Dienstag, 20. Oktober 2009, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
1.
TOP - 15.09.2009
3.
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5.
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Fußgängerzone – Bänderung im Bodenbelag, Protokoll zum Ortstermin am 17.09.2009, Optimierung der Barrierefreiheit mit Natursteinplatten in der Fußgängerzone.
B.
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Berichterstattung bezüglich der Schrannenhalle
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Blumenstr. 17, Fl.Nr.: 1147/0; Umbau und Sanierung eines Wohn- und Geschäftshauses, (Bereich UG, EG + 1.OG), Anhörung im Einzelfall
2.
TOP - Müllerstr. 2-6, FlnNr.: 1161/0; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses (Vorbescheid), Anhörung im Einzelfall
3.
TOP - Neuhauser Str. 27, Fl.Nr.: 426/0; Nutzungsänderung von Wohn- in Büroeinheiten, Errichtung einer Fluchtbalkon-Anlage sowie einer DG-Wohnung; Anhörung im Einzelfall
4.
TOP - Lerchenfeldstr. 1a: Wiederinbetriebnahme einer öffentlichen Toilettenanlage mit Einbau eines Kioskbetriebes, Ortstermin Hr. Köster, PlanR und Gartenbau (aus B3.1.5/09/09)
5.
TOP - Sendlinger Str. 10; Fl.Nr.: 577/0; Bauzeitliche Nutzung der EG-Ladeneinheit in Nr. 76 und Anpassung der Rettungswege; Anhörung im Einzelfall
6.
TOP - Augustinerstr. 1, FlstNr. 12/10; Neuerrichtung des Gebäudes Frauenplatz 2, sowie des Gebäudes Augustinerstr. 1
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Planungsreferat
1.
TOP - Meldeliste Erstanträge in der Zeit vom 31.08.09 – 27.09.09: Kaufingerstr.11; Marienstr. 18; Prannerstr. 5; Blumenstr. 17; Theatinerstr. 11; Neuhauser Str. 27; Maximilianstr. 21; Prinzregentenstr. 50; Utzschneiderstr. 12; Sendlinger Str. 10; Prinzregentenstr. 1; Neuhauser Str. 2; Frauenstr. 13; Steinsdorfstr. 14; Augustinerstr. 1 Meldeliste Erstanträge in der Zeit vom 28.09.09 – 04.10.09: Kreuzstr. 4; Sendlinger-Tor-Pl. 11; Augustinerstr. 1; Steinsdorfstr. 14; Herzog-Wilhelm-Str. 9; Thierschstr. 3; Maximilianstr. 35
2.
TOP - Meldeliste Änderungsverfahren in der Zeit vom 31.08.09 – 27.09.09: Brienner Str. 11; Widenmayerstr. 8: Brienner Str.11; Widenmayerstr. 8; Prinzregentenstr. 1
3.
TOP - Meldeliste Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide sowie Freistellungsverfahren ohne Beachtung der Baukosten in der Zeit vom 31.08.09 – 27.09.09: - /- in der Zeit vom 28.09.09 – 04.10.09: Oettingenstr. 67
4.
TOP - Wohnen in München IV, Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen; Beschlussteil: Bagatellgrenze bei Förderquoten, Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile bei städtischen Grundstücken, Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau, Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009; 14.09.09
5.
TOP - Perspektive München, Pilotprojekt der Stadtteilentwicklung „Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung, südliches Bahnhofsviertel“; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009; 14.09.09
6.
TOP - Perspektive München, Langfristige Siedlungsentwicklung, Grundsatzbeschluss, Weiteres Vorgehen, Vergabe eines Werkauftrags; Hinweis/ Ergänzung vom 17.08.2009; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009; 14.09.09
7.
TOP - Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008; Prämierung von Wettbewerbsbeiträgen; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009; 14.09.09
8.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen beim Verkauf der Wohnungsbestände, Freistaat muss Garantien aussprechen; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.09; 21.09.2009
9.
TOP - Frauenstr. 44, FlNr.: 1229/0; Baugenehmigung gem. Art. 60 und 68 BayBO für den Umbau eines Büro- und Geschäftsgebäudes mit Nutzungsänderung; 29.09.09
10.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 14.10.2009: 39. Fasadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008
11.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 14.10.2009: Sendlinger Straße – Teilabschnitte zwischen Färbergraben und Hackenstraße
12.
