Dienstag, 31. März 2009, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Wolfram Burkhart; Amtsverzicht von Frau Ingrid Bauer; Amtseinführung von Frau Nadja Klingenburg in den Bezirksausschuss 24
2.
TOP - Benennung neues Mitglied im UA Planung, Verkehr und Umwelt
3.
TOP - Bestellung neue/r Beauftragte/r Heimbeirat "Lerchenauer" Lassallestraße
4.
TOP - Bestellung neue/r Baumschutzbeauftragte/r
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Musikinstitut Bilan; Anl. 20jährigen Bestehens zwei Konzertaufführungen am 29.03. und 19.07.2009 (vertagt in der Sitzung am 03.03.2009)
2.
TOP - Feldmochinger Straße - Verlängerung der Linksabbiegespur in die Himmelschlüsselstraße (Projekt-Nr.: 100415) (vertagt in der Sitzung am 03.03.2009)
3.
TOP - (E) Ermittlung der tatsächlichen Lärmbelastung durch das Gütergleis in der Lerchenau sowie Maßnahmen zur Verringerung des Lärms Empfehlung Nr. 08-14 / E 00055 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 24 - Feldmoching-Hasenberglam 24.06.2008
Referent*in:
Berufsm. StR. Lorenz
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Pädagogische Aktion/Spielen in der Stadt e.V.; Spielaktion im September 2009
3.
Anträge
1.
TOP - Antrag zu höhengleiche Bahnübergänge an der Trasse S 1 und Vorlage der Machbarkeitsstudie (Herr Schreibauer) (vertagt in der Sitzung am 03.02.2009)
2.
TOP - 1. Zukunftsweisende sachgerechte Verkehrsgesamtlösung im Gesamtbereich des Bahnüberganges an der Haltestelle der Fasanerie 2. Vorlage der Machbarkeitsstudie im Sommer 2009 (spät. 30. Juni) sowie öffentliche Auslage und Diskussion, Verabschiedung bis Jahresende 2009. Anschließend Planung, Finanzierung und Realisierung bis Ende 2011 3. Ablehnung eines weiteren Flickwerk an der Einmündung zur 30 KM Zone im Bereich der Himmelschlüsselstraße (Herr Schreibauer)
3.
TOP - Anträge der Einwohnerversammlung des 24. Stadtbezirkes vom 05.03.2009
4.
TOP - Eilantrag zur geplanten Baumaßnahme an der Pappelallee zwischen Schneeglöckchenstraße und Am Blütenanger bzw. Trollblumenstraße, Projektnr. 1000346 (Herr Hohenthaner)
5.
TOP - 1. Fragen zu Einkaufsmöglichkeiten in den Wohngebieten am Lerchenauer See 2. Parkverbot für LKWs und Wohnwagen im Streckenabschnitt Franz-Sperr-Weg 3 - ca. 11/13 (Frau Meier)
6.
TOP - Rillierte Sicherheitsstreifen für Blinde am Bahnsteig des S-Bahnhofs Fasanerie (Bündnis 90/Die Grünen im BA 24)
7.
TOP - Hortplätze Schuljahr 2009/2010 (Frau Huber)
8.
TOP - Chancengleichheit bei der Aufnahme an Gymnasien für Kinder aus dem 24. Stadtbezirk - Feldmoching-Hasenbergl (SPD-Fraktion im BA 24, Initiative: Frau Kittl)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Radverkehr München Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München
2.
TOP - Boden- und Bauschutt-Recycling und Bodenbörsen Gesamtkonzept für Standorte in München
3.
TOP - Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: a) Bauvorhaben Hochmuttinger Straße b) Bauvorhaben Lerchenauer Str. 317
4.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: a) Kristallstr. 10 - 16 b) Kristallstr. 18 - 32
5.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie; Azaleen-/Waldmeisterstraße (Grundstück)
6.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Genehmigung von Umlaufsperren
7.
TOP - Entscheidungsrecht für die Bezirksausschüsse bei der Aufstellung von Werbetafeln und Infosäulen
8.
TOP - Veranstaltung auf Privatgrund: Fest zum 90. Gründungstag der Lerchenau im Pfarrheim St. Agnes, Waldrebenstr. 15, 80935 München am 16.05.2009
9.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage: Mitmachzirkus mit Zirkusworkshops für Kinder auf der Zirkuswiese an der Weitlstr. 125 am 02.08. - 09.08.2009
10.
TOP - Z 283 statt Z 286 auf der Südseite der Paulckestraße
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Auflösung der Gemeinschaftsunterkunft an der Waldmeisterstraße - künftige Unterbringung der Bewohnerinnen und Bewohner (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00698 vom 09.12.2008)
2.
TOP - Bau eines Kinder- und Jugendspielplatzes inkl. Bolzplatz in Feldmoching (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00774 vom 13.01.2009)
3.
TOP - Sanierung und Kunstrasen auf der städtischen Sportanlage Lerchenauer Str. 270 (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00844 vom 03.02.2009)
4.
TOP - Willy-Brandt-Gesamtschule in der Freudstr. 15; zusätzliche Bänke aus nicht brennbarem Material für die Halle der Willy-Brandt-Gesamtschule (Antrag Nr. 10 aus der Kinder- und Jugendsprechstunde am 21.11.2008)
5.
TOP - Auskunft über die Planungen zur Express-S-Bahn auf der S1-Trasse (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00541 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 10 Moosach vom 27.10.2008)
6.
TOP - Ausgleichfläche an der Trollblumenstraße
7.
TOP - Umwidmung und Verkehrsregelungen in der Heppstraße Nr. 22 bis 30
8.
TOP - Parkerleichterung für Schwerbehinderte; personenbezogener Sonderparkplatz im Bereich Linkstr. 21 a) Schreiben des Kreisverwaltungsreferates vom 17.02.2009 b) Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
9.
TOP - Verkehrssituation Knospenstraße im Bereich zwischen Paul-Preuß-Straße und Georg-Winkler-Straße Notwendigkeit baulicher Maßnahmen
10.
TOP - Änderung des § 25 BA-Satzung
11.
TOP - Radwegbenutzungspflicht (Schreiben des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club - ADFC, Kreisverband München)
12.
TOP - Schwerpunkt Nahversorgung (Schreiben der Penny-Markt-GmbH)
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Verkehrsberuhigte Bereiche Am Pfaffensteig / Schottwiesenweg / Auwasserweg
14.
TOP - Weltkindertag 2009
15.
TOP - Statistikblatt Kinderbetreuungsplätze in der LHM-Sozialreferat mit Stand 01.01.2009
16.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Zentrale
17.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
18.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
19.
TOP - Zuschussnehmerdatei 2009 Vollzug des Haushaltsplanes 2009 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
20.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
21.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
22.
TOP - Meldelisten der Baumaßnahmen der Stadtwerke München
23.
TOP - Verbesserung der Schienenanbindung des Flughafens München a) Sach- und Planungsstand, weiteres Vorgehen - München AirportExpress (MExpress) - Gutachten zur Flughafenanbindung München - Flughafen-Express-Light (FEL) auf der Trasse der S1 - Erdinger Ringschluss b) Anträge
24.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich V/35 Moosacher Straße (nördlich), Bahngleisbogen München-Feldmoching - München Milbertshofen (östl.), Schittgablerstraße (südl.), Lerchenauer Straße (westl.) - Knorr-Bremse-AG - Endgültiger Beschluss
25.
TOP - Stadt-Umland-Bahn - Planungen für eine Stadt-Umland-Bahn bzw. RegioTram wieder voranbringen - Schöpferische Denkpause für die Stadt-Umland-Bahn-Idee einlegen (Ergänzter Beschluss)
26.
TOP - Fortschreibung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Nutzung des Königsplatzes; Kultur-open-Air-Veranstaltungen Renaissance des öffentlichen Raumes III Straßenfeste leicht gemacht
27.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München
7.
Berichte
8.