straßenbenennungen im Stadtbezirk 2; Schreiben des Kommunalreferates vom 18.09.2009, vertagt aus der Sitzung vom 27.10.2009 (TOP C 4.2)
10.
TOP - Information des Baureferates: Winterdienst 2009/2010
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Die UA-Protokolle müssen am Montag vor der BA-Sitzungswoche (um 9:00 Uhr) in der Geschäftsstelle vorliegen!
2.
TOP - Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse PLENUMSBESCHLUSS
E