TOP - Bekanntgabe des Stadtplanungsausschusses vom 14.10.2009
13.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN: Pilotprojekt der Stadtteilentwicklung „Quartiersentwicklung durch identitätsorientierte Markenführung südliches Bahnhofsviertel“
14.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern
15.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.2009: Grundstücksverkauf FlNr: 1808, Parkhaus an der Hildegard-/Neuturm-/Hochbrückenstraße; Vergabe im Erbbaurecht FlNr.: 2280, Neubau einer Tiefgarage unter dem Thomas-Wimmer-Ring (Neufassung)
16.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Schutz für die Mieter für die Mieter der GWB-Wohnungen.
17.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösen
18.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Wettbewerb „Denkmalschutz und Neues Bauen“ 2008; Prämierung von Wettbewerbsträgern
19.
TOP - Ergänzung zum Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Perspektive München: Langfristige Siedlungsziele
20.
TOP - Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Wohnen in München IV
21.
TOP - Bekanntgabe im Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009: Beteiligung am BMBF geförderten Forschungsvorhaben: „Offene Innovationsprozesse für energieeffiziente Stadt 2020+“
22.
TOP - Information über Bauvorhaben der Stadtwerke München
Kommunalreferat
Baureferat
Sozialreferat
KVR
1.
TOP - Bauvorhaben Hotel Louis am Rindermarkt 2, Ablehnung Hotelanfahrtszone (absolutes HV mit Zusatz „Anfahrt von Hotelgästen frei“) vor der Einfahrt zum Kustermannparkplatz, Ortstermin am 07.09.09statt.
C.
Gastronomie und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Lärmbelästigung durch die Kellerbar „BO 12“ im Haus Seitzstraße 12 (vertagt aus C 1.2/09/09) – gemeinsames Gespräch mit dem Wirt Herrn Deniz Bakanoglu und KVR-BI (Fr. Blüml)
2.
TOP - 1.1.Bürger: Lärmbelästigung durch die Kellerbar „BO 12“ im Haus Seitzstraße 12 (vertagt aus C 1.2/09/09)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Verlegung der Freischankfläche „Baricentro“, Sebastiansplatz (vertagt aus 09/09)
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Informationsveranstaltung des Arbeiter-Samariter-Bund Deutschland e.V. (ASB) am 05.12.2009 in der Neuhauser Str. neben dem Richard-Strauss-Brunnen
2.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2009
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
KVR
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen): 16
2.
TOP - Anmeldungen von Versammlungen unter freiem Himmel: 51 (1 Absage)
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund (Drehgenehmigungen): 18
4.
TOP - Marienplatz 2, 20 und 22, Weinstraße 1, Kaufingerstraße / Einmündung Rosenstraße: Widerruf von Sondernutzungserlaubnissen für Freischankflächen sowie Verkausständen für Obst / Gemüse für den 16.09.2009 anlässlich einer Informationsveranstaltung der SPD zur Bundestagswahl; Eilentscheidung des Kreisverwaltungsreferenten
5.
TOP - Marienplatz 2, 20 und 22, Weinstraße 1, Kaufingerstraße / Einmündung Rosenstraße: Widerruf von Sondernutzungserlaubnissen für Freischankflächen sowie Verkausständen für Obst / Gemüse für den 25. und 26.09.2009 anlässlich zweier Informationsveranstaltungen der NPD und CSU zur Bundestagswahl; Eilentscheidung des Kreisverwaltungsreferenten
6.
TOP - Tag der Daseinsvorsorge am 17.10.2009 mit neuem Lageplan Marienplatz und Marienhof; Eilentscheidung nach § 20 Abs. 1 Satz 2 BA-Satzung z. K.
7.
TOP - Cafe San Pietro, Petersplatz 10; Ausnahmegenehmigung für das Jahr 2009 für das Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichem Verkehrsgrund; 18.09.2009
8.
TOP - Marienplatz, Informationsveranstaltung "Bewusstsein für Brustkrebs" mit Rathausbeleuchtungsaktion am 01.10.2009; Eilentscheidung nach § 20 I2 BA-Satzung z.
9.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Vini e Panini im Lehel“ (bisher „Julius“), Adelgundenstr. 12, 80538 München
10.
