Dienstag, 5. Mai 2009, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: TSV München 54 e.V.; Juniorenturnier am 30.04.2009
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Musikinstitut Bilan; Anl. 20jährigen Bestehens zwei Konzertaufführungen am 29.03. und 19.07.09
3.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Männergesangsverein Feldmoching e.V.; Konzert zum 50jährigen Bestehen am 09.05.2009
4.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Elternbeirat der Grundschule Eduard-Spranger-Straße; Kauf eines E-Pianos
5.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Bürgerverein Lerchenau; 90-Jahr-Feier am 16.05.2009
6.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Antrag der Evangeliumskirche vom 12.01.2009 beim BA 24 Konzerte im Jahr 2009
7.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Blumenverkaufsstand (Neuantrag) in der Dülferstr. 16
3.
Anträge
1.
TOP - Verkehrssituation in der Toni-Pfülf-Straße 28 - 30 (Hauptschule an der Toni-Pfülf-Str. 30, Herr Hauck) (vertagt in der Sitzung am 03.03.2009)
2.
TOP - Erhöhung des Bekanntheitsgrades der Fasanerie (Herr Dörfler)
3.
TOP - Sauberer Bahnhof und Bahnhofsumfeld Feldmoching (Herr Dr. Reiske)
4.
TOP - Errichtung eines Naturkindergartens in Elterninitiative in der Fasanerie (Frau Kubat-Galuschky)
5.
TOP - Schaffung von ausreichenden Hort- und Kindergartenplätzen sowie Verbesserung der Situation der Mittagsbetreuung in der Fasanerie, der Siedlung am Lerchenauer See und Feldmoching (UA Schule, Sport, Soziales im BA 24)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 Abs. 3 StVO: Z 283 statt Z 286 auf der Südseite der Paulckestraße (vertagt in der Sitzung am 31.03.2009)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: a) Kristallstr. 10 - 16 b) Kristallstr. 18 - 32 (vertagt in der Sitzung am 31.03.2009) c) Opalstr. 10 - 16 d) Reigersbachstr. 14 - 16
3.
TOP - Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bauvorhaben Hochmuttinger Straße (vertagt in der Sitzung am 31.03.2009)
4.
TOP - Leistungsprogramm 2010 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2009)
5.
TOP - Verkauf einer städtischen Immobilie: Schleißheimer Straße (Grundstück mit Bebauung)
6.
TOP - Entscheidungsrecht für Bezirksausschüsse bei Nutzung des gesamten öffentlichen Raumes
7.
TOP - Änderung des Katalogs der Fälle der Entscheidung, Anhörung und Unterrichtung der BAs; Unterrichtung bzw. Anhörung bei der Genehmigung von Baumaßnahmen nach Erhaltungssatzung
8.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Unterrichtungsrecht bei Neukonzeption von Ampeln und Ampelschaltungen
9.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage: Veranstaltung des Deutsch-Türkischen Kulturvereins e.V. vom 05.-07.06.2009 auf dem Dülferanger
10.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage: Sonnenwendfeuer am 27.06.2009 und Gartenfest für Vereinsmitglieder am 04.07.2009 in der Gartenanlage Lerchenauer Str. 250
11.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage: Streetsoccer auf dem Dülferanger am 27.06.2009
12.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage: Skateboard Contest auf der Skateanlage am Fasaneriesee/Feldmochinger Straße am 28.06.2009
13.
TOP - Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund: Kinderfest Kreisjugendring am 27.06.2009
14.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach §45 StVO: Schleißheimer Str. 415, Einrichtung einer Kurzparkzone
15.
TOP - Veranstaltung auf städtischer Grünanlage: Fahrradrallye um Feldmochinger See, Fasaneriesee und Lerchenauer See am 23.05.2009
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Verlegung des Kriegerdenkmals Fasanerie auf eine städtische Grünfläche (BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02628 vom 04.12.2007)
2.
TOP - Durchführung verdeckter Geschwindigkeitskontrollen in den Stoßzeiten im Kreuzungsbereich Dülfer-/Schaarschmidtstraße (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00618 vom 11.11.2008)
3.
TOP - Verbotsschild für Hunde auf dem Spielplatz am Skabiosenplatz (Antrag Nr. 5 aus der Kinder- und Jugendsprechstunde am 21.11.2008)
4.
TOP - Spielbusse im BA 24
5.
