Dienstag, 13. Oktober 2009, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Bahnlärm
2.
TOP - Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 Stundenkilometer in der Eversbuschstraße
3.
TOP - Haltverbot im Wendehammer des Storchenweges
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Zuschuss zur Eigenveranstaltung 2009 für ehrenamtliche Elternbeiratsmitglieder
5.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014;
2.
TOP - Erinnerungsverfahren Eversbuschstraße, zw. Ludwigsfelder Str. und Paul-Ehrlich-Weg
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung Krautheimstr. 5a, Fl.Nr. 237/3 BaumbestplanNr. 2009-18158
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss des Schul- und Sportausschusses des Stadtrates vom 23.09.2009: Erweiterung des Schulzentrums Pfarrer-Grimm-Straße 1; Schaffung von weiteren Unterrichtsräumen sowie Neustrukturierung des Bestandes im 23. Stadtbezirk Allach-Untermenzing
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.2009: a) Ausweisung von Vorranggebieten für die Installation von Windrädern; Antrag Nr. 02-08/A 04177 der ÖDP vom 17.01.2008 b) Bekanntgabe: Sonderflughafen Oberpfaffenhofen; Aktueller Sachstand c) Wohnen in München IV; A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe); B) Beschlussteil: 1. Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiungen nach § 31 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB); 2. Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städtischen Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF. 3. Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Miete, München Modell-Genossenschaften, KomPro A und B, EOF) d) PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss -Rahmenbedingungen und Trends -Potenziale -Schlussfolgerungen b)Weiteres Vorgehen c)Vergabe eines Werkauftrags e) Beteiligung an einem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsvorhaben; "Offene Innovationsprozesse für die energieeffiziente Stadt 2020+ (OFFIES 2020+)" im Rahmen der Fördermaßnahme "Wettbewerb Energieeffiziente Stadt" des Förderkonzeptes "Grundlagenforschung Energie 2020+" f) Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
3.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 23.09.09: Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln
4.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gem. Sitzung vom 13.10.2009: Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Sitzungstermine 2010
2.
TOP - Informationsveranstaltung des Sozialreferates für die Bezirksausschüsse am 30.11.2009
3.
TOP - Weltkindertag
4.
TOP - Einladung zum 4. Fachtag Pflanzenöl am 14.10.09 im Bauzentrum München
5.
TOP - Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH am 11.12.09, 13:00 Uhr
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 11.08.09: Verkehrsrechtliche Anordnung in der Josef-Trinkl-Straße
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 03.09.09: Vollzug des Waffengesetzes - WaffG; Erlaubnis zur befristeten Nutzungsänderung einer Schießanlage
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.09.09: Vollzug der Grünanlagensatzung vom 12.08.1991; Schluckbrunnen an der Bauschingerstraße
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.09.09: Aufstellung eines "Verkehrsleitschildes" (Richtungstafel) an der Bauseweinallee / Schneider-Ulrich-Weg 4
5.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 14.09.09: Anfrage zum Ampelabbau 844 (Manzostraße/Altenheim)
6.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 23.09.09: Parkverbotsschilder Georg-Reismüller-/ St.-Johann-Straße bis Georg-Reismüller-Straße 17
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 24.09.09: Ausbau und Erweiterung der Skateranlage an der Behringstraße
8.
TOP - Schreiben Baureferat vom 01.10.09: Unterführung - Siberstraße
9.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 18.09.09: Schließung des Lagerverkaufs der Firma Bittl auf dem Kirschgelände
10.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: Fällungsanträge (31.08.-06.09.09, 07.09.-13.09.09; 21.-27.09.09) Bauanträge ( 07.-13.09.09; 14.-20.9.09; 21.-27.09.09)
11.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.09.09: Pasinger Heuweg Fl.Nr. 444/0, Gemarkung Allach; Klage gegen Ablehnung Baugenehmigung
12.
TOP - Schreiben Stadtwerke München vom 07.09.09; 14.09.09; 21.09.09; 28.09.09: Baumaßnahmen
13.
TOP - Schreiben der Stadtwerke vom 25.09.09: Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM" 2. Halbjahr 2009 für Bezirksausschuss 23
14.
TOP - Schreiben Direktorium: AMIGRA informiert
15.
TOP - Schreiben Stadtkämmerei: Haushaltsplan 2009
16.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 01.09.09: Veranstaltungen / Kooperationen September 2009
17.
TOP - Schreiben Kommunalreferat vom 07.09.09: Vorstellung des Konzepts zur Straßenbenennung im Münchner Westen
18.
TOP - Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 14.09.09: Bescheid über die Anerkennung von Plätzen - Vogellohstr. 10
19.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 16.09.09: Zweckentfremdung von Wohnraum: Pasinger Heuweg
20.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 29.09.09: Zweckentfremdung von Wohnraum Ernst-von-Beling-Str.
21.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 22.09.09: Europe Direct Informationen 06/2009
22.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.09.09: Wirtschafts-Info 09/2009
23.
TOP - Schreiben MVG vom 24.09.09: Bushaltestelle Pasinger Heuweg, Auenbruggerstraße
24.
TOP - Schreiben Naturindianer vom 30.09.09: Die Naturindianer suchen eine eigene Prärie in München und Umgebung
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bürgerpost an den BA: Lkw-Verkehrsführung in Allach-Untermenzing
2.
TOP - Antrag auf Aufstellung von Reckstangen zum Turnen in verschiedenen Größen am Spielplatz Megerlestraße
3.
TOP - Extremer Abgas-Gestank von der Bahnlinie südl. Bahnhof Allach am 03.10.09
4.
TOP - Anhörungen: Bauvorhaben Von-Reuter-Straße Aufnahme in das Kommunale Wohnungsbauprogramm - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B) Feuerwerk am 06.11.2009 in der Goteboldstraße/Pflanzen Kölle
5.
TOP - Verschiedenes: Verwaltungskostenpauschale - Anschaffung eines Beamers Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse am 25.11.09, 16:00 Uhr Fachforum "Passivhaus im Gewerbe und Büro" am 29.10.09
6.
TOP - Umlauf: Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.10.09: Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
7.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 29.09.09: Tempo 30 in der Allacher Straße
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung- und Bauordnung: - Bauanträge (28.09.-04.10.09) - Fällungsanträge (28.09.-04.10.09)
9.
TOP - Schreiben Baureferat vom 28.09.09: Sanierung des Spielplatzes an der Ecke Spiegelbergstraße / Listerstraße (Waldkolonie)
10.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 29.09.09: Veranstaltungen / Kooperationen Oktober 2009
11.
TOP - Schreiben Kreisjugendring München-Stadt vom 30.09.09: HFK-Nachrichten Nr. 4
12.
TOP - Schreiben Ausländerbeirat München vom Oktober 2009: Infobrief 24 / Oktober 2009
13.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse: Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009: a) Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept (4. HSK) -Sachstand Konsolidierung 2008/2009 -Feinkonzept 2010 -Grobkonzept 2011; Optimierung von Prozessen und Strukturen Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung b) Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration c) Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes d) Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung e) Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken , Vertragszeitraum 2010-2012
14.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: a) 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreis und Lobende Erwähnungen 2008 b) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009-30.06.2009 c) Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich IV/25 -Mühlangerstraße/Langwied- Teilbereich Brauereiansiedlung d) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014a, Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066) -Brauerei Langwied-
15.