Dienstag, 8. Dezember 2009, 19:00 Uhr - BA 23 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit
1.2
Genehmigung der Tagesordnung
1.3
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.
Bürgeranliegen
2.1
Bürgersprechstunde
2.2
Bürgerpost an den BA
1.
TOP - Verkehrsspiegel Ecke Killerstraße / Ernst-Häckel-Straße
3.
Anträge
4.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget, Antragsteller: TSV Allach 09 Turnen und Handball e.V.
2.
TOP - Verwendung von Flüsterasphalt beim Ausbau der Allacher Straße ab 2010 Empfehlung Nr. 869 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 23 Allch-Untermenzing am 16.10.2007
3.
TOP - Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Widmung einer Teilstrecke des Löherweges
5.
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner Sommer SpielAktion 2010
2.
TOP - Goteboldstraße, Geh- und Radweg Langwieder Seen (Route 1) 1. Bauabschnitt zw. Müllerstadelstraße und ca. 320m südöstlich BAB A99
3.
TOP - Schöllstr. 2, Neubau eines Hotels als nördl. Erweiterung des Bestandsgebäudes und Nutzungsänderung des Wohnheims in ein Hotel
4.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Willi-Wien-Str. 24 Baumbest.plan Nr. 27769
5.
TOP - Vollzug der BaumschutzVO - Willi-Wien-Str. 11 Baumbest.planNr. 026460
6.
Stadtrats-und Ausschussbeschlüsse
1.
TOP - Beschluss der Vollversammlung vom 11.11.09 Bewerbung um die Olympischen und Paralympischen Winterspiele 2018 Eckdatenpapier zum ersten Bewerbungsdokument (Mini Bid Book)
2.
TOP - Beschluss des Bauausschusses vom 17.11.09 a) Weihnachtsbeleuchtung im städtischen Einflussbereich b) Fuß- und Radwegbrücken in München
3.
TOP - Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 01.12.2009: Kennzahlenvergleich der 16 großen Großstädte der Bundesrepublik Deutschland - Europäisches Jahr 2010 gegen Armut und soziale Ausgrenzung
4.
TOP - Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 02.12.09 a) Herausnahme von "verkehrsberuhigten Bereichen" aus dem Münchner Radlnetz b) Ehrenpreis für guten Wohnungsbau, Wohnen im Alter und vorbildliche Sanierung Zustimmung zur Durchführung 2010 c) Handlungsprogramm Mittlerer Ring; Wohnen am Ring - Fortführung des Förderprogramms
7.
Verschiedenes
1.
TOP - 5. Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der Bezirksausschüsse am 08.10.09 in der Gleichstellungsstelle für Frauen
2.
TOP - Spende für Schulweghelfer der Firma Novak
8.
Umlauf
1.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.08.2009 Kurzparkzone Vesaliusstraße Südseite
2.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 10.08.09 - Haltverbot in der Augustenfelder Straße im Bereich der gleichnamigen Endhaltestelle der Buslinie 164 - MVG-Linie 164: Anpassung der Haltverbote im Bereich der Kreuzung Brücke-/Theodor-Fischer-Str.
3.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 12.10.09 Z 283 Theodor-Fischer-Straße östlich Behringstraße
4.
TOP - Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom 20.10.09 Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Niggstr. 16
5.
TOP - Schreiben der Stadtwerke vom 09.11.09 Baumaßnahmen
6.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 09.11.09: - Bauanträge (v. 02.-08.11.09, 09.-15.11.09, 16.-22.11.09) - Fällungsanträge (v. 02.-08.11.09, 09.-15.11.09. 16.-22.11.09)
7.
TOP - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 16.11.2009: Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich IV/25 - Mühlangerstraße/Langwied- Teilbereich Brauereiansiedlung
8.
TOP - Schreiben Direktorium vom 09.11.09 Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Antrag vom 10.09.08 Musical-Projekt
9.
TOP - Schreiben Direktorium vom 13.07.2009: Gespräch der 2. Bürgermeisterin mit den Vorsitzenden der Bezirksausschüsse am 09.07.2009
10.
TOP - Schreiben Schul- und Kultusreferat vom 16.11.09 Wartungskosten Defibrillator
11.
TOP - Schreiben Kulturreferat vom 03.11.08 Jour Fixe Bezirksausschüsse Protokoll der Sitzung vom 19.10.09
12.
TOP - Schreiben Baureferat vom 13.11.09 Verlagerung der Parkbuchten in der Eversbuschstraße, Höhe Vesaliusstraße Verbreiterung
13.
TOP - Schreiben Baureferat vom 16.11.09 Schlechter Straßenzustand in der Rueßstr.
14.
TOP - Schreiben Baureferat vom 16.11.09 Antrag auf Aufstellung von Reckstangen zum Turnen in verschiedenen Größen am Spielplatz Megerlestraße
15.
TOP - Schreiben Baureferat vom 23.11.09 Borsteinabsenkung an der Würm
16.
TOP - Schreiben Sozialreferat vom 11.11.2009: Broschüre "Angebote der Jugendhilfe Jahresbericht 2008"
17.
TOP - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 16.11.09 Ständige Teststrecke für Kraftfahrzeuge, hier: Nachträgliche Genehmigung einer Leitplanken- und einer Akustikmessstrecke mit Aufenthalts- und Lagercontainern
18.
TOP - Schreiben Bayerischer Landesverein für Heimatpflege e.V. vom 24.11.09 Nachqualifizierung und Revision der Denkmalliste in München - Beteiligung des Landesdenkmalrates
9.
Nachtrag
1.
TOP - Entscheidungen - Antrag auf Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget; Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugendarbeit Allach e,V,
2.
TOP - Anhörungen - Instandsetzung der Straßenbrücke Paul-Ehrlich-Weg über die Würm - Ludwigsfelder Straße: Neubau eines Bürogebäudes (Berufsgründerzentrum) mit flexiblen Lagerflächen - Vorbescheid - Vollzug der BaumschutzVO; Schönleutnerstr. 1-9; Freiflächengestaltungsplan Nr. 55150
3.
TOP - Umlauf - Schreiben Kath. Pfarrgemeinde Maria Trost vom 26.11.09: Zuwendung aus dem Budget des BA 23; Generalsanierung der Sandspielfläche im August 2009 - Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom 27.11.09: Einladung zum Treffen der Frauen- und Genderbeauftragten der BAs am 15.12.09 - Schreiben Sozialreferat vom 01.12.09: Information bzgl. Neue Trägerschaften für Kinderkrippen seit Inkrafttreten des Bayrischen Kinderbildungs- und betreuungsgesetzes am 01.08.05 - Schreiben Referat für Arbeit und Wirtschaft vom 30.11.09: Wirtschafts-Info 11/2009 - Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.11.09: Bauanträge (23.11.-29.11.09), Einzelfällungsanträge (23.11.-29.11.09) - Schreiben Stadtwerke München GmbH vom 30.11.09: Baumaßnahmen - Schreiben Schul- und Kultusreferat vom November 09: Stadtteilbezogenes Verzeichnis der städtischen Kindergärten, Horte und Kooperationseinrichtungen - Broschüre Direktorium / Statistisches Amt: Münchner Statistik, 2. Quartalsheft, Jahrgang 2009 - Schreiben Kulturreferat vom 01.12.09: Veranstaltungen / Kooperationen Dezember 2009 - Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom 30.11.09: Funksendemast am Ende des Pasinger Heuweges (Anfrage Nr. 08-14 / Q 00128 aus der Bürgerversammlung vom 27.10.09)
4.