TOP - Bauvorhaben Lerchenauer Str. 317
6.
TOP - Grundschule an der Lerchenauer Str. 322: a) Schimmel im Kindergarten, Baumaßnahmen b) Geplante Baumaßnahmen
7.
TOP - Einmündung Himmelschlüsselstr. in die Feldmochinger Str.
8.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage hier: Deutsch-Türkischer Kulturverein e.V. auf dem Goldschmiedplatz vom 05.-07.06.2009
9.
TOP - Bezirkssportanlage Ebereschenstr. 15; Mitbenutzung durch zwei Mannschaften durch die SpVgg Feldmoching
10.
TOP - Gründung eines Gymnasiums im Münchner Norden Schreiben des Bayer. Staatsministerium für Unterricht und Kultus
11.
TOP - S-Bahnhof Fasanerie: hier Schotteraustausch und Überdachung des Zugangs zur U-Bahn Feldmoching (Schreiben der DB Netz AG)
12.
TOP - Erneuerung Spielplatz am Frühlingsanger 6 (Schreiben der WSB Bayern)
13.
TOP - Wohnungseigentümergemeinschaft Dülferstr. 14, Frühlingsanger 7 in 80933 München Spielplatzangebot (Schreiben der Bayerischen Städtebau Immobilienverwaltungs GmbH)
14.
TOP - Veranstaltung auf einer städtischen Grünanlage: Festival der Marionetten auf dem Dülferanger vom 05.05.-12.05.2009 Vorabzustimmung
15.
TOP - Unveränderte Fortführung eines Gaststättenbetriebes Discount Gaststätte, Aschenbrennerstr. 8
16.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Rainfarnstraße: Beschränkung des Parkens auf Pkw an der Einmündung Gundermannstraße
17.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Halteverbot zur Gewährleistung der Anfahrt des Bücherbusses an der Schule in der Waldmeisterstraße 38
18.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise
19.
TOP - Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM" 1. Halbjahr 2009 für den BA
20.
TOP - Baumaßnahmen der SWM Erdgasprojekt Schleißheimer Straße
21.
TOP - Meldelisten Baumaßnahmen der Stadtwerke München
22.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
23.
TOP - Meldelisten Baumfällungsanträge
24.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: a) Karlsfelder Str. 16 b) Kohlröschenstraße
25.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft
26.
TOP - Verlaufsdaten Kinderbetreuungsplätze
27.
TOP - Erster Tätigkeitsbericht des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten der Landeshauptstadt München 2005 - 2008
28.
TOP - Jugendberatung JAL München Hasenbergl Jahresbericht 2008
29.
TOP - Grundschul- und Kindertagesstättenanlage Lerchenauer Straße 322 im 24. Stadtbezirk Feldmoching - Hasenbergl a) Brandschutzmaßnahmen b) Einrichtung einer zusätzlichen Hortgruppe c) Sporthallensanierung d) Errichtung einer Hausmeisterwohnung e) Außendämmung des Kindergartens
30.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Änderung und Ergänzung der Richtlinien
31.
TOP - Blühende Straßenränder
32.
TOP - Quartierszentrum Hasenbergl Blodigstraße (östlich), Dülferstraße (nördlich)
33.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 a Schleißheimer Straße (östlich), bestehendes BMW Forschungs- und Innovationszentrum (BMW FIZ) (nördlich) -BMW FIZ Erweiterung Nord-
34.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1939 b Schleißheimer Straße (westlich), Olschewskibogen (süd-östlich)
35.
TOP - Reale und virtuelle Stadtmodelle - Fortschreibung des Stadtmodells 1:500 - Einsatz virtueller Modelle im Planungsreferat - Virtuelles Modell - Bundesweiter Erfahrungsaustausch städtischer Modellwerkstätten
36.
TOP - Bevölkerungsprognose der Bertelsmann Stiftung für München
37.
TOP - Veränderung der Poststandorte in München
38.
TOP - Projektfortschrittsbericht 2008 zum Projekt "Parkraummanagement in München - Beschleunigung der Umsetzung"
39.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2008 - 31.12.2008
40.
TOP - Solarenergetische Optimierung von größeren Neubaugebieten
41.
TOP - Vergabe von Planungsleistungen an Private
42.
TOP - Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Neufassung vom 17.03.2009)
7.
Berichte
8.