TOP - Protokoll zur Schrannenbeiratssitzung vom 17.09.2009 der Gastronomie & Kultur GmbH als rechtmäßiger Generalmieter der Schrannenhalle München mit EG, 1. UG., Tiefgarage und südlichem Kopfbau
11.
TOP - Erteilung einer Sondernutzungserlaubniss für den Betrieb von Freischankflächen der Gaststätten „Franziskaner“, Residenzstr. 9 und „Starbucks“, Residenzstr. 7: Nachdem sich der BA der Sitzung vom 15.09.2009 entgegen dem Vorschlag des KVR mehrheitlich für eine befristete Genehmigung aussprach wurde die Entscheidung des OBM eingeholt. Dieser schließt sich in einem Schreiben vom 05.10.2009 dem Vorschlag des KVR an, nach dem die beiden Freischankflächen unmittelbar an der Hausfassade bei einer freibleibenden Durchgangsbreite von 6,8 m situiert werden.
12.
TOP - Eilentscheidung des KVR: Widerruf von Sondernutzungserlaubnissen anlässlich der Veranstaltung „Pro Zivilcourage“ am 25.09.2009 zwischen 17.30 und 18.30 Uhr am Sendlinger-Tor-Platz
13.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Cafe Makrom im jüdischen Viertel“, St.-Jakobs-Platz 16, 80331 München
14.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Vino Caffee“ (früher „Bei Mara“), Hochbrückenstraße 14 80331 München
15.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Der Pschorr“, Viktualienmarkt 15, 80331 München
16.
TOP - Überprüfung der Freischankflächen an der Nordseite der Zweibrückenstraße
17.
TOP - Unveränderte Fortführung der Gaststätte „Blumenbar im Neuen Haus der Münchner Kammerspiele“, Falckenbergstr 1, 80539 München
OB / Direktorium
Kommunalreferat
D.
Umwelt und Verkehr
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Verringerung der Baustellenbelastungen in der Utzschneiderstr. 3, Totalumbau in Hotel, 07.09.09
2
Entscheidungen
1.
TOP - Verlegung des Ausweichplatzes für den Werbeverkauf von der Schützenstraße in die Weinstraße; Beschluss des BA 1 vom 20.10.2009
3
Anhörungen
1.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Tivolistraße zw. Öttingenstraße / Hirschauer Straße und Widenmayerstraße / Ifflandstraße, KVR 10.09.09
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Baumfällungen / LbK
KVR
1.
TOP - Aufstellung von zwei aufeinander liegenden Bürocontainern an der Herzog-Wilhelm-Straße, Ausnahmebewilligung vom 07.09.2009
2.
TOP - Gleisbau Nordseite Rumfordstraße westlich Einmündung Isartorplatz/Zweibrückenstraße; Errichtung eines absoluten Halteverbotes auf einer Länge von 30 m wg. Verschiebung der Gleisanlage um ca. 20 cm in Richtung Norden; 17.09.09
3.
TOP - Errichtung eines absoluten Halteverbotes mit dem Zusatzzeichen „Feuerwehranfahrtszone einschl. Gehweg“ an der Westseite der Herzog-Wilhelm-Straße ab Herzopspitalstraße in nördliche Richtung
Baureferat
1.
TOP - Isar-Plan - Verbesserung der Hochwassersicherheit und naturnahe Umgestaltung der Isar; Planungsabschnitt III, Bauabschnitt 7: Realisierung des Isar-Planes zwischen der Braunauer Eisenbahnbrücke und der Corneliusbrücke; Ergebnisse des Modellversuchs für den Planungsabschnitt Nord; Bauausschuss vom 29.09.2009,17.09.09
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 29.09.2009: Zwingerstraße zwischen Frauenstraße und Rumfordstraße
3.
TOP - Hundekottütensprender am St.-Anna-Platz (StarbucksAntrag 1); BA1-AntragsNr. 08-14 / B 01240 vom 16.06.2009; Antwort des BauR vom 24.09.09 auf versuchsweise Aufstellung von 3 Hundekottütenspendern im Straßenbegleitgrün
Planungsreferat
1.
TOP - Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung u. Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben „Offene Innovationsprozesse für die ernergieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)“ im Rahmen der Fördermaßnahme „Wettbewerb Energieeffiziente Stadt“ des Förderkonzeptes „Grundlagenforschung Energie 2020+“; Bekanntgabe in der Sitzung des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009; 14.09.09
2.
TOP - Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern; Antrag Nr. 02-08 / A 04177 der ÖDP; Beschluss des Stadtplanungsausschusses vom 23.09.2009; 14.09.09
3.
TOP - Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln; Erfahrungen mit der Umsetzung des Beschlusses und Informationen über die Mittelverwendung 2007-2009; 21.09.2009
RGU
SWM
1.
TOP - Netzausbau und Netzerneuerung für Strom und Fernwärme, September 2009
RAW
1.
TOP - Erledigung: Hinweisschilder an den U- und S-Bahnhöfen; BA1-AntragsNr. 08-14 / B 01343 vom 21.07.2009
2.
TOP - Informationen über Betriebskonzept (Einschränkungen) der U6 während den Arbeiten vom 05.-29.10.09 in den Nächsten Mo / Di bis Do / Fr an der Münchner Freiheit und an der Autobahnbrücke Freimann
E.
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - BA: Die für die Mittagsbetreuung der Grundschulkinder anvisierten Räume im Dachgeschoss des Schulgebäudes an der Herrnstraße sollen schnellstmöglich umgewidmet und der Mittagsbetreuung zur Verfügung gestellt werden. Weiter sollen die erforderlichen Ausstattungsmittel der Grundschule durch das Schulreferat zur Verfügung gestellt werden
2
Entscheidungen
1.
TOP - Zuschuss aus dem BA-Budget an Spindler & Schwegler GbR: Münchner Kultur-Biergarten vom 01. - 16.08.2009, beantragt: 4.396,- Euro (vertagt aus E2.3/09/09)
3
Anhörungen
1.
TOP - Raumsuche für die Mittagsbetreuung an der Grundschule a.d. Herrnstraße (Schreiben des BA 1 an SchulR, BauR, Grundschule a.d. Herrnstraße und Elternbeirat, vgl. TOP E2.5/09/09)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Direktorium
1.
TOP - Verwendungsnachweis des Griechisch-orthodoxen bischöflichen Viktariats für das Kinderprogramm zum Bescheid vom 09.07.09
2.
TOP - Abrechnung Budgetbescheid vom 09.07.09, Elternbeirat der Grundschule St. Anna Lehel, Keine Bezuschussung von Speisen und Getränken; 21.09.09
3.
TOP - Protokoll Organisationstreffen „18.Jetzt“ vom 29.09.2009
Kulturreferat
Sozialreferat
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich (a) „Förderung freier Träger“ der Zentrale (b) „Förderung freier Träger“ des Amtes für Soziale Sicherung und Neufassung vom 06.10.2009 (c) „Förderung freier Träger“ des Stadtjugendamtes und Neufassung vom 06.10.2009 (d) „Förderung freier Träger“ des Amtes für Wohnen und Migration und Neufassung vom 06.10.2009
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: 4. Haushaltssicherungskonzept: Sachstand Konsolidierung 08/08, Feinkonzept 2010, Grobkonzept 2011: Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Maistreaming bei der Haushaltskonsolidierung
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: REGSAM neu denken Vertragszeitraum 2010 - 2012
Schul- und Kultusreferat
1.
TOP - Bescheid über die Anerkennung vom Plätzen für „3-Jährige bis zur Einschulung“ in der Kindertageseinrichtung Thierschstr. 28 und Mariannenplatz 3
KVR
1.
TOP - „Tag des offenen Denkmals“ am 13.09.09, Besichtigungsmöglichkeit des Luftschutzbunkers Blumenstraße 22
F.
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
1.
TOP - Bericht über „18.Jetzt“
G.
Verschiedenes / Termine
1.
TOP - Termine 2010 für BA-Sitzungen und Bürgerversammlung: BA-Sitzungen: 19.01., 09.02., 16.03., 20.04., 11.05., 15.06., 20.07., 15.09., 19.10., 16.11. und 07.12.2010
2.
TOP - 30.11.2009, 18.30 Uhr: Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die BA's im großen Sitzungssaal am Orleansplatz 11
3.
TOP - 19.10.2009, 17-19 Uhr: Jour Fixe Bezirksausschüss im Foyer des Jüdischen Museums, St.-Jakobs-Platz 16
4.
TOP - 29.10.2009, 17.30 Uhr: Treffen der Vorsitzenden der Bezirksausschüsse im Rathaus, Raum 280
H.