Dienstag, 15. Dezember 2009, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2.
Tagesordnung
3.
Genehmigung der Protokolle
4.
Sonstiges
II.
Bürgerfragen an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III.
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A.
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus BA-Budgetmitteln: Atelier Hefele & Hottner (Druckkosten)
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus BA-Budgetmitteln: In VIA Kath. Mädchensozialarbeit (Weihnachtsfeier für Wohnungslose)
3.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010, Platzvorschläge vom BA
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Sachberichte / Verwendungsnachweise zu Budgetmitteln: 1. Freizeitliga Isarvorstadt e.V., Jugendtreff Tröpferlbad: "Kulturreise Kroatien" 2. Rotznase e.V.: "Anschaffung von Sportgeräten, Musikinstrumenten und Werkbank
2.
TOP - Zweckentfremdung von Wohnraum: 1. Pestalozzistr. 2. Goethestr.
3.
TOP - Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung, Gesundheitsausschuss und Umweltschutzausschuss vom 10.11.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"
4.
TOP - Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 13.10.2009: Haushaltsplan 2010, Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
5.
TOP - Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 13.10.2009: Haushaltskonsolidierung; Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung
6.
TOP - Beschluss des Stadtrates vom 11.11.2009: Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018
7.
TOP - Zahlungsaufforderung an Tanztendenz München e.V.; Überzahlung nicht zurück gezahlt
8.
TOP - Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse: Antrag vom Deutsch-Gambischen Verein e.V. vom 02.10.09 (Ablehnung)
9.
TOP - Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2009: Wohnen in München IV: A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 B) 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen
10.
TOP - Beschluss Kinder- und Jugendhilfeausschuss und Sozialausschuss vom 01.12.2009: Kennzahlenvergleich der 16 Großstädte der BRD - Europäisches Jahr 2010 gegen ARmut und soziale Ausgrenzung
11.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung
5.
Sonstiges
5.1
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen und Bauen
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion, Initiative: Claudius Wolfrum Pflanzung von zwei neuen Bäumen am Goetheplatz
2.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion, Initiative Frau Bidjanbeg: Parkautomaten und Schutz von Grün
3.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion: Verbesserung der Ausschilderung im Umfeld des neuen ZOB
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Gärtnerplatz 2, Anbau eines Rückgebäudes an ein bereits bestehendes RG - Vorbescheid
2.
TOP - Landwehrstr. 5: Nutzungsänderungen
3.
TOP - Adlzreiterstr. 23-25: Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage
4.
TOP - Geyerstr.19: Dachgeschossausbau
5.
TOP - Geyerstr. 19: Anbau von Balkonen und eines Fassadenaufzuges
6.
TOP - Isartalstr. 16: Anbau von 5 Balkonen und einer Dachterrasse
7.
TOP - Bayerstr. 41: Erweiterung eines Hotel-Restaurants
8.
TOP - Aventinstr. 1: Nutzungsänderung einer ehem. Keks- und Konfektfabrik (RGB) in ein Wohn- und Gewerbegebäude
9.
TOP - Goethestr. 16: Nutzungsänderung (Laden statt Durchgang)
10.
TOP - Reisingerstr. 1: DG-Ausbau mit 2 Wohneinheiten
11.
TOP - Zenettistr. 11: Nutzungsänderung für die Neuordnung des Gesamtstellplatznachweises Viehof München
12.
TOP - Nußbaumstr. 14: Nutzung einer Teilfläche des öffentlichen Spielplatzes als Kindergartenspielplatz (Einzäunung)
13.
TOP - Bahnhofsplatz 2: 4 Riesenposter-Werbewechselanlagen am Baugerüst
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Gärtnerplatz 2, gem. Baumbestands- und Freiflächengestaltungsplan Nr. 09-27047 siehe TOP B 3.1.1
2.
TOP - Isartalstr. 49, Antrag auf Baumfällung
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Vollzug der Grünanlagensatzung: Baustelleneinrichtung in der Grünanlage an der Ziemssenstr.
2.
TOP - Unterrichtung über das Fällen von Gefahrenbäumen: 2
3.
TOP - Beschluss des Stadtrates vom 28.10.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags
4.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz
5.
TOP - Beschluss Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.2009: Neuwidmung Isarpromenade zwischen Isarring und Brudermühlstraße
5.
Sonstiges
5.1
Bericht des Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss KVR-Angelegenheiten
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
1.
TOP - mobiler Fahrradständer, Schillerstr. 7
2.
TOP - Freischankflächenantrag der Burger King GmbH vom 25.09.2009, Sonnenstr. 6
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - Deklaration der im Wertstoffhof eingehenden Gegenstände als herrenloses Gut
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, Anhörung gem. § 29 StVO: Maibaumfest SUB e.V. am 01.05.2010
2.
TOP - 200 Jahre Wiesn - Antrag auf Verlängerung des Oktoberfestes
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
4.
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
1.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 7
2.
TOP - Lichtzeichenanlage Schwanthalerstraße zwischen Anwesen Schwanthalerstraße 76 und Einmündung St.-Paul-Straße
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführung: - Aurora-Bar, Beethovenplatz 2 - Ratchada, Schwanthalerstr. 8
4.
TOP - Beschluss Bauausschuss vom 17.11.2009: Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich
7.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel: 2
9.
TOP - Haydnstraße: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h (Prüfantrag KVR)
10.
TOP - Verkehrliche Anordnung zum Wintertollwood 2009
11.
TOP - Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebes: 1
12.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund: - Weihnachtsmarkt Pink Christmas, Stephansplatz
5.
Sonstiges
D
BA-Angelegenheiten
1.
Termine
1.
TOP - 1. öffentliche Sitzung des Mieterbeirates am 18.01.2009 (18:30 Uhr)
2.
Veranstaltungen
3.
Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Unterrichtung bei Anträgen auf Ausstellung Abgeschlossenheitsbescheinigungen Schreiben des Direktoriums vom 04.11.09 an das Planungsreferat
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