Montag, 16. Februar 2009, 19:30 Uhr - BA 10 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung
2.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Verkehrssituation Gärtnerstraße westlich Hanauer Straße Abschnitt Hünefeldstraße / Hanauer Straße
2.
TOP - Gestaltung der Einmündung Spielstraße Claudiusplatz in die Pelkovenstraße
3.
TOP - Fahrbahnverengung Am Kapuzinerhölzl
3.
Berichte
3.1
UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur
1.
TOP - Errichtung eines Basketballplatzes
2.
TOP - Bericht "Das Schulreferat trifft die Bezirksausschüsse"
3.2
UA Verkehr
1.
TOP - Verkehrsberuhigung Donauwörther Straße
2.
TOP - Ortstermin Andernacher Straße
3.3
UA Bau, Umwelt und Wirtschaft
1.
TOP - Bericht Kommission für Stadtgestaltung am 27.01.09
3.4
Sonstige Berichte
4.
Anträge
4.1
Anträge der SPD
1.
TOP - Befestigung des Weges zwischen Bingener Straße (alt) und Feldmochinger Straße
2.
TOP - Verbindungsweg zwischen Hartmannshofen und S1-Haltestelle
3.
TOP - Runder Tisch: Sanierungsmaßnahmen Schulzentrum Gerastraße
4.2
Anträge der CSU
1.
TOP - Wertstoffinsel im Bereich Moosacher Bahnhof
2.
TOP - Prüfung Änderung Linienverlauf Buslinie 51
4.3
Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP
1.
TOP - Fahrradwege Baubergerstraße
4.4
Anträge der F.D.P.
5.
Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen
1.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Caritas Moosach: Kauf von Isar-Cards und Streifenkarten
2.
TOP - Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10; Traditioneller Feldbogen- und Bogensportverein München e.V.: Grundausstattung
3.
TOP - Obst-Gemüse-Südfrüchte-Verkaufsplatz an der Dachauer- / Baubergerstraße
6.
Anhörungen
1.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Richthofenstraße
2.
TOP - Absolutes Halteverbot in der Wichertstraße
7.
Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung
1.
TOP - Geruchs- und Lärmsbelästigung durch "Kentucky Fried Chicken" (Überprüfung der Lärmbelastung)
2.
TOP - Fahrradwegweiser Olympiapark (Wegweisung über Feldbahn- und Eggartenstraße nicht möglich)
3.
TOP - Zigarettenautomat Ecke Thorner- / Torgauer Straße (keine rechtliche Handhabe für Abbau)
4.
TOP - Planung eines Wochenmarktes im Quartierszentrum Moosach (Sachstand)
5.
TOP - Klärung der Verantwortlichkeiten für die Umsetzung der Pflichtablieferungsverordnung hinsichtlich der Internetseiten des BA 10 (werden derzeit noch nicht gesammelt)
6.
TOP - Reinigung der Gehsteige in der Netzerstraße und der Feldmochinger Straße durch die Grundstückseigentümer (entsprechende Hinweise wurden vorgenommen)
7.
TOP - Mülleimer an U-Bahn-Abgängen (Sachstand)
8.
TOP - Dachauer Straße 509, Nutzungsänderung Lager zu Reifenmontage (höhere Böschung rechtlich nicht möglich)
9.
TOP - Informationsmaterial über die Bezirksausschüsse (bereits vorhanden)
10.
TOP - PPP-Maßnahme Schule Gerastraße (Sachstand)
11.
TOP - Einsatz von Elektroloks statt Dieselloks auf dem Zubringergleis zum Rangierbahnhof (nicht möglich)
12.
TOP - Lichtzeichenanlage Pelkovenstraße / Riesstraße (Abbau erst nach Schließung des Mittelteilers Georg-Brauchle-Ring / Riesstraße)
13.
TOP - Stadtteilwoche Moosach im Jahr 2013 (wird in die Programmplanungen aufgenommen)
8.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke
2.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
3.
TOP - Perspektive München, Fortschreibung des Zentrenkonzepts (Ergänzung)
4.
TOP - Stadt-Umland-Bahn
5.
TOP - Zweites Konjunkturpaket der Bundesregierung für MVV Ausbau nutzen
6.
TOP - Spielbuseinsätze in den Stadtbezirken
7.
TOP - Bachräumungstermine 2009 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
8.
TOP - Aktionstag für Familien am 15.05.2009
9.
TOP - Drehgenehmigung "K 11 - Kommissare im Einsatz"
10.