Dienstag, 10. März 2009, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Loibl-Anwesen
3.
Anträge
1.
TOP - In Allach-Untermenzing wird ein Kulturgeschichtspfad ähnlich den in anderen Münchner Stadtbezirken errichtet. Bei der Auswahl der Standorte und Erstellung der Texte für die Hinweisschilder sollen der Bezirksausschuss und interessierte Bürgerinnen und Bürger eingebunden werden.
2.
TOP - Auf der Südseite der Vesaliusstraße wird ein eingeschränktes Haltverbot (Z286) erlassen. Eine sinnvolle zeitliche Beschränkung des Verbotes (z.B. auf die Hauptverkehrszeiten) sollte geprüft werden.
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget in Höhe von 7.500,00 €; Antragsteller: Münchenstift gGmbH, Hans-Sieber-Haus
2.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget in Höhe von 3.600,00 €; Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen- und Handball e.V.
5.
Anhörungen
1.
TOP - Festzug 100 Jahre TSV Allach 09
2.
TOP - Veranstaltung Enterstraße
3.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: Riederstr. 55
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses des Stadtrats vom 03.02.2009: Kindertagesstätten sonstiger Träger; Koopertaionseinrichtung am Vogelloh 10 im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing; Leistung eines Baukostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2008-2013; Leistung eines Baukostenzuschusses nach dem BayKiBiG
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 10.02.2009: Verlängerung der U-Bahn-Linie 5-West von Laim nach Pasing
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Einladung für den Bezirksausschuss zur Informationsveranstaltung über die Brauereiverlagerung nach Langwied Dienstag, den 17.03.2009 - 18:00 Uhr
2.
TOP - Europawahl am 07.06.09 und Bundestagswahl am 27.09.09 Meldung ehrenamtlicher Wahlhelferinnen und Wahlhelfer
3.
TOP - Leitlinie Bildung - Bilanz der Öffentlichkeitsphase Freitag, 13.03.2009 ab 14:00 Uhr
4.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom 03.12.08
5.
TOP - Protokoll des 2. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 21.01.2009 3. Treffen am 19.05.2009 von 18.00 Uhr bis 20.00 Uhr
6.
TOP - Tag des offenen Denkmals
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Oberbürgermeister vom 02.02.09: Frühzeitige Unterrichtung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Schreiben Baureferat vom 11.02.2009: Erweiterung der Fahrradabstellanlage am S-Bahnhaltepunkt Untermenzing
3.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.02.09: Mängel am Kneippbecken in der Grünanlage an der Servetstraße
4.
TOP - Schreiben Baureferat vom 26.01.09: Erschließung des Anwesens Ramannstr. 33 und Zugang zum Landschaftsschutzgebiet Lochholz
5.
TOP - Schreiben Baureferat vom 09.02.09: Fahrbahnsanierung Theodor-Fischer-Straße
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 25.02.09: Schneeräumen vor Post am Oertelplatz
7.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 24.09.08: MVG-Linie 164: Anpassung der Haltverbote im Bereich der abendlichen Endhaltestelle Auenbruggerstraße
8.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 16.02.09: Unveränderte Fortführung der Gaststätte "Zur Deutschen Südseeinsel"
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: - Bauanträge (02.02.-08.02.09, 09.02.-15.02.09, 16.02.-22.02.09) - Liste der beantragten Baumfällungen (09.02.-15.02.09, 16.02.-22.02.09)
10.
TOP - Schreiben der Stadtwerke München vom 09.02.09, 16.02.09, 23.02.09: Baumaßnahmen
11.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 03.02.09: Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetz; Fa. Bayer. Asphalt-Mischwerke GmbH&Co.KG für Straßenbaustoffe - Paul-Ehrlich-Weg 130
12.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 02.02.09: Veranstaltungen/Kooperationen Februar 2009
13.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei vom 26.01.09: Mittelfristige Finanzplanung 2008 - 2012
14.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 13.02.09: Arbeitsgruppe Wohnungslosigkeit
15.
TOP - Schreiben Schulreferat vom 23.02.09: Raumsituation an der Grundschule an der Eversbuschstraße 182
16.
TOP - Schreiben Allgemeiner Deutscher Fahrrad-Club vom 16.02.09: Radwegbenutzungspflicht
17.
TOP - Schreiben HFK Metalltechnik GmbH vom 13.02.09: Mehr Sicherheit für die "2-Räder" auf allen öffentlichen Plätzen
18.
TOP - Schreiben PENNY Markt GmbH vom 24.02.09: Schwerpunkt Nahversorgung
19.
TOP - Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom 23.02.09: Weitreichende Mängel an den DSD-Containerinseln im Gebiet München West
9.
Nachtrag
1.
TOP - Anhörungen Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen Gesamtkonzept für Standorte in München
2.
TOP - Radverkehr München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
3.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
4.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO: Dachauer Str. 665 s. Baumbest.plan Nr. 2009-38950
5.
TOP - Verschiedenes Bericht über die Einwohnerversammlung
6.
TOP - Einladung zum kostenlosen Fachforum am 24.03.09 "Energiesparmaßnahmen bei Sanierungen - Baurecht, Genehmigung, Zulassung"
7.
TOP - Expertenhearing zum aktuellen Vergleich 2. S-Bahn-Stammstreckentunnel und S-Bahn-Südring am 25.03.09, ab 19:00 Uhr
8.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse Beschluss der Vollversammlung vom 18.02.09: Zukunft des Allacher Sommerbades sichern! Dringlichkeitsantrag Nr. 08-14/A 00481 der CSU-Fraktion vom 16.12.2008; Zukunft des Allacher Sommerbades sichern! Antrag Nr. 08-14/A 00454 der CSU-Fraktion vom 09.12.2008; Stadtwerke München müssen Allacher Bad zurücknehmen; Antrag Nr. 02-08/A 03720 von Herrn StR Josef Schmid vom 22.05.07 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 04.03.2009: Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München; a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen -MünchenAirportExpress (MExpress) -Gutachten zur Flughafenanbindung München -Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 -Erdinger Ringschluss b) Anträge Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 11.02.09: Stadt-Umland-Bahn -Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen; Antrag Nr. 08-14/A 00114 von Frau Stadträtin Claudia Tausend, Herrn Stadtrat Nikolaus Gradl und Herrn Stadtrat Boris Schwartz vom 01.07.08 -Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen; Antrag Nr. 08-14/A 0438 von Herrn Stadtrat Dr. Georg Kronawitter und Herrn Stadtrat Walter Zöller vom 01.12.08
9.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 24.03.2009: Zuschussnehmerdatei 2009; Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale, des Amtes für Soziale Sicherung, des Stadtjugendamtes, des Amtes für Wohnen und Migration
10.
TOP - Umlauf Schreiben Baureferat vom 26.02.09: Mängel am Kneippbecken in der Grünanlage an der Servetstraße
11.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 27.02.09: Wirtschafts-Info 02/2009
12.
TOP - Schreiben MVG vom 02.03.09: Kundenmagazin "Linie 8"
13.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.03.09: Bauanträge (23.02.-01.03.09)
14.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 02.03.09: Baumaßnahmen
15.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 05.03.09: Weltkindertag 2009
16.
TOP - Schreiben Münchner -Stadtentwässerung vom 13.02.09: Projektgenehmigung Kanalbau Berglwiesenstraße/Dreilingsweg
17.