Dienstag, 10. November 2009, 19:30 Uhr - BA 24 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Begrüßung; Feststellung der Beschlussfähigkeit; Genehmigung
1.
TOP - Ernennung eines/einer neuen Jugendbeauftragten im BA 24
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem BA-Budget: Euro-Trainings-Centre ETC e.V.; Bau eines Bewegungs- und Sinnesparcours
2.
TOP - Projektplanung Knospenstraße zwischen Paul-Preuß- und Georg-Winkler-Straße (vertagt in der Sitzung am 28.07.09) / Ergebnis der Anwohnerversammlung vom 20.10.09
3.
TOP - Projektplanung Kreuzungsumbau Josef-Frankl-Straße / Lerchenstraße (vertagt in der Sitzung am 13.10.09)
3.
Anträge
1.
TOP - S-Bahnhof Fasanerie - Schaffung von Fahrradstellplätzen (Herr Hofmann)
2.
TOP - Eggartensiedlung in der Lerchenau (Herr Thomat)
3.
TOP - Straßenverkehr in und um Feldmoching (Herr Dr. Reiske)
4.
TOP - Lärmbelästigung am Goldschmiedplatz (Herr Gehrlein)
5.
TOP - Rückbau der Lassallestraße auf zwei Spuren; Einrichtung von je zwei Fußgänger- nasen an den Kreuzungsbereichen Max-Wönner- und Franz-Fackler-Straße; Vergrößerung der bestehenden Verkehrsinsel auf der Lassallestraße (Frau Kittl)
4.
Die Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
5.
Anhörungsfälle
1.
TOP - Schaffung von Jugendbeauftragten in der BA-Satzung
2.
TOP - Neubau einer Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Josef-Frankl-Straße / Lerchenstraße
3.
TOP - Gemeinde Oberschleißheim; Bebauungsplan Nr. 60 b Gewerbegebiet Sonnenstraße
4.
TOP - Anhörung im Einzelfall auf Anforderung: Bauvorhaben in der Lassallestr. 100
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben: a) Schwarzhölzlstraße b) Schneeglöckchenstr. 104
6.
TOP - Teilnahme der Bezirksausschüsse an Wettbewerben: hier: Benennung und Entsendung von Stellvertretern (BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 01302 vom 29.06.2009)
6.
Unterrichtungsfälle
1.
TOP - Sanierung der Lerchenstraße zwischen Herberg- und Josef-Frankl-Straße (BA-Antrags-Nr. 08-14 / B 00308 vom 29.07.08)
2.
TOP - Mobilfunk; Veröffentlichung von Daten im laufenden Verfahren zum Aufstellen von Mobilfunksendeanlagen (BA-Antrags-Nr. 02-08 / B 02455 vom 09.10.07)
3.
TOP - Maßnahme zur Lärmminderung und Verkehrsberuhigung in der Himmelschlüsselstraße
4.
TOP - Stadtteilkulturwoche 2009 Feldmoching-Hasenbergl-Nordhaide-Hart
5.
TOP - Meldelisten Bauvorhaben
6.
TOP - Meldeliste Baumfällungsanträge
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung; Genehmigung zur Beseitigung von Borkenkäferbäumen auf dem Grundstück Mitteisstr. 13
8.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung: Genehmigung zur Beseitigung von Gefahrenbäumen auf dem Grundstück Eduard-Spranger-Str. 34-42, Rainfarnstr. 21
9.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1940 a Bunzlauer Platz (Ausgleichsflächen im Bereich des Stadtbezirks 24)
10.
TOP - Vollzug der Satzung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum: a) Steinbergerstraße b) Reinachstraße
11.
TOP - Broschüre "Das kommunale Wohnungsbauprogramm in München"
12.
TOP - Mitteilung über ein Grundstücksgeschäft: Heidelerchenstraße
13.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Sperrung Bruno-Frank-Weg, Witzleben- und Goerdelerstraße mit Zusatz "Anlieger frei"
14.
TOP - Drehgenehmigung: "K11 - Kommissare im Einsatz" am 15.10.09 in der Ponkratzstr. 15
15.
TOP - Zuwendung aus dem BA-Budget: a) Kath. Pfarramt Mariä Sieben Schmerzen b) Evangeliumskirche (Sachbericht) c) Teestube "komm" (Sachbericht)
16.
TOP - Sanierung des Betriebsgebäudes Granatstr. 10
17.
TOP - Baubeginnsanzeige einer Mobilfunksendeanlage
18.
TOP - Einladung zu einer Informationsveranstaltung der DFS Deutsche Flugsicherung GmbH: Zusätzlicher Termin am 11.12.09 um 13 Uhr
19.
TOP - Winterdienst 2009/2010; Allgemeine Übersicht der Einsatzgebiete
20.
TOP - Umleitung der Buslinien 60 und 173
21.
TOP - Liste Baumaßnahmen der Stadtwerke München
22.
TOP - Kinder und Jugendliche brauchen attraktive Spielplätze und zeitgemäße Bewegungsmöglichkeiten
23.
TOP - Fuß- und Radwegbrücken in München
24.
TOP - Beschlussvollzugskontrolle des Referates für Stadtplanung und Bauordnung
25.
TOP - Ablehnung der Express-S-Bahn auf der S1-Trasse oder Gewährung eines optimalen Lärmschutzes sowie Untertunnelung für den Fall des Baus (Empfehlung Nr. 08-14 / E 00243 der Bürgerversammlung vom 26.03.09)
26.
TOP - Perspektive München; Langfristige Siedlungsentwicklung
27.
TOP - Schutz für die Mieter der GBW-Wohnungen, Freistaat muss Garantien aussprechen
28.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
29.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes
30.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
31.
TOP - Haushaltsplan 2010; Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale
32.
TOP - Haushaltskonsolidierung; 4. Haushaltssicherungskonzept: Sachstand Konsolidierung, Fein- und Grobkonzept
33.
TOP - Bericht zu REGSAM; REGSAM neu denken, Vertragszeitraum 2010 - 2012
7.
Berichte
1.
TOP - Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
2.
TOP - Unterausschuss Schule, Sport und Soziales
3.
TOP - Unterausschuss Kultur und Budget
8.