Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
1.
TOP - Beantwortung der Fragen an die Polizei aus der Sitzung vom 13.10.2009
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Schreiben von Herrn Reinhard Schmid vom 28.10.2009: Parkraummanagement: Schwierigkeiten mit der Abgrenzung der Gebiete Marsfeld/St.-Vinzenzviertel.
2.
TOP - Herr Georg Schwarz, Amalienstraße 87 bittet um Auskunft über das Bauantragsverfahren für eine Nutzungsänderung im Anwesen Amalienstraße 87 von Laden zu Laden mit Kleingaststätte und Freischankfläche (s. dazu TOP B 1.2 aus 03/09).
3.
TOP - Herr Luitpold Utz regt ein Parkverbot für Omnibusse rund um den neuen Busbahnhof in der Arnulfstraße an und bittet um Informationen zum Anwesen Pappenheimstraße 10, das seit einigen Monaten als Hotel genutzt wird.
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.10.2009: Ausstieg aus der umweltschädlichen Laubbläser-Technologie
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Listen der Bauvorhaben, 41. , 42. KW
2.2
Baumfällungen
1.
TOP - Listen der Baumfällungen 42. KW; 44. KW
2.
TOP - Baumfällung Isabellastraße 7, eine Blutpflaume 3-stämmig
3.
TOP - Baumfällung Arcisstraße 43, eine Robinie und ein Ahorns
2.3
Aktuelle Sachstandsberichte
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Ledermann (vertagt aus 09/09): Vorschlag zum Rad- und Gehwegproblem in der Augustenstraße. Der Antrag war zurückgestellt bis zur Vorlage einer Stellungnahme des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 20.03.2009 "Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Augustenstraße bzw. einzelne Streckenabschnitte ("Shared Space"). Es liegt nunmehr eine Zwischennachricht des Planungsreferates vom 24.09.2009 vor.
2.
TOP - Das Giftmobil der Stadt München soll zur Entsorgung von Alt-Fahrrädern genutzt werden. Antrag von CSU-Fraktion des BA 3, Initiative: Herr Ledermann
3.
TOP - Antrag des BA 9 Neuhausen-Nymphenburg: Realisierung der gleisübergreifenden Wegevernetzung des Neubaugebietes "Arnulfpark" durch Fußgänger- und Fahrradstege. Der BA 9 bittet um Unterstützung seines Antrages.
4.
TOP - Antrag der SPD-Fraktion im Bezirksausschuss 3, Initiative Dr. Oskar Holl, vom 27.10.2009: Beseitigung der Verkehrsampeln an der Kreuzung Karl-/Meiserstraße
5.
TOP - Antrag der CSU-Fraktion im BA 3,Initiative Herr Andreas Art, vom 28.10.2009: Die Ampelanlage für Fußgänger an der Ludwig- Ecke Adalbertstraße soll bei Anforderung von Grün für Fußgänger mit der Ampelanlage an der Akademie-/Schackstraße analog auf Rot für Autofahrer umschalten.
6.
TOP - Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.11.2009, Initiative: Frau Gehling Container für die Entsorgung von Christbäumen vor der Grundschule in der Türkenstraße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen zu Freischankflächen Antrag Nr. 08-14 / A 01054 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 21.09.2009; vertagt aus der Sitzung vom 13.10.2009
2.
TOP - Baureferat, Kunst im öffentlichen Raum: Temporäre Ausstellung von Bildern ("Königlich") in der Grünanlage an der Sandstraße/Josef-Rüderer-Straße
3.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis, ein mobiler Fahrradständer Fa. Ashton Feucht GmbH, Theresienstraße 100
4.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis: Obstverkaufsstand, Türkenstraße 68 an der Hausmauer der Schule (s. TOP C 2.2.1/1009
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - Informationsveranstaltung für Studenten der LMU auf dem Geschwister-Scholl-Platz; Veranstalter: Bewerbungsgesellschaft München 2018 GmbH
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
1.
TOP - Budgetantrag des Kreisjugendringes München-Stadt: Jugendtreff M 10 City, Maßnahme Selbstbehauptungskurs "Jungen stärken" am 10.11., 17.11. und 01.12.2009
2.
TOP - Budgetantrag des Kreisjugendringes München-Stadt: Jugendtreff M 10 City, Projekt "Dunkelbruch" vom 23. bis 25.11.2009
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
E
Kultur
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag auf Veranstaltung des Holocaust-Gedenktages 2010 (27.01.2010) durch den Bezirksausschuss 3 Maxvorstadt
2.
Entscheidungen und Anhörungen
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
3.
Soziales und Bildung
F
Unterrichtungen
1.
Planung und Umwelt
1.
TOP - 39. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2008; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009 (SB)
2.
TOP - Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2009 - 30.06.2009; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 14.10.2009
3.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten; Beschluss des Bauausschusses vom 15.10.2009
4.
TOP - Fällung eines Gefahrbaumes (Robinie) in der Nymphenburger Straße 51; Bescheid der Unteren Naturschutzbehörde vom 12.10.2009
2.
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: Arbeiten im Straßenraum Schellingstraße 145 - 147 (Reparatur der Fernwärmeleitung) Halteverbot in der Kurfürstenstraße, südlich der Georgenstraße auf ca. 12 Meter Länge
2.
TOP - Budgetangelegenheit: Verwendungsnachweis für Sommerfest im Arnulfpark am 27.09.2009
3.
TOP - Aufstellen von Hundekot-Tütenspendern und Müllbehältern in der Maxvorstadt
4.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke: Görresstraße 11, Fernwärme, Neubau
5.
TOP - runabout MÜNCHEN MARATHON am 11.10.2009: verkehrsrechtliche Erlaubnis des Kreisverwaltungsreferates
6.
TOP - Bürgerinitiative Begrünung und Verkehrsberuhigung der Schleißheimer Straße; Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 08.10.2009
7.
TOP - Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Schleißheimer Straße: Antrag der Bürgerinitiative und Behandlung durch den BA; Schreiben des Direktoriums D-II-BA an Herrn Klaus Leder
8.
TOP - Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Augustenstraße bzw. einzelne Streckenabschnitte (Shared Space), BA Antrag Nr. 08-14 / B 00936 vom 20.3.20009; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 24.09.2009
9.
TOP - Theresien-/Türkenstraße: Kreuzungs- und Bushaltestellenumbau
10.
TOP - Beschwerde von Herrn und Frau Conradi wegen Lärmbelästigung durch Freischankflächenbetrieb in der Türkenstraße und Küchenbetrieb und Glasmüllentsorgung der Gaststätte "Soda"; Antwortschreiben des KVR vom 12.10.2009
3.
Soziales und Bildung
1.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration; Sitzungsvorlage Nr. 08-14/V 02831
2.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes ; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02839
3.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02841
4.
TOP - Haushaltsplan 2010: Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale; Sitzungsvorlage Nr. 08-14 / V 02890, Antrag Nr. 08-14 / A 01013 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL; München Nachhaltig II: Zuschüsse nur ohne ausbeuterische Kinderarbeit
5.
TOP - Optimierung von Prozessen und Strukturen; Gender Mainstreaming bei der Haushaltskonsolidierung, Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom 13.10.2009 (SB)
6.
TOP - Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialhilfeausses vom 13.10.2009 (SB)
7.
TOP - Budget: Verwendungsnachweise - Verein für Sozialarbeit - Bewohnertreff Arnulfstraße, Sommerfest im Arnulfpark; hierzu auch Schreiben der Veranstalter über den Verlauf des Sommerfestes - Elternbeirat Grundschule Dachauer Straße, Kinder-Eltern-Initiative
8.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Änderungssatzung
9.
TOP - Neuer Mieterbeirat; Berufung der stimmberechtigten Mitglieder, Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
10.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 vom 29.09.2009 (siehe auch TOP G 3)
4.
Kultur
1.
TOP - Budget: Verwendungsnachweise - Soziale Skulptur München, Beuys Fiu-Sender München - Fremdspracheninstitut München, "Sprachfimmel"
G
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - Sitzungstermine 2010 (Plenum, UA's und Vorstand)
2.
TOP - Termin für die Bürgerversammlung 2010
3.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung; BA-Antrag-Nr. 08-14 / B 01499 des BA 12 vom 29.09.2009
4.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben; hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern Das Direktorium bittet in seinem Schreiben vom 26.10.2009 bis 01.12.2009 um Stellungnahme der Bezirksausschüsse
5.
TOP - Stadtkämmerei, Anhörung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm - Fortschreibung für die Jahre 2010 bis 2014
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
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