Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A.
Allgemeines
1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Protokoll der letzten Sitzung
3.
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4.
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5.
Allgemeine Themen
1.
TOP - Mitgliederwechsel: Frau Angela Horbach-Wilson scheidet aus dem BA 1 aus. Herr Lutz Becherer wird als neues BA-Mitglied vereidigt.
2.
TOP - Nachtrag: Wahl der/des 2. Stellvertreterin/Stellvertreters des Vorsitzenden
3.
TOP - Nachtrag: Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses „Planen, Bauen, Wohnen“
4.
TOP - Nachtrag: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses „Planen, Bauen, Wohnen“
5.
TOP - Nachtrag: Wahl der/des Vorsitzenden des Unterausschusses „Verkehr und Umwelt“
6.
TOP - Nachtrag: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses „Verkehr und Umwelt“
7.
TOP - Nachtrag: Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Unterausschusses „Kultur, Soziales, Budget“
5.
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B.
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maximilianstraße 22, FlNr. 1791/0: Sanierung und Umnutzung
2.
TOP - Kaufingerstraße 11, FlNr. 522/0: Ersatzneubau eines Geschäftshauses
3.
TOP - Augustinerstraße 1, FlNr. 12/0: Neuerrichtung des Gebäudes Frauenplatz 2 (unter Erhalt und Sanierung der Bestandsfassade) sowie des Gebäudes Augustinerstraße 1
4.
TOP - Schäfflerstraße 5a, FlNr. 75/0: Nutzungsänderung EG: Laden zur Gaststätte ohne Alkoholausschank
5.
TOP - Marienstraße 21, FlNr. 2089/0: Abbruch der (zu steilen) Kelleraußentreppe im Hof und Errichtung einer neuen Treppe, sowie Überdachung mit einer Stahl-Glas-Konstruktion
6.
TOP - Burgstraße 4, FlNr. 1937/0: Nutzungsänderung im 3. OG: Hausmeisterwohnung zu Büroräume. Hier Bauvorhaben
7.
TOP - Dienerstraße 19, FlNr. 1914/0: Umbau Ladengeschäft EG + 1. OG mit Neuerrichtung einer internen Treppenanlage und Umbau Fassade
8.
TOP - Promenadeplatz 7, FlNr. 115/0: 1 temporäre Riesenposter-Werbewechselanlage am Baugerüst, beleuchet (befristet vom 01.11.2009 – 31.01.2009)
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Planungsreferat
Kommunalreferat
Baureferat
Sozialreferat
KVR
C.
Gastronomie und öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Nachtrag: Bürger: Bistro am Jakobsplatz (bei Alten- Servicezentrum Altstadt)
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Müllerstraße 54, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.
TOP - Hochbrückenstraße 12: Genehmigung einer Freischankfläche der Gaststätte "Vinocaffé" (vertagt, vormals 2009.11 C 3.2.2)
3.
TOP - Viktualienmarkt: Genehmigung einer Freischankfläche, Eiskaffee mit Terrasse
4.
TOP - Nachtrag: Petersplatz 10, Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen
1.
TOP - Nachtrag: Heiliggeiststraße 8, Aufstellung von 2 Postkartenständern auf öffentlichem Grund
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Kunstprojekt „Würfel“ 26.05-01.06.2010 am Rindermarkt, 02.06-09.06.2010 am Marienhof, 09.06.-16.06.2010 am Königsplatz. Anhörungsfrist: 22.12.2009
3.2
Sonstige
1.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für Losverkaufstände an mehreren Orten, insbesondere auch ein Gewinnausgabecontainer in der Kaufinger Straße. Anhörungsfrist: 26.12.2009
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
KVR
OB / Direktorium
Kommunalreferat
D.
Umwelt und Verkehr
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: ADAC München e.V.: Anfrage wegen der Radwegführung an der Prinzregentenstraße und der Von-der-Tann-Straße
2.
TOP - BA: Gefährliche Stelle für Radfahrer Einbiegung Sonnenstraße / Ecke Herzogspitalstraße (Befassungsvorschlag aus der BA-Sitzung vom 17.11.2009)
3.
TOP - Bürger: Behindertengerechter Ausbau des Sperrengeschoss unter dem Isar-Torplatz
2
Entscheidungen
1.
TOP - Ladezone in der Herzog-Wilhelm-Straße; Neuerrichtung
3
Anhörungen
1.
TOP - Herzog-Wilhelm-Straße 28: Hotelanfahrtszone. Anhörungsfrist: 21.12.2009
2.
TOP - Nachtrag: Adelgundenstraße 18, Fällungsantrag für eine Kastanie
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Baumfällungen / LbK
KVR
Baureferat
Planungsreferat
RGU
SWM
RAW
E.
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge
1.
TOP - Bürger: Öffentliche Toilettenanlagen
2.
TOP - Nachtrag: Bürger: Restaurierung des Reiterdenkmals „Ludwig I“ vor dem Innenministerium
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Unterstützung bei der Platzwahl für die Sommer SpielAktion 2010. Rückmeldung bis 15.01.2010 erbeten
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
Direktorium
Kulturreferat
Sozialreferat
Schul- und Kultusreferat
KVR
F.
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G.
Verschiedenes / Termine
H.