Dienstag, 17. November 2009, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des Bezirksausschusses 12 Schwabing-Freimann vom 29.09.2009
2.
TOP - Standort der Geschäftsstellen im geplanten Sozialbürgerhaus auf dem Grundstück Belgradstraße 75 - 81
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5.
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Einladung zur Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks Altstadt-Lehel am 01.12.2009 in das Stadtmuseum St. Jakobsplatz 1. Handzettel werden am 15.11.2009 an alle Haushalte verteilt. Versammlungsleitung übernimmt Stadtrat Josef Schmid.
2.
TOP - Information zur Bürgerversammlung des 1. Stadtbezirks am 01.12.2009: Versammlungsablauf und Themen
3.
TOP - Antrag des BA 15 auf Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen BAs: Die Initiative des BA 15 wird grundsätzlich von Seiten der Verwaltung begrüßt. Das Direktorium bietet daher an ab 01.01.2010 die Hälfte der Mietkosten derjenigen BAs zu übernehmen, die die Stadtteilkulturzentren nutzen. Im BA 1 besteht keine Möglichkeit dieses Angebot wahrzunehmen. Er soll mit dem vorliegenden Schreiben dennoch unterrichtet werden.
B.
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Thierschstraße 5 FlNr. 2173: Errichtung eines Personenaufzuges. Anhörungsfrist: 09.12.2009
2.
TOP - Promenadeplatz 9, FlNr. 127/0: Nutzungsänderung. Anhörungsfrist: 04.12.2009
3.
TOP - Lerchenfeldstraße 1a
3.2
Sonstige
1.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben. Benennung und Entsendung von Stellvertretern. Stellungnahme bis 01.12.2009
2.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Nähe Königstr. (Englischer Garten), FlNr. 3281/3 und 3281/4. Anhörungsfrist: 16.12.2009
3.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung: Franz-Josef-Strauß-Ring (östlich), Prinzregentenstraße (südlich), Seitzstraße (westlich); Aufstellungsbeschluss in der Sitzung des Planungsausschusses vom 02.12.2009. Anhörungsfrist: 18.11.2009
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Planungsreferat
1.
TOP - Meldeliste Erstanträge vom 05.10.2009 - 11.10.2009: Müllerstr. 10, Kaufingerstr. 11, Altheimer Eck 20. Vom 12.10. - 18.10.: Marienstr. 18, Altheimer Eck 3, Mannhardtstr. 3, Kanalstr. 8. Vom 19.10 - 25.10: Thierschstr. 5, Widenmayerstr.28, Kaufingerstr. 13, Widenmayerstr. 9, Promenadenpl. 9, Rindermarkt 10, Schäfflerstr. 5a, Sonnenstr. 23 Vom 26.10 - 01.11.: Maffeistr. 4, Isartorplatz 3, Neuhauser Str. 39, Neuhauserstr. 7, Maximilianstr. 22
2.
TOP - Meldelisten Änderungsverfahren vom 05.10. - 11.10.2009: Theatinertr. 7 Vom 26.10. - 01.11.: Kaufingerstr. 11
3.
TOP - Meldeliste Änderungsverfahren, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide, sowie Freistellungsverfahren, ohne Beachtung der Baukosten:
4.
TOP - Beschluss Vollversammlung vom 28.10.2009: Künftige Nutzung des Grundstückes Neuhauser Straße 19-21, Altheimer Eck 14a - 16
5.
TOP - Beschluss Planungsausschuss vom 14.10.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN - Langfristige Siedlungsentwicklung
6.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 14.10.2009: Wohnen in München IV
7.
TOP - BA-Stellungnahme vom 18.02.2009 zur Nutzungsänderung Müllerstr. 54, FlNr 846/0: Das Planungsreferat kann sich der negativen Stellungnahme des BAs nicht anschließen. Das beantragte Vorhaben war zu genehmigen, da keine Gründe der Erteilung der Baugenehmigung entgegenstanden. (20.20.2009)
Kommunalreferat
Baureferat
1.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009: Kinder und Jugendliche brauchen attraktive und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009: Fuß- und Radwegbrücken in München
Sozialreferat
KVR
20
RAW / Stadtwerke München
1.
TOP - Bauvorhaben der Stadtwerke München - Übersicht und Anlagen: Eingang: 12.10.2009; 20.10.2009; 26.10.2009; 02.11.2009
C.
Gastronomie und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Marienplatz 8: Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte "Cafe & Kaffee"
2.
TOP - Hochbrückenstraße 14: Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte "Vinocaffé"
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - 25. München Marathon am 10.10.2010 mit Trachtenlauf am 09.10.2010. Anhörungsfrist: 17.12.2009
3.2
Sonstige
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von KfZ-Stellplätzen zu Freischankflächen AntragsNr 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom 21.09.2009 (vertagt aus der Sitzung vom 20.10.2009)
2.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für Losverkaufstände an mehreren Orten, insbesondere auch ein Gewinnausgabecontainer in der Kaufinger Straße. Anhörungsfrist: 26.12.2009
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Münchner Viktualienmarkt, Schreiben an Herrn Hechinger (Münchner Markthallen / Werkleitung) mit der Bitte um einen Termin und Themenvorschlägen
KVR
1.
TOP - Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (Genehmigungen): 4
2.
TOP - Anmeldung von Versammlungen unter freiem Himmel: 26
3.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Verkehrsgrund: 8
4.
TOP - Widerruf Sondernutzungserlaubnis Obstverkaufsstand und Werbeverkaufsstand, Neuhauser Str.8, anlässlich der Veranstaltung "Solidarische Volksbewegung" am 24.10.2009 von 10.30 bis 13.30
5.
TOP - Gutachten Schallpegelmessung und Außenlautsprecher P1 der Fa Möhler Partner vom 02.10.2009: Laut Gutachten ist der Betriebszustand (noch) zulässig. Die Außenlautsprecher wurden abgebaut.
6.
TOP - Eilentscheidung vom 23.10.2009: Der Veranstaltung am Karlsplatz (Stachus) "Eiszauber 2009-2010 vom 20.11.09 - 17.01.10" (Anhörungsfrist: 26.10.2009) hat Herr Püschel im Rahmen der Eilentscheidung zugestimmt.
OB / Direktorium
Kommunalreferat
D.
Umwelt und Verkehr
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: (1) Einrichtung einer Haltezone für Eltern, die ihre Kinder zur St. Anna Schule bringen, bzw. von dort abholen. (2) Klärung, ob in der St. Anna Straße auf der Höhe der Schule eine 30er Zone eingerichtet ist.
2.
TOP - Bürger: Haltezone für Lieferverkehr in der St. Anna Straße
3.
TOP - BA: Baustelle SZ-Gelände: Abbau der Baustelleneinrichtungen in der Sendlinger Straße und der Hackenstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - Standortgenehmigung für PSA - Lizenzgebiet Altstadt / Blaue Zone, Parcellistr. 8
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Baumfällungen / LbK
KVR
1.
TOP - Haltezone Oettingerstraße 32: Schreiben an Herrn Demmler vom 22.10.2009: BA stimmt der Ausdehnung des einschränkenden Halteverbotes dort nicht zu.
2.
TOP - Aufhebung der Radwegbenutzungspflicht in der Tivolistraße zwischen Öttingenstraße / Hirschauer Straße und Widenmayerstraße / Ifflandstraße
3.
TOP - Information zum Stand der Utzschneiderstraße: Baustellen sind abgebaut. Schreiben des KVR mit der Bitte um Mitteilung wie die weitere Nutzung der Fläche vor der Utzschneiderstr. 2 geplant ist, bzw. wann die Freigabe für die Allgemeinheit erfolgt.
4.
TOP - Haltezone Oettingenstraße 32: Schreiben des BAs vom 22.10.2009, dass der Ausdehnungb des einschränkenden Halteverbotes dort nicht zugestimmt wird. Absageerteilung des KVR vom29.10.2009.
5.
TOP - Berichtigung des SZ-Artikels vom 19.10.2009 zum Bushalteparkplatz am Karl-Schnarnagl-Ring.
6.
TOP - Errichtung von Parkscheinautomaten als Ersatz von Parkuhren
Baureferat
1.
TOP - Tiefbauarbeiten Marienplatz / Burgstraße vom 19.10. - 27.10.2009
2.
TOP - Winterdienst 2009 / 2010: Verzeichnis der bei der LH München unter Vertrag stehenden Firmen
Planungsreferat
1.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 14.10.2009: Mittlerer Ring (B 2 R) - Machbarkeitsstudie Isarring/Ifflandstraße
2.
TOP - Beschluss des Planungsausschusses vom 14.10.2009: Sendlinger Str, Begehungszone I
RGU
SWM
RAW
E.
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Mülltonnenanlage der Volksschule München - Grundschule a. d. St.-Anna-Str. 22
2
Entscheidungen
1.
TOP - Bugetantrag Verein zur Förderung des Wilhelmsgymnasium e.V.: Publikation einer Festschrift
2.
TOP - Budgetantrag: Münchener Gesellschaft Narrhalla e.V.: Unterstützung für die Narrhalla-Veranstaltung am 11.11.2009, Viktualienmarkt München.
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.2009: Neuer Mieterbeirat: Berufung, Änderungssatzung
Direktorium
1.
TOP - Budget: Bewilligungsbescheid an Spindler & Schwegler GbR wurde am 29.10.2009 erlassen (BA Beschluss vom 20.10.2009)
2.
TOP - Budget: Ablehnungsbescheid an den Deutsch-Gambischen Verein e.V. wurde am 29.10.2009 erlassen (BA Beschluss vom 20.10.2009).
3.
TOP - Verwendungsnachweis zum Bewilligungsbescheid vom 26.01.2009 an die MünchenVerlag GmbH für die Publikation "Münchens Neue Altstadt".
4.
TOP - Budgetantrag vom 01.12.2008 der MünchenVerlag GmbH auf Druckkostenzuschuss "Münchens neue Altsstadt". Rückforderung der Überzahlung i.H.v. 689,02 Euro in einem Schreiben des Direktoriums vom 04.11.2009
Kulturreferat
Sozialreferat
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe-, Stadtplanungs-, Gesundheits- und Umweltausschusses in gemeinsamer Sitzung vom 10.11.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie "Kinder- und Familienpolitik" Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen" (1) Empfehlungen für Kinder- und familiengerechtes Wohnen (2) Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
2.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in gemeinsamer Sitzung vom 13.10.2009: Bericht zu REGSAM: REGSAM neu denken. Vertragszeitraum 2010 - 2012
Schul- und Kultusreferat
KVR
F.
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
1.
TOP - REGSAM Facharbeitskreis "Alte Menschen" der Sozialregion München Mitte: Protokoll des Facharbeitskreises vom 12.10.2009 und Einladung zum nächsten Facharbeitskreis am 07. Dezember 2009
G.
Verschiedenes / Termine
H.
Nichtöffentlicher Teil
1.