Dienstag, 10. November 2009, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
3.
Anträge
1.
TOP - Die Absenkung im Asphalt auf der Würmbrücke Paul-Ehrlich-Weg ist zu sanieren
2.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert eine selbstverwaltete Jugendeinrichtung oder Jugendcafé im Zentrum des 23. Stadtbezirks zu schaffen
4.
Entscheidungen
1.
TOP - 1. Parkplätze S-Bahn Untermenzing (Ziffer 2 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00135 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 28.10.2008 2. Verkehrssicherheit Spielplatz Megerlestraße - Verlängerung der Tempo-30-Zone (Ziffer 3 des Antrages); Empfehlung Nr. 08-14 / E 00136 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 - Allach-Untermenzing am 28.10.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Verwendung von Flüsterasphalt beim Ausbau der Allacher Straße ab 2010
3.
TOP - Beschleunigter Ausbau des Bahnweges
5.
Anhörungen
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen
2.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
3.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern
4.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Von-Reuter-Str. Baumbest.plan Nr. 52488
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Bauausschuss vom 15.10.09 a) Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten b) Fuß- und Radwegbrücken in München
2.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.09: a) PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Langfristige Siedlungsentwicklung a) Grundsatzbeschluss -Rahmenbedingungen und Trends -Potenziale -Schlussfolgerungen b) Weiteres Vorgehen c) Vergabe eines Werkauftrags b) Wohnen in München IV A) Erfahrungsbericht für das Jahr 2008 mit Ergänzungen (Bekanntgabe) B) Beschlussteil 1.Bagatellgrenze bei Förderquoten; Einführung als "Kann-Bestimmung" bei Befreiung nach §31Absatz2BauGB 2.Abschaffung der mietwirksamen, ratenweise fälligen Kaufpreisbestandteile ("mietpreisrelevante Geldleistungen") bei städt. Grundstücken für die Einkommensorientierte Förderung-EOF 3.Einführung einer einheitlichen Regelung für Mietsteigerungen im geförderten Mietwohnungsbau auf städtischen Grundstücken (München Modell-Genosschenschaften, KomPro A und B, EOF) c) 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008 d) Strukturesses Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln e) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.09-30.06.09
3.
TOP - f) Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2014a; Autobahnkreuz München West (südlich), Bundesautobahn A 8 (südwestlich), Mooswiesenstraße (westlich), Hanfgartenstraße (beiderseits), Berglwiesenstraße (östlich), Bundesautobahn A 99 (südöstlich) (Teiländerung des Bebauungsplanes Nr. 1066) -Brauerei Langwied-
4.
TOP - Beschluss des Umweltausschusses vom 10.11.2009: Überschwemmungsgebiet an der Würm; Festsetzungsverfahren nach Art. 61 e BayWG, Verordnung der Landeshauptstadt München über das Überschwemmungsgebiet an der Würm innerhalb der Stadtgrenzen der Landeshauptstadt München von Flusskilometer 8.900 bis Flusskilometer 19.100 (ÜberschwemmungsgebietsV Würm)
5.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 07.10.09: a) Neuer Mieterbeirat Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder b) Neuer Mieterbeirat Änderungssatzung
7.
Verschiedenes
1.
TOP - Einladung zum Fachtag "Familienselbsthilfe" am 1. Dezember 2009
2.
TOP - Vortrag: Senior/innen als Fahrgast - Ein vorbildliches Projekt aus Salzburg am 14.11.09
3.
TOP - Einladung zum Fachgespräch / Podiumsdiskussion am 12.11.09 um 17:30 Uhr Die neue Energieeinsparverordnung
4.
TOP - Einladung zum kostenfreien Fachforum "Hochwertige Sanierung von WEG-Gebäuden" am 19.11.09
5.
TOP - Vollzug der Wassergesetze; Allgemeinverfügung für das Tauchen im Langwieder See vom 31.03.09 - Besprechung am 02.12.09, 14:00 Uhr
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung: - Bauanträge (v. 05.-11.10.09; v. 12.-18.10.09) - Einzelfällungsanträge (v. 05.-11.10.09; 12.-18.10.09)
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 13.10.09: Die Kreuzung Eversbuschstraße / Ecke Ludwigsfelderstraße soll sicherer werden
3.
TOP - Schreiben DBProjektBau GmbH vom 19.10.09 Lärmsanierung München-Allach
4.
TOP - Schreiben Stadtwerke vom 19.10.09; 26.10.09: Baumaßnahmen
5.
TOP - Schreiben Baureferat vom 21.10.09: Unterrichtung über Baubeginn: Geh- und Radwegmaßnahme im BA 23 zw. Krauss-Maffei-Str./Ludwigsfelder Str.
6.
TOP - Schreiben Baureferat vom 30.09.09: Winterdienst 2009/2010 Plan: Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete
7.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 21.10.09: Europe Direct Informationen 07/2009
8.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.10.09: Antrag auf unveränderte Fortführung des Vereinsheimes der Allacher und Untermenzinger Vereine
9.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.08.09: Eversbuschstraße zwischen Ludwigsfelder Straße und Kupfferstraße; Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.10.09: Arbeiten im Straßenraum; Eversbuschstraße, zwischen Ludwigsfelder Str. und Paul-Ehrlich-Weg (Deckensanierung und div. Straßenbauarbeiten)
11.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 21.10.09: Borkenkäfer-Bescheinigung - Karl-Hänel-Str. 13
9.
Nachtrag
1.
TOP - Bund Naturschutz in Bayern e.V. - Arbeitskreis Baumschutz, Herr Linder
2.
TOP - Bürgerpost an den BA Haltverbot Willstätterstr. 46
3.
TOP - Öffentliche Müllhalde (Altkleider-Container) in Untermenzing
4.
TOP - Anhörung Anbau an ein Sportgeschäft mit TG - TEKTUR
5.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Peter-Müller-Str. 44 Baumbest.plan Nr. 23675
6.
TOP - Umlauf Schreiben Baureferat vom 28.10.09: Eversbuschstraße, Sanierung der Fahrbahn zwischen Ludwigsfelder Straße und Paul-Ehrlich-Weg
7.
TOP - Schreiben Baureferat vom 28.10.09: Behringstraße, Sanierung der Fahrbahn zwischen Niggl Straße und Paul-Ehrlich-Weg
8.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.09, 02.11.09: Bauanträge (19.10.-25.10.09, 26.10.-01.11.09) Einzelfällungsanträge (19.10.-25.10.09, 26.10.-01.11.09)
9.
TOP - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.10.09: Wirtschafts-Info 10/2009
10.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 27.05.08: Einrichtung einer Fahrradstraße in der Goteboldstraße zwischen Müllerstadelstraße und Parkplatzzufahrt zum Lußsee
11.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 02.11.09: Antrag auf unveränderte Fortführung des Gaststättenbetriebes Romantikhotel Inselmühle
12.
TOP - Schreiben Direktorium: Statistisches Jahrbuch 2009
13.
TOP - Schreiben Direktorium vom 30.10.09: Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse
14.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 02.11.09: Veranstaltungen/Kooperationen November 2009
15.
TOP - Schreiben Stadtwerke vom 02.11.09: Baumaßnahmen
16.
TOP - Stadtrats- und Ausschussbeschlüsse Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses, des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Gesundheitsausschusses und des Umweltausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 10.11.2009: PERSPEKTIVE MÜNCHEN; Leitlinie "KInder- und Familienpolitik", Leitprojekt 1 "Kinder- und familienfreundliches Wohnen"; -Empfehlungen für kinder- und familiengerechtes Wohnen -Maßnahmen zur Verbesserung der Wohnberatung